Unruhen in der Ukraine - reloaded

@ruhigbleiben
die sind meines Wissens immer in der Gruppe unterwegs, so zumindest nach den Angaben der zurückgekehrten Kämpfer. Ob sie da Ausweise benötigen? Auf alle Fälle wurden bislang kaum Ausweise gefunden, obschon sehr viele Gefangene gemacht wurden.

@canales
ich habe damals auf dem balkan gesehen wie die einheimischen einzel-militärs an den checkpoints kontrolliert wurden, zb. damit keiner seinen wehrbezirk verlässt.
wenn da ein trupp soldaten vorbei kam konnte man idr eh sehen zu welcher einheit sie gehörten und wurden ohne weiteres druchgelassen (was nicht heisst dass die einzelnen militärs keinen ausweis bei sich haben)

übel wird's doch wenn jemand ohen papiere gefunden wird, dem steht schon das wort spion und diversant auf der stirn (und dann wird es wirklich übel )

Die Separatisten warfen dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko vor, gegen Absprachen für eine Beruhigung der Lage zu verstoßen. Poroschenko zögere die Unterzeichnung des Mitte September vom Parlament verabschiedeten Gesetzes über einen Sonderstatus der Ostukraine hinaus, kritisierte Separatistenführer Denis Puschilin.

http://www.n-tv.de/politik/Gefechte-weiten-sich-auf-Luhansk-aus-article13737241.html

Hab ich da was verpasst?
Mein Kenntnisstand war, dass das Angebot von Poroschenko zum Sonderstatus / zur Selbstverwaltung gar nicht angenommen wurde, weil es den Seps nicht weit genug ginge.
Wieso wird die Zögerung zur Unterschrift von den Spes nun als Begründung für die neu entfachten Kämpfe angeführt?

@ruhigbleiben
Wenn ich den Berichten der zurückgekehrten Milizen glauben darf, dann wurden die in Gruppen eingeschleust und auch wieder zurückgebracht. Viele Checkpoints der Sepas dürfte es ja auch nicht geben, da wir ja eine relative Frontlinie haben und die UA sich relativ gut von den Sepas unterscheidet...nicht nur an den Bändchen.

@canales
ich kann nur meine persönlichen erfahrungen vor 20 jahren bringen, da gabs jede menge checkpoints udn bei den gruppen wird ja nicht kontrolliert da die zugehörigkeit erkennbar ist als auch durch deren geschlossenenes auftreten wohl ein befehl besteht.

schade dass keiner der afganistan veteranen berichten kann ob die mit ausweisen auf patrouille sind.

@ruhigbleiben
lies mal den Artikel...
http://mobil.morgenpost.de/mp/politik/ausland/article131626082/So-einfach-gelangen-russische-Waffen-in-die-Ukraine.html?config=mobile

Die werden dann Einheiten zugeordnet und verbleiben dort, bis sie abgelöst werden.

@ruhigbleiben
Aber wie gesagt meine Erfahrungen sind aus einer Region mit Guerilla-Taktik nicht zu vergleichen mit diesem Konflikt, wo offener Krieg herrscht mit klaren Fronten, zumindest weitgehend.

@canales
i
so wars in der wehrmacht ww2:

..Einige Truppengattungen, für die man bei Gefangennahme eine besondere Gefährdung befürchten musste, hatten Soldbücher mit leicht zu entfernenden Einlage-Blättern für die Seiten mit den Einheitsbezeichungen bzw. der Einsätze. Auf diesen Einlageblättern standen die tatsächlichen Truppenteile, auf den fest ins Soldbuch gehefteten Seiten standen unverfängliche Einheiten. Diese Einlageblätter sollten bei einer zu befürchtenden Gefangennahme entfernt und vernichtet werden.
Solche Einlageblätter sind z.B. nachgewiesen bei zur Partisanenbekämpfung eingesetzten Jagdkommandos des Heeres und regelmäßig bei allen Einheiten der Geheimen Feldpolizei sowie der Feldgendarmerie...

http://www.lexikon-der-wehrmacht.de/Soldat/Soldbuch/sonstiges.html


Ausweispapiere bei Soldaten sind üblich, auch im Gefecht und ohne Papiere wird es üble weil man ja was zu verstecken hat (spion der übelsten sorte).

@canales
auf dem balkan gab's auch fronten, sabotag-aktion incl und üblich und am checkpoint soll sich ja nicht der feind mit lichtbild ausweisen sondern die eigenen leute.
es widerspricht meinem laienverständnis dass hier ohne ausweispapiere gekämpft werden soll. selbst ein james bond in feindlichesten hinterland wird mit gefäschten papieren unterwegs sein, und sei es nur damit seine blutgruppe irgendwo vermerkt ist.

@canales

Wenn dieser Ort als Dreh und Angelpunkt für waffenlieferungen dient, wäre es ein leichtes diese mit Panzern vollbeladenen Züge zu verfolgen wie sie in die Ukraine fahren. Und da der Journalist ein Ukrainer ist der ständig pro Ukrainisch schreibt und die ganze Propaganda aus Kiew mit verbreitet hat, ist der meiner Meinung nach nicht glaubwürdig.

@krip
es werden kaum lange Güterwaggons mit Panzern gen Donbass verschickt, falls ja, pennt die US Aufklärung, falls sie nicht pennt, warum hält sie die bilder zurück?
Weils bei Geheimdienst üblich seine quellen und alels drum herum geheim zu halten und nur interpretierte 'Fakten' rauszulassen? man will wohl nicht jeden bürger mit echten daten versoregen damit er sich ein eigenes bild machen könne, die deutungshoheit wird nicht aus den händen gegeben.

@krip
Und wie willst Du die verfolgen? Mit dem Auto bis zur nächsten Kontrollstelle?
Man kann das alles als Fantasie abtun...klar, aber ob AP sich das leisten kann, zumal man sie nicht gerade als Organ der US-Regierung bezeichnen kann.

@canales

canales schrieb:Und wie willst Du die verfolgen

Mit Satelliten vielleich?
Irgdwem wird schon auffallen wenn viele Panzer die Grenze überqueren, da müsste es doch Bilder geben.

Erinnerst du dich noch als Kiew meinte gepanzerte Fahrzeuge wäre über die Grenze gekommen und die Ukrainische Armee hätte die zerstört? Wo sind die Bilder geblieben? Was ist mit den überlebenden geschehen? Ich kann den garnichts glauben, überhaupt nix solange es keine Beweise gibt, viel zu viel Propaganda wird betrieben

@CurtisNewton

CurtisNewton schrieb:http://www.n-tv.de/politik/Gefechte-weiten-sich-auf-Luhansk-aus-article13737241.html

Du hattest doch gestern von jemanden die Quelle bemängelt und selbst kommst du mit RTL-Nachrichten. Ist dir klar dass N-TV zur RTL-Gruppe gehört, somit im überwiegenden Besitz der Bertelsmann ist und weißt du wie weit die Bertelsmann in das Transatlantische Bündnis eingeflochten ist durch die Transatlantische Brücke?
Also unabhängig sieht jedenfalls anders aus.
Das nur mal so am Rande und nebenbei.

Wo siehst du bei N-TV ein Problem ? meine Meinung, sehr neutral und schnell viele Infos in vielen Bereichen… N-TV ist Cool @Herbstblume

@spielmitmir

Dann will ich Dir das mal eben zeigen

Erste Info zur N-TV

n-tv ist ein von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH betriebener Nachrichtensender, der zur RTL Group gehört

Wikipedia: N-tv

Dann schauen wir mal zur RTL-Group

Die Gruppe gehört mehrheitlich zu Bertelsmann

Wikipedia: RTL Group

Und weiter geht's zu Bertelsmann

Aktionäre sind die Bertelsmann Stiftung (77,6 %) und die Familie Mohn (19,1 %). Die restlichen Anteile im Umfang von 3,3 % werden von der Reinhard Mohn Stiftung und der BVG-Stiftung gehalten.[3] Die Stimmrechte der Bertelsmann Stiftung, der anderen beiden Stiftungen und der Familie Mohn werden von der Bertelsmann Verwaltungsgesellschaft (BVG) ausgeübt. Sie verfügt nach einem Aktienrückkauf wieder über 100 % der Stimmrechte.

Wikipedia: Bertelsmann

Und bei der Stiftung wird es dann interessant und wir lesen

Bezweifelt wird in vielen Medien die Behauptung parteipolitischer Neutralität, etwa in einem Artikel des Tagesspiegel. Die politische Einseitigkeit der Stiftung äußere sich darin, dass vor allem Politiker und Beamte mit wirtschaftsliberalen Ansichten in die Projekte der Stiftung eingebunden würden. Von den linken Parteien kämen nur „marktradikale Exponenten wie Oswald Metzger“ von den Grünen (seit April 2008 Mitglied der CDU) zum Zuge, mit der Linkspartei bestünden überhaupt keine Kontakte.[18]

Zudem betreibe die Stiftung durch Vorabsprachen mit Politikern jenseits der Parlamente „eine Privatisierung der Politik“ (Böckelmann). Die Zusammenarbeit mit Ministerien und Politikern folge dem Prinzip der gegenseitigen Instrumentalisierung: Beamte und Politiker erhielten einen geschützten Raum, wo sie kostenlos und exklusiv informiert würden und diskutieren könnten, während die Stiftung sich dafür den Zugang zu allen Projekten, die sie beeinflussen wolle, sichere. Im Ergebnis sei es gleich, wer gewählt werde, irgendwie regiere die Bertelsmann Stiftung immer mit.[18] Der ehemalige SPD-Politiker Albrecht Müller nennt sie „eine antidemokratische Einrichtung“.[19]

Ihr Länder-Ranking sei wissenschaftlich unbegründet und entspreche voll dem „Kanon neoliberaler Reformen“, so die Initiative Lobbycontrol. Ein „hoher Anteil der Staatsausgaben am BIP geht ebenso pauschal als negativ in die Wertung ein wie hohe Steuern und Abgaben. Positiv bewertet werden hingegen Lohnzurückhaltung, Teilzeitbeschäftigungen und eine niedrige Streikquote. Fragen der Verteilungsgerechtigkeit, der Qualität von Lebens- und Arbeitsbedingungen blieben unberücksichtigt.“ Für den negativen Einfluss einer hohen Staatsquote, wie das Ranking ihn unterstellt, fehle jeder empirische Beweis. Tatsächlich gelte in der Wirtschaftswissenschaft nicht primär die Höhe der Staatsquote als entscheidend, sondern die Frage, wofür der Staat seinen Anteil am BIP verwende[20] Die „simple Art der ideologischen Vermittlung“, wie sie im Länderranking geschehe, sei „typisch für die radikal neoliberale Wirtschaftspolitik von Bertelsmann“, so Frank Böckelmann, einer der Autoren eines Buches über die Stiftung.[21]

Eine „Macht ohne Mandat“ sieht die Tageszeitung Tagesspiegel in der Stiftung. Demokratisch legitimierte Macht im Staate werde mehr und mehr durch Wirtschaftsmacht zurückgedrängt, ja sogar teilweise schon ersetzt, kritisiert Wolfgang Lieb, ehemaliger Staatssekretär im Wissenschaftsministerium von Nordrhein-Westfalen, das „zivilgesellschaftliche Engagement“ der Bertelsmann Stiftung.[22] Aus privaten Netzwerken und Souffleuren der Macht würden tatsächliche Machthaber. So habe sich inzwischen eine private institutionelle Macht des Reichtums herausgebildet, die streng hierarchisch organisiert ihren Einfluss über das gesamte politische System ausdehne und die Machtverteilung zwischen Parteien, Parlamenten und Exekutive unterwandere und gleichzeitig die öffentliche Meinung präge. Diese Art von Zivilgesellschaft befördere nicht nur die ohnehin bestehende materielle Ungleichheit zwischen Arm und Reich, sondern dieser Weg schließe – anders als das im Modell des Mehrheitsprinzip in der Demokratie vorgesehen sei – vor allem die große Mehrheit der weniger wohlhabenden Bevölkerung mehr und mehr von der politischen Teilhabe und der Gestaltung ihrer gesellschaftlichen Zukunft aus. „Die Timokratie – eine Herrschaft der Besitzenden – löst die Demokratie ab“, meint Lieb.[22]

Die „Nebenregierung in Gütersloh“ wirtschafte de facto mit öffentlichem Geld, weil der Bertelsmann-Eigentümer Mohn durch die Übertragung von drei Vierteln des Aktienkapitals auf die Stiftung gut zwei Milliarden Euro Erbschafts- oder Schenkungssteuer gespart habe und die jährliche Dividenden-Zahlung an die Stiftung steuerfrei sei. Insofern gebe sie mit ihrem Jahresetat von rund 60 Millionen Euro nicht mal annähernd soviel aus, wie sie den Fiskus koste.[18] Der Soziologe und internationale Stiftungsforscher Frank Adloff nennt es einen unhaltbaren Zustand, dass sich die Stiftung vor keinem Parlament oder Rechnungshof für den Einsatz dieser Gelder rechtfertigen müsse. In den USA dürften steuerbegünstigte Stiftungen nicht mehr als 20 Prozent eines Unternehmens halten, um möglichen Interessenkonflikten vorzubeugen. Zudem müssten sie ihre Ausgaben öffentlich abrechnen.[18] Jüngst hat eine Expertise unabhängiger Juristen, die die „Gemeinnützigkeit“ der Stiftung im Sinne von §§ 52 ff. AO untersuchte, ergeben, dass die Voraussetzungen der steuerbegünstigten Gemeinnützigkeit der Bertelsmann Stiftung nicht mehr vorlägen. Vielmehr werde die damit verbundene Steuerbefreiung unberechtigt in Anspruch genommen zu dem Zweck, mittels steuerfinanzierter privater Politikberatung unter Umgehung demokratischer Willensbildung durch öffentlichen Diskurs in den verfassungsrechtlichen Organen eine Umgestaltung des Gemeinwesens nach den Vorstellungen des Stifters Reinhard Mohn durchzuführen.[23]

Lobbycontrol sieht sie als wirtschaftsnahe PR-Initiative, ähnlich der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) oder der Stiftung Marktwirtschaft, insbesondere da personelle Verflechtungen mit der INSM bestehen.[20]

Durch ihre öffentlichen Vorschläge schaffe sich die Bertelsmann Stiftung eine künstliche Nachfrage, insbesondere bezüglich der angeblich nötigen Verschlankung der Kommunalverwaltungen, die sie dann selbst, zum Beispiel durch ihr Tochterunternehmen arvato, befriedige. Zur Veröffentlichung ihrer Botschaften dienten ihr die zum Bertelsmann-Konzern gehörenden TV-Sender RTL und VOX und zahlreiche Zeitschriften von Gruner + Jahr. Auch am Spiegel ist Bertelsmann beteiligt.[24]

Thomas Schuler stellt in seinem Buch Bertelsmannrepublik Deutschland - eine Stiftung macht Politik.[25] die Gemeinnützigkeit der Stiftung in Frage und kritisiert das deutsche Stiftungsrecht, welches Stiftungen wie die Bertelsmann Stiftung überhaupt zulasse[26]. Der Experte für Stiftungsrecht Peter Rawert bemerkte dazu:

„Auf eine Beteiligung, deren Verkehrswert nach höchst konservativen Schätzungen mehr als zehn Milliarden Euro beträgt, wird der Stiftung [in Form einer 72 Mio. Euro Zuweisung p.a.] eine Rendite gewährt, die selbst heute weniger sein dürfte, als man mit einer Anlage in Festgeld erwirtschaften könnte. In den Vereinigten Staaten, dem von Bertelsmann-Experten gerne gepriesenen Stiftungs-Dorado, würden solche Ergebnisse negative Konsequenzen für die steuerliche Gemeinnützigkeit haben. Und was wäre, würde man die Effizienzmaßstäbe, die von der Stiftung - etwa in der Hochschulpolitk - an andere angelegt werden, auf íhre eigene Vermögensverwaltung übertragen?“
– "Grundgütiges aus Gütersloh" - FAZ vom 14. Sep. 2010, S. 35

Die Bertelsmann Stiftung erstellt Konzepte zur Umgestaltung des Gesundheitssystems, das eine Begünstigung konzerngeführter Kliniken und medizinischer Versorgungszentren zu Ungunsten freiberuflich tätiger Ärzte beinhaltet. Vorstandsmitglied Brigitte Mohn ist im Aufsichtsrat der Rhön-Klinikum AG, weswegen die diesbezügliche Neutralität der Stiftung in Frage gestellt wird.[27]

Josef Kraus, der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, kritisierte im Dezember 2012 die sogenannten Studien der Stiftung als unwissenschaftlich und als „Schreckensszenarien“. „Die Impulse der Stiftung bauen […] fast immer auf der Skandalisierung irgendwelcher vermeintlicher Missstände auf.“ Kraus forderte die Politik dazu auf, sich von den Einflüssen der Stiftung zu befreien und die Kritik an der Stiftung ernst zu nehmen.[28]

Im Zusammenhang mit Brigitte Mohns Doktortitel, den sie an der Universität Witten/Herdecke erlangte, kam der Verdacht auf, der Titel sei erkauft worden, unter anderem, weil ihr Doktorvater und Hauptgutachter Josef Maria Häußling nach seiner Pensionierung mit einem von der Stiftung bezahlten Beratervertrag an der Universität ausgestattet wurde.[29]

Wikipedia: Bertelsmann Stiftung#Kritik

Natürlich kannst du da gerne weiter etwas von Unabhängigkeit faseln aber erwarte nicht dass man dich ernst nimmt.

@spielmitmir

spielmitmir schrieb:Wo siehst du bei N-TV ein Problem ? meine Meinung, sehr neutral und schnell viele Infos in vielen Bereichen…

Sehe ich auch so!

weis einer bescheid ob es stimmt, dass der Humanitärekonvoi aus Deutschland in ein Unfall verwickelt ist? diese Bilder werden verbreitet
Original anzeigen (0,3 MB)

@Chavez

http://www.n-tv.de/politik/Deutscher-Hilfskonvoi-erreicht-Ukraine-article13739406.html

Etwa 15 Kilometer hinter dem polnischen Grenzübergang Jagodyn kam es zu einem Auffahrunfall in der Lastwagen-Kolonne. Dabei wurden zwei Fahrer verletzt. Fünf Fahrzeuge konnten nicht weiterfahren, weshalb neue Lastwagen zur Unfallstelle geschickt wurden.