Unruhen in der Ukraine - reloaded

@sarasvati23

Das ist keine Meinungsfreiheit.

Im einen Staat so, im andern so. Man kann hier keine Aussage für die ganze Welt treffen.

@Z.
Ich seh das durchaus als Aussage...und mir sind in den Medien wie geschrieben mehr Anhänger einer Annexion begegnet, als Anhänger einer Sezession...das mag in Russland wieder anders sein.

DerFremde schrieb:Warum? Es war doch eindeutig für was man sich entscheiden konnte. Anders wäre es, wenn man nur eine Aussagen gehabt hätte für die man stimmen konnte. So gab es entweder ja oder nein, direkte Demokratie also.

ja, über eine unklare Fragestellung ( ich zitiere

Worüber wird abgestimmt? Das ist unklar. Die Abstimmungsfrage ist bewusst vage. Laut Auskunft der Separatisten soll auf dem Zettel stehen: "Erkennen Sie die Unabhängigkeit der Volksrepublik Donbass an - Ja oder Nein?" Donbass wird die Donezk-Region liebevoll von ihren Bewohnern genannt. Der Regionalstolz ist dort sehr ausgeprägt. Unter einem "Ja" sind mehrere Optionen vorstellbar: Mit dem Begriff "Volksrepublik Donbass" verbinden viele einen Freistaat Donbass innerhalb einer föderalen Ukraine - also beispielsweise wie Bayern in Deutschland, nur möglicherweise mit mehr Kompetenzen. Einige Ostukrainer stellen sich darunter aber auch einen gänzlich unabhängigen Staat vor, der mit der Ukraine nichts mehr zu tun hat. Was ein "Ja" also genau bedeutet, weiß keiner.

[ http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-fakten-zum-referendum-am-sonntag-a-968452.html ]) und mit einer absolut parteiischen Wahlkommission. Daran ist nichts demokratisch.

@sarasvati23
anderes Land, andere Gesetze, andere Auffassung darüber, was noch unter Meinungsfreiheit fällt.

@Taln.Reich

Es kann aber auch nicht undemokratisch sein, denn in einer Diktatur gibt es gar keine Wahlen ;)

@Fedaykin
@sarasvati23
Und dass da auch so die freie Meinungsäußerung bis ins letze durch gewunken wird, gerade wenn es um die Staatssicherheit und die Regierungsfunktion geht, ist auch bekannt.
Nur wird weniger gesetzlich sondern eher medial gegen sowas vorgegangen. Man erinnere sich an die Kampagne gegen die Sezessionsversuche von Texas. Was haben die für einen Terror in den Medien veranstaltet. Und der Staat hat so oder so immer Recht. Ist ein ungeschriebenes Gesetz, sozusagen.

DerFremde schrieb:Es kann aber auch nicht undemokratisch sein, denn in einer Diktatur gibt es gar keine Wahlen ;)

wennnb sich die Diktatur einen Pseudodemokratischen Anstrich geben will schon, nur sind die Wahlen dann eben massiv manipuliert. Wie das Referendum dass du hier jetzt als den Inbegriff der perfekten Demokratie feiern willst.

@Lingu
Nazisymbolik ist meines Erachtens nochmal ne andere Nr. Immerhin steht diese Symbolik für eine Ideologie, die industriellen Massenmord betrieben hat. Sowas überhaupt zu verbreiten sollte überall auf der Welt unter Strafe stehen.

Taln.Reich schrieb:anderes Land, andere Gesetze, andere Auffassung darüber, was noch unter Meinungsfreiheit fällt.

Findste nicht das eine Ideologie die 60 Millionen Menschenleben forderte ruhig verboten werden kann? das fällt nicht mehr unter Meinungsfreiheit sondern unter gestört. USA war sogar dabei.

@sarasvati23
Das empfinde ich auch so. Aber letztlich entscheiden die Staaten, was für sie noch unter Meinungsfreiheit steht.
Ich bin aber auch mehr für die deutsche Gesetzgebung in dem Fall.

Taln.Reich schrieb:wennnb sich die Diktatur einen Pseudodemokratischen Anstrich geben will schon, nur sind die Wahlen dann eben massiv manipuliert. Wie das Referendum dass du hier jetzt als den Inbegriff der perfekten Demokratie feiern willst.

Ja, und wie die davor durchgeführte Machtübernahme.

@Taln.Reich

Deine Demokratie funktioniert nicht. Meine demokratie heißt "Herrschaft des Volkes".

sarasvati23 schrieb:Nazisymbolik ist meines Erachtens nochmal ne andere Nr. Immerhin steht diese Symbolik für eine Ideologie, die industriellen Massenmord betrieben hat. Sowas überhaupt zu verbreiten sollte überall auf der Welt unter Strafe stehen.

Sersch schrieb:Findste nicht das eine Ideologie die 60 Millionen Menschenleben forderte ruhig verboten werden kann?

würde das dann auch für den Kommunismus gelten? Mao und Stalin haben auch so einige Millionen auf dem Gewissen.

@sarasvati23
Meinungsäußerungen gibt es auch in Russland...
http://www.welt.de/politik/ausland/article117884949/Russische-Nazis-machen-Jagd-auf-alles-Fremde.html

Rechte Nationalisten können in Russland offen gegen Minderheiten aus dem Kaukasus oder gegen Homosexuelle hetzen

Denkst Du den Opfern wäre es wichtig, ob sie nun von wem mit oder ohne Naziflagge verprügelt werden?

Taln.Reich schrieb: würde das dann auch für den Kommunismus gelten? Mao und Stalin haben auch so einige Millionen auf dem Gewissen.

Natürlich

@canales
Ja, und das ist nun verboten, warten wir mal bis zur nächsten Demo in Moskau ab, ob wir diese Anhänger da noch rumlaufen sehen können.

DerFremde schrieb:Deine Demokratie funktioniert nicht. Meine demokratie heißt "Herrschaft des Volkes".

erkläre mir bitte den Unterschied zwischen "meiner Demokratie" und "deiner Demokratie" und warum meine weniger "Herrschaft des Volkes" ist als deine.

@DerFremde

DerFremde schrieb:Deine Demokratie funktioniert nicht. Meine demokratie heißt "Herrschaft des Volkes".

Was hätte denn das Krim-Volk stimmen müssen, im Falle der Ansicht „Wir wollen ein teilsouveräner Gliedstaat der Ukraine sein“?