Bundeswehr am Boden

nickellodeon schrieb:Setzt man die in Afghanistan am Hindukusch ein, bricht man die Verfassung und handelt gegen den willen der Bevölkerungsmehrheit

Gab es nicht auch Klagen beim Verfassungsgericht deshalb?
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsgericht-unions-rebellen-klagen-gegen-tornado-einsatz-a-470824.html

gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit? Wäre mir neu das A) die Verfassung regelmässig von mir bestätigt werden muss noch B) weis man nicht was die Bevölkerungsmehrheit überhaupt sein soll.

und C) die Verfassung kann rein chronologisch nicht mich oder meinen Willen repräsentieren, da ich zu diesem Zeitpunkt nicht mal am Leben war.

also?

@scarcrow
Sowohl der Jugoslawieneinsatz als auch das Brunnenbohren am Hindukisch wurde durch die überwiegende Mehrheit nicht getragen.

Wie die Teilnahme an der Völkerrechtswidrigen Jugoslawien Abenteuer, auch alles Verfassungskonform. Das Absteelen von Soldaten in der Ukraine.

Teilst mal wieder Faktenresisten aus?

Die Teilnahme deutscher Streitkräfte an der Operation konnte bei Annahme des Rechtfertigungskonstruktes als verfassungsrechtlich zulässig angesehen werden, denn es lag kein Angriffskrieg im Sinne des Art. 26 GG vor und die Teilnahme erfolgte im Rahmen eines Systems gegenseitiger und kollektiver Sicherheit, wie es Art. 24 Abs. 2 GG verlangt. Wird die Begründung der „humanitären Intervention“ nicht geteilt, stellte die NATO-Intervention völkerrechtlich einen Angriffskrieg dar, wodurch die Beteiligung der Bundesrepublik verfassungsrechtlich unzulässig wäre.

nickellodeon schrieb:Sowohl der Jugoslawieneinsatz als auch das Brunnenbohren am Hindukisch wurde durch die überwiegende Mehrheit nicht getragen.

Durch inoffizielle "Meinungsumfragen" und auch diese Werte waren je nach Zeitpunkt der Umfrage unterschiedlich.

und wo die beiden Einsätze Völkerrechtswidrig waren, kannst gerne auch mal wieder Belegen.

nickellodeon schrieb:Klar, mit Hilfskonstrukten, Brunnenbauer in Uniform. Wie die Teilnahme an der Völkerrechtswidrigen Jugoslawien Abenteuer, auch alles Verfassungskonform. Das Abstellen von Soldaten in der Ukraine. Verfassungskonform.

Nein lies nochmal.

Und Bosnien war kein Abenteuer. Und wenn die Kosovaren einen um Hilfe gebeten hätten? Wäre es dann legal?

nickellodeon schrieb:Sowohl der Jugoslawieneinsatz als auch das Brunnenbohren am Hindukisch wurde durch die überwiegende Mehrheit nicht getragen.

Belege?

Der Artikel 24 bietet keine Grundlage für den Einsatz. "Ad hoc-Koalitionen (Coalitions of the Willing) stellen kein System gegenseitiger kollektiver Sicherheit dar". Allerdings könnte die Mission mit Artikel 87a des Grundgesetzes begründet werden. Dieser Artikel beschreibt den Verteidigungsfall. Der könne aber nur aus dem Grundgesetz abgeleitet werden, wenn man Nothilfe zugunsten eines nicht-verbündeten Staates als "erweiterte Verteidigung" definiere.
Erweiterte Verteidigung mein ich als Hilfskonstrukt. Old Schwur hand hat seinen Meineid mit unterzuckerung begründet und Kohl mit Gewissensnotstand. Hilfreich, aber heikel.

@nickellodeon
https://treff.bundeswehr.de/portal/a/treff/!ut/p/c4/04_SB8K8xLLM9MSSzPy8xBz9CP3I5EyrpHK9kqLUtDS9lNTMvFQgL7G0OCcxL6UYyC1OTC2pStUvyHZUBAAzE9tm/ (Archiv-Version vom 22.10.2014)

Zusammenfassung der Rechtsgrundlage mit Urteilen des Verfassungsgericht. Aber mit Sicherheit kannst du diese wieder fachmännisch *Old Schwur hand hat seinen Meineid mit unterzuckerung begründet und Kohl mit Gewissensnotstand.* anzweifeln.

oder hier: https://sicherheitsbulletin.wordpress.com/2009/03/29/der-grundgesetz-artikel-87a-und-die-auslandseinsatze-der-bundeswehr/

oder hier:
Wikipedia: Militäreinsatz

aber es steht dir natürlich frei eine Verfassungklage oder irgendwen aufgrund deiner juristischen Fachkenntnisse zu verklagen, kein Problem.

sei doch mal ehrlich zu dir selbst. Tyrannen und Regime scheinst du wirklich zu mögen, oder mal mit nem Iraker unterhalten (und Irak war sogar Völkerrechtswidrig), oder mit einem Syrer? Oder mit einem Afghanen? Vielleicht solltest du mal die "einheimische" Bevölkerung zu raten nehmen wie glücklich sie über die jeweiligen Einsätze und Interventionen seis BW oder USA waren?
Aber jedem seine Meinung, du kannst die Massenhinrichtungen im Irak zu Saddams zeiten gerne unterstützen, oder Kim Jongs verschwundene Generäle oder das Serbischen Massenschlachten von Familien. Das ist ja das schöne an Deutschland, du darfst recht viel schreiben im Gegensatz zu ganz vielen anderen Ländern.

@nickellodeon
oh dann verklagen wir mal den Bundestag von 1999 was.

Wie erwähnt so simple ist Juristik dann doch nicht.

Die Teilnahme deutscher Streitkräfte an der Operation konnte bei Annahme des Rechtfertigungskonstruktes als verfassungsrechtlich zulässig angesehen werden, denn es lag kein Angriffskrieg im Sinne des Art. 26 GG vor und die Teilnahme erfolgte im Rahmen eines Systems gegenseitiger und kollektiver Sicherheit, wie es Art. 24 Abs. 2 GG verlangt. Wird die Begründung der „humanitären Intervention“ nicht geteilt, stellte die NATO-Intervention völkerrechtlich einen Angriffskrieg dar, wodurch die Beteiligung der Bundesrepublik verfassungsrechtlich unzulässig wäre.

Diesem Einsatz schloss sich eine Beteiligung an der KFOR-Mission zum Schutz der Bevölkerung und der im Land tätigen Hilfsorganisationen an. Der Einsatz der internationalen Sicherheitspräsenz KFOR fußte von Anfang an auf der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates.

http://www.welt.de/politik/ausland/article127019094/Serben-oeffnen-Massengrab-mit-rund-400-Leichen.html


Nein, es war absolut nix los im Kosovo 1999

http://bazonline.ch/ausland/europa/In-Kosovo-faellt-die-Mauer-des-Schweigens/story/19263684

Nachdem die uck zum regimechange ausgebildet war, ja, da war was los. Macht ersetzt Recht. Das ist dein Credo. Ist und bleibt Völkerrechtswidrig und auch da herbeigelogen oder besser inszeniert.

Geh wieder und spiel mit deinen Panzer weiter Strategiespiele und träum weiter vom Brunnenbauen in Afghanistan. Insofern bist du wie so viele andere vor und nach dir als nützlicher Idiot, der denkt, er hat den Überblick und steht für eine gerechte Sache ein, mißbraucht worden.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=26525

Man du hast immer noch nicht gelernt zu lesen.

Welches Regime Change sollte denn die UCK ausführen?

Aber wie erwähnt du kannst es gerne Juristisch darlegen.

Den Rest igenoriere ich mal von einem Verbitterten scheinbaren SED Mitglied


Verspotte du mal weiter die Opfer in den Massengräbern.

Sowieso bist du ein Lustiger Gesell.

Erzählt hier was von Verfassungswiedrig, nachdem das Floppte kommt das Völkerrecht.

und dann ist natürlich damals nix gewesen. Lass mich Raten die USA wollten einen Regime Change um an das Serbische Öl zu kommen?

Gleichzeichtig bist du so ein Diktatorenfreund, das dein Stalingradopa seine rechte Freude hätte. (Sofern die Räuberpistole stimmt)

Ignorierst Massengräber im Kosovo (ja das war wohl Selbstmord gell). Auf der anderen Seite verteidigst du die Bombadierung in Syrien on Mass. Und Ach ja es ist ja völlig Legal Städte einzuebenen, weil ein Diktator hat es ja erlaubt.

Glänzende Argumentation. Bist du Jurist? Diese Feinheit und Kenntnisse von "Rechten"

Aber gut glaubt man eben diesen tollen Schreiber der Nachdenkseiten. Hast du lange für gesucht bis was kam.

Anbei das hat nen Eigenen Thread.

http://www.taz.de/!5165844/


So die Geschichte des Kosovos ist ähnlich wie so oft wenn eine Bevölkerungsgruppe aus einem Vielvölkerstaat aussteigen möchte.

Aber ja der gute gute Milosovics.

@Fedaykin
und was hat das ganze mit dem Zustand der Bundeswehr zu tun ?

@querdenkerSZ
das musst du Nickellodeon fragen.

@querdenkerSZ

Frag den "Hippie" und "Verfassungsjuristen"

Command & Conquer? Welcher Teil? :D

@Subcomandante ist das einzig realistische C&C nicht absolut geschnitten und kaum spielbar in dt?
außerdem ist das semikompetetiv...

aber Arma dürfte wohl zu abschreckend wirken.

Fedaykin schrieb am 16.02.2016: Bevölkerungsgruppe aus einem Vielvölkerstaat aussteigen möchte.

Off topic, bitte um Entschuldigung......


.........aber gabs dort so was wie ne Volksabstimmung? Falls nein, wie willst Du Deine Behauptung belegen?
Gleich noch ne schöne VT hinterher:
Könnte, natürlich rein zufällig und unabsichtlich, der Bau von "Camp Bondsteel", ziemlich grosse US-Basis, eventuell eine klitzekleine Rolle dabei gespielt haben?

Ja im Kosovo gab es eine Abstimmung.

weiterhin hatte der Kosovo das Recht auf Einseitige Sezession aufgrund starker Verstöße gegen das Völkerrecht.


Und Camp Bondsteel? Der KFOR Einsatz ist leicht nachzulesen ebenso wer welche Basen dort unterhält

Camp Bondesteel hat keine Besondere Bedeutung. Als bräuchten die USA dort eine Basis.

Wikipedia: Camp Bondsteel

man voll der Stategische Außenposten...