PEGIDA

actionjackson schrieb:Nein, das ist nicht falsch. Aus der Ablehnung resultiert eine Abschiebung. Dem können halt nur Gründe entgegenwirken, die zur Duldung führen. Ist aber bei jedem Gesetz so aufgebaut.

Wer aber eine Duldung erhält, glllt nicht als abgeschoben. ;)

@CurtisNewton
Hä? Ich habe extra einen Link gepostet, der davon handelt, dass eben die Quote auf 50% gehoben werden soll. Es ging um die Kritik, dass das Gesetz nicht ausreichend umgesetzt wird. Sprich, von denen die man nach dem Gesetz abschieben könnte, nur ein Bruchteil tatsächlich abgeschoben wird. Das ist doch nun langsam auch dir klar.

@actionjackson
Bitte korrekt formulieren...aus einer Ablehnung erfolgt zunächst eine Ausreisepflicht, dagegen gibt es Rechtsmittel, anschließend wird geprüft ob es Abschiebehindernisse gibt.

Erst dann erfolgt die Abschiebung...wenn diese möglich ist, also entsprechende Papiere vorliegen und das Heimatland die Rückführung ermöglicht.

@canales
Jep, sorry.

@actionjackson
Und die Zahl der Abschiebungen dürfte zunehmen, da ein großer Teil der Abgelehnten aus Ländern kommen, die als sichere Herkunftsstaaten eingeordnet werden. Vermutlich aber eher noch die Zahl die freiwillig ausreisen werden, da eine Abschiebung mit Wiedereinreiseverbot belegt ist.

Dann wird es Länder geben, in die nicht abgeschoben wird oder werden kann, da dort keine Sicherheit gewährleistet ist wie z.B. Afghanistan.

@Bone02943

Jeder gilt als gesetzlich abgeschoben, ob er nun selbst ausreist oder gefasst werden muss spielt da eine andere Rolle. Gesetzlich gilgt abgeschoben als abgeschoben. ;)

Okay also gibst Du zu, dass Du einfach Zeugs redest. Und kein Quellen hast und Deine Aussagen nach Bedarf modifizierst, bis Du das Gegenteil des ursprünglichen übrigbleibt.
Abgeschoben bzw ausgewiesen ist, wer Deutschland aufgrund eines vollstreckten Abschiebe- oder Ausweisungsbescheids verlassen hat.
Und von diesen Bescheid/Beschlüssen wurden in der Vergangenheit eben keine 20% vollstreckt.
Ich schreib das auch mehr, damit anderen deinen reinen Erfindungen zu dem Thema nicht auf den Leim gehen.
Ist mir klar, dass Du die Sachverhalte bewusst verdrehst und leugnest.

@canales
Schon. Wobei das auch zum teil unter Aktionismus verbucht werden kann. Die Kritierien, um als sicherer Staat zu gelten und die Stringenz dieser Kritierien wüsste ich mal gerne.
Aus Afghanistan kommen allerdings schon Berichte, die von einer vermehrten Flucht handeln. Die Lage scheint sich in absehbarer Zeit auch nicht zu verbessern.

Ein Historiker bestätigt übrigens gerade (in der ARD), dass PEGIDA dieselben Kampfbegriffe und Methoden verwendet wie die NSDAP am Ende der Weimarer Republik.
Also dann mal abgesehen von den SA-Schlägertrupps, aber diese Aufgabe können die Skins erfüllen und damals hat es auch viel gebrannt ...

@z3001x
Naja, es sind mit denjenigen die freiwillig ausreisten etwas mehr als 50%...

z3001x schrieb:Und von diesen Bescheid/Beschlüssen wurden in der Vergangenheit eben keine 20% vollstreckt.
Ich schreib das auch mehr, damit anderen deinen reinen Erfindungen zu dem Thema nicht auf den Leim gehen.

Sind sie das gesetzlich auch so? Und nicht nur gefühlt laut "Ablehnung" aber gesetzlich eben als Duldung und ähnliches.


@Issomad

Issomad schrieb:Ein Historiker bestätigt übrigens gerade (in der ARD), dass PEGIDA dieselben Kampfbegriffe und Methoden verwendet wie die NSDAP am Ende der Weimarer Republik.

Was ja nun schon aber seit Beginn dieser Nazidemo bekannt ist.

@actionjackson
ich denke dies wird von der Innenministerkonferenz festgelegt...Länder in denen es keine staatliche Verfolgung gibt und auch keine Verfolgung von Minderheiten...was im Einzelfall natürlich immer möglich ist, deshalb erfolgt ja dennoch eine Prüfung jeden Einzelfalls.

Bone02943 schrieb:Was ja nun schon aber seit Beginn dieser Nazidemo bekannt ist.

Das wird aber nicht geglaubt, wenn es nicht ein studierter Kopf sagt ;)

@canales
Hmm, nur wird das doch offensichtlich erst auf einen erfolgten oder kurz bevorstehenden Flüchtlingsstrom bewertet? Gelistet wird nämlich nur ein Bruchteil der Staaten, die ich unter den angegeben Kriterien als sicher bewerten würde..

@canales

canales schrieb:Naja, es sind mit denjenigen die freiwillig ausreisten etwas mehr als 50%...

Die 50% beziehen sich dabei auf was und welchen Zeitraum? und würd es Dir was ausmachen das mit einer Quelle zu belegen?
Ich hab hier noch was aus der WP, das bewegt sich in dem von mir angegebenem Prozentbereich, bzw drunter, etwa bei 7%.

Während 2005 allein in Berlin nach geltendem Recht 19.787 Personen ausreisepflichtig waren, wurden 2005 1.400 Personen tatsächlich abgeschoben, davon laut einer Pressemitteilung des Innensenators Körting, 41 % direkt aus dem Strafregelvollzug

Wikipedia: Abschiebung (Recht)#Ausma.C3.9F und Hindernisse der Abschiebung

@z3001x

Wie gesagt, wer nicht abgeschoben werden will der lässt sich nicht so einfach finden. Gesetzlich abgeschoben sind se aber alle, mehr kann man nicht machen. Find dich damit ab.

@actionjackson
Die Liste richtet sich natürlich auch der Anzahl der Flüchtlinge aus diesen Ländern.
Alle EU-Staaten mittlerweile alle Balkan-Staaten und einige afrikanische Staaten.
Die Türkei ist vor allem wegen des Kurdenkonflikts nicht dabei.

@z3001x
Wir hatten das mal im anderen Thread diskutiert, da gab es auch die Quellen.

Es waren 2014 40.000 unmittelbar ausreisepflichtig, also vollziehbar. Davon wurden knapp 9.000 abgeschoben und knapp 12.000 zogen die freiwillige Rückkehr vor.

@Issomad

Issomad schrieb:Ein Historiker bestätigt übrigens gerade (in der ARD), dass PEGIDA dieselben Kampfbegriffe und Methoden verwendet wie die NSDAP am Ende der Weimarer Republik.

Ja, aber wie ich schon an anderer Stelle schrieb, ist die Situation heute eine andere als in den frühen 30er Jahren. Deutschland ist tief und zentral in die EU eingebettet und wirtschaftlich vom Rest der Welt abhängig. Nationale Alleingänge wären fatal für dieses Land, das wissen beide Seiten. Außerdem hat die "Pegida-Seite" keinen charismatischen Füherer. Bachmann hält sich wohl dafür, aber sein Rückhalt in der Gesamtbevölkerung dürfte doch wohl mehr als arg bescheiden sein. Und anders als bei den DDR-Montagsdemonstrationen, an die man sich ja bewusst anlehnt, kann die BRD nicht ebenfalls mal einfach so im Staatsstreich genommen werden. Ich glaube der Anteil der Träumer bei den Pedigisten ist noch größer als der der Ufo-Träumer in diesem Forum. Irgendwann wird sich die letzte Woge brechen und seufzend auslaufen. Und falls Merkel die Sache mit den Flüchtlingen halbwegs in den Griff kriegt, ohne sich von Rechtsaußen den Schneid abkaufen zu lassen, könnte man schon mal über den Namen der nächsten UNO-Generalsekretärin spekulieren...

@Realo

Deine Worte in "Gottes Ohren" - ohne an ihn zu glauben, ach lieber 5€ in Phrasenschwein.

@Realo
Stimmt, es liegen völlig andere Voraussetzungen vor als zu Beginn der 30er Jahre.
Die Wirtschaft brummt und unser demokratisches System ist wesentlich verhafteter in den Köpfen der Menschen als die Weimarer Republik.