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Gewinnt der islamistische Terrorismus?

9.428 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: IS, Isis, Umzug ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Gewinnt der islamistische Terrorismus?

31.01.2017 um 15:14
@Glünggi
ich glaube, du richtest deine Kritik in die falsche Richtung.


wären alle Menschen an friedlichem und gewaltfreiem Zusammenleben interessiert, bräuchte es keine derartigen Überwachungsmaßnahmen des Staates.

leider hat uns die laissez faire, laissez passer Haltung der vergangenen Jahre nicht mehr, sondern weniger Sicherheit beschert.

ich erlaube mir, zu den europäischen / aus Europa stammenden Terroristen auch all diejenigen zu zählen, die sich radikalisiert haben, in den Irak oder Syrien ausgereist sind und dort das blutige Handwerk der IS Dschiahdisten, der Al Nusra, Al qaida u.a. betreiben.
das wären allein für Deutschland zwischen 800- 900 Männer und Frauen.

aus ganz Europa (vom Atlantik bis Ural, von Norwegen, bis Teschetschenien, Balkan und Türkei) sind es zig Tausend .

Terrorunterstützer, Terrorfinanzierer, Radikalisierer, Helfer, Hassprediger usw nicht mitgerechnet.

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Gewinnt der islamistische Terrorismus?

31.01.2017 um 15:31
@lawine
ich möchte da auch gerne an die Sache mit den weissen Flaggen auf der Brooklyn Bridge erinnern. Was eine ziemliche Blamage für die dortige Polizei darstellte. Ja klar war ja nur ne Flagge... dieses mal.
Es war halt auch der Umstand, dass die Brücke zu einem der best überwachten Orte der USA zählt. Da ist permanent Polizei vor Ort und alles ist Videoüberwacht und trotzdem haben sie nicht gerallt wer es war.
Dass es nur zwei deutsche Kunststudenten waren, macht es auch nicht besser, in Sachen Sicherheitsgefühl.
Überwachung ist halt auch nur so effektiv wie derjenige der sie bedient. Menschliches Versagen ein grosser Sicherheitsfaktor... weshalb die Entwicklung Richtung halb und vollautomatischer Systeme gehen wird. Wie jetzt zbsp mit den Nummernschildern in Belgien.
Wir haben ja diese Werte wie Privatsphäre und Unschuldsvermutung nicht eingeführt um Täter zu schützen, sondern vielmehr den Bürger vor staatlicher Willkür.
Es braucht da schon ein bisschen Vertrauen in die Behörden um sich den Behörden voll auszuliefern. Es braucht den Glauben in die Beständigkeit des Rechtsstaates um sich dem hinzugeben.
Und naja wenn man Gesetze DMn nicht konsequent umgesetzt hat, dann muss man ja nicht unbedingt schärfere Gesetze machen, sondern bestehende konsequenter umsetzen?


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Gewinnt der islamistische Terrorismus?

31.01.2017 um 15:51
@Glünggi
Zitat von GlünggiGlünggi schrieb:wenn man Gesetze DMn nicht konsequent umgesetzt hat, dann muss man ja nicht unbedingt schärfere Gesetze machen, sondern bestehende konsequenter umsetzen?
uneingeschränktes JA.


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Gewinnt der islamistische Terrorismus?

31.01.2017 um 16:09
Wir haben doch gelernt dass der Berlin LKW es sehr leicht gehabt hat. Trotz Kontrollen.
Deswegen lacht ein Auge über die zusätzlichen Kontrollen, ein Auge weint über die bisher geleistete "Qualität".


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Gewinnt der islamistische Terrorismus?

31.01.2017 um 22:50
http://www.bild.de/news/inland/isis/mutmassliche-isis-terroristen-in-berlin-festgenommen-50054048.bild.html

wieder klicken in Berlin die Handschellen für mutmaßliche IS Terroristen
Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat.......

Besonders brisant ist der Fall, weil wieder die Fussilet-Moschee in Berlin-Moabit eine Rolle spielt. Die Moschee wurde ebenfalls durchsucht.
http://www.bild.de/regional/berlin/weihnachtsmarkt-an-der-gedaechtniskirche/amri-wohnte-in-berliner-moschee-49972768.bild.html
in dieser Moschee hat Anis Amri einige Tage gewohnt...
scheint ein besonderes "Haus" zu sein, wenn dort  ein Terrorist(en) ein - und ausgehen kann


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Gewinnt der islamistische Terrorismus?

01.02.2017 um 01:43
Der NRW-Staatsschutz ächzt offenbar unter einer deutlich gestiegenen Zahl von Terror-Verdachtsfällen. In den 16 Polizeibehörden des Landes sollen einem „Bild“-Bericht zufolge „Hunderte Prüffälle Islamistischer Terrorismus unbearbeitet auf den Tischen“ liegen. Das Innenministerium habe den überforderten Staatsschützern jedoch bloß geraten, „kreativ“ Personal umzuschichten und „Lösungen zu finden“.
http://www.wp.de/politik/nrw-staatsschuetzer-unter-druck-id209452049.html na hoffentlich läuft es bei diesen hunderten Prüffällen nicht wie im Prüffall Anis Amris.....


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Gewinnt der islamistische Terrorismus?

01.02.2017 um 06:41
gestern Berlin, heute Hessen
seit heute morgen 4 Uhr gibt es in Hessen Groß Razzien gegen eine militante islamistische Terrorzelle.
In Hessen findet derzeit eine Groß-Razzia statt: Durchsucht werden 54 Objekte, darunter Moscheen, Wohnungen und Firmengebäude. Im Zentrum des Einsatzes soll eine Terror-Zelle stehen.

Das erklärte das hessische Landeskriminalamt in einer Pressemitteilung. Demnach hatten die Ermittler insgesamt 16 Verdächtige im Alter zwischen 16 und 36 Jahren im Visier.

Als Hauptverdächtiger gilt ein 36-jähriger Tunesier: Er soll seit August 2015 als Anwerber und Schleuser für die Terrororganisation „Islamischer Staat“ aktiv gewesen sein.
http://www.focus.de/politik/deutschland/schlag-gegen-terror-zelle-gross-razzia-in-hessen-mehr-als-45-objekte-werden-durchsucht_id_6575536.html

mutmaßlich hat der 36 Jährige Tunesier neben der Terrorzelle auch ein Netzwerk aus Untertützern aufgebaut. wenn der Mann seit August 2015 für sein Unwesen Zeit hatte - mithin 1 1/2 Jahre, kann man sich das Ausmaß denken.



voraussichtlich um 10 Uhr will die Staatsanwaltschaft auf einer Pressekonferenz Näheres bekannt geben.


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Gewinnt der islamistische Terrorismus?

01.02.2017 um 07:48
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Wir haben doch gelernt dass der Berlin LKW es sehr leicht gehabt hat. Trotz Kontrollen.Deswegen lacht ein Auge über die zusätzlichen Kontrollen, ein Auge weint über die bisher geleistete "Qualität".
Was für Kontrollen? Glaub ich hab da was nicht mitbekommen.  Der LKW wurde Kontrolliert?


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Gewinnt der islamistische Terrorismus?

01.02.2017 um 08:56
Zitat von antrax0815antrax0815 schrieb:Wir haben doch gelernt dass der Berlin LKW es sehr leicht gehabt hat. Trotz Kontrollen.Deswegen lacht ein Auge über die zusätzlichen Kontrollen, ein Auge weint über die bisher geleistete "Qualität".

-->
Was für Kontrollen? Glaub ich hab da was nicht mitbekommen.  Der LKW wurde Kontrolliert?
Denke mal, es könnte so gemeint gewesen sein:
Trotz Kontrollen einiger LKW's (aber leider nicht der von Berlin) hatte es der Berlin-LKW leicht gehabt, weil der eben nicht kontrolliert worden war.

lawine schrieb
na hoffentlich läuft es bei diesen hunderten Prüffällen nicht wie im Prüffall Anis Amris.....
Es wird wieder so laufen irgendwann, wenn 100erte Akten noch in den Schubfächern schlummern.


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Gewinnt der islamistische Terrorismus?

01.02.2017 um 12:43
@antrax0815
Ich meinte den AA...wie oft der kontrolliert und verhaftet wurde...da bringen zusätzliche Kontrollen nix, es findet sich jemand der Gefährder und Strafttäter laufen läßt. (Berlin LKW war nur eine Abkürzung)


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Gewinnt der islamistische Terrorismus?

01.02.2017 um 14:39
Gesetzentwurf: Fußfessel für Islamisten (Extremisten).

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kontrolle-von-gefaehrdern-kabinett-fuer-elektronische-fussfessel-a-1132664.html


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Gewinnt der islamistische Terrorismus?

01.02.2017 um 17:22
als Ergänzung zu den morgendlichen Meldungen wurde bekannt:


mehr als 1100 Polizeikräfte waren heute morgen im Einsatz
islamiistischen Anschlag , der IS bekannte sich zu diesem  Anschlag. mehr dazu: Wikipedia: Anschlag in Tunis 2015

viele der am Anschlag beteiligten radikalen ISlamisten wurden gefasst, 2 erschossen, einige entkamen.

Der heute festgenommene Tunesier soll einer der Entkommenen sein.  
Gegen den Mann werde in Tunesien „wegen der mutmaßlichen Beteiligung an der Planung und Umsetzung“ des Angriffs ermittelt, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Mittwoch. Auch im Zusammenhang mit einem Angriff auf die Grenzstadt Ben Guerdane im März 2016, bei dem 13 Sicherheitskräfte und sieben Zivilisten getötet wurden, werde der Mann gesucht.
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/terrorverdacht-gegen-tunesier-endet-mit-festnahme-in-hessen-14813079.html


im Sommer 2015 kam er wieder nach Deutschland.
Wie ein Sprecher der Landespolizei mitteilte, soll der festgenommene Tunesier außerdem als Anwerber und Schleuser für die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) tätig gewesen sein. Er habe ein Terrornetzwerk aufbauen wollen, um einen Anschlag zu verüben. Nach FAZ.NET-Informationen war der Tunesier schon seit längerem in der Frankfurter Islamistenszene aktiv und soll einen kleineren Kreis von IS-Anhängern aus dem Rhein-Main-Gebiet gesteuert haben. Er soll zu dem Kreis von Islamisten gehören, die sich vor allem im Frankfurter Stadtteil Griesheim radikalisiert haben. Dort soll der Beschuldigte regelmäßig auch die Bilal-Moschee besucht haben, in der wiederholt Hassprediger unterwegs waren.
gelingt es, die Wege der radikalisierung nachzuuzeichnen? bei dem heute festgenommenem schwierig, denn er hat  von 2003 bis 2013 schon einmal in Deutschand gelebt .
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte, der Mann sei den deutschen Behörden bei seiner Einreise im August 2015 aufgefallen. Damals habe er Asyl beantragt, so de Maizière in einer Pressekonferenz. Allerdings hatte der Tunesier offenbar schon einmal und für lange Zeit in Deutschland gelebt, und zwar zwischen 2003 und April 2013.
anders als Amri saß der heute Festgenommene Tunesier längere Zeit  in Auslieferungshaft
von September bis 4. November 2016. Bis zum Ende der Haftzeit hat Tunesien nicht alle notwendgen Ausreisepapiere bereitgestellt, so musste der Mann entlassen werden.

Anders als Amri konnte er in Hessen nicht untertauchen, sondern wurde durchgehend observiert.

ich hoffe es gelingt den Ermittlern auch nach zuzeichnen, wo seine Radikalisierung begann.

ob dieser Tunesier in seine Heimat abgeschoben werden sollte, um dort seine Haftstrafe anzutreten?

schwierig zu beantworten.
denn Tunesien hat als 11 Millionen Enwohner Land massivste Probleme mit dschihadistischen IS Kämpfern und IS - Sympatisanten, mit Rückkehrern, mit ausreisewilligen ISlamisten.....

ein paar Hundert Dschihadisten vom Schlage Amris  würden vermutlich ausreichen, um die junge Demokratie in Nordafrika völlig zu zerstören. Die Gefahr, dass Tunesien ähnlich wie das Nachbarland Libyen - zu dem im übrigen offene Grenzen bestehen - ins Chaos stürzt, ist groß.

REchtsstaat oder Kalifat -- möglicherweise steht Tunesien nur wenige Schritte vor dieser Entscheidung. Hoffen wir, dass es beim Rechtsstaat bleibt. Auch wenn Tunesien damit noch längst kein gefestigter demokratischer Staat nach westeuropäischem Muster ist.
Rechtsstaat contra Kalifat
von Annette Steinich, Tunis 20.1.2017, 10:00 Uhr
Tunesiens Revolution hat dem Land den Weg in die Freiheit geöffnet. Doch die heimkehrenden Extremisten sind eine tickende Zeitbombe für die junge Demokratie und Europa.
ich empfehle bei Interesse diese beiden Artikel, die sich mit der Problemeatik beschäftigen.

https://www.nzz.ch/international/is-rueckkehrer-in-tunesien-rechtsstaat-contra-kalifat-ld.140829 (Archiv-Version vom 20.01.2017)
http://www.deutschlandfunk.de/abschiebung-von-gefaehrdern-das-ist-das-problem-was-hier.694.de.html?dram:article_id=375977


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Gewinnt der islamistische Terrorismus?

01.02.2017 um 23:01
einen hab ich noch. es gab heute noch eine Verhaftung eines Terrorverdächtigen Islamisten.

]
Terrorverdächtiger in Burgthann festgenommen

Die Bonner Polizei hat einen Terrorverdächtigen in Burgthann bei Nürnberg festgenommen. Die Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft teilt mit, dass der 31-Jährige Teil einer Terrorvereinigung gewesen sein soll. .....


Ihm wird vorgeworfen, dass er von Dezember 2013 bis Januar 2014 Mitglied der radikal-islamischen Terrormiliz "Junud al-Sham", zu Deutsch "Soldaten Syriens", war....

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat Haftbefehl erlassen. Der Beschuldigte soll am Mittwoch (01.02.17) dem Haftrichter vorgeführt werden. Zudem durchsuchten Ermittler insgesamt drei Objekte in Bonn und im rheinland-pfälzischen Neuwied, die als Adressen des 31-Jährigen geführt wurden..
####nicht vorenthalten will ich die Neuigkeiten, die es im Fall des 17jährigen Wiener Terrorverdächtigen gibt.
Der 17-jährige Terrorverdächtige, der am 20. Januar in Wien festgenommen wurde, hatte offenbar einen Anschlag auf die US-Airbase im pfälzischen Ramstein geplant. Er habe überlegt, dort neben einer Mülltonne eine Rohrbombe explodieren zu lassen,
als Grund soll er Hass auf die USA angegeben haben.
"Es stimmt. Ich wollte tatsächlich eine Bombe bauen. Eine echte Bombe. Das habe ich vorgehabt", zitieren die Magazine aus den Protokollen. "Aber ich habe es nicht übers Herz gebracht, den Anschlag tatsächlich zu verüben. Ich habe es nicht zusammengebracht, tatsächlich so viele Menschen zu töten."
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_80234786/terrorverdaechtiger-aus-wien-hatte-ramstein-im-visier.html
den eingefärbten Teil möchte ich hervorheben.


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Gewinnt der islamistische Terrorismus?

03.02.2017 um 12:30
Terroralarm in Paris: Am Morgen fallen Schüsse am Louvre. Offenbar greift ein Mann unter "Allahu Akbar"-Rufen Sicherheitskräfte mit einer Machete an. Zwei Rucksäcke, die er bei sich hat, lösen Angst vor einem Bombenanschlag aus.
weiter geht es hier :
http://www.n-tv.de/politik/Polizist-schiesst-auf-Angreifer-am-Louvre-article19685860.html

und Spoileralarm er hatte keine Bombe.....


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Gewinnt der islamistische Terrorismus?

03.02.2017 um 13:02
@querdenkerSZ
Jo das war mehr Selbstmord als Attentat. Vermutlich wieder ein Einzeltäter.
Wenns n "Profi" war, dann weiss ich halt auch ned, wie die so den Krieg gewinnen wollen.


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Gewinnt der islamistische Terrorismus?

03.02.2017 um 19:46
Zitat von GlünggiGlünggi schrieb:Jo das war mehr Selbstmord als Attentat. Vermutlich wieder ein Einzeltäter.
Wenns n "Profi" war, dann weiss ich halt auch ned, wie die so den Krieg gewinnen wollen.
Der Fehler liegt hier schon in der Annahme, dass der politische Islam im heiligen Krieg irgendwas gewinnen will. Deren Klientel unterliegt demselben Usurpator-Komplex wie das aus dem Bürgertum gekrochene Äquivalent. Da geht es letztendlich nur um Zerstörung des vermeintlich 'Anderen'.


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03.02.2017 um 21:34
@paranomal
jo ... aber wenn  nur die eigenen Leute sterben und die andern nicht, dann läuft was falsch beim last man standing.


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04.02.2017 um 01:47
hatte gehofft, mal einen Tag lang keine Berichte über islamistischen Terror, über Vorbereitung schwerer, staatsgefährdender Straftaten lesen und schreiben zu müssen. tja, Irrtum#
  • Mit seinen Einträgen auf der Internet-Plattform Facebook hat ein 21-jähriger Deutsch-Serbe das Bundeskriminalamt, die Landeskriminalämter Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, die Polizei im Kreis Olpe und die Staatsanwaltschaft Siegen in helle Aufregung versetzt. Er hatte morgens ab 9 Uhr Mord und Terror im Kreis Olpe per Handy angekündigt - mit dem Bild einer Kalaschnikow AK47 und dem Spruch „Allahu akbar“ (Gott ist am größten).



Gegen 9 Uhr habe er die ersten Botschaften per Handy gepostet. Eine Bekannte hatte die Drohungen in Niedersachsen gelesen und die Polizei alarmiert. Der Inhalt war eindeutig: „Heute ist die Zeit. Heute passiert es im Kreis Olpe. Allahu akbar. Ich habe eine Bombe. Ihr seid alle tot. Ich werde euch anspucken, abknallen. Ihr werdet Blut spucken. Ich bin Meister im Kungfu, bin Osamas Fleisch und Blut. Verschwindet aus dem Kreis Olpe. Ich werde euch alle umbringen.“
https://www.wp.de/staedte/kreis-olpe/verurteilung-nur-24-stunden-nach-der-tat-id209470779.html

8 Stunden später wurde er bereits festgenommen und nur wenige Stunden später  - und das ist auf jeden fall erwähnenswert, geschah das:
nur 24 Stunden nach seiner Festnahme sprach Amtsrichter Matthias Witte in einem „beschleunigten Verfahren“ das Urteil: Sechs Monate Haft ohne Bewährung wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten.
  • Das SEK hat am Frankfurter Flughafen einen Rumänen (21) festgenommen. Terror-Verdacht!


Der Mann stammt aus dem baden-württembergischen Rhein-Neckar-Kreis, arbeitete und lebte hier. .......
Laut Karlsruher Staatsanwalt Tobias Wagner (38) plante er einen Angriff mit Schusswaffen, sollte sich schon eine besorgt haben. In der Wohnung des Rumänen wurde aber keine Waffe gefunden. Die Beamten stellten Notizen und elektronische Datenträger sicher.

Als der Rumäne am Donnerstag in sein Heimatland ausreisen wollte, griff das SEK zu. Dort wollte er mutmaßlich weiteren Vorbereitungen treffen. Der 21-Jährige sitzt in Untersuchungshaft.


http://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-am-main/terrorverdaechtiger-am-flughafen-festgenommen-50097528.bild.html



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Gewinnt der islamistische Terrorismus?

04.02.2017 um 05:36
Beschleunigtes Verfahren mit Urteil ohne Bewährung, Festnahme und U-Haft im anderen Fall, gute Arbeit der Behörden.


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Gewinnt der islamistische Terrorismus?

04.02.2017 um 22:38
Laster über 7,5 Tonnen dürfen am Karnevalssonntag und am Rosenmontag in der City nicht fahren.

Das habe eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Stadt und der Polizei beschlossen, um die Sicherheit der Besucher und Zugteilnehmer zu erhöhen, erklärte die Stadtverwaltung.

Zur Begründung wurde auf die mit großen Lkw verübten Anschläge von Berlin und Nizza verwiesen.
http://www.derwesten.de/region/koeln-verhaengt-lkw-verbot-an-karneval-id209499875.html (Archiv-Version vom 04.02.2017)

Karte für das  Fahrverbot hier:

http://www.express.de/koeln/schutz-fuer-karnevalszuege-terror-abwehr--lkw-fahrverbot-in-koelner-innenstadt--25673398 (Archiv-Version vom 30.08.2017)

alle Anstrengungen der Stadt Köln richten sich derzeit auf die Sicherheit der Karnevalsumzüge

islamistisch-dschihadistisch motivierten  Terroranschlägen wie denen von  Nizza und Berlin will man durch ein generelles LKW Fahrverbot (ü 7,5t) in der Kölner Innenstadt zuvor kommen.

das zeigt einmal mehr, wie tief die Angst vor islamistischem Terror sitzt. Die abstrakt hohe Terrorgefahr hat sich durch die vielen Festnahmen der vergangenen Monate nicht vermindert.

Dafür stiegen die Anzahl der TerrorismusVerfahren bei der GEneralbundesanwaltschaft und bei den Staatsschutzsenaten an den Oberlandesgerichten enorm an.
Das BKA teilte zum Thema radikaler Islamismus außerdem mit, in dem Zusammenhang seien bei Bund und Ländern mehr als 760 Ermittlungsverfahren mit mehr als 1000 Tatverdächtigen anhängig.
ganz aktuell dazu noch eine Information:

der Generalbundesanwalt hat in einem Brandbrief personelle Unterstützung angefordert. KArlsruhe braucht dringend Staatsanwälte und Richter, um den gewaltigen Berg an Terrorismusverfahren bearbeiten zu können.

Dies hat es in der gesamten Rechtsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland (soweit mir bekannt) noch nie gegeben!
Wegen der Vielzahl von Terrorverfahren hat Generalbundesanwalt Peter Frank nach Informationen der Zeitschrift „Spiegel“ in einem Hilferuf an die Justizminister der Bundesländer um personelle Unterstützung gebeten. Die „Grenzen der Leistungsfähigkeit der Bundesanwaltschaft“ seien erreicht, zitierte die Zeitschrift am Samstag aus dem Schreiben. Frank bat die Minister demnach „eindringlich“, Staatsanwälte und Richter zur Unterstützung an die Bundesanwaltschaft zu entsenden.

Die Bekämpfung des Terrorismus und damit die Verhinderung von Anschlägen ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, die meine Behörde ohne ausreichende personelle Unterstützung durch die Länder nicht mehr umfassend gewährleisten kann“, heißt es demnach in dem aus der vergangenen Woche stammenden Brief weiter. Eine Kopie des Schreibens sei an Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gegangen.....

Laut „Spiegel“ wurde Franks Brief in Justizkreisen als „noch nie da gewesen“ und „unfassbar“ bewertet. Während die Bundesregierung das Bundeskriminalamt und die Geheimdienste massiv aufrüste, müsse der Generalbundesanwalt in den Ländern um Personal betteln. Schon seit einiger Zeit gebe der Generalbundesanwalt zunehmend Ermittlungsverfahren an Landesstaatsanwaltschaften ab..
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/generalbundesanwalt-bittet-laender-wegen-ueberlastung-um-hilfe-14844626.html

nur wird es schwer werden, dass wirklich Hilfe aus den Bundesländern kommt. Die deutschen Gefängnisse sind überfüllt, die Staatsschutzsenate an den Oberlandesgerichten u.a. (zuständig  für Straftaten aus dem Bereich Terrorismus, lt Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) § 120 ) ausgelastet mit einer stetig steigenden Zahl von Fällen.


Baden-Württemberg hatte seine Terrorfahnungen und die Staatsanwaltschaften auf Karlsruhe und Stuttgart konzentriert und ist so der Zunahme der Verfahren gewachsen.

Für die Generalbundesanwaltschaft  gilt dies leider nicht.
Der Umbau zur Bewältigung der Flut an Terrorverfahren wurde mit den "Anti-Terror-Paketen I und II" möglich, die der Landtag nach den Paris-Anschlägen schnürte. 14 neue Staatsanwaltsstellen wurden für die Terrorismusbekämpfung geschaffen. "Aus heutiger Sicht war dies eine vorausschauende, absolut notwendige Maßnahme", sagte Brauneisen.
Stuttgart. Ein Ende der Flut an Terrorprozessen ist nach Einschätzung von Stuttgarts Generalstaatsanwalt nicht in Sicht. "Es werden noch mehr werden", sagte Achim Brauneisen am Mittwoch. "Das Thema wird uns noch eine Zeit lang stark beschäftigen." Allein im Januar habe der Generalbundesanwalt drei größere Verfahren an die vor einem Jahr gegründete Zentralstelle für die Terrorbekämpfung im Südwesten abgegeben. Es geht jeweils um islamistischen Terror. Ein Trend: Häufig gehen Verfahren auf Warnungen von Flüchtlingen zurück....

Wir bearbeiten heute Verfahren, bei denen der Generalbundesanwalt früher niemals daran gedacht hätte, sie abzugeben", sagte Brauneisen. Während Karlsruhe in den Jahren 2007 bis 2010 kein solches Verfahren an die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart abgab, waren es bis 2014 jährlich maximal zwei. 2015 kam dann der massive Anstieg auf 24 Fälle, davon 12 ältere Fälle. 2016 kamen 18 Verfahren hinzu.

Die 18 Verfahren, die 2016 hinzukamen, betreffen in 11 Fällen Mitglieder oder Unterstützer der Terrormiliz Islamischer Staat, ihr nahestehender oder anderer islamistischer Gruppen. Die 7 anderen Verfahren stammen aus dem nicht-religiösen Bereich - etwa gegen mutmaßliche Unterstützer oder Kader der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans PKK.....
http://www.rnz.de/politik/suedwest_artikel,-Flut-an-Terrorverfahren-haelt-an-Fluechtlinge-warnen-vor-Fluechtlingen-_arid,252308.html


und die Polizei ist mit einer ständig wachsenden Anzahl an islamistischen, linken und rechten GEfährdern irgendwann vermutlich an der Grenze des Machbaren angelangt, was die Überwachung anbelangt :(


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