Brexit und danach?

@Trash43

Trash43 schrieb:Wozu muss man überhaupt EU-Mitglied sein? Um an einem Europäischen Binnenmarkt teilzunehmen jedenfalls nicht.

Doch. Darum geht es ja gerade.

Trash43 schrieb:Das hat zentral viel mit Demokratieverständnis zu tun.
Wenn man das Ergebnis einer solchen direkten Volksabstimmung nicht akzeptieren und im Parlament "übersetzen" würde, würde man das Grundprinzip der Demokratie außer Kraft setzen, nämlich dass der Bürger der Souverän ist.
Formal-rechtliche Abläufe hü oder hott, und unabhägig vom Ergebnis.

Du verstehst das Prinzip hinter der Abstimmung nicht,
Das Parlament repräsentiert das Volk, Die Abstimmung spiegelt die Stimmung des Volks wieder.
Und ist NICHT rechtlich bindend.

Den Antrag zum EU austritt muss das Parlament bestimmen, und auch den Antrag stellen
Damit hat die Volksabstimmung technisch gesehen nichts zu tun.

In der Schweiz wäre das ganze anders, da wäre die Volgsabstimmung bindend.

Das es seitens der GB Politik äusserst dämlich wäre, die Abstimmung zu ignorieren, ist ein ganz anderes Thema.

@subgenius

* Es findet sich kein PM mit einer Mehrheit der den Austritt erklärt.
* Großbritanien ändert seine Verfassung so das die Entschediung aus de EU Austritt nicht ohne Qualifizierte Mehrheit erfolgen kann oder ohne Einmütige Zustiimmung der Nationen.

Oder aber das Parlament ignoriert einfach das Resultat
der Abstimmung, was evtl. gar nicht so unwahrscheinlich
ist.

http://www.welt.de/politik/ausland/article156407529/Beim-Brexit-duerfte-das-Parlament-das-Volk-ignorieren.html

Insofern verstehe ich die ganze Aufregung momentan nicht, auch
nicht, daß man von EU-Seite bestrebt ist, die Austrittsverhandlungen
zügig zu beginnen.

Berlin, Frankreich und Luxemburg fordern, dass Großbritanniens Austrittsverfahren schnell in Gang kommt. Außenminister Asselborn schickt dabei deutliche Worte in Richtung Downing Street.

http://www.welt.de/politik/ausland/article156560360/EU-Gruendungsvaeter-warnen-London-vor-Katz-und-Maus-Spiel.html

@1.21Gigawatt
Norwegen und Schweden genießen viele Privilegien, die ansonsten nur EU-Mitgliedern zukommen. Das wird beim UK auch so ausgehandelt werden. Dass sie sich an "EU-Regeln halten" würden, ist falsch. Sie entscheiden, welche Regeln sie akzeptieren wollen und ihnen nützen und gestalten die in den bilateralen Abkommen auch mit. Das ist ein Vorteil, den EU-Mitglieder nicht haben, die müssen fressen, was die dumme, dicke Erna aus der Uckermark sagt.

inci2 schrieb:Insofern verstehe ich die ganze Aufregung momentan nicht, auch
nicht, daß man von EU-Seite bestrebt ist, die Austrittsverhandlungen
zügig zu beginnen.

Die anderen EU Staaten wollen an GB jetzt ein Exempel statuieren.

"Wenn ihr gehen wollte dann geht..UND ZWAR FIX!"

Der Brexit Fall zeigt auch wie kritisch direkte Demokratie sein kann. Menschen können nur begrenzt qualifizierte Entscheidungen über konkrete Politik treffen.
Macht schon viel Sinn das man Volksvertreter wählt die sich darauf spezialisiert haben.

inci2 schrieb:Oder aber das Parlament ignoriert einfach das Resultat
der Abstimmung, was evtl. gar nicht so unwahrscheinlich
ist.

Ist im wesentlichen das selbe, wenn der Boss keine Merheiit hat ist er in der Regeln kein Boss.

@lukistar
...nicht immer gut, wenn der Bauch des Stammtisches, wichtige Entscheidungen trifft...

@Nerok

Nerok schrieb:Die anderen EU Staaten wollen an GB jetzt ein Exempel statuieren.

"Wenn ihr gehen wollte dann geht..UND ZWAR FIX!"

Wobei die anderen EU-Staaten sich mit dem Exempel aber so
lange gedulden werden müssen, bis die Austrittserklärung in
Brüssel auf dem Tisch liegt.

So lange das nicht der Fall ist, kann man hinter den Kulissen
Szenarien durchspielen, aber nicht in den Medien den Dicken
machen, um es mal so salopp auszudrücken.

@lukistar

Menschen können nur begrenzt qualifizierte Entscheidungen über konkrete politische Entscheidungen treffen.

Vor allem wenn man bedenkt, dass viele einfach nur aus Trotz gegen London für Leave gestimmt haben und ihre Entscheidung jetzt bereuen.

Im übrigen bin ich der Meinung: Freiheit für den Stadtstaat London!

Ja ich bin auch dafür das die Entscheidung ignoriert wird.
Das wäre lustig. Erst das Referendum starten und dann ignorieren weil das Ergebnis nicht passt.

Also ich bin für Brexit und für Drin bleiben. Beides unterhaltsam

@Trash43

Trash43 schrieb:Norwegen und Schweden genießen viele Privilegien, die ansonsten nur EU-Mitgliedern zukommen. Das wird beim UK auch so ausgehandelt werden.

Teilnehmen am offenen Binnenmarkt darf man nur mit offenen Grenzen und Freizügigkeit und unter beachtung ALLER EU Regularien. (Daran halten sich Schweiz und Norwegen)

Geschlossenen Grenzen und das Abschaffen der Freizügigkeit und Rebellion gegen Regulierungen seitens der EU waren die Hauptargumente der Brexit Kampagne, dementsprechend wird GB auch keinen freien Zugang zum europäischen Markt mehr bekommen.

@Durchfall
....wie zu erwarten, Hauptsache lustig, hihihi, Schicksale sind für Komiker wie Dich da natürlich zweitrangig.....

evilparasit schrieb:Es gibt Protestwähler, die einfach gegen das System gestimmt haben. Und dachten, GB bleibe sowieso in der EU.

Als sie mitbekamen worum es schlussendlich geht, und als Folgen das ganze hat, bereuten sie das ganze.

Leute reifen in den Wahlbehörden an, und wollten ihre Stimmabgabe ändern.

Ich würde nicht all zuviel auf solche Meldungen geben.
Wenn du in GB lebst, ist es nahezu unmöglich gewesen, nicht zu wissen "um was es eigentlich geht".
Das ganze Thema hat schon seit Wochen die Medien dominiert.
Und es hat sich auch schon seit längerem abgezeichnet, dass es ein knappes Ergebnis wird. Es ist also schon sehr seltsam, wenn man dann einfach aus Protest gegen seine eigentliche Meinung stimmt.

Ich vermute, die meisten, die in irgendwelchen Wahlbehörden anrufen, um ihre Stimmabgabe ändern zu wollen (wie auch immer sie das bei einer anonymen Wahl machen wollen), tun jetzt nur so als hätten sie für "leave" gestimmt und haben sich jetzt umentschieden, obwohl sie eigentlich von vornherein für "stay" gestimmt haben.

inci2 schrieb:Berlin, Frankreich und Luxemburg fordern, dass Großbritanniens Austrittsverfahren schnell in Gang kommt. Außenminister Asselborn schickt dabei deutliche Worte in Richtung Downing Street.

Ohne die Briten müsste doch der Einfluss Deutschlands und anderer Kernmitglieder in der EU wachsen?
Die wirtschaftlichen Verflechtungen werden sicher weitgehend erhalten bleiben. Am Ende sind die Briten immer noch im Club und Wirtschaftsraum Europa drin, nur ohne Mitbestimmung.

@Balthasar70
Na was ist es denn sonst, wenn Leute nicht mal wissen für was sie abgestimmt haben und was die Folgen sind.

Gut gemacht UK. Fahr den Wagen gegen die Wand 8)

lukistar schrieb:Menschen können nur begrenzt qualifizierte Entscheidungen über konkrete Politik treffen.

Computer sind klarer im Denken :D Die haben stabile Algorithmen.
Abgeordnete könne das übrigens meist auch nicht sehr viel besser, als "Menschen".
Xtra-3 hat jüngst ein Interview mit MdBs über den Syrieneinsatz der Bundeswehr gemacht und die einfache Frage gestellt, "auf welcher Seite kämpfen wir denn in Syrien?"
Das konnte keiner ansatzweise vernünftig beantworten. Eine MdB meinte "Auf der Seite der Menschen".
Dann hat der Interviewer eine Liste der dortigen Kriegsparteien genannt und gefragt welche man davon unterstützen würde. Wusste keiner der Parlamentarier.

Wenn du ähnliche Fragen übe andere Entscheidungen fragen würdest, käme dasselbe raus. Die entscheiden sich nach Fraktions-Vorgabe. Die Gesetzentwürfe werden von ein paar Fachleuten gemacht, oft Externe, oft wirtschaftnah, bzw direkt aus der Branche.

Insofern: Der Mythos von den weisen Experten im Parlament ist einer. Dasselbe Herdenverhalten, wie im normalen Volk.

Nerok schrieb:Die anderen EU Staaten wollen an GB jetzt ein Exempel statuieren.

Evtl. auch aber es geht auch um die Wirtschaft. Firmen wollen Planungssicherheit. Solange es in der Luft hängt ist es schlecht für den Wirtschaftsstandort EU/GB. Deshalb will man irgendwelche Spielchen der Engländer nicht mitmachen.

@1.21Gigawatt
Warten wir ab. Im Moment wird viel geschrieben. Die Welt dreht sich weiter, die Jahreszeiten bleiben, es wird weiter geliebt und entliebt, geboren, gestorben, getrauert, gefeiert. Neue Dinge erfunden, alte auf den Müll der Geschichte geworfen.

Solange kein Asteroid Europa trifft, wird es, sollte es Geld zu machen sein, einnen gierigen geben, der das auszunutzen sucht.

...... Ich finde ja diesen #bepart #hashtag ganz interessant