Unzählige verschiedene, im Vormarsch sind nach wie vor Islamistische, die Namen und Allianzen wechseln vorzu,monster_IQ schrieb:Weiß du vielleicht welche unterschiedliche Gruppen in Syrien Krieg führen?
Für den Westen ist Assad jedoch nur ein Diktator, der Menschenrechte ignoriert und die Demokratie untergräbt. Weil Europa und die USA an diesen Prinzipien festhalten, haben sie sich entschieden, Syrien den Rücken zuzukehren. Doch entziehen sie damit der letzten zentralen Gewalt in Syrien die Unterstützung. Derzeit gibt es dort drei Autoritäten: den IS, die Rebellen-Gruppe Dschaisch al-Fatah und Assad selbst. Der Westen will im Namen von Demokratie und Menschenrechten alle drei zerstören. Doch was bleibt dann noch?http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-09/syrien-russland-truppen-baschar-al-assad-eu-joshua-landis
Wieso kommen die noch?http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13507374.html
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Vor allem in den Fluren der westdeutschen Sozialämter entlädt sich der Zorn auf die Zuzügler. Ein Beamter: "Wir sind froh, wenn das Mobiliar heil bleibt."
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Jeden Tag kommt es in dem Notquartier zu Streit und Schlägereien, und nachts kann der Mann kaum schlafen, weil Betrunkene krakeelend durch die Gänge torkeln. Laubsch: "Es ist die Hölle."
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Schon haben Unbekannte in einigen Hamburger Stadtteilen an Plakaten, die Verständnis für die Staatenwechsler wecken sollen, bei dem Slogan "Offene Grenzen, offene Herzen" den Zusatz "Willkommen bei uns" mit Messern zerfetzt und herausgerissen.
In Herne, bei einer Übersiedlerdiskussion, flogen letzte Woche Steine. In einem neuerrichteten Übersiedlerheim in Godorf bei Köln legten Brandstifter Anfang des Monats gleich zweimal kurz hintereinander Feuer. In Stuttgart brannten Übersiedlergegner ein Übergangsquartier bis auf die Grundmauern nieder.
Der Bremer Wissenschaftssenator Henning Scherf (SPD) fürchtet bereits, "daß wir bald Großstadtkriege wie in den USA haben". Selbst führende Unionspolitiker, die bislang standhaft in Verwandtenliebe machten, beginnen sich zu sorgen.
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"Die Kids schnappen auf, was sie zu Hause so hören, und brabbeln das dann nach", sagt Harald Fischer, Leiter einer Hamburger Haupt- und Realschule. In der Pause stünden die Zweit- und Drittkläßler auf dem Schulhof zusammen und diskutierten, "wer raus muß aus Deutschland - die Aussiedler, die DDRler oder die Asylanten".
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Überforderte Behördenmitarbeiter lassen sich zu Dutzenden versetzen oder krank schreiben, mancherorts werden Alarmklingelknöpfe unter den Kanten von Sozialamt-Schreibtischen installiert. Der Schöppinger Lagerleiter Erwin Wingenbach zieht es mittlerweile vor, auf der Straße "möglichst nicht erkannt zu werden". Andernfalls müsse er sich aggressiv fragen lassen: "Wieso kommen die noch? Wissen die nicht, daß wir keine Wohnungen und Stellen haben?
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Bundesweit sehen sich die Betreuer Menschen konfrontiert, die handfeste soziale und persönliche Probleme haben. Während im vergangenen Jahr vor allem junge Familien in die Bundesrepublik drängten, kreuzen nun überproportional viele alleinstehende Männer bei den Behörden auf
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Die Situation in den Heimen und Lagern spitzt sich immer mehr zu, Meldungen über Saufereien und Raufereien häufen sich. In einigen Einrichtungen herrsche eine derart "aufgeputschte Stimmung", berichtet der Essener Sozialdezernent Günter Herber, daß er es nicht mehr wage, "da einen Sozialarbeiter hinzuschicken, das ist schon beinahe lebensgefährlich".
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Sein Kölner Amtskollege Lothar Ruschmeier bestätigt: "Die Auswüchse gehen über das normale Maß hinaus." Städtische Bedienstete seien nachts überfallen und beraubt worden, Mitarbeiterinnen der Verwaltung würden sexuell belästigt. "Dauernd Trouble mit den Alkis", meldeten auch Mitarbeiter im West-Berliner Aufnahmelager Marienfelde ihrer Sozialsenatorin.
Das Saarland hat letzte Woche als erstes Bundesland Konsequenzen gezogen und in sechs Notaufnahmestellen Polizeibeamte stationiert. Köln will demnächst spezielle Resozialisierungsheime für auffällige Übersiedler einrichten.
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Der Frust setzt Aggressionen frei oder wird im Alkohol ertränkt. In der Bochumer Turnhalle, in der Übersiedler Martin Laubsch mit ungewissem Ende ausharrt, fuchtelt ein Mann mit einer Gaspistole herum, aus einer Ecke der Halle ertönt Gebrüll: Ein volltrunkener Bewohner hat seinem Bettnachbarn aufs Laken gepinkelt.
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"Wir halten dieser Belastung nicht mehr stand", gibt Gerd Stille, Bürgermeister im niedersächsischen Rodenberg, die Stimmung in seiner Gemeinde wieder: "Hoffentlich wird die Mauer bald wieder dichtgemacht."
wichtelprinz schrieb:In der Pause stünden die Zweit- und Drittkläßler auf dem Schulhof zusammen und diskutierten, "wer raus muß aus Deutschland - die Aussiedler, die DDRler oder die Asylanten"
Brandbrief an Merkel von 34 CDU-Politikern
Der gesamte Brief im Wortlaut :Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/gegen-politik-der-offenen-grenzen-34-cdu-funktionaere-schicken-brandbrief-an-merkel_id_4996763.html
Berlin 4. Oktober 2015
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
wir wenden uns an Sie mit großer Sorge um die Zukunft unseres Landes und Europas. Gegenwärtig erleben wir einen ungesteuerten Zustrom von täglich mehreren tausend Flüchtlingen nach Deutschland. Viele weitere zehntausende Flüchtlinge sind auf verschiedenen Routen auf dem Weg in unser Land.
Nach belastbaren Schätzungen planen mehrere Millionen syrische Flüchtlinge in der Türkei, im Libanon und in Jordanien ihre Flucht nach Deutschland.
Gleichzeitig fliehen immer mehr Menschen aus Albanien, Afghanistan, Pakistan und Afrika nach Deutschland.
Unsere EU-Partner wie Griechenland, Italien, Ungarn, Kroatien, Slowenien und Österreich leiten die Flüchtlinge bis jetzt entgegen dem geltenden europäischen Recht in den meisten Fällen einfach nach Deutschland weiter.
Hilfe für Flüchtlinge ist uns nicht nur durch die christliche Nächstenliebe geboten. Sie entspricht auch der Programmatik der CDU. Wir freuen uns über die Willkommenskultur in unserem Land sowie die großartigen Anstrengungen der hauptamtlichen und ehrenamtlichen Helfer.
Die Aufnahmekapazitäten Deutschlands sind allerdings bis an die Grenzen gespannt und an manchen Orten bereits erschöpft. Dennoch ist in den kommenden Wochen und Monaten mit einem weiteren großen Zustrom von Flüchtlingen zu rechnen. Dabei stehen unserem Land bereits mit den schon angekommenen Flüchtlingen große Herausforderungen bevor.
Das gilt vor allem für unsere sozialen Sicherungssysteme und den Bereich der Integration, da der größte Teil der Flüchtlinge in absehbarer Zukunft voraussichtlich nicht in den deutschen Arbeitsmarkt integrierbar sein wird. Außerdem stammt die Mehrheit der Flüchtlinge aus Ländern, deren vorherrschende Gesellschaftsbilder deutlich von unseren westlichen Werten abweichen. Viele unserer grundlegenden Werte werden wir den hier Ankommenden erst noch vermitteln müssen, so den demokratischen Rechtsstaat einschließlich der Meinungsfreiheit, die die Freiheit zur Kritik an Religionen umfasst, das gleichberechtigte und friedliche Nebeneinanderleben der Religionen, die Gleichberechtigung der Geschlechter, die Nichtdiskriminierung von sexuellen Minderheiten oder das Existenzrecht Israels.
Die gegenwärtig praktizierte „Politik der offenen Grenzen“ entspricht weder dem europäischen oder deutschen Recht, noch steht sie im Einklang mit dem Programm der CDU.
Ein großer Teil der Mitglieder und Wähler unserer Partei fühlt sich daher von der gegenwärtigen Linie der CDU-geführten Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik nicht mehr vertreten.
Wir unterstützen ausdrücklich die von der Bundesregierung sowie der Europäischen Union geplanten bzw. beschlossenen Maßnahmen wie z.B. die deutliche Stärkung der Flüchtlingshilfe in den Nachbarländern Syriens, die bessere Sicherung der EU-Außengrenzen, eine Beschleunigung der Asylverfahren, die Senkung von Leistungsstandards für bestimmte Gruppen von Flüchtlingen, das Prinzip von Sach- statt Geldleistungen. Die bisher von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen werden allerdings nicht zügig und effektiv zu einer Senkung des Flüchtlingszustroms nach Deutschland führen. Daher bitten wir Sie eindringlich, zeitnah Maßnahmen zu ergreifen, die den gegenwärtigen Flüchtlingszustrom zügig und effektiv verringern.
Dazu sollten nach unserer Einschätzung gehören:
1. Wiederherstellung der Geltung des europäischen und deutschen Rechts Flüchtlinge, die aus sicheren Drittstaaten kommen, werden gemäß Paragraph 18 Asylverfahrensgesetz an der deutschen Grenze abgewiesen. Dies sollte zumindest praktiziert werden, solange die Schengen-Außengrenzen faktisch offen sind und die anderen Schengen‐Staaten ihren europarechtlichen Verpflichtungen nicht nachkommen. Flüchtlingen, die sich bereits in Deutschland befinden und bei denen sich im Asylverfahren herausstellt, dass ein anderer Mitgliedstaat der EU für ihr Asylverfahren zuständig ist, werden innerhalb weniger Wochen entsprechend den Dublin-Regeln an diesen Mitgliedstaat überstellt. Sie verfügen nach einer derartigen Entscheidung über keinen Anspruch auf finanzielle Unterstützung in Deutschland mehr.
2. Mehr Hilfe für und Druck auf Griechenland und die Türkei
Unser Nato-Partner und EU-Beitrittskandidat Türkei leistet bei der Aufnahme von syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen einen maßgeblichen Beitrag. Dies sollten wir stärker anerkennen und unterstützen. Unser EU- und Nato-Partner Griechenland ist mit seiner
Schengen-Außengrenze seit Jahren einem großen Flüchtlingszustrom ausgesetzt.
Auch dies verlangt unsere Anerkennung und stärkere Unterstützung. Im Gegenzug müssen wir aber von unseren Partnerländern Türkei und Griechenland verlangen können, dass sie ihre Grenzen effektiver kontrollieren. Dabei sollten wir ihnen jede erforderliche Hilfe zur besseren Grenzsicherung und Flüchtlingsbetreuung anbieten. Solange die Grenze zwischen Griechenland und der Türkei faktisch offen ist, sollten wir allen Staaten auf der Balkanroute jede Hilfe zur Grenzsicherung sowie Flüchtlingsbetreuung anbieten und diese gleichzeitig auffordern, Flüchtlinge nicht einfach nach Deutschland weiterzuschicken.
3. Zeitnahe und unbürokratische Stärkung der Hilfe für Flüchtlinge vor Ort
Die finanzielle und logistische Hilfe für Flüchtlinge ist insbesondere in den Nachbarländern Syriens wie der Türkei, im Libanon und Jordanien unbürokratisch und zeitnah auszubauen. Neben der Versorgung mit Lebensmitteln ist ein besonderes Augenmerk auf Gesundheit und Bildung zu legen. Alleinstehende Frauen, Kinder und religiöse Minderheiten sind besonders zu schützen und zu unterstützen. Gegebenenfalls sind sichere Flüchtlingszonen zu schaffen.
4. Klare Botschaften zur begrenzten deutschen Aufnahmekapazität an die Herkunftsländer und deren Bevölkerung
Die Bundesregierung und Sie persönlich sollten über Zeitungsanzeigen in den Hauptherkunftsländern sowie über soziale Netzwerke verbreiten, dass nicht politisch verfolgte Flüchtlinge kein Recht haben, nach Deutschland zu kommen und zügig abgeschoben werden. Politisch Verfolgte genießen in der EU Schutz, aber haben kein Recht, sich das Zielland auszusuchen
5. Beschleunigung von Abschiebungen und Rücküberstellungen
Rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber müssen zeitnah und konsequent abgeschoben werden. Asylbewerber, für deren Asylverfahren ein anderer EU-Mitgliedstaat zuständig ist, müssen zügig und konsequent in diesen rücküberstellt werden. Die Bundesregierung sollte die für Abschiebungen zuständigen Bundesländer in jeder Hinsicht stärker unterstützen sowie ggf. den Rechtsrahmen ändern, um unnötige Abschiebehindernisse zu beseitigen. Die Zahlung von Entwicklungshilfe sollte an die Kooperationsbereitschaft des Landes bei der Rücknahme von abgelehnten Asylbewerbern gekoppelt werden. Nur durch zügige und konsequente Abschiebungen senken wir nachhaltig die bestehenden Anreize für nicht politisch verfolgte Flüchtlinge, nach Deutschland zu kommen.
Mittelfristig ist ein großzügiges ähnliches EU-weites Flüchtlingskontingent im Rahmen einer gemeinsamen EU-Asylpolitik anzustreben, das eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU aufbauend auf der kürzlich vom Ministerrat beschlossenen Quote beinhaltet. Innerhalb des Kontingents sollte die EU Flüchtlinge vor Ort nach humanitären Gesichtspunkten sowie Verfolgungsrisiken auswählen. Dabei ist zum Beispiel Familien sowie religiösen Minderheiten eine Priorität einzuräumen. Deutschland und Europa sind stark und können viele Flüchtlinge aufnehmen. Aber die gegenwärtige Situation der faktisch offenen Grenzen stellt nicht nur die Souveränität Deutschlands und der EU in Frage, sondern schafft auch das Risiko, dass die Aufnahmefähigkeit ebenso wie die Aufnahmebereitschaft in unserem Land überfordert werden. Eine Fortsetzung des ungebremsten Zuzugs gefährdet den inneren Frieden und spielt Radikalen und Extremisten verschiedenster Couleur in die Hände.
Gegen Assads Regierung kämpfen mehrere meist religiös motivierte Rebellengruppen – gefördert vor allem von den sunnitischen Ländern Türkei, Saudi-Arabien und Katar. Es gibt gemässigte Rebellen, die vom Westen unterstützt und als Opposition bezeichnet werden. Ihr Einfluss ist klein
Also mal schnell Hundertausende nach Ungarn oder Griechenland schicken...sollen die doch sehen, wie sie damit zurecht kommen...im Bedarfsfall der Verteilung werden sie halt wieder in die BRD geschickt.Gwyddion schrieb:1. Wiederherstellung der Geltung des europäischen und deutschen Rechts Flüchtlinge, die aus sicheren Drittstaaten kommen, werden gemäß Paragraph 18 Asylverfahrensgesetz an der deutschen Grenze abgewiesen. Dies sollte zumindest praktiziert werden, solange die Schengen-Außengrenzen faktisch offen sind und die anderen Schengen‐Staaten ihren europarechtlichen Verpflichtungen nicht nachkommen.
Ihr gemeinsamer Auftritt im EU-Parlament stand ganz im Zeichen der Flüchtlingskrise: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande appellierten in Strassburg nochmals eindringlich an die Solidarität der EU-Länder.http://www.srf.ch/news/international/erneutes-plaedoyer-fuer-ein-solidarisches-europa
Das Dichtmachen von nationalen Grenzen bezeichnet Merkel in Strassburg als den falschen Weg. «Abschottungen und Abriegelungen im Zeitalter des Internet sind eine Illusion.» Damit würde kein Problem gelöst, sondern es entstünden noch gravierendere Schwierigkeiten. Es bestünde die Gefahr, dass die Werte Europas verloren gingen. «Wenn wir das missachten, verraten wir uns selbst», sagte die Kanzlerin. Und Hollande ergänzte, es gehe «um die Bekräftigung oder das Ende Europas».
Bei der Lösung der Flüchtlingskrise werde die Türkei eine «Schlüsselrolle» spielen. Auch Hollande will eine «vertiefte Debatte» mit der Türkei. Zudem müsse auch den Balkanstaaten geholfen werden.
Der Franzose warb zudem für Unterstützung für Italien und Griechenland, die an «vorderster Front» vom Andrang der Flüchtlinge betroffen seien. Daher forderte er die «schnellstmögliche» Umverteilung von rund 160'000 Flüchtlingen in Europa. Damit ist das Dublin-System aber für Merkel gescheitert. «Ich setze mich für ein neues Vorgehen für Fairness und Solidarität in der Lastenverteilung ein.»
Hollande lenkte in seiner Rede den Blick über die Grenzen Europas hinweg. Er warnte vor einer Entwicklung der religiösen Konflikte im arabischen Raum zu einem «totalen Krieg», der am Ende auch Europa erfassen könnte. «Wir dürfen nicht glauben, dass es für uns keine Folgen hätte, wenn wir zuliessen, dass die jüngsten religiösen Konflikte zwischen Schiiten und Sunniten schlimmer werden.»
Siehe oben ^^
Die Griechen ja.. die Ungarn lassen keine in ihr Land.
Auch die nicht Asylberechtigten werden erst einmal hier bleiben. Weil Kapazitäten fehlen.
