Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

E. Macron, der französische Präsident, strebt mit Nachdruck in Richtung ,,Hotspots" in Lybien, Orte, an denen Menschen schon vor der Überfahrt nach Europa Asylanträge stellen können:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-07/frankreich-fluechtlinge-libyen-hotspots-emmanuel-macron

Es sieht so aus, als ist diese Variante doch nicht vollkommen unmöglich, wie einige hier immer wieder lautstark behaupten.
Die Logik ist klar:

Wer einen Asylantrag für ein europ. Land stellen will, kann dies bereits tun, ohne sich auf eine potenziell tödliche Reise über's Mittelmeer und in die Hände skrupelloser Schleuser zu begeben.
Er wird geschützt und versorgt, solange das Verfahren läuft. Wird der Antrag bewilligt, kann ein Transport nach Europa erfolgen nach Verteilungsschlüssel (freie Länderwahl, nein). Wird der Antrag endgültig abgewiesen, ist die Person immerhin näher an ihrem Heimatland dran und hat auch die Aussichtslosigkeit einer Einwanderung über das Asylgesetz vorgeführt bekommen.

Kc schrieb:Wer einen Asylantrag für ein europ. Land stellen will

Kc schrieb:Wird der Antrag bewilligt, kann ein Transport nach Europa erfolgen nach Verteilungsschlüssel (freie Länderwahl, nein)

Das ist ein kleiner Widerspruch...demzufolge kann er Asyl für Europa, vorzugsweise Land X stellen, ok.
Frage: Asylbewerber stellt Antrag für Land X...wird aber Land Y zugewiesen...und reist auf eigen Faust ins Land X - was passiert dann?
Hat er Ansprüche im Land X? Kommen wir wieder in der Situation dass Gesetze mit Moralhumanismus außer Kraft gesetzt werden?

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PS: was hier gestern über Deutsche und Deutschland geschrieben worden ist...also wirklich. Einerseits ist es hier zum Kotzen, andererseits bleiben manche da und viele wollen trotzdem her. Das kapiert doch keiner.

@Abahatschi

So ein Widerspruch ist das aus meiner Perspektive nicht.

Es könnte so laufen: man stellt im nagelneuen Hotspot an der lybischen Küste einen Asylantrag für Europa insgesamt.
Für die Dauer des Verfahrens erhält man Unterkunft und Versorgung in diesem Hotspot. Europäische Soldaten achten darauf, dass es keine Angriffe von außen auf die Menschen im Hotspot gibt.
Der Asylantrag wird bewilligt. Nach dem geltenden Verteilungsschlüssel, auf den man sich in der EU geeinigt hat, ist gerade Lettland dran mit der Aufnahme eines oder mehrerer Asylberechtigter. Also wird der Mensch nach Lettland transportiert und Lettland ist für ihn verantwortlich, solange die Asylgründe vorliegen.

Reisefreiheit könnte man insofern gewähren, als der Betreffende auch Urlaub oder Besuche in anderen Ländern machen kann.
Niederlassung wird jedoch nur erlaubt, wenn er eine Arbeitsstelle nachweisen kann, durch die er sich (und eventuelle Familie) ausreichend versorgen kann.
Was nicht erlaubt würde, wäre einfach eine Einwanderung von Lettland nach Deutschland in deutsche Sozialsysteme.
Aus meiner Sicht ist das ein guter Kompromiss.

Die Identifikation könnte durchgeführt werden mit einer europäischen Datenbank für eindeutige Identifikationsmerkmale.
Beispielsweise Fingerabdruck. Dann kann, falls ein Antragssteller auf Sozialhilfen auf einmal im Ruhrgebiet auftaucht, schnell festgestellt werden:,,Aha, das ist Mahmoud A., Asylberechtigter, aber für den ist Lettland zuständig."
Also geht es zurück nach Lettland.

Eine eindeutige Identifikation sollte allein deshalb schon Teil des ganzen Systems sein, damit man nicht bei einer ersten Ablehnung des Asylantrags einfach weiterziehen und bei einer neuen Stelle mit einem neuen Namen auftreten kann.
Mahmoud A. aus dem Irak muss auch weiterhin als Mahmoud A., Iraker, identifizierbar sein und darf sich nicht einfach später als Walid K. aus Pakistan oder Ibrahim G. aus Syrien ausgeben.

@Abahatschi

Asylbewerber stellt Antrag für Land X...wird aber Land Y zugewiesen...und reist auf eigen Faust ins Land X - was passiert dann?
Hat er Ansprüche im Land X? Kommen wir wieder in der Situation dass Gesetze mit Moralhumanismus außer Kraft gesetzt werden?

genau das dürfte dann eben nicht sein. Er wäre dann illegal in x, keine Leistungen und müsste gewärtig sein, in Abschiebehaft zu kommen. Nur so könnte man sie zwingen, sich verteilen zu lassen.

Da werden sich jedoch Linke und Grüne sehr sträuben.

KC, hab deinen Beitrag noch nicht gelesen, weiß also nicht, ob ich möglicherweise Gedanken von dir wiederhole :)


PS: habs nun gelesen - Du hast einen noch viel besseren Vorschlag als ich

Reisefreiheit könnte man insofern gewähren, als der Betreffende auch Urlaub oder Besuche in anderen Ländern machen kann.
Niederlassung wird jedoch nur erlaubt, wenn er eine Arbeitsstelle nachweisen kann, durch die er sich (und eventuelle Familie) ausreichend versorgen kann.
Was nicht erlaubt würde, wäre einfach eine Einwanderung von Lettland nach Deutschland in deutsche Sozialsysteme.
Aus meiner Sicht ist das ein guter Kompromiss.

Hoffentlich lesen hier ein paar Entscheidungsträger mit :)

@Optimist
@Kc
Soweit sind wir uns ja einig, ich glaube aber trotzdem nicht dass es funktioniert - sollten Asylbewerber aus Land Y nach Deutschland kommen wird ein Auge zugedrückt.
Aber:
Wenn man das deutsche Sozialsystem auf "Zugehörigkeitspunkte" umstellt kann man eine finanzielle Gerechtigkeit zwischen Leuten die hier sehr lang einbezahlt haben und die die nichts bezahlt haben herstellen.

@Abahatschi

Das ist doch nur eine reine, pessimistische Vermutung ;)
Dafür hast du keine Anhaltspunkte, denn wir sprechen hier ja über Vorschläge. Noch nicht über existierende Abläufe.
Klar muss sein, dass man diese anhaltende Flüchtlingskrise letztlich nur durch akurate Arbeit und gemeinsames Ziehen an einem Strang löst.

Ohne Augen zudrücken usw.

Kc schrieb:Es könnte so laufen: man stellt im nagelneuen Hotspot an der lybischen Küste einen Asylantrag für Europa insgesamt.
Für die Dauer des Verfahrens erhält man Unterkunft und Versorgung in diesem Hotspot. Europäische Soldaten achten darauf, dass es keine Angriffe von außen auf die Menschen im Hotspot gibt.
Der Asylantrag wird bewilligt. Nach dem geltenden Verteilungsschlüssel, auf den man sich in der EU geeinigt hat, ist gerade Lettland dran mit der Aufnahme eines oder mehrerer Asylberechtigter. Also wird der Mensch nach Lettland transportiert und Lettland ist für ihn verantwortlich, solange die Asylgründe vorliegen.

Ja, das ist immer so ein Problem mit Wunsch und Wirklichkeit. Das gibt der Artikel nicht her, und das sind daher wohl auch nicht Marcons Pläne. Ich zitiere mal aus dem Artikel:

"Noch in diesem Sommer sollen dort sogenannte Hotspots für Flüchtlinge errichtet werden. Frankreich werde diese Registrierungsstellen für Menschen, die in der EU Asyl beantragen wollen, durchsetzen – notfalls ohne Unterstützung anderer EU-Staaten, sagte Macron."

Mehr steht da nicht. Es sind also reine Registrierstellen, so wie bereits in Italien und Griechenland. Allerdings erweitert wohl um eine erste Einschätzung, ob der Antrag überhaupt Chancen auf Bewilligung hat. Was das genau bedeutet, da kann man nur raten; es geht dort wohl in erster Linie um das Herkunftsland.

Die Asylanträge selbst werden aber nicht dort gestellt, sondern nach wie vor "in Europa": "Menschen, die in der EU Asyl beantragen wollen".
Es sind also nach wie vor reine Auffanglager.

Die zweite Funklion könnte sein, dass dort auch bestimmt wird, in welchem EU-Land der Asylantrag gestellt und bearbeitet werden soll. Und da wirds schon problematisch, denn das setzt einen Verteilerschlüssel für die EU voraus. Den gibt es zwar schon seit Jahren, allerdings hat sich kein Land daran gehalten.

Die Frage wäre also: Wer soll bestimmen, in welchem EU-Land der Antrag bearbeitet werden soll?

Solange es hierauf keine Antweort gibt, sind es reine Auffanglager, in denen die Flüchtlinge "gelagert und verwaltet" werden. Damit wird ihnen die Flucht in die EU ver-un-mög-licht. Und es wird weiterhin illegale Reisen übers Mittelmeer geben. Denn Libyen kann kein Fluchtzielland sein, zumal es selbst ein unsicheres Land ist, in dem Bürgerkrieg, Folter und Verfolgung an der Tagesordnung sind.

Übrigens ist das Bild aus dem Artikel ebenso lustig wie bezeichnend:




Einlauf der afrikanischen Fußball-Internationalmannschaft. :D  Sehen alle gut trainiert aus.

Kc schrieb:Du mal ganz banal gesagt: wir waren zuerst hier.
Nach diesem Prinzip läuft es weltweit, in jedem Land.

das ist ignorant.

Eine "Leitkultur" muss mit unserem Grundgesetz vereinbar sein, in jeder Hinsicht, deshalb wiederhole ich mich. Unsere Gesetze reichen vollkommen aus, da brauch es keinen Zwang zum Händeschütteln oder die Namensnennung, wenn man sich begrüßt. Oder ähnlichen Unsinn, man muss auch kein Sauerkraut essen oder wissen, wie es gekocht wird. Man darf hier leben, innerhalb unserer Gesetze, wie man möchte, genau das macht unsere Demokratie, macht uns aus.

Und die tollen Lager sind einfach nach weit außen verlegte europäische Grenzen. Nichts weiter. Abschottung, ich sagte es schon. Dann sammeln sich die Menschen unter menschenunwürdigen Bedingungen eben außerhalb Europas, ansonsten ändert sich nämlich nichts.

Tussinelda schrieb:Und die tollen Lager sind einfach nach weit außen verlegte europäische Grenzen. Nichts weiter. Abschottung, ich sagte es schon. Dann sammeln sich die Menschen unter menschenunwürdigen Bedingungen eben außerhalb Europas, ansonsten ändert sich nämlich nichts.

Endstation Sehnsucht

Endstation Libyen
gestrandet in Jordanien, Libanon, Türkei, Libyen

Europa zeigt sein anderes, wahres, nicht besonders schönes Gesicht. "Hauptsache nicht hier bei uns"

KC's Vorschlag Beitrag von Kc (Seite 1.199)
halte ich für machbar und auch für einen guten Kompromiss bezüglich Humanität.
Ist halt nur schade, dass dieser auf taube Ohren stößt...
... und auch die Regierenden anscheinend nichts dazu gelernt haben.
Wie immer wird eben nur "auf Sicht gefahren" (das was Merkel als alternativlos propagierte, wie ich in einem anderen Thread las)

@Optimist
hm ja, erkläre doch mal, wie das im Detail ablaufen soll und welcher Gesetze, Gesetzesänderungen es bedürfe.....

@Tussinelda

Tussinelda schrieb:hm ja, erkläre doch mal, wie das im Detail ablaufen soll und welcher Gesetze, Gesetzesänderungen es bedürfe.....

Zum einen, für Detailfragen und Gesetze werden schlaurere Leute als ich extra bezahlt. ;)

Zum Anderen hatte ich mich in den vergangenen Wochen schon zu Detailfragen geäußert.
Aber gut, noch mal ganz grob meine Vorschläge:

- Es ist Pflicht, sich in einem Hotspot registrieren zu lassen - ansonsten ist man illegal irgendwo eingereist, wenn man dies nicht tut (dazu dann später).
Wie die Registrierung abläuft und was sie alles beinhaltet ... und ob da auch schon Asylanträge möglich sind, ob in den Hotspots erst mal nur eine grobe Sortierung oder individuellere Sortierung wie die Chancen auf Asyl sind stattfindet usw., das gehört alles zu den Detailfragen, worüber sich eigentlich Politiker einen Kopf machen müssten.
Könnten wir dann aber später gerne auch noch mal vertiefen

- wer sich nicht an die Pflicht zur Registrierung in einem HS hält (wo diese einzurichten wären, gehört auch zu den Detailfragen) und auf dem Meer aufgegriffen wird oder als illegal Eingereister in irgendeinem Land, wird in einen HS ausgewiesen.
SOMIT gibts das Signal an Schlepper und Asylbewerber: es lohnt sich nicht, illegal und übers Meer zu kommen. Den Schleppern würde auch ihr Geschäft vermiest, eine Sogwirkung würde ins Gegenteil verkehrt und es gäbe bald keine Ertrinkenden und zu Rettenden mehr.

- alles Andere so wie von KC beschrieben

@Optimist

Am Ende geht es aber nur darum, so viele wie möglich abzuhalten nach Europa zu kommen. Sollen sie doch weiter in Armut leben, damit wir hier unseren Reichtum aufrecht erhalten können.

Den Schleppern könnte man ganz einfach das Handwerk legen. Man lässt es zu das Menschen mit Airlines überall hinfliegen können, wohin sie wollen. Aber das will man ja nicht, man will das so viele wie nur möglich weg bleiben, weit weg, ganz weit. Am besten iwo in Afrika und zur Not in einem Sammellager, hauptsache nicht hier. Um was anderes geht es nicht.

@Bone02943

Am Ende geht es aber nur darum, so viele wie möglich abzuhalten nach Europa zu komm

ja, so viel wie möglich Un-Berechtigte sollen abgehalten werden.
Ich weiß, dass Du am liebsten Alle, welche es möchten aufnehmen würdest und sicher auch Unberechtigte nicht abschieben wölltest. Aber bitte akzeptiere, dass es Viele gibt, welche das so nicht wollen, sondern wirklich nur Kriegsflüchtlingen und politisch Verfolgten in unserem Land helfen wollen (den Anderen dann in ihren jeweiligen Ländern helfen wollen).

Den Schleppern könnte man ganz einfach das Handwerk legen. Man lässt es zu das Menschen mit Airlines überall hinfliegen können, wohin sie wollen. .

Das ist richtig. Aber dann hätte man eben schnell nebenbei auch 100000ende Un-Berechtigte nebst Sogwirkung hier.
Dir mag das gefallen, nebst der negativen Auswirkungen auf eine Gesellschaft und der zu erwartenden sozialen Spannungen. Anderen gefällt so ein Gedanke eben ganz und gar nicht. Deshalb sind sie noch lange keine Unmenschen oder gar fremdenfeindlich.

Optimist schrieb:ja, so viel wie möglich Un-Berechtigte sollen abgehalten werden.
Ich weiß, dass Du am liebsten Alle, welche es möchten aufnehmen würdest und sicher auch Unberechtigte nichtnabschieben wölltest. Aber bitte akzeptiere, dass es Viele gibt, welche das so nicht wollen,,sondern wirklich nur Kriegsflüchtlingen und politisch verfolgten in unserem Land helfen wollen (den Anderen dann in ihren jeweiligen Ländern helfen).

Kein Mensch ist illegal und Staatsgrenzen sind überwindbare Konstrukte.
Und ich akzeptiere das viele es ganz anders sehen, sich abschotten möchten und sich den Problemen entziehen. Aus den Augen aus dem Sinn.

Ich kann nichts dran ändern das man sich hier abschottet, finde es aber dennoch scheiße. Stell dir vor du wärst iwo geboren wo es nur Armut gibt, aber das reiche Europa sagt nur "fick dich und deine Sippe, bleibt gefälligst da wo ihr seid, von unserem Kuchen geben wir nix ab!"

Ich hoffe du bist dir deiner Position, in der Welt, bewusst und welches Glück dir geschenkt wurde. Auch wenn du natürlich nichts dafür kannst, wo und ob du überhaupt geboren wurdest.

@Bone02943

ja, so viel wie möglich Un-Berechtigte sollen abgehalten werden.
Ich weiß, dass Du am liebsten Alle, welche es möchten aufnehmen würdest und sicher auch Unberechtigte nichtnabschieben wölltest. Aber bitte akzeptiere, dass es Viele gibt, welche das so nicht wollen,,sondern wirklich nur Kriegsflüchtlingen und politisch verfolgten in unserem Land helfen wollen (den Anderen dann in ihren jeweiligen Ländern helfen).

->
Kein Mensch ist illegal und Staatsgrenzen sind überwindbare Konstrukte.

Du kommst immer wieder mit den gleichen "Prasen". Das geht doch nur in einer Traumwelt, wo alles gerecht zu geht usw, wo alle Menschen altruistisch sind, niemand mit Ellenbogen arbeitet und alle Lebensverhältnisse gleich sind. In der Realität wäre dann aber Europa total überbevölkert. Weiß nicht, wie du dir das immer vorstellst...

Und ich akzeptiere das viele es ganz anders sehen, sich abschotten möchten und sich den Problemen entziehen. Aus den Augen aus dem Sinn.

mir gehts nur um praktikable Lösungen, welche gleichzeitig auch humanistisch vertretbar sind - also um einen Kompromis. Ich sehe die Realität und nicht dein und mein Wunschdenken.

Ich kann nichts dran ändern das man sich hier abschottet, finde es aber dennoch scheiße. Stell dir vor du wärst iwo geboren wo es nur Armut gibt, aber das reiche Europa sdagt nur "fick dich und deine Sippe, bleibt gefälligst da wo ihr seid, von unserem Kuchen geben wir nix ab!"

Du übertreibst doch wieder maßlos. Vielleicht denken viele Politiker so. Jedoch in der Bevölkerung kriege ich mit, dass Viele so wie ich denken - den Armen dieser Welt dort helfen, wo sie leben. Wie oft noch- es können nicht Alle nach Europa kommen (es sind Milliarden arm) und nach D schon gar nicht.

Ich hoffe du bist dir deiner Position in der Welt bewusst und welches Glück dir geschenkt wurde.

Natürlich. Und dafür bin ich auch immer wieder dankbar. Und wenn ich genug Geld hätte, würde ich liebend gerne selbst nach Afrika reisen und dort schöne Projekte aufziehen usw.

@Optimist

Ich brauch mich für meine Einstellung wohl nicht rechtfertigen. Egal ob Wunschdenken oder praktikabel. Ich sehe Menschen als Menschen an und unterscheide nicht woher sie kommen. Wenn du und andere es anders sehen, bitte.

Realo schrieb:Endstation Libyengestrandet in Jordanien, Libanon, Türkei, Libyen

Ich finde die Einheimischen von dort, die Jordanier, die Lebanesen, die Türken, die Libyer sollen auch sofort ihr Land verlassen - ist furchtbar schlecht dort, die haben z.B. keine Dieselfahrverbote und keine Normierung für Gurken und Bananen.

Bone02943 schrieb:Sollen sie doch weiter in Armut leben, damit wir hier unseren Reichtum aufrecht erhalten können.

Ja, kann man so sehen, aber wie immer ohne Lösungsansatz.
Ist es also allen geholfen wenn ich mehr Steuern zahle und ein Migrant in einer Unterkunft (Wohnung für alle woher?) vor sich hin vegetiert und 300€ "Taschengeld" erhält? Ich bin relativ ärmer, aber er reicher?

@Abahatschi

Es bedarf ein allgemeines Umdenken gegenüber Menschen und den Staatsgebilden.
Aber ich weiß das ich damit nur eine Minderheit bin. Wird also nicht kommen, also bleiben alle die arm sind arm und dort wo sie sind und die reichen unter sich.

@Bone02943

Ich brauch mich für meine Einstellung wohl nicht rechtfertigen. Egal ob Wunschdenken oder praktikabel. Ich sehe Menschen als Menschen an und unterscheide nicht woher sie kommen. Wenn du und andere es anders sehen, bitte.

ich hatte nirgends gesagt, dass du dich rechtfertigen müsstest. Und ich akzeptiere doch auch deine Einstellung. Es ist und bleibt eben trotzdem ein unpraktikables Wunschdenken.

Ich wünschte mir genauso, alle Menschen wären gleich und hätten die gleichen Rechte... und alle Menschen wären gut usw. - ist aber nun mal nicht so.
Und ja, ich sehe jeden Menschen als das an was er ist - ein Mensch. Hilfsbedürftigen in meinem Umfeld helfe ich nach meinen Möglichkeiten ohne Ansehen der Person. Das hat alles nichts mit den weltweiten Problemen zu tun - und auch das ändert nichts daran, dass das was wir eigentlich wollen, leider ein Traum bleiben wird - noch sehr lange Zeit vermutlich.