Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Optimist
na dann geb doch auf. Wenn eh nix mehr Sinn macht, warum dann überhaupt Asyl, warum Entwicklungshilfe, warum HotSpots.......?

@Tussinelda

warum dann überhaupt Asyl

Asyl ja, aber eben nicht SO wie es bisher lief und noch läuft - vor allem bezüglich Vermischung mit normaler Migration (Einwanderung) - weshalb schrieb ich alles schon.

warum HotSpots

Das ist in meinen Augen eben noch die optimalste Lösung.
Und ja, haben wir oft genug schon durchgekaut, weshalb ich das als optimaler und machbar betrachte als andere Lösungen und du halt nicht.

Bringt also nichts, sich darüber weiter zu "streiten"

@Optimist
nur hast DU keine Argumente, aus meiner Sicht, bzw. jedes einzelne kleine Argument wurde widerlegt......Deine Lösung: zig Gesetze ändern und das für etwas, was Deiner Meinung nach eh für die Tonne ist, da das Kind ja eh längst in den Brunnen gefallen ist. Das soll man verstehen?

@Tussinelda

Tussinelda schrieb:nur hast DU keine Argumente, aus meiner Sicht, bzw. jedes einzelne kleine Argument wurde widerlegt

ja aus DEINER Sicht. Aus meiner Sicht sieht das eben schon wieder anders aus.

...für etwas, was Deiner Meinung nach eh für die Tonne ist, da das Kind ja eh längst in den Brunnen gefallen ist

ja was die Ursachenbekämpfung betrifft, sehe ich es so, dass das Kind im Brunnen ist (DAS war gemeint).
Asyl ist ja dann wieder was anderes, dafür bin ich, aber eben anders als es jetzt läuft.
Und wie ich oben nachträglich noch korrigierte, sollte dies eben nicht mit normaler Migration vermischt werden (dafür sollte dann ein Einwanderungsgesetz her).

@Optimist
ja, das Einwanderungsgesetz war ja auch einer meiner Punkte.....

Tussinelda schrieb:jedes einzelne kleine Argument wurde widerlegt

Auf die Widerlegung warten viele noch. Mit viel Sympathie könnte man sagen es wurden andere Standpunkte dargelegt.

Und nochmal, ich habe ausführlich im Thread gesucht. Es ist von Dir keine Alternative außer Kontingent erhöhen zu finden. Das ist nun mal Fakt.

Zu dem 'Thema mit @realo.

Tussinelda schrieb:ein Richter kann ein Gesetz auslegen, es ist dann noch lange nicht in Granit gemeißelt

Wer dem Unterhaltungsstrang gefolgt ist konnte nachvollziehen das es nicht um Urteilssprüche, die natürlich ausgelegt werden können ging, sondern um Gesetze in welcher Reihenfolge sie beachtet werden müssen. Das allerdings ist keine Auslegungssache sondern in Granit gemeißelte Vorschrift. Die kann zwar geändert werden, aber solange sie gilt muss sie so befolgt werden. Richter stehen nämlich nicht über den Gesetzen sondern müssen diese befolgen! Das ist Rechtsgrundsatz, alles andere wäre Rechtsbeugung.

@neugierchen
und welches Gesetz genau? Welcher Paragraph?
Natürlich können auch Gesetze ausgelegt werden, deshalb dazu Kommentare zum Beispiel. Und Grundsatzurteile.....

@Tussinelda

Welcher Paragraph?

es geht um den 60 - das was auch @Bruder... vor paar Seiten schon mal eingestellt hatte und dann auch Andere diesbezüglich diskutiert hatten.

Tussinelda schrieb:Natürlich können auch Gesetze ausgelegt werden

ich dachte ich habe mich schon deutlich ausgedrückt, es geht nicht um Auslegung von Gesetzen. Es geht ausschließlich um Reihenfolgen

Ja, Ja, das Einwanderungsgesetz, was wären da die Kriterien?
(Das gesamte deutsche System ist auf arbeiten gehen und sich selbst den Lebensunterhalt verdienen ausgelegt.)

Abahatschi schrieb:das Einwanderungsgesetz, was wären da die Kriterien?

gute Frage.
Natürlich könnte nur jemand bleiben der sich selbst versorgen kann (glaube SO wird es von der Politik auch angedacht).

Ich wäre für die gleichen Kritierien wie es in anderen Ländern gehandhabt wird.
Natürlich könnte es dann auch wieder Lücken für Missbrauch geben (z.B. Scheinarbeitsstellen mit anschließender Arbeitslosigkeit und Hartz4)

@Abahatschi
Hier kannst Du alles nachlesen. Das Aufenthaltsgesetz

https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/

wie man ein Einwanderungsgesetz erschafft? Kanada könnte Vorbild sein.

@Optimist
Woher wußte ich das Kanada kommt? :) Jeder Politiker erzählt wie toll das sei, ja, ja:
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/kanadas-einwanderungs-punktesystem-wird-reformiert-13405077.html
Abgesehen davon warum System X aus einem anderen Land hier funktionieren?...

Seit wann wird Asyl an solche Bedingungen geknüpft? Oder ists womöglich OT?

@wichtelprinz

Seit wann wird Asyl an solche Bedingungen geknüpft?

hat doch auch gar nichts mit Asyl zu tun, wer sagt das denn?
Im Gegenteil, es sollte endlich von Einwanderung getrennt werden, darum geht's, dann klappts evtl. auch mit dem Asyl besser.

@Abahatschi
ich hatte an andere Länder gedacht :)

@wichtelprinz
ein Einwanderungsgesetz wird gerade in dieser Minute als Alternative zum Asyl diskutiert.
Hier gerade, öffentlich vor den Augen aller - wer sich einloggt und nur den letzten Beitrag liest...versteht was?

@Optimist
Welche zB? dennoch soll die Übertragbarkeit auf DE gegeben sein...

@Abahatschi
ich dachte z.B. an die Schweiz

Abahatschi schrieb:ein Einwanderungsgesetz wird gerade in dieser Minute als Alternative zum Asyl diskutiert

Nein, Asyl muss es weiter geben.

Wir brauchen aber ein Einwanderungsgesetz, eben um den Weg frei zu machen für Personen die hier eine Bereicherung sein können und keine Asylgründe haben.

@Abahatschi
Ah es gibt schon Alternativen fürs das völkerrechtliche Asyl. Ich versteh.