Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Abahatschi

Hä? Hast du jetzt vollständig die Lesefähigkeit eingebüßt?

Realo schrieb:@Abahatschi kennt natürlich auch schon die Konsequenzen:

Abahatschi schrieb:die Anzahl der ALGII Empfänger wird weiter steigen, je mehr Anerkannte umso mehr (sofern sie doch keine Arbeit finden)

Realo schrieb:So sieht man das natürlich als Glaskugelschauer. Es wäre das erste Mal in mehr als 140 Jahren Sozialgesetzgebung, dass die Sozialtransfers, bezogen auf einen Empfänger, nominell zurückgingen.

Facepalm.

Realo schrieb: wird Letzteres eintreten, denn bei einer nominellen Reduzierung von Hartz 4 wird damit eine Millionen-Klientel von überwiegend Deutschen unter das sozioökonomische Existenzminimum gezogen und es wäre mit Aufstände n zu rechnen mit unberechenbarer Weiterentwicklung und Ausgang

Es sind nicht überwiegend Deutsche die Hartz 4 beziehen
Hälfte der Hartz-IV-Empfänger hat Migrationshintergrund

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/hartz-iv-haelfte-der-hartz-iv-empfaenger-hat-migrationshintergrund-a-1202179.html

Realo schrieb:Wie auch immer, eins ist gewiss: Hartz 4 wird nicht reduziert, denn das ist ein Pulverfass.

Nicht nur die Hartz 4 Gesetzgebung, die Asylgesetzgeung ist das Pulverfass welches alle anderen Resorts mitzieht.

Es kann doch nicht so schwer sein endlich dafür zu sorgen das hier nur Berechtigte eine Beibeperspektive haben und nicht durch künstliches Herausziehen der Asylverfahren ein Vakuum entsteht.

Wenn ich heute lese das der Leibwächter von Osama bin Laden erneut gegen die Abschiebung klagen kann ... Wahnsinn.

neugierchen schrieb:Es sind nicht überwiegend Deutsche die Hartz 4 beziehen
Hälfte der Hartz-IV-Empfänger hat Migrationshintergrund

Ich glaube wenn es zu Aufständen kommt, wird sicherlich nicht die andere Hälfte still in der Ecke sitzen und Fernseh gucken.

neugierchen schrieb:Nicht nur die Hartz 4 Gesetzgebung, die Asylgesetzgeung ist das Pulverfass welches alle anderen Resorts mitzieht.

Ob nun die AfD weitere 5% mehr bekommt oder ob es einen sozialen Aufstand gibt (Klassenkampf lässt grüßen) dürfte für die Regierung ein himmelweiter Unterschied sein. Ich glaube dü überschätzt die Macht des Populismus da ein wenig.

neugierchen schrieb:Wahnsinn.

Du kannst dir ja statt Rechtsstaat ein "Viertes Reich" wünschen. Wird es (vorerst) nicht geben, tut mir leid, dass ich keine bessere Botschaft für dich hab.

@neugierchen

neugierchen schrieb:Nicht nur die Hartz 4 Gesetzgebung, die Asylgesetzgeung ist das Pulverfass welches alle anderen Resorts mitzieht.

Realo schrieb:Ob nun die AfD weitere 5% mehr bekommt oder ob es einen sozialen Aufstand gibt (Klassenkampf lässt grüßen) dürfte für die Regierung ein himmelweiter Unterschied sein.

hattest du - so wie realo - auch NUR an die AfD dabei gedacht?
Ich hatte dich so verstanden, dass es um viel mehr geht oder?

Realo schrieb:Ob nun die AfD weitere 5% mehr bekommt oder ob es einen sozialen Aufstand gibt

Ich hoffe inständig das die AfD nicht der "Notnagel" der Wähler bleibt sondern das sich die anderen Parteien mal darauf besinnen es besser zu machen.

Realo schrieb: ein "Viertes Reich"

liegt nicht an der AfD sondern der Inkompenz der CDU CSU SPD DIE LINKE GRÜNE, und ja auch der FDP. Die müsste viel offensiver unterwegs sein.

Optimist schrieb:Ich hatte dich so verstanden, dass es um viel mehr geht oder?

Es geht um viel viel mehr als die AfD. Die sehe ich nicht als Lösung.

neugierchen schrieb:Wenn denn wenigstens jemand in Sicht wäre dem man einiges zutraut. KKK ist wohl gesetzt, aber ob sie das in den Griff bekommt mit dem Asyl.

Ich habe eher das Gefühl, dass sich da ein gewisser Horst Seehofer im Moment in Position bringt. Ich glaube nicht, dass seine aktuelle Linie ausschließlich durch die Landtagswahlen zu erklären sind. Mit seiner Haltung rennt er in halb Europa offene Türen ein. Auch Teile der CDU unterstützen ihn mehr oder weniger offen.

Atrox schrieb:ch habe eher das Gefühl, dass sich da ein gewisser Horst Seehofer im Moment in Position bringt.

Den Wunsch möchte ich nicht abstreiten, der ist vielleicht vorhanden. Aber real unmöglich. Niemals würde die SPD den mitwählen. Selbst die Wahlfoorscher gehen von bundesweit 18 % für die CSU aus sollten sie sich bundesweit aufstellen. Das reicht niemals.

Ich glaube auch nicht das die Landtagswahlen der Grund sind. Aber er macht sich zum Kasper wer er das Bamf und das Innenresort nicht auf Kurs bringt. Das weiß er, und von Merkel gab es null Unterstützung das auf Kurs zu bringen.

neugierchen schrieb:Den Wunsch möchte ich nicht abstreiten, der ist vielleicht vorhanden. Aber real unmöglich. Niemals würde die SPD den mitwählen. Selbst die Wahlfoorscher gehen von bundesweit 18 % für die CSU aus sollten sie sich bundesweit aufstellen. Das reicht niemals.

Ich glaube auch nicht das die Landtagswahlen der Grund sind. Aber er macht sich zum Kasper wer er das Bamf und das Innenresort nicht auf Kurs bringt. Das weiß er, und von Merkel gab es null Unterstützung das auf Kurs zu bringen.

Ich bin mir sicher, dass es keinen Rücktritt ohne Neuwahlen gäbe. Dann bräuchte es die SPD vielleicht nicht mehr zur Regierungsbildung. Je nachdem, wie sich dann alles entwickelt.

shionoro schrieb:Es nicht zu schaffen hieße, dass z.B. in D durch die Flüchtlingskrise und die nichtintegration derFlüchtlinge Massive einschränkungen für die Bevölkerung geschehen würden und man trotzdem auch auf mittelfristige Zeit hinweg dem Problem nicht Herr wird.

Also das wird jede anders definieren. Im anderen Thread geht es schon um Migranten, das waren teils die Flüchtlinge von gestern. Es gibt einfach Probleme und das nicht seit 2015, sondern schon Jahre.

Natürlich kann man sich auch dran gewöhnen, dann hat mans auch geschafft. Wenn Migranten aber mehr als sie sollten negativ auffallen, dann hat man die Integration nicht so super geschafft. Denn wenn wir alle Belastungsfaktoren berücksichtigen und es dann keine Unterschiede mehr gibt, dann sagen wir damit doch, dass wir es noch nicht geschafft haben. Geschafft haben wir es dann, wenn statistisch wirklich niemand mehr auffällt, ohne Dinge wegzurechnen, die man durch Integration beseitigen sollte.

Ich glaube wir brauchen nicht mehr warten, wir können das schon jetzt beurteilen, jeder wie er will.

Schafft Frankreich das eigentlich auch noch mit der Integration? Und da sprechen wir nicht mal von Flüchtlingen aus der momentanen Krise...

Bone02943 schrieb:Diese Frage finde ich sehr obszön.

Ich finde es eher obszön allgemein von "Wir" zu sprechen. Frag mal ein paar Opfer ob sie bei deinem Wir auch dabei sind? Klar, deine Latte liegt nicht sehr hoch, Deutschland wird nicht untergehen...

Irgendwo gibt es am Ende den Zahltag und dann wird abgerechnet. Und dann soll jeder entscheiden ob man es geschafft hat.
Ich kann auch sagen wir schaffen das. Bis auf ein abscheuliches Verbrechen welches mich persönlich nicht betraf aber wegen der geografischen Nähe schockiert hat, hat sich mein Leben noch gar nicht geändert.

Ich würde mich aber hüten, das jedem so erklären zu wollen, andere haben nicht so ein Glück. Soll jeder selbst entscheiden ob man es schafft oder nicht, für manche reichen die Folgen bereits:

Beitrag von Abahatschi (Seite 1.797)

@insideman

Das ist als würde man sagen, wenn arme schichten mehr auffalen als sie sollten, dann hat man es nicht geschafft, einen vernünftigen sozialstaat auf die beine zu stellen.

Es ist in jedem größeren staat der welt so, dass minderheiten auffälliger bei der kriminalität sind (wenigstens in jedem, dessen statistiken mir bekannt sind). Das liegt zum Teil in der Natur der Sache, weil Migrationsgeschichten häufig eben auch verlierer Produzieren.
Nur daraus kann man nicht folgern, dass integration an sich gescheitert sei. Da blendet man ja all die positiven dinge aus.
In Deutschland hat die Migration wesentlich besser geklappt als in Frankreich, darüber können wir uns freuen.
Das dinge nicht perfekt sind heißt ja wiederum nicht, dass sie schlecht sind.

Natürlich muss man aufpassen bei der Integration derFlüchtlinge. Man kann sogar, falls nötig, meinetwegen eine null toleranz politik fahren schon bei kleinen vergehen. Da hab ich nichts gegen.
Ich habe aber etwas dagegen, die Krise als signifikante verschlechterung unserer Sicherheitslage darzustellen oder vom scheitern der Integration zu sprechen. Dazu gibt es momentan ganz einfach keinen stichhaltigen grund.

neugierchen schrieb:Die Schulbildung wird ja noch aufrecht erhalten, aber auf welchem Niveau das ist die Frage. Warum sind viele Schulabgänger nicht mehr ausbildungsfähig.

Und genau das gleiche bei der Sicherheit und der Asylgesetzgebung. Kein Vergleich zur Kohl und Schröder Regierung , und früher wird es noch besser.

Das wurde auch unter Scrhöder schlechter und schon damals hat man geunkt.
Das hat auch nix mit der derzeitigen regierung zu tun, sondern damit, dass man aus sachzwängen heraus leute an'S studieren bringen muss, die dafür eigentlich ungeeignet sind. Da kann die Regierung nix für.

Atrox schrieb:Glaubst du an eine kurzfristige EU-Lösung? Ich nicht. Ich erwarte, dass eine gemeinsame Lösung krachend scheitert und die Grenzstaaten dicht machen.

Wir werden sehen, was da ausgehandelt wird. ich kann mir keinen Bruch der Koalition vorstellen, also wird es kompromisse geben, eventuell auf bilateraler ebene.

shionoro schrieb:Das ist als würde man sagen, wenn arme schichten mehr auffalen als sie sollten, dann hat man es nicht geschafft, einen vernünftigen sozialstaat auf die beine zu stellen.

Nein, das ist so als würde man sagen, wenn Menschen die von außen kommen, aufgrund gewisser Ursachen (darunter auch finanziellen Gründen) Jahre später noch immer auffallen. Dann hat man es zumindest nicht geschafft, sie auf dasselbe Level zu holen. Schuldfrage will ich hier gar nicht klären, das ist komplex.

Auf Dauer wird man das Thema nur los, wenn man diese Unterschiede zum Verschwinden bringt.

@insideman

Wie gesagt muss man dabei aber im hinterkopf behalten, dass das in so gut wie keinem staat der erde mit nennenswerter integration gelingt, also irgendwie in der Natur der Sache liegt.

neugierchen schrieb:Es sind nicht überwiegend Deutsche die Hartz 4 beziehen
Hälfte der Hartz-IV-Empfänger hat Migrationshintergrund

Was nicht automatisch heißt das die Hälfte auch keine Deutschen sind.

Aus dem von dir verlinkten Spiegelartikel:

Migrationshintergrund hat man nach BA-Statistik, wenn man selbst oder mindestens ein Elternteil nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren wurde. Die Angabe zur Herkunft im Jobcenter und den Arbeitsagenturen ist freiwillig. Knapp 79 Prozent aller Arbeitslosen äußerten sich dazu, ihre Angaben fließen also in die Statistik ein.

Auch wenn es für manche Menschen noch so seltsam ist, einen Migrationshintergrund können auch deutsche Staatsbürger haben.

Bone02943 schrieb:Auch wenn es für manche Menschen noch so seltsam ist, einen Migrationshintergrund können auch deutsche Staatsbürger haben.

Ich verstehe nicht was das nun sagen soll? Die Flüchtlinge von heute, sind auch die deutschen Staatsbürger von morgen und übermorgen. Sprechen wir dann auf einmal von ganz anderen Menschen?

Bone02943 schrieb:Auch wenn es für manche Menschen noch so seltsam ist, einen Migrationshintergrund können auch deutsche Staatsbürger haben.

Das war keine vorteilhafte Aussage, auch in Bezug auf H4 Bezug und auf die Kriminalität kann man verstehen dass...;)

insideman schrieb:Ich verstehe nicht was das nun sagen soll?

Es sagt nur aus das Migrationshintergrund nicht automatisch bedeutet, dass dies kein Deutscher sein kann.

Ist doch klar ersichtlich auf welches Zitat ich geantwortet habe.

Abahatschi schrieb:Das war keine vorteilhafte Aussage, auch in Bezug auf H4 Bezug und auf die Kriminalität kann man verstehen dass...;)

Ich verstehe nicht was du sagen möchtest, es ist mir aber auch völlig egal.