Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Optimist schrieb:DU hattest eine These in den Raum gestellt und hättest diese normalerweise belegen müssen (fremdenfreundlicher als D...), also bitte nicht den Spieß umdrehen!

Mach nicht noch so lange, bis ich das Zitat verlange!
Wäre im übrigen praktischer, als fortlaufende Eigeninterpretationen,nur so als Tip!

@Tussinelda

Ist ja auch selbstverständlich,dass eine Kommune nichts mit dem Jobcenter,Sozialleistungen und dergleichen zu tun hat. Ist ja vollkommen klar,dass aus Berlin komplett alles was Flüchtlinge angeht,finanziert wird.

@Optimist

Die Stadt Duisburg ist ja bekanntlich eine Pleitestadt, das Geld für die Versorgung von 5000? Flüchtlingen muss ja dennoch irgendwo herkommen.

steht Duisburg vor einem gewaltigen Schuldenberg: Mit 5,7 Milliarden Euro steht die Stadt in der Kreide.

https://www.google.de/amp/s/www.waz.de/staedte/duisburg/duisburgs-gesamtschulden-liegen-bei-5-7-milliarden-euro-id10044543.html%3fservice=amp

Also das Geld muss aber am Ende ja bereitstehen. Woher kommt es aber? Also wenn der Sozialarbeiter von der Schule in die Flüchtlingsunterkunft wechselt? Wenn der Jobcenter Mitarbeiter abgezogen bzw. in die betreffende Abteilung muss ohne ersetzt zu werden?

Bevor jemand falsch denkt: Ich mache keineswegs Flüchtlinge verantwortlich,aber das System hinkt,ganz gewaltig. Städte wie Frankfurt oder Duisburg haben noch ordentlich Zuwanderung aus Südosteuropa. Wenn man da mal nur diesen "Königsteiner Schlüssel"anpassen würde?

@eckhart
ich streite mich nicht weiter

@Tussinelda

Tussinelda schrieb:Der Staat macht einen Rekordüberschuss

ja der Staat (also mehr oder weniger der Bund). Aber die Kommunen haben größtenteils leider keine Überschüsse, sondern müssen meist knausern.
Das ist doch der springende Punkt.

Tussinelda schrieb:Im Gegensatz zu den Vorjahren waren die Überschüsse der Länder (15,6 Milliarden Euro) und Kommunen (9,8 Milliarden Euro) deutlich höher als der des Bundes (3,1 Milliarden Euro).

Optimist schrieb:ja der Staat (also mehr oder weniger der Bund). Aber die Kommunen haben größtenteils leider keine Überschüsse, sondern müssen meist knausern.
Das ist doch der springende Punkt.

Facepalm

@Optimist
ich habe zitiert aus dem link, nicht gelesen? Oder warum

Optimist schrieb:ja der Staat (also mehr oder weniger der Bund). Aber die Kommunen haben größtenteils leider keine Überschüsse, sondern müssen meist knausern.
Das ist doch der springende Punkt.

?

@Tussinelda
ja okay, ich hatte nur den 1. Satz gelesen (sorry) - und darauf hin war ich sofort satt, weil ich immer wieder höre (nicht zuletzt in meiner Stadt), dass an allem gespart werden muss - man den Cent 2 Mal in der Hand umdreht...
... kurz, dass die Kommunen ständig jammern, dass sie sparen müssen und diese oder jene Projekte zurrückstellen müssen, die armen Kirchenmäuse.

Wie passt das dann mit den Aussagen in deinem Link zusammen?

Alles meine Meinung - belegen kann ich das mit den Kommunen nicht, aber hier in den Threads hatte ich das auch schon gelesen und wie gesagt ich sehe es auch an meiner Stadt. Wenn du es nicht glauben solltest, dass zumindest einige Kommunen knausern, dann kann ich es nicht ändern.

Optimist schrieb:Wie passt das dann mit den Aussagen in deinem Link zusammen?

wie soll ich denn Deine Fragen zu irgendwas beantworten, wenn Du nix belegen kannst, es nur Deine Meinung ist, ich nicht mal weiß, um welche Stadt es sich handelt etc? Verstehe ich nicht.

@Tussinelda
ja wie gesagt, kann ich halt nicht belgen.
Aber dann reden wir mal z.B. von Frankfurt.
Wie ist denn da die Lage - Überschüsse?
Oder wird da auch geknausert und immer gesagt: müssen wir erst mal zurückstellen, die Finanzen reichen nicht aus?

Optimist schrieb: das verstehe ich nicht. Diese Kosten fallen doch sofort an - sofort wenn z.B. ein Lehrgang läuft, oder nicht?

Die sofortkosten die anfallen sind aber ebenfalls vernachlässigbar klein. Unter integration und bildung meinte ich jetzt die leistungen die man da über jahre hinweg bezahlen muss, also auch für die kinder.

kofi schrieb:Eine Anmerkung dazu: Die Bundesrepublik Deutschland ist wohl finanziell in der Lage, einen größeren Migrationsstrom zu Schultern. Aber rein so groß zu denken,ist ein bisschen (finde ich)zu kurz gedacht. Die Stadt Duisburg etwa, ist die denn finanziell in der Lage einen größeren Migrationsstrom in die Stadt zu schultern? Zum Beispiel eben ausreichend Personal und Finanzkraft des JobCenters vor Ort.

Für den kommunalen Haushalt dürften diese so genannten "Peanuts"in Wahrheit gar keine sein.

Das ist wahr, und das ist ein sehr großes problem. Allerdings muss man da eben auch sagen, dass der staat da durchaus helfen kann, wenn er denn will. Das sind nicht die flüchtlinge schuld.

@Abahatschi

Weiterhin: Ja. Peanuts. 30 mrd Euro in einem Jahr ist keine exorbitant hohe summe für eine reiche nation wie Deutschland, wie erklärt fließt vieles dieser Gelder ohnehin wieder zurück in die Kasse.
Der Aufwand, der da betrieben werden musste, war nicht einfach. Jetzt kommen viel weniger flüchtlinge, einige flüchtligne haben bereits zu arbeiten begonnen, der verwaltungsaufwand wird kleiner, wir haben mehr ausreisen und der initiale integrationsaufwand der geleistet werden muss, muss auch bei weniger menschen geleistet werden.

Wie schon gesagt: Zeig mir, wo es einschnitte gab im bundeshaushalt. Die müsstest du mir ja irgendwo kenntlich machen können, wenn die schwarze null gehalten wird aber wir angeblich exorbitante kosten haben. Wer hat jetzt weniger?

@Optimist

Um es mal ganz einfach zu sagen. Es gibt Kommunen die leben von der Hand in den Mund und haben Schulden ohne ende. Andere dagegen haben echt viel Geld und dazwischen gibt es alle Stufen.
Das kann man wirklich nur beurteilen wenn es örtlich wird. Deutschland als ganzes ist da viel zu unterschiedlich.

p47hF1Nd3r schrieb:Bitte begründen, warum kein deutscher (Bürger) weniger hat. ;)

Bitte zeigen, wo das der Fall sein soll.
Wo wurden im Haushalt einschnitte gemacht? Und ja, das sind peanuts.

Du wirst mir nichts zeigen können, wo irgendwelche gelder für die flüchtlinge zusammengekürzt worden sind.

@shionoro
Wenn wir über "Peanuts" weiter schreiben wollen müssen Zahlen her - ich habe keine Belastbaren gefunden, auch nicht wie dieses Geld zurückfließt.
Für mich sind Ausgaben zuerst mal Ausgaben, auch wenn man zur Zeit mehr Einnahmen hat...und das mit dem zurückfließen wäre bei H4 dann wohl auch der Fall. (Man könnte die Steuern auch auf Null senken solange die Leute dieses Geld ausgeben, oder?;) )

@shionoro

shionoro schrieb:Der Aufwand, der da betrieben werden musste, war nicht einfach. Jetzt kommen viel weniger flüchtlinge, einige flüchtligne haben bereits zu arbeiten begonnen, der verwaltungsaufwand wird kleiner, wir haben mehr ausreisen und der initiale integrationsaufwand der geleistet werden muss, muss auch bei weniger menschen geleistet werden.

"Jetzt kommen viel weniger flüchtlinge"
Dieses Argument kann ich nicht so richtig nachvollziehen, denn wenn noch so wenige pro Monat weiterhin kommen, sie kommen doch hinzu.zu denjenigen, welche schon da sind und auch hier bleiben werden.

Und Diejenigen welche ausreisen, sind doch sicher im Vergleich dazu vernachlässigbar denke ich - aber wieviele kommen dem gegenüber jeden Monat nach?

Was ich sagen wollte: Die jeweils aktuelle Zahl an Menschen (derzeitiger Bestand die schon hier sind), welche integriert und versorgt werden muss, ist doch das Entscheidende und nicht wieviele weiterhin dazu kommen ...
... bzw die Hinzukommenden vergrößern doch den schon vorhandenen Bestand noch - egal obs viele oder wenige Zuzügler sind.

Optimist schrieb: aber wieviele kommen dem gegenüber jeden Monat nach?

Zeigs mal auf, recherchiere im Internet, leiste mal einen klitzekleinen Beitrag um nicht nur spekulieren zu müssen sondern die Problematik mit Fakten darzustellen von dem Problem das Du gerade ins Feld führst.

Optimist schrieb:... bzw die Hinzukommenden vergrößern doch den schon vorhandenen Bestand noch

ja das ist wie bei uns der "Bestand" von Hirschen. -.-

@wichtelprinz
nur meckern gilt nicht.
Wenn du eine bessere Umschreibung hast für das was ich ausdrücken wollte, dann nur zu.

Optimist schrieb:... wieviele kommen ... jeden Monat nach?

wichtelprinz schrieb:Zeigs mal auf,

nee, war ja nur eine rhetorische Frage (dachte das erkennt jeder und ich schrieb ja auch, die Anzahl spielt gar keine Rolle)...
... denn lediglich das hier war der Kern meines Einwandes an @shionoro:

Optimist schrieb:... Die jeweils aktuelle Zahl an Menschen ..., ist doch das Entscheidende und nicht wieviele weiterhin dazu kommen ...

alles andere war nur Beiwerk zwecks Verdeutlichung wie ich es meine (somit auch meine rhetorische Frage).

Abahatschi schrieb:Für mich sind Ausgaben zuerst mal Ausgaben, auch wenn man zur Zeit mehr Einnahmen hat...und das mit dem zurückfließen wäre bei H4 dann wohl auch der Fall. (Man könnte die Steuern auch auf Null senken solange die Leute dieses Geld ausgeben, oder?;) )

Also ein "Hartzler" bringt dem Staat pro Monat rund 80 € Mehrwertsteuer. Wie hoch die Mehrwertsteuer bei der Krankenversicherung ist, weiß ich nicht, kommt jedenfalls noch dazu. Da die meisten Hartzler (Subproletariat bzw. Prekariat) zudem trinken und rauchen und hier die speziellen Steuern exorbitant sind, kriegt der Staat von den Ausgaben für den Hartzler pro Monat >100 € wieder zurück. Wenn man jetzt die behaupteten Sraatsausgaben für Flüchtlinge nimmt, wo ich bisher noch keine sichere Quellen gefunden habe, sondern die Gazetten sich am Übertreiben zu überbieten scheinen (3.000 € pro Monat, nicht pro Jahr), sind die Rückflüsse für den Staat entsprechend ebenso übertrieben hoch, denn die meisten Zusatzleistungen wie z.B. Sprachkurse, Betrieb von Lagern, Sicherheitspersonal, Reinigungskräfte etc. sind Privatunternehmen, die entsprechend ebenfalls MWSt zahlen.

Man zeige mir bitte die erste seriöse Quelle, die die tatsächlichen Unkosten eines Flüchtlings mit verlässlichen, nachprüfbaren Zahlen belegt. Ich denke nicht, dass das ein "Staatsgeheimnis" ist - schließlich leben wir in einer transparenten Gesellschaft -, sondern dass die wenigsten, die versuchen die tatsächliche Kosten herauszufinden, überhaupt wissen, an wen sie sich wenden sollen und wie sie fragen sollen. Das ist aber keine Bringschuld des Staats, sondern eine Holschuld der Medien und der Hetzer. Wenn ich persönlich wissen will, was ein Flüchtling durchschnittlich kostet, werde ich das auch in 2 Monaten geschafft haben. Aber ich habe vorrangig andere Interessen.

Optimist schrieb:Und Diejenigen welche ausreisen, sind doch sicher im Vergleich dazu vernachlässigbar denke ich - aber wieviele kommen dem gegenüber jeden Monat nach?

Hast du aktuelle belastbare Zahlen für die Zu- und Abgänge (es sollen ja rund eine halbe Million insgesamt abgeschoben werden) pro Monat / Quartal / Jahr? Oder sind das wieder deine berühmten "Augen" (=Bauchspekulationen)?

@Realo

zum einen, evtl. hattest du beim Abschicken das noch nicht gelesen: Beitrag von Optimist (Seite 1.848)

Zum anderen, um trotzdem darauf einzugehen:

Realo schrieb:Hast du aktuelle belastbare Zahlen für die Zu- und Abgänge (es sollen ja rund eine halbe Million insgesamt abgeschoben werden)

ja du sagst es "es sollen" soundsoviele abgeschoben werden.
Ganz schön große Menge, welche wohl so schnell sicher nicht errreicht werden kann - das weißt du und auch ich.
Bis jetzt las und hörte ich immer nur davon dass - im Vergleich zu dieser Menge - sehr wenige abgeschoben werden oder hat sich geändert und es ist mittlerweile eine nennenswerte Anzahl?

Optimist schrieb:nee, war ja nur eine rhetorische Frage (dachte das erkennt jeder und ich schrieb ja auch, die Anzahl spielt gar keine Rolle)...

Ah nur rethorisch mal drauf los spekuliert ohne überhaupt einen Betrag zum Ist Zustand wiedergeben. Ok, hätte mich ja auch gewundert wenn Dein rumgemerkere über den "steigenden Bestand" (man beachte mal die Wortwahl) auch fundiert dargelegt worden wäre. Und es hätte mich auch gewundert wenn Du nach der Auffoderung es fundiert darzulegen Dich darum gekümmert hättest anstatt Dich wie gewohnt da rauszuwinden.
Du machst es also einem nur einfach indem man sich bei Dir an nichts neues gewöhnen braucht aber nicht in dem Du mal fundiert darlegen würdest über was Du konkret sprichst. So bleibts halt beim gewohnten, wenig untermauerten Geschwurbel.