Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Tussinelda
Was ist das für ein "vorgeworfener Brocken"?:

Tussinelda schrieb:NATÜRLICH nicht.

damit kann ich nichts anfangen.
Weshalb betonst du das "natürlich" so?

Sollen etwa Hotspots in Libyen sein? Wohl kaum!
Ja ich weiß, du willst gar keine. Das erklärt mir aber deine seltsame Betonung des "natürlich" noch lange nicht.

Optimist schrieb:wie viele versuchen es eigentlich unter diesen schlimmen Bedingungen überhaupt noch sich in Boote zu setzen? Gibt es dafür aktuelle Zahlen?

Wie willst Du denn von den Libyern realistische Zahlen bekommen, die dabei zusehen wie Leute ertrinken, oder "Gerettete" an Menschenhändler weitergeben?
https://www.tagesspiegel.de/politik/logbuch-seenotrettung-im-mittelmeer-die-alan-kurdi-ist-unterwegs-richtung-libyen/23895048.html
Bitte aufmerksam lesen und auch die Links beachten!

Was bekannte Zahlen hergeben:

Das Ausmaß der Tragödie wird deutlich, wenn man die Zahl der Toten mit der Zahl der irregulären Grenzübertritte vergleicht: Im bislang tödlichsten Jahr 2016 kamen 5096 Ertrunkene auf 362.753 Zuwanderer, 2018 kommen – Stand heute – bereits 1408 Tote auf nur 46.407 Flüchtlinge. Bei dramatisch gesunkenen Zuwandererzahlen – Italien erreichen derzeit 80 Prozent weniger Menschen als noch vor einem Jahr – ist das tödliche Risiko knapp doppelt so hoch.

https://www.tagesspiegel.de/politik/zentrale-route-ueber-das-mittelmeer-noch-nie-war-das-risiko-zu-ertrinken-fuer-fluechtlinge-so-hoch/22779376.html

Optimist schrieb:das würde ich nach wie vor für die bessere Alternative halten - natürlich nicht in Libyen.

Wo hättest Du denn gerne die "Hotspots"? In Jordanien, das Lager in die nackte Wüste baut und auf 9,5 Millionen Einwohner schon fast 700.000 Flüchtlinge aufgenommen hat?
In der Türkei, die schon mehr als alle anderen Länder aufnahm?
In Ägypten (5 Millionen Flüchtlinge), wo die Situation für Flüchtlinge nicht anders als in Libyen ist?
https://www.tagesschau.de/ausland/fluechtlinge-aegypten-109.html
(Die Idee, Flüchtlinge bei der Folterung zu fotografieren, um Angehörige zu erpressen, tauchte in Ägypten schon 2013 auf: https://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2013-01/organraub-beduinen-sinai-aegypten-menschenrechtsausschuss )

Oder sohin sollen sich die Flüchtlinge durchschlagen, um in ordentlich geführten Lagern unter menschenwürdigen Bedingungen um Aufnahme in Europa bitten zu können?

FF schrieb:In Jordanien, das Lager in die nackte Wüste baut und auf 9,5 Millionen Einwohner schon fast 700.000 Flüchtlinge aufgenommen hat?

diese Aufrechnung nach Einwohnern finde ich falsch. Denn hat denn Jordanien (im Gegensatz zu D z.B.) den Anspruch die Flüchtlinge zu integrieren? Ich denke nicht.

In der Türkei, die schon mehr als alle anderen Länder aufnahm?

das Gleiche wie bei Jordanien.

Wo hättest Du denn gerne die "Hotspots"? In Jordanien...

ja z.B.
Es hatte doch im Grunde auch funktioniert, bis dann die finanziellen Mittel drastisch gekürzt worden waren.
Daraufhin machten sich doch dann Viele auf den Weg um 2015 herum.

FF schrieb:Oder wohin sollen sich die Flüchtlinge durchschlagen, um in ordentlich geführten Lagern unter menschenwürdigen Bedingungen um Aufnahme in Europa bitten zu können?

Diese Gedanken sollten sich Politiker machen, von denen man erwarten müsste, dass sie einen besseren Überblick als Lieschen Müller haben.
Aber man sieht doch, dass oft der Weg des geringsten Widerstandes gegangen wird...
... z.B. Geldkürzung für das Lager in Jordanien, Türkeideal usw. Und bei angedachten Lösungen wie z.B. Hotspots werden die Segel ganz schnell gestrichen wenn es von der Opossition bissel Gegenwind gibt.
So stellt sich das zumindest für mich alles dar.

Optimist schrieb:Es hatte doch im Grunde auch funktioniert, bis dann die finanziellen Mittel drastisch gekürzt worden waren.
Daraufhin machten sich doch dann Viele auf den Weg um 2015 herum.

Naja, so wirklich funktioniert hat es auch davor nicht. Denn jahrelanges herumvegetieren, ist nicht förderlich, dass sind verschenkte Generationen, die ohne eine vernünftige Kindheit und Schulausbildung entstehen.

Bone02943 schrieb:Naja, so wirklich funktioniert hat es auch davor nicht. Denn jahrelanges herumvegetieren, ist nicht förderlich, dass sind verschenkte Generationen, die ohne eine vernünftige Kindheit und Schulausbildung entstehen

Jordanien fungierte doch auch nicht als HS in dem Sinne, dass dort Asyl für Europa beantragt werden konnte.
Mir gehts nur darum: Die Menschen waren dort geblieben, sogar obwohl sie nicht mal Asylanträge stellen konnten, obwohl sie nicht integriert wurden usw...
Aber sie blieben eben nur so lange bzw. nur bis zu dem Zeitpunkt ab dem sie dann hungern mussten.
Selbstverständlich müssten in HS dann die Bedingungen bessere sein.

Optimist schrieb:diese Aufrechnung nach Einwohnern finde ich falsch. Denn hat denn Jordanien (im Gegensatz zu D z.B.) den Anspruch die Flüchtlinge zu integrieren? Ich denke nicht.

Und das macht es gesellschaftlich für die Länder in wie fern einfacher?

Waren es nicht gerade nicht integrierte Immigranten, die Probleme verursachen und gerade eine große Anzahl in Relation zu den "Ureinwohnern", die das potenzieren?

Optimist schrieb:Es hatte doch im Grunde auch funktioniert, bis dann die finanziellen Mittel drastisch gekürzt worden waren.
Daraufhin machten sich doch dann Viele auf den Weg um 2015 herum.

Was genau hat vorher funktioniert? Die Lager waren schon voll, inzwischen sind einige Hunderttausend Flüchtlinge dazu gekommen. Der Umgang der jeweiligen Staaten mit Flüchtlingen ist mies, der juristische Status nicht der Rede wert bis katastrophal.
Nun diskutieren wie ja schon eine Weile über "Hotspots"... da kann es doch nicht sein, dass Du als Befürworter nicht weißt, wo die denn sein sollten?

Optimist schrieb:Diese Gedanken sollten sich Politiker machen, von denen man erwarten müsste, dass sie einen besseren Überblick als Lieschen Müller haben.

Optimist schrieb:So stellt sich das zumindest für mich alles dar.

Dir stellt sich also ganz klar dar, dass es Hotspots geben sollte - aber nicht, wo.

Dass es für Flüchtlinge aber sehr wichtig ist, wie sie in welche auf welche Weise gefährdete Sicherheit flüchten könnten, ist Dir schon klar?

FF schrieb:Dass es für Flüchtlinge aber sehr wichtig ist, wie sie in welche auf welche Weise gefährdete Sicherheit flüchten könnten, ist Dir schon klar?

ja. Und was ich bisher sah (vor allem vor 2015), dass sie nach Jordanien geflüchtet waren - und das trotz mieser Bedingungen.
Wie gesagt:

Optimist schrieb:sie blieben eben nur so lange bzw. nur bis zu dem Zeitpunkt ab dem sie dann hungern mussten.

Und noch mal:

Optimist schrieb:Selbstverständlich müssten in HS dann die Bedingungen bessere sein.

Wo, das kann ich nicht so ohne weiteres beantworten und dazu wurden hier im Thread auch schon einige Vorschläge gemacht, halt nur auch regelmäßig abgeschmettert (nicht zuletzt vielleicht auch deshalb: es gibt eben Leute welche generell und aus Prinzip gegen HS sind)

Realo schrieb:Nun ja, derzeit ist die Obergrenze wie schon gesagt eine rein akademische, denn es kommt ja gerade nur die Hälfte der "Zulässigen" noch an

wie meinst du das?


wie kannst du Ende Februar diese Aussage für das laufende Jahr treffen? Das ist auf jeden Fall unseriös.

Falls du das vergangene Jahr 2018 gemeint haben solltest, wäre die Aussage sogar glatt gelogen, wenn du dich auf die Anzahl der Asylanträge beziehen würdest (aber wie gesagt, du kannst gern erklären, wie du das meinst).

Im Koalitionsvertrag wurde eine Obergrenze für die Zuwanderung von 180.000 bis 220.000 Menschen pro Jahr vereinbart.


2018 sind rund 166.000 Erstanträgen auf Asyl eingegangen, davon betrafen rund 30.000 Babys unter einem Jahr, die bereits in D geboren wurden.
Bleiben 136.000 Asylbewerber, die nicht in Deutschland geboren wurden.
Dazu kam Familiennachzug von rund 38.500 Personen.

macht 174.500 Personen (ohne Babys bzw mit den hier Geborenen <1 Jahr waren es schon 204.500 Neue)

davon sind (wegen der Obergrenze) die 18.500 freiwillig Ausgereisten abzuziehen.
186.000 Personen wären das dann.
DAvon noch abzuziehen die Ausgewiesenen/Abgeschobenen PErsonen : 26.000
Dazu zu zählen sind 4600 Aufnahmen aus humanitären Gründen

(bei weiteren 31.000 misslang die Abschiebung)

heißt im Klartext (und gerundet) : Deutschland hat 2018 per Saldo 164.600 Menschen als Asylbewerber, Familiennachzüglern und aus humanitären Gründen aufgenommen.
Die Obergrenze wie gesagt 180.000 - 220.000

ICH sehe , dass 164.600 mehr als die Hälfte von 180.000 aber auch mehr als die Hälfte von 220.000 sind.


Dass Deutschland fast keine Asylbewerber mehr aufnimmt, weil ja fast niemand mehr angekommt, kannst du hier jedenfalls nicht als Fakt verklickern.

Quellen:
https://rp-online.de/politik/deutschland/mehr-als-jede-zweite-abschiebung-2018-ist-gescheitert_aid-36976489
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-obergrenze-von-asylantraegen-wird-2018-nicht-erreicht-a-1243974.html

FF schrieb:Was genau hat vorher funktioniert? Die Lager waren schon voll, inzwischen sind einige Hunderttausend Flüchtlinge dazu gekommen. Der Umgang der jeweiligen Staaten mit Flüchtlingen ist mies, der juristische Status nicht der Rede wert bis katastropha

FF schrieb:Dir stellt sich also ganz klar dar, dass es Hotspots geben sollte - aber nicht, wo

dafür, dass Menschen in ALLEN Ländern eine humane Aufnahme finden, haben die Länder der Welt den Migrationspakt geschlossen.

Damit werden nun endlich ALLE Länder in die Pflicht genommen, den Menschen ein auskömmliches Leben, Rechte und TEilhabe zu ermöglichen und Zustände wie in Lybien (du benennst auch Ägypten) endlich der Vergangeheit angehören.

Tussinelda schrieb:wo genau habe ich davon geschrieben, das Gesetz zu übertreten? Und steht es in der Verfassung, das eine bzw. mehrere Obergrenzen einzeln eingehalten werden MÜSSEN, auch wenn es insgesamt so oder so nicht die gesamte Obergrenze erreicht?
Außerdem ist eine Obergrenze mit europäischem Recht nicht vereinbar. Jeder Schutzbedürftige hat ein Recht auf Prüfung seines Antrags.

Warum immer die Verfassung bemühen, wenn es eben auch andere Gesetze gibt?
Es wurde demokratisch beschlossen, dass die Obergrenzen einzuhalten sind.
UNd ich glaub im GG steht schon drin, dass wir ne Demokratie sind.

@shionoro
ja, und keine der jeweiligen Obergrenzen wurde 2018 erreicht. Deshalb schrieb ich, es ist noch Luft nach oben.

Optimist schrieb:sie blieben eben nur so lange bzw. nur bis zu dem Zeitpunkt ab dem sie dann hungern mussten.

Ja, und weil das eine Massenlager in Jordanien überfüllt war und das andere ein noch trostloserer Ort in der Wüste war.

Optimist schrieb:Selbstverständlich müssten in HS dann die Bedingungen bessere sein.

Optimist schrieb:Wo, das kann ich nicht so ohne weiteres beantworten

lawine schrieb:Damit werden nun endlich ALLE Länder in die Pflicht genommen, den Menschen ein auskömmliches Leben, Rechte und TEilhabe zu ermöglichen und Zustände wie in Lybien (du benennst auch Ägypten) endlich der Vergangeheit angehören.

Die Frage ist also nur noch, wo die Lager sein sollen, wann der "Flüchtlingspakt" von wem wie umgesetzt wird und was inzwischen mit denen passiert, die schon unterwegs sind.

Ich schätze, dass sich das alles wunderbar klären wird... indem die Bürgerkriege bis dahin beendet sind.
Ansonsten sind das Floskeln, die eines Politikers würdig wären. ;)

lawine schrieb:Damit werden nun endlich ALLE Länder in die Pflicht genommen, den Menschen ein auskömmliches Leben, Rechte und TEilhabe zu ermöglichen und Zustände wie in Lybien (du benennst auch Ägypten) endlich der Vergangeheit angehören.

FF schrieb:Die Frage ist also nur noch, wo die Lager sein sollen, wann der "Flüchtlingspakt" von wem wie umgesetzt wird

das war also nicht Gegenstand beim Aushandeln des Flüchtlingspaktes...

Ja, klar, es können u.a. auch gut solche Länder unterschreiben, welche genau wissen, dass dort sowieso kaum ein Flüchtling hin will und/oder die gar nicht in der Lage oder willens sind, wirklich welche aufzunehmen. Und so lange dieser Pakt so unkonkret war und abzusehen ist, dass sich nur wieder ein paar wenige Länder danach richten, zu vorderst Deutschland, ist doch alles bestens.

Die Frage ist also nur noch, wo die Lager sein sollen, wann der "Flüchtlingspakt" von wem wie umgesetzt wird
und was inzwischen mit denen passiert, die schon unterwegs sind.
Ich schätze, dass sich das alles wunderbar klären wird...

genau.
Fragen wir mal die, welche (außer D) alle unterschrieben haben.

Ansonsten sind das Floskeln, die eines Politikers würdig wären

ja, den Pakt haben eben auch Politiker ausgehandelt, wohl in dem Wissen dass sowieso nur wenige mit und durchziehen können/werden. Verbindlich isser ja sowieso nicht.

(verzeih mir meine Rhetorik und teilweise Sarkasmus, vermeide ich wo ich kann, aber jetzt konnte ich nicht anders)

FF schrieb:Die Frage ist also nur noch

Joah, in der Verfassung und auch nicht in der europäischen steht Abholen nicht.
Also haben wir wieder böse Verfassung....wenn es einem Nichtgeduldeten hilft sich hier 20 Jahre durchzuklagen bei voller Alimentation -> gute Verfassung.

Optimist schrieb:so lange dieser Pakt so unkonkret war und abzusehen ist, dass sich nur wieder ein paar wenige Länder danach richten, zu vorderst Deutschland, ist doch alles bestens.

"Alles bestens" scheint ein sehr relativer Begriff.

Unter anderem Deutschland unterstützt die Libysche "Küstenwache" und aktuell lassen die die Flüchtlinge ertrinken oder behandeln sie wie Vieh.

Hauptsache, man hat einen prima Plan, an den sich dann nur irgendwann alle halten müssen, und das Problem befindet sich in sicherer Entfernung.

@Abahatschi
Ging es gerade um die Probleme der Justiz und Bürokratie in Deutschland?

Unsere Verfassung lässt Asylverfahren, Ablehnungen und Abschiebungen zu, sowie Absprachen mit anderen europäischen Ländern. Weil wir das im Einzelnen nicht geregelt kriegen, müssen dafür Leute der Libyschen Küstenwache überlassen werden?

https://www.ardmediathek.de/daserste/player/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTM3ZGE5MDUxLTc2YWMtNDQ4ZS1iNDE2LWRmODYwYmE1N2UwYQ/

FF schrieb:Weil wir das im Einzelnen nicht geregelt kriegen, müssen dafür Leute der Libyschen Küstenwache überlassen werden?

Die libysche Küstenwache regelt die Asylverfahren? Haben denn die Leute in Libyen denn einen Antrag gestellt?
Was für eine Schuld möchtest Du eigentlich implizieren?! Das schaut für mich wieder aus ...nach so einem verblendete Ideologie Konstrukt.

@Abahatschi
Vielleicht solltest Du ein paar Beiträge zurück lesen, bevor Du alles durcheinander bringst und in eine Diskussion über "Hotspots" und die Verhältnisse in Libyen die Probleme der deutschen Bürokratie einbringst.

FF schrieb:"Alles bestens" scheint ein sehr relativer Begriff. Unter anderem Deutschland unterstützt die Libysche "Küstenwache" und aktuell lassen die die Flüchtlinge ertrinken oder behandeln sie wie Vieh. Hauptsache, man hat einen prima Plan, an den sich dann nur irgendwann alle halten müssen, und das Problem befindet sich in sicherer Entfernung.

Ja, das ist für diee Menschen dort grausam. Und es gibt vermutlich keinen einzigen guten Plan (der Migrationspakt ist für mich auch keiner, wenn er nur theoretisch funktionieren kann).

Die Konsequenz dieser Maßnahmen (dein Zitat) ist, dass dann hier user argumentieren können (bzw. so manche Einwände damit abschmettern können): es kommen ja kaum noch Flüchtlinge in D an.

Wie sähe denn die Alternative aus? Dass es so gemacht wird wie zuvor (also es nicht der Küstenwache zu überlassen)? ...
... mit der Konsequenz, dass dann wieder sehr viele in Deutschland ankämen?

Tja, dann würden aber auch nicht mehr die "guten" Argumente greifen können -es kommen ja nicht mehr so viele-
Aber es hätte auch andere negative Konsequenzen - weil eben nur sehr wenige Länder bereit sind mitzuziehen.

Was soll also Deutschland dMn mit dieser Zwickmühle machen?

@Optimist
keine Menschenleben riskieren sollte doch eigentlich oberste Priorität sein, sollte man meinen.....offenbar ist es das nicht

Tussinelda schrieb:keine Menschenleben riskieren sollte doch eigentlich oberste Priorität sein

wie siehts denn in Ländern aus, wo Tausende verhungern? Oder wo Menschen geköpft werden für nichts und wieder nichts?
Kann man da alles Leid verhindern?
Oder ist Deutschland daran nun auch alleine schuld?

Zynisch das alles jetzt? Damit kann ich leben, wenn es so gesehen wird.
Aber auch sowas mit vor Augen zu halten kann ich mir nicht verkneifen.