Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@WillDaFried

WillDaFried schrieb:Und mal zum eigentlichen Threadthema "Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?" NEIN! da wir gut mit den Asylanten klar kommen wirtschaftlich wie Gesellschaftlich. Regt sich denn Kanada auf wenn wir in gewissen abständen immer wieder massiv da auftauchen? Nein! Immigration ist das was wir brauchen als menschliche Gemeinde um uns zu weiter zu bilden!

Du vergleichst hier normale Migration (nach USA) mit unserem Asylrecht.
Migration und Asylrecht sollte aber mMn getrennt werden, bzw. das Asylrecht nicht für Migration genutzt werden.
Deshalb muss ein richtiges Einwanderungsgesetz her, damit sich niemand - der aus wirtschaftlichen Gründen nach D möchte - veranlasst fühlt, dies mittels Asylrecht zu versuchen.
Asylrecht sollte also wirklich nur für die sein, welche auch einen tatsächlichen Asylgrund haben, nicht für Menschen, die von sich selbst ganz genau wissen, dass sie gar keinen haben, mMn.


@Tussinelda
Aus deinem Link hattest du folgendes zitiert:

Noch wichtiger ist das Handy, bevor die Menschen in Deutschland eintreffen. Die Regierung von Oberbayern geht davon aus, dass fast jeder jugendliche oder erwachsene Asylbewerber bei seiner Ankunft in Deutschland ein Handy besitzt. Die Smartphones, mit GPS ausgestattet, helfen ihnen, sich auf der Flucht zu orientieren. Per Mobiltelefon erfahren die Menschen, wo und wann sie die nächste Etappe ihrer Flucht antreten und wo sie die Nacht verbringen.

Das spricht dann im Grunde aber auch dafür, dass sich aus dem Handy - für Profis - auslesen lassen müsste, wo die Flüchtenden ihre Reise angetreten hatten bzw. was ihr Ausgangspunkt und somit ihre Heimat war. Sofern man eine gesetzliche Asylregelung schaffen würde, dass man dies darf, wenn kein Ausweis vorhanden ist.

Übrigens, was mich betrifft, ich hatte nirgends und zu keinem Zeitpunkt angezweifelt und bestritten, dass Handys für die Asylbewerber sehr wichtig sind.
Hier hatte allerdings jemand das Argument gebracht, dass die Asylbewerber ihre Ausweispapiere - sofern sie jemals welche besessen hatten - mit dem Handy hätten abfotografieren können (bevor sie weg kamen). Und diesem Argument stimme ich zu.

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Das Folgende ist nur für Tussinelda bestimmt und dürfte für Andere langweilig sein. Es ist nur zur Richtigstellung, weil ich mir auch nicht gerne was Falsches nachsagen lasse.
Spoiler
Tussinelda schrieb:
"Du solltest einfach gucken, was DU MICH als letztes gefragt hattest, schon blickst Du wieder durch ;)
Und zwar bevor Du editiert hattest ;)
Beitrag von Optimist (Seite 2.175) "
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Dein Link führt mich auf folgendes was als Originaltext vor meinem Editieren da stand:

Tussinelda schrieb:
"Muss jetzt hier schon wieder aufgezeigt werden, warum Flüchtende keine Papiere aber durchaus ein Handy haben? Ernsthaft?

-->Optimist schrieb:
darum ging mirs nicht, lies noch mal nach bitte.

Aber vielleicht hast du evtl. dazu eine Antwort (Realo möchte ja leider seine Behauptung nicht belegen):

sacredheart schrieb:
Weiterhin hätte ich gerne ein Zitat aus unserer Verfassung, dass eine Identitätsprüfung von Leistungsempfängern ihr widerspricht. Da bin ich echt gespannt."
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Auf meinen Einwand, du hättest mir vor meinem Editieren das und das geantwortet, und ich dies zurückgewiesen hatte, hast du mir das geantwortet:
Beitrag von Tussinelda (Seite 2.178)
Und was du d a r i n zitiert hattest, hatte nichts mit d e m zu tun, was du in deinem o b e r en Link zitiert hattest, also dem welchen ich jetzt noch mal kopiere:

Hier Beitrag von Tussinelda (Seite 2.178) hattest du dann nach deinen Zitaten, welche sich auf was ganz a n d e r e s bezogen dann das hier geschrieben:

Tussinelda schrieb:
"Letzteres stand NICHT in dem post, erst NACH dem editieren, ich habe auf das geantwortet, was ich oben als Erstes zitiert habe."

Erstens kann es nicht drin gestanden haben, weil dein erster Link nichts mit dem zu tun hatte, was du danach in deinem 2. Link von mir zitiert hattest.
Aber selbst wenn ich nachträglich etwas editiert hätte, was du nicht hättest lesen können.
Es ging ja so und so nur um diese deine Aussage:

Tussinelda schrieb: "Natürlich darf die Identität geprüft werden und nicht nur von Leistungsempfängern." -> worauf ich ganz uneditiert gentwortet hatte: "Es geht nicht darum, ob sie geprüft werden darf, sondern dass derjenige seine Identität nachweisen müsste, ehe es Leistungen gibt."

Und dass es mir darum ging, war jederzeit - auch ohne Editierung durch mich - ersichtlich.

So, das war jetzt aber wirklich das letzte von mir dazu, ehe es noch verworrener wird.
Wenn du der Meinung bist, du musstest mir das und das in der Weise antworten wie du es getan hattest, angeblich weil ich nachträglich editiert hatte, dann bleib halt dabei.
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@Optimist
Na nee halt nicht! meine intention ist nicht irgendwen oder irgendwas berühmt zu machen! ich bin für freie entfaltung aller völker in jeden erdteil! am besten ohne einschränkungen

WillDaFried schrieb:Na nee halt nicht! meine intention ist nicht irgendwen oder irgendwas berühmt zu machen!

sowas hatte ich dir auch gar nicht unterstellt.

WillDaFried schrieb:ich bin für freie entfaltung aller völker in jeden erdteil! am besten ohne einschränkungen

also mit anderen Worten, jeder soll dort leben können wo er möchte, alles ohne Grenzen?
Zum einen, wie stellst du dir das vor, wenn die Lebensbedingungen auf dieser Welt noch so unterschiedlich sind (es dann somit eine Migration von armen Ländern in reiche Länder gäbe)?

Und zweitens gehts hier im Thread doch nicht um Migration sondern um Asyl.
Und Asyl sollte eben mMn wirklich nur für diejenigen bestimmt sein, welche auch einen Asylgrund haben.

Optimist schrieb:Und Asyl sollte eben mMn wirklich nur für diejenigen bestimmt sein, welche auch einen Asylgrund haben.

und das entscheidet sich durch die Prüfung. Ganz einfach. Und nicht danach, ob Du denkst, dass die keinen haben und das sowieso wußten.
Auch das haben wir schon 1000mal durch, soll ich die entsprechenden links auch noch einmal posten?

Realo schrieb:Tja, es gibt eben auch keinen Deutschen, der keinen Ausweis hat oder sich nicht einen besorgen kann

Exakt 0 Flüchtlinge können ihre Identität nicht belegen. Sie wollen es nur nicht weil sie Nachteile befürchten. Daher kann es ohne Nachweis kein Asyl geben.

Optimist schrieb:Hier hatte allerdings jemand das Argument gebracht, dass die Asylbewerber ihre Ausweispapiere - sofern sie jemals welche besessen hatten - mit dem Handy hätten abfotografieren können (bevor sie weg kamen). Und diesem Argument stimme ich zu.

Die Papiere kamen auch fast nie weg, sie werden nur niemand gezeigt.

Malapascua schrieb:Die Papiere kamen auch fast nie weg, sie werden nur niemand gezeigt.

Wenn das so wäre, wären sie nicht Leistungsempfänger nach AsylbLG 1a und würden gar keine Leistung nach AsylbLG 3 bekommen.
https://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/__1a.html

ihre Mitwirkungspflicht nach § 15 Absatz 2 Nummer 5 des Asylgesetzes verletzen, indem sie erforderliche Unterlagen zu ihrer Identitätsklärung, die in ihrem Besitz sind, nicht vorlegen, aushändigen oder überlassen,

Tussinelda schrieb:Auch das haben wir schon 1000mal durch, soll ich die entsprechenden links auch noch einmal posten?

brauchst du nicht, Deine Meinung und auch die von anderen darüber kenne ich aus dem FF ;)
Aber meine Aussagen waren ja nicht für dich bestimmt, sondern für einen anderen user.
Diesem wollte ich antworten, da er ja offensichtlich der Meinung war, Migration und Asyl kann man ruhig vermischen, bzw. jeder sollte dort leben können wo er möchte.

Optimist schrieb:Hier hatte allerdings jemand das Argument gebracht, dass die Asylbewerber ihre Ausweispapiere - sofern sie jemals welche besessen hatten - mit dem Handy hätten abfotografieren können (bevor sie weg kamen). Und diesem Argument stimme ich zu.

Malapascua schrieb:Die Papiere kamen auch fast nie weg, sie werden nur niemand gezeigt.

das steht auf einem ganz anderen Blatt.
Aber darüber hinaus könnte es ja wirklich sein, dass einige oder viele (Zahlen wird man da nicht bekommen können) tatsächlich keine Ausweise haben.
Und nur für diejenigen gilt mein Argument wegen Abfotografieren.
Der user hatte ja auch das Argument gebracht, dass es sich unter den Flüchtlingen (dank Internet) hätte rumsprechen können, dass sie z.B. in Libyen ihre Ausweise weggenommen bekommen können.... was liegt da also näher als diese vorbeugend zu fotografieren?

Optimist schrieb:kenne ich aus dem FF

sicher nicht, @FF ist eine userin, Du meinst Effeff
https://www.duden.de/rechtschreibung/Effeff
und es geht nicht um Meinungen, sondern um Gesetze, die nötig sind, damit das Asylrecht überhaupt ein Asylrecht ist.

Die meisten haben KEINE Pässe, schon vor der Flucht. Wenn sie fliehen ist es besser, sie sind auf der Flucht nicht zu identifizieren, da macht so ein Foto natürlich Sinn, falls sie einen Pass hätten, den die meisten NICHT haben. Von vorne herein. Warum hatte ich verlinkt.

Tussinelda schrieb:und es geht nicht um Meinungen, sondern um Gesetze, die nötig sind, damit das Asylrecht überhaupt ein Asylrecht ist.

Ja ums Asylrecht gehts, was man ändern könnte, aber eben nicht möchte (ja ich weiß die Gründe, weshalb man nicht möchte, müssen wir nicht wiederholen).

Tussinelda schrieb:Wenn sie fliehen ist es besser, sie sind auf der Flucht nicht zu identifizieren

wenn sie bei der Flucht noch innerhalb ihres Heimtlandes sind, wäre es sicher irrelevant, ob sie identifizierbar sind oder nicht.
Stelle mir gerade vor, so ein IS-Terrorist fragt, wer bist du? Der Flüchtende sagt: geht dich nichts an, verrate ich nicht. Was wird wohl mit dem passieren?

Also kann es doch nur um die Flucht außerhalb seines Heimatlandes gehen.
Dass er da - so er denn nach Deutschland will - in anderen EU-Ländern nicht gerne identifiziert werden möchte, das kann ich mir gut vorstellen.
Er möchte ja wie gesagt, nicht in einem anderen sicheren EU-Land aufgenommen werden, sondern bei uns.

da macht so ein Foto natürlich Sinn, ...

wie gesagt, mein Argument bezog sich nicht auf Asylbewerber, welche mit völliger Absicht ihre Identität (aus welchen Gründen auch immer) verschleiern wollen.
Welche dies vorhaben, da macht ein Foto wirklich keinen Sinn, würden sie ja dann bei der Behörde auch nicht vorzeigen wollen.

Und da greift dann aber wiederum das hier, was corky zitiert hatte:

ihre Mitwirkungspflicht nach § 15 Absatz 2 Nummer 5 des Asylgesetzes verletzen, indem sie erforderliche Unterlagen zu ihrer Identitätsklärung, die in ihrem Besitz sind, nicht vorlegen, aushändigen oder überlassen,

@Optimist
wieso flieht denn jemand? Weil er im Heimatland sicher ist? Weil es so sicher da für ihn ist, dass er gemütlich einen Pass beantragen kann, weil er Ausreisen will, da er verfolgt ist und das natürlich ganz problemlos funktioniert, denn wer Asyl braucht, der fürchtet ja nicht um Leib und Leben. Meine Güte, unglaublich.

Tussinelda schrieb:wieso flieht denn jemand? Weil er im Heimatland sicher ist? Weil es so sicher da für ihn ist, dass er gemütlich einen Pass beantragen kann

Wer sagt denn, dass jemand mit Fluchtgedanken nicht schon vorher (also vor seiner Verfolgung und Fluchtgedanken) einen Pass gehabt haben kann?
Es wird in Syrien zB Leute mit und ohne Pass geben.

Noch mal, mein Argument (Abfotografieren) bezog sich nur auf diejenigen, welche einen Pass haben oder hatten.

Tussinelda schrieb:wieso flieht denn jemand?

Es gibt auch Wirtschaftsflüchtlinge. Wobei mir hier das Wort Flüchtlinge nicht gefällt, es mindert den Status eines wirklichen Flüchtlings, jemanden der tatsächlich um Leib und Leben bangen muss. Andere verlassen eben ihre Heimat in der Hoffnung sich ihren Lebensstandard zu verbessern. Kann man das diesen Menschen nicht nachvollziehen? Ich finde schon.

Eine der größten Ausreden ist folgender Satz: "Wer verlässt schon freiwillig seine Heimat". Ich kann das gar nicht mehr hören, ist für mich kein Argument. Genug verlassen freiwillig ihre Heimat. Wenn jemand Deutschland verlässt weil er in den U.S.A. leben möchte und dort seine beruflichen Chancen höher sieht, geht er ja auch freiwillig. Und so gibt es umgekehrt genug Länder wo Menschen nach Deutschland ziehen weil eben hier höhere Chancen bezüglich Ausbildung, Arbeit und Lebensstandard vorhanden sind. Kriegsflüchtlinge verlassen natürlich nicht freiwillig und vor Freude ihre Heimat. Dazu zähle ich auch Personen aus nicht unbedingt reinen Kriegsgebieten, aber bügerkriegsähnlichen Zuständen, bzw. politisch Verfolgte u.s.w., du weisst was ich meine, du kennst dich ja gut aus in der Thematik.

Über folgenden Punkt sollte man vielleicht mal nachdenken und eventuell die allgemeine Ansicht ändern: Es ist für alle ganz normal und selbstverständlich wenn man in die U.S.A. auswandern will um dort zu arbeiten und zu leben. Genauso normal ist es aber wenn Menschen aus diesen Gründen nach Deutschland wollen. Oder nach Kanada. Es gibt nun mal einige Länder die diesbezüglich etwas zu bieten haben, da ergibt sich die Zuwanderung automatisch, logischerweise.
Das ging jetzt nicht an @Tussinelda, die hat hier eh die realistische Ansichtsweise, das war so an die Allgemeinheit gerichtet.

@Optimist
ich hatte es verlinkt. Die wenigsten Menschen haben einen Pass, weil sie ihn nicht brauchen, normalerweise, weil er teuer ist, weil er schwierig bis gar nicht zu bekommen ist. Ich hatte es sogar zitiert......da musstest Du nicht mal einen link anklicken, wenn ich mich recht entsinne.

Tussinelda schrieb:einen

das soll Keinen heissen

NightSpider schrieb:Es gibt auch Wirtschaftsflüchtlinge. ... Andere verlassen eben ihre Heimat in der Hoffnung sich ihren Lebensstandard zu verbessern.
...
Über folgenden Punkt sollte man vielleicht mal nachdenken und eventuell die allgemeine Ansicht ändern: Es ist für alle ganz normal und selbstverständlich wenn man in die U.S.A. auswandern will um dort zu arbeiten und zu leben. Genauso normal ist es aber wenn Menschen aus diesen Gründen nach Deutschland wollen

ja, das betrifft aber für diese Menschen eben nicht das Asylrecht.
Ich finde es nicht okay, wenn das vermischt wird.

Dann passiert nämlich genau das mMn:

NightSpider schrieb:Wobei mir hier das Wort Flüchtlinge nicht gefällt, es mindert den Status eines wirklichen Flüchtlings, jemanden der tatsächlich um Leib und Leben bangen muss.

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Tussinelda schrieb:Die wenigsten Menschen haben keinen Pass, weil sie ihn nicht brauchen, normalerweise, weil er teuer ist, weil er schwierig bis gar nicht zu bekommen ist

über "die Wenigsten"... naja da kann man wohl geteilter Ansicht sein, wer will das so genau nachweisen können? Links wo darüber spekuliert wird oder Aussagen von Menschen geglaubt wird ... die sind für mich keine Beweise, obs wenige oder viele sind. (und du hattest vorhin erst zum Ausdruck gebracht, es ist für Flüchtende besser wenn sie sich nicht identifizieren können...)

Und wenn es wirklich so wenige wären welche einen Pass haben/hatten, warum heißt es dann oftmals, dass sie ihn verloren haben oder abgenommen bekamen? Also müssen sie vorher einen gehabt haben.
Und wie gesagt, du hattest vorhin selbst geschrieben, dass es besser ist, wenn sie sich nicht identifizieren können...

Tussinelda schrieb:Die wenigsten Menschen haben einen Pass, weil sie ihn nicht brauchen, normalerweise, weil er teuer ist

Bis dahin trifft das auch auf mich zu!
Und auf alle, die sich sowieso keinen Urlaub leisten können!
Von den Kosten, die für den Erwerb eines Passes anfallen, kann man lange leben!

Optimist schrieb:es ist für Flüchtende besser wenn sie sich nicht identifizieren können...)

ja, weil das AUCH ein Grund sein kann. Wenn man flüchten muss hat man in der Regel auch nicht die Zeit, auf die Ausstellung eines Passes zu warten, so man denn überhaupt die Gefahr, sich einen ausstellen zu lassen (als Verfolgter im eigenen Lande) eingehen kann.
Und natürlich gibt es auch Wirtschaftsflüchtlinge, aber da sollte man vielleicht besser von Armutsflüchtlingen reden, denn in der Regel gibt es da, wo sie herkommen weder Gesundheitsversorgung, noch Bildung, noch sauberes Wasser oder sonst etwas, was ein menschenwürdiges Leben ausmachen würde. Und daran sind wir nicht unmaßgeblich beteiligt. Auch das hatten wir schon. Und auch solche Flüchtlinge haben ein Recht darauf, dass ihr Asylantrag geprüft wird. Ganz einfach.

NightSpider schrieb:Über folgenden Punkt sollte man vielleicht mal nachdenken und eventuell die allgemeine Ansicht ändern: Es ist für alle ganz normal und selbstverständlich wenn man in die U.S.A. auswandern will um dort zu arbeiten und zu leben. Genauso normal ist es aber wenn Menschen aus diesen Gründen nach Deutschland wollen. Oder nach Kanada. Es gibt nun mal einige Länder die diesbezüglich etwas zu bieten haben, da ergibt sich die Zuwanderung automatisch, logischerweise.

Ein Einwanderungssystem nach kanadischen Vorbild ist schon länger Teil der Diskussion. Was manchen nicht schmeckt, ist dann eben, dass die Einwanderung an Vorgaben geknüpft sind, die der Einwandernde zu erfüllen hat.

Atrox schrieb:Ein Einwanderungssystem nach kanadischen Vorbild ist schon länger Teil der Diskussion. Was manchen nicht schmeckt, ist dann eben, dass die Einwanderung an Vorgaben geknüpft sind, die der Einwandernde zu erfüllen hat.

Das stimmt nicht, hier haben sich alle FÜR ein Einwanderungsgesetz ausgesprochen und natürlich gibt es da Vorgaben. Auch das ist absolut akzeptabel.