Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

the_unforgiven schrieb:Aktuell ist doch konkret die Rede von den 300 mutmaßlichen die nach über 5 Jahren aufflogen wegen "Falscher Angaben zu ihrer identität".

the_unforgiven schrieb:Geht es um "wer ist mein Onkel" ok, aber wenn das Ergebnis eine falsche alternsmäßige einordnung

Das Alter wird eher eine untergeordnete Rolle spielen, der Eingebürgerte ist schließlich seit min. 8 Jahren ständig im Inland.

Interessant wirds bei der Herkunft (richtige Staatsangehörigkeit).

Hier sind wir dann bei der arglistigen Täuschung, danach kann gem. § 35 StAG die Einbürgerung zurückgenommen werden.
Die Rücknahme ist hier eine Ermessensentscheidung, die in der Regel jedoch auch vollzogen wird. Das Ermessen ist zwar nicht auf null reduziert, da noch immer der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu beachten ist.

In der Regel überwiegt das öffentliche Interesse an einer Rücknahme, eine Ausnahme könnte sein, wenn der Betroffene nicht nur die deutsche Staatsbürgerschaft verlöre sondern z.B. auch die Zulassung als Arzt.

Wenn du die Identität also auch mit der Herkunft und nicht nur (wie ich fälschlicherweise weiter oben) verknüpfst, ist die Falschangabe hierüber durchaus ein Grund, die Einbürgerung zurückzunehmen.

SergeyFärlich schrieb:Wenn du die Identität also auch mit der Herkunft und nicht nur (wie ich fälschlicherweise weiter oben) verknüpfst

Zu spät, sorry

und nicht nur mit dem Namen verknüpfst sollte es heißen...

SergeyFärlich schrieb:In der Regel überwiegt das öffentliche Interesse an einer Rücknahme, eine Ausnahme könnte sein, wenn der Betroffene nicht nur die deutsche Staatsbürgerschaft verlöre sondern z.B. auch die Zulassung als Arzt.

Schwieriger Fall, kaum lösbar.

Nun bei dem vertrauensvorschuss den Ärzte haben (Rezeptberechtigung, Dateneinsicht, Krankenkassenabrechnung) sollte die Prüfung und Entscheidung bei einem Arzt eigentlich härter und strenger sein.
Eine Härtefallentscheidung und Bewertung würde der Ärztekammer obliegen, ist nicht der Entscheidungsbereich der denen zusteht die über die Rücknahme der Staatsbürgerschaft entscheiden.

Problem ist natürlich daß die dann darüber entscheiden müssten ob die Zulassung für die reale identität umgeschrieben werden muß ;)
Sicherlich werden die beid er Entscheidung befragt und mitwirken, oder?

SergeyFärlich schrieb:Wenn du die Identität also auch mit der Herkunft und nicht nur (wie ich fälschlicherweise weiter oben) verknüpfst, ist die Falschangabe hierüber durchaus ein Grund, die Einbürgerung zurückzunehmen.

Also kulturell wird die Herkunft ja als wichtiger Teil der Identität gesehen.
Beim Datenschutz ebenso wie hier immer wieder ermahnt wird.
Beim prüfen von Asylstatus ebenfalls, ebenso bei weiteren maßnahmen wie Passbeschaffung (im Herkunftsland), Abschiebung, prüfung ob Verbrechen oder Kriegsverbrechen vorliegen, Verwandschaftsstatus, ehe,....

Ich würde sagen Herkunft ist ein wichtiger Teil einer Identität, besonders im Asylverfahren.

Passend zum Thema:

https://www.waz.de/politik/einbuergerung-erschlichen-300-neubuerger-sind-pass-wieder-los-id217052917.html

Gwyddion schrieb:Passend zum Thema:

daß Länder die Auskunft nicht können oder wollen ist übel.

Die Umfrage eines Arbeitskreises der Innenministerkonferenz bei den Ländern ergab über 300 Verdachtsfälle, in denen sich erst nach mehr als fünf Jahren herausgestellt hatte, dass der Eingebürgerte falsche Angaben zu seiner Identität gemacht hatte. Nicht alle Länder hatten konkrete Zahlen zu der Umfrage beigesteuert.

Das hört sich aber in der hakeligen formulierung auch so an als ob der Verdacht teils schon früher bestand, der (rechtssichere) Nachweis aber erst später möglich war sei es durch lange Verfahren oder späten Wunsch der Indentitätskorrektur.

Als ein Beispiel wird Eheschließung genannt.
Wenn einer seine Identität ändert kurz vor der ehe läuft doch jede normale Frau mit füßen normalerweise weg so schnell sie kann?

Außerdem sollen Zeiten eines rechtmäßigen Aufenthalts unter einer falschen Identität künftig nicht mehr auf die für die Einbürgerung erforderliche Aufenthaltsdauer angerechnet werden.

Hier scheint die Praxis dem Rechtsempfinden eines logisch denkenden Menschen wieder mal ziemlich wenig zu entsprechen.

Laut Bundesinnenministerium erfahren die Behörden meist von der Täuschung, weil Eingebürgerte nach Ablauf der fünf Jahre selbst um eine Berichtigung ihrer Identität nachsuchen - etwa um Dokumente für eine Eheschließung vorlegen zu können. Den Angaben zufolge haben in Bayern seit der 2009 in Kraft getretenen Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes 85 Eingebürgerte nach Ablauf der Frist einen entsprechenden Wunsch geäußert. "Die Dunkelziffer der unerkannt gebliebenen Identitätstäuschungen wird nach Einschätzung einiger Länder vor diesem Hintergrund als hoch angesehen", hieß es aus dem Bundesinnenministerium.

Ein inhärent sicheres System scheint nicht vorzuliegen das verhindert das Falsche informationen andere informationen belegen.
Single point of failure ist also gerade der Prozess der am schlampigsten durchgeführt wird siehe visa skandal 1-x, 2015, blancokpass diebstähle en masse,....

Fiindet denn wenigstens eine doubletten Kontrolle bei deutschen fingerabdruck Pässen irgendwann statt?

the_unforgiven schrieb:Fiindet denn wenigstens eine doubletten Kontrolle bei deutschen fingerabdruck Pässen irgendwann statt?

Nein...das sei unzulässig (der Fingerabdruck wird auf dem Chip gespeichert...nicht zentral)
ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha ha.

@Abahatschi
ok, also hat der BND NSA, Mossad, Nordkorea, Peking, PKA,... den Abdruck aber es rennen dennoch 150 Pässe rum die denselben Abdruck benutzen...

natürlich vom System aus versehen falsch erfasste.

Zum Datenschutz gehört auch das Recht auf integrität der Daten...
Scheinbar ist das ganze Konzept der Datenverarbeitung von anal phabeten unter Beratung der CIA entstanden, während man CCCler und Datenschützer als Berater in Ausschüssen bindet wo deren Expertise wirkungslos und schadlos ungehört verpufft ;)

Nochmal:
wenn eine Frau oder ein Mann nicht davon laufen sobald der Partner kurz vor Heirat die Identität wechselt ist doch eh hopfen und malz verloren.

Fliegenpilz34 schrieb:"Ihr sollt mich recht verstehen. Wenn ihr mich bedrängt und destabilisieren wollt, werdet ihr Verwirrung stiften, Bin Laden in die Hände spielen und bewaffnete Rebellenhaufen begünstigen. Folgendes wird sich ereignen. Ihr werdet von einer Immigrationswelle aus Afrika überschwemmt werden, die von Libyen aus nach Europa überschwappt. Es wird niemand mehr da sein, um sie aufzuhalten." (2011)

ja leider ist aus dem verhältnismäßig reichen Land ein failed state geworden mit Auswirkung auf ganz Westeuropa.

Gaddafi war wohl weitsichtiger als andere Politiker.#

the_unforgiven schrieb:Laut Bundesinnenministerium erfahren die Behörden meist von der Täuschung, weil Eingebürgerte nach Ablauf der fünf Jahre selbst um eine Berichtigung ihrer Identität nachsuchen - etwa um Dokumente für eine Eheschließung vorlegen zu können.

wir werden in Zukunft wohl noch öfter sehen (meine Prognose) , dass heiratswillige Menschen doch Mittel und Wege finden, um ihre echten Dokumente beizubringen - auch wenn sie beim Asylantrag möglicherweise nicht vorlegen wollten (oder konnten).
von daher bin ich der 'Meinung, ist eine Fristverlängerung auf 10 Jahre sehr sinnvoll.
erschlichene Einbürgerung sollte auf jeden Fall rückgängig gemacht werden.

the_unforgiven schrieb:Wenn einer seine Identität ändert kurz vor der ehe läuft doch jede normale Frau mit füßen normalerweise weg so schnell sie kann?

Nein, leider nicht, weil es genug Frauen gibt, die auf ihre Lügen reinfallen. Wenn dies nicht der Fall wäre, würde das gesamte Phänomen des Bezness nicht funktionieren, was immer der gleiche Betrug ist, aber die Frauen glauben, dass sie eine Ausnahme gefunden hätten. Und wenn du die ersten Schritte überwunden hast und die Frauen dir glauben, dass du sie liebst und keine anderen Interessen hast, dann kannst du diese Frauen auch problemlos wegen deiner Identität anlügen und sie glauben dir die Geschichte. Wir kennen sie alle: alte Rentner, die in fremde Länder reisen und glauben, dass 20-Jährige sie lieben. Das ist nur ein unerklärliches Phänomen. Eine 70-jährige Deutscher würde einem 20-jährigen Deutschen nicht glauben, dass er sie liebt, aber ein 20-Jähriger Ausländer liebt sie natürlich, lol.

the_unforgiven schrieb:Wenn einer seine Identität ändert kurz vor der ehe läuft doch jede normale Frau mit füßen normalerweise weg so schnell sie kann?

ist das so? Wer definiert denn bitte "normale Frau"? Du? Vielleicht wußte sie das ja von Anfang an und versteht die Gründe? Schon mal daran gedacht? Nö, man merkt es.

Jebneet schrieb:Nein, leider nicht, weil es genug Frauen gibt, die auf ihre Lügen reinfallen. Wenn dies nicht der Fall wäre, würde das gesamte Phänomen des Bezness nicht funktionieren, was immer der gleiche Betrug ist, aber die Frauen glauben, dass sie eine Ausnahme gefunden hätten. Und wenn du die ersten Schritte überwunden hast und die Frauen dir glauben, dass du sie liebst und keine anderen Interessen hast, dann kannst du diese Frauen auch problemlos wegen deiner Identität anlügen und sie glauben dir die Geschichte. Wir kennen sie alle: alte Rentner, die in fremde Länder reisen und glauben, dass 20-Jährige sie lieben. Das ist nur ein unerklärliches Phänomen. Eine 70-jährige Deutscher würde einem 20-jährigen Deutschen nicht glauben, dass er sie liebt, aber ein 20-Jähriger Ausländer liebt sie natürlich, lol.

wenn die alle reinfallen würden, dann würden ganz viele ja gar nicht all die Strapazen auf sich nehmen müssen, sondern einfach über Tinder eine Frau finden, die sie heiratet. Weil die sind ja alle blöd, die Frauen. Und glauben jedem Ausländer. Geht es noch etwas verächtlicher vielleicht? Wer sagt überhaupt, dass es sich um deutsche Frauen handelt, bei den Eheschliessungen? Ach so, keiner, aber das setzt man eben einfach mal voraus.

Tussinelda schrieb:wenn die alle reinfallen würden, dann würden ganz viele ja gar nicht all die Strapazen auf sich nehmen müssen, sondern einfach über Tinder eine Frau finden, die sie heiratet. Weil die sind ja alle blöd, die Frauen. Und glauben jedem Ausländer. Geht es noch etwas verächtlicher vielleicht? Wer sagt überhaupt, dass es sich um deutsche Frauen handelt, bei den Eheschliessungen? Ach so, keiner, aber das setzt man eben einfach mal voraus.

Ich weiß nicht, was du mir genau sagen möchtest, aber es ist einfach eine Tatsache, dass ausländische Partner anders betrachtet werden als deutsche Partner. In diesem Beitrag ging es darum, dass eine "normale" Frau direkt davon laufen würde, wenn der Mann eine falsche Identität angibt. Bei näherer Betrachtung ist das ganze Phänomen des Bezness ein Betrug, und selbst eine falsche Identität würde daran nichts ändern, wenn der erste Schritt bereits übersprungen ist. Um das Phänomen zu veranschaulichen, habe ich deutsche Frauen als Beispiel genommen, die glauben, dass beispielsweise ein 20-jähriger Ägypter eine 60-jährige Deutsche lieben würde. Um dies noch weiter zu verdeutlichen, habe ich ein deutsches Ehepaar als Beispiel genommen, bei dem niemand glauben würde, dass ein 20-jähriger Deutscher eine 60-jährige Deutsche lieben würde. Hier funktioniert komischerweise der gesunde Menschenverstand und die Frau würde das eindeutig in Frage stellen.

Alles in allem ist dieses Phänomen nicht vom Alter abhängig, sondern hat nur etwas mit der Herkunft zu tun. Während kaum eine deutsche Frau akzeptieren würde, dass ein Johannes möchte, dass seine Freundin keine Kleidung trägt, die ihre Haut zeigt, ist die Reaktion anders, wenn ein Ali möchte, dass seine Freundin keine Haut zeigt. Für Johannes wäre das rückständig und unterdrückend. Bei Ali hingegen hat das etwas mit seiner Kultur zu tun, und seine Kultur ist exotisch, das akzeptiert seine deutsche Freundin. Übertrieben? Vielleicht ein bisschen, aber nicht weit von der Realität entfernt. Erlebe ich ständig im Alltag. Jetzt bin ich ein bisschen vom Thema abgekommen, aber ich wollte kurz erklären, warum eine falsche Identität nicht bedeutet, dass die Frau zwangsläufig weglaufen muss.

Tussinelda schrieb:Wer sagt überhaupt, dass es sich um deutsche Frauen handelt, bei den Eheschliessungen?

Es geht um die Staatsbürgerschaft eines europäischen Staates; ob es sich nun um die deutsche, französische oder niederländische handelt, spielt eine untergeordnete Rolle!

Jebneet schrieb:und die Frauen dir glauben, dass du sie liebst und keine anderen Interessen hast, dann kannst du diese Frauen auch problemlos wegen deiner Identität anlügen und sie glauben dir die Geschichte. Wir kennen sie alle: alte Rentner, die in fremde Länder reisen und glauben, dass 20-Jährige sie lieben. Das ist nur ein unerklärliches Phänomen. Eine 70-jährige Deutscher würde einem 20-jährigen Deutschen nicht glauben, dass er sie liebt, aber ein 20-Jähriger Ausländer liebt sie natürlich, lol.

Das klingt zwar absurd, läuft aber genau so ab!

fumo schrieb:Es geht um die Staatsbürgerschaft eines europäischen Staates; ob es sich nun um die deutsche, französische oder niederländische handelt, spielt eine untergeordnete Rolle!

nee, geht es nicht. Es geht um Eheschliessungen. Was die genau dann damit zu tun haben oder ob diese etwas mit der Staatsbürgerschaft zu tun haben, ist einfach dazu gedichtet.

Tussinelda schrieb:nee, geht es nicht. Es geht um Eheschliessungen.

Du möchtest also ausschließen, dass Eheschließungen zwischen alten Europäern und jungen Nicht-Europäern irgendetwas mit Staatsbürgerschaft zu tun haben?

@fumo
nein, ich habe darauf hingewiesen, dass es schlicht in dem Artikel um Eheschliessung ging. Das kann was mit Staatsbürgerschaft zu tun haben, muss es aber nicht. Es will jemand heiraten, warum wurde überhaupt nicht erwähnt. Hier wird daraus aber, man heiratet eine "dumme" Deutsche, weil die fallen ja alle auf Lügen rein, um die Staatsbürgerschaft zu bekommen.

fumo schrieb:Das klingt zwar absurd, läuft aber genau so ab!

Ich weiß, deshalb habe ich geschrieben, dass eine falsche Identität absolut nichts bedeutet. Es gibt bereits genug deutsche Frauen, die glauben, ein 20-jähriger Ägypter würde eine 60-jährige Deutsche lieben und sich nicht für andere Dinge wie die deutsche Staatsbürgerschaft interessieren. Und da diese Dinge hunderte bis tausende Male existieren und nicht außergewöhnlich sind, würde auch eine falsche Identität nichts daran ändern.

Jebneet schrieb:Ich weiß, deshalb habe ich geschrieben, dass eine falsche Identität absolut nichts bedeutet. Es gibt bereits genug deutsche Frauen, die glauben, ein 20-jähriger Ägypter würde eine 60-jährige Deutsche lieben und sich nicht für andere Dinge wie die deutsche Staatsbürgerschaft interessieren. Und da diese Dinge hunderte bis tausende Male existieren und nicht außergewöhnlich sind, würde auch eine falsche Identität nichts daran ändern.

Volle Zustimmung!

Tussinelda schrieb:nein, ich habe darauf hingewiesen, dass es schlicht in dem Artikel um Eheschliessung ging. Das kann was mit Staatsbürgerschaft zu tun haben, muss es aber nicht. Es will jemand heiraten, warum wurde überhaupt nicht erwähnt. Hier wird daraus aber, man heiratet eine "dumme" Deutsche, weil die fallen ja alle auf Lügen rein, um die Staatsbürgerschaft zu bekommen.

Gut, dann ist es lediglich die falsche Quelle zu einem allgegenwärtigen Phänomen!

fumo schrieb:Gut, dann ist es lediglich die falsche Quelle zu einem allgegenwärtigen Phänomen!

ach so, na dann bitte mal eine Quelle, die das allgegenwärtige Phänomen bestätigt ;)