Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Abahatschi

Wenn Du meine Beiträge liest, wirst Du sehen, daß ich immer von der EU gesprochen habe...

@cejar
Das mag sein, Fakt ist aber die meisten Migranten sind nach Deutschland gekommen. zB: Wo gehen die hin wenn Spanien nach 18 Monate den Geldhahn zudreht? Warum kann Spanien überhaupt den Hahn zudrehen und Deutschland nicht?
Warum sind Italiener Rechte und die Spanier (14km von Afrika entfernt) keine?
Warum kürzt Deutschland als größter Nettozahlern nicht die EU Beiträge um das Geld für die Flüchtlingshilfe?
EU! ja, genau.

16 Tage lang beschäftigte das Schicksal der "Sea-Watch 3" die europäische Öffentlichkeit, bis die deutsche Kapitänin Carola Rackete das Rettungsschiff mit 40 Migranten an Bord gegen den Willen von Italiens Innenminister Matteo Salvini nach Lampedusa brachte. Tagelang führte der Rechtspopulist eine Kampagne gegen Rackete, wollte sie entweder im Gefängnis sehen oder des Landes verweisen.
Im gleichen Zeitraum landeten auf der italienischen Insel laut Hilfsorganisationen 17 kleine Barkassen, mit ingesamt mehr als 300 Personen. Ihre Ankunft war keine große Nachricht. "Darüber spricht Salvini nie", sagt Salvatore Martello. Er ist der linke Bürgermeister von Lampedusa. "Ich bin Fischer", sagt er, "ich habe das Meer im Herzen."

so viel übrigens dazu, dass man sich darauf verlässt, von den NGOs eh gerettet zu werden, die ja mit den Schleusern zusammen arbeiten......gibt wohl auch genügend, die es so probieren und es scheinen ja auch einige zu schaffen

Der Bürgermeister hat genau beobachtet, was passierte, als die "Sea-Watch 3" tagelang vor seiner Insel lag und nicht einlaufen durfte. "Die Küstenwache war an Bord der 'Sea-Watch 3', und sie hat den Hafen beobachtet", sagt Martello.

Zur gleichen Zeit hätten die kleinen Flüchtlingsbarkassen aus Libyen und Tunesien - der Bürgermeister spricht von "Geisterschiffen" - wie immer problemlos im Hafen angelegt. Und die Sicherheitsbehörden wollen nichts bemerkt haben? Er finde das "seltsam", sagt Martello. Seine Insel ist für Salvini offenbar nur interessant, wenn er seinen Konflikt mit Rettungsorganisationen in die Öffentlichkeit tragen kann.

hm, ja Signor Salvini, was sagen wir denn dazu? Nur reagieren, wenn es öffentlich wirksam ist und man die NGOs anprangern kann?
https://www.spiegel.de/politik/ausland/lampedusa-buergermeister-ueber-fluechtlingspolitik-von-matteo-salvini-a-1276575.html

viele tausende, aber der Aufwand für die Schlepper ist größer und der großteil der Reise findet auf Schiffen statt auf Schlauchbooten statt..

Salvini wird wie bereits gesagt deswegen auch nichts gegen eine EU Libyen Mission haben weil damit die Menge derer die in Italien anlanden sinken dürfte.

Eine EU Mission hätte eine Verteilung auf die EU Staaten zu folge und eine Bekämpfung der Schlepper, im Gegensatz zu der NGO Schlauchboot sache.

Mit den 12L Wasser für 63 Seelen dürften die das kaum mit dem Schlauchboot versucht haben ohne NGOs.
->Derzeit hört man nichts von untergegangenen schlauchbooten nur von angekommenen Barkassen...


Nun DEUTSCHLAND ist willig aber findet niemanden der zur EU gehören und einen teil aufnehmen möchte, daran hängts.
Wir sind alleine und trauen uns nicht auf den tisch zu hauen.

Man sollte mal über einseitige Freizügigkeitssperren nachdenken in der EU.

Tussinelda schrieb:hm, ja Signor Salvini, was sagen wir denn dazu? Nur reagieren, wenn es öffentlich wirksam ist und man die NGOs anprangern kann?

Verstehe ich das richtig, mit diesen Barkassen kamen die Migranten alleine?

Wo ist da der Vergleich? Was soll Salvini analog zu seiner Reaktion gegenüber den NGOs dazu sagen?

Dass es nicht direkt um die Menschenanzahl geht ist ja klar, ihm geht es darum, dass keine Schiffe, vor allem wohl wenn diese unter anderer Flagge fahren, Migranten nach Italien bringen.

In diesen Fall kann er jemandem die „Schuld“ geben und das kommt an.

Wem soll er denn attackieren wenn die es alleine nach Italien schaffen? Und soll er so einem Boot die Einfahrt verweigern? Das geht ja noch weniger.

Da gibt es keinen Zusammenhang.

@cejar

Ist denn die prekäre Situation von Afrikanern ein ausschließlich deutsches Problem und ist es definitv die Aufgabe von Deutschland alleine das zu lösen? Dann hättest Du recht, aber nur dann.

Seenot ist ein Problem, das wie der Name vermuten lässt, auf See auftritt und das beendet ist, sobald man festen Boden unter den Füßen hat. Sollte sich dieser feste Boden in Afrika befinden (wir lassen Libyen aktuell mal außen vor) ist damit die Aufgabe von Seenotrettung beendet.

Dass man auch Seenot beendet, in die sich Menschen freiwillig begeben, ist eine sehr ungewöhnliche Sache, auch wenn sie erst mal meine Zustimmung findet. Dass an die Seenotrettung dann zwingend weitere Jackpots geknüpft werden, hat dann schon nichts mehr mit Seenotrettung zu tun, sondern ist gelebte Ideologie.

Wenn jemand sein eigenes haus abfackelt, kommt auch die Feuerwehr, ist auch richtig so. Dass an das Anzünden des eigenen Hauses dann erhebliche weitere Vergünstigungen geknüpft werden, findet aber nicht statt, geradezu das Gegenteil wird passieren und womit? Mit Recht!

Weiterhin ist die Sea Watch 3 offensichtlich zu folgendem Zweck ausgelaufen: Migranten aus libyischer Küstennähe abzuholen.

Das ist kein Containerschiff oder Fischkutter, der plötzlich und erwartet Menschen in Seenot angetroffen hat, ganz im Gegenteil. Daher hätte das Schiff auch für eine lange Reise mit einer großen Zahl von Passagieren ausgerüstet sein müssen.

Das war aber offensichtlich nicht der Fall. Und so wurde die Notlage an Bord auch kommuniziert. Die Notlage trat also 'mit Ansage' und letztlich mit voller Absicht auf.

Ist ein solches Verhalten mit dem Fortbestand eines Kapitänspatentes in Einklang zu bringen? Aus meiner Sicht nicht. Ich kann auch nicht als Kapitän eines Passagierschiffs mit ein paar Litern Wasser an Bord auslaufen und dann eine Notlage reklamieren, in der Hoffnung, weiterhin Kapitän zu bleiben.

Leider denken deutsche Politiker und mäßig begabte dafür bekannte Comedians darüber nicht nach, sondern schreiben lieber den Regierungen befreundeter Länder vor, wie sie Gesetze machen sollen.

Weiterhin nimmt diese Frau Kapitänin zwar zahlreiche Rechte für sich und ihre Schutzbefohlenen in Anspruch, wenn die Rechtslage von Ländern aber ihrer persönlicher Einstellung widerspricht, werden die einfach beiseite gewischt, selektive Wahrnehmung nennt man das wohl.

@insideman
Der Punkt ist, dass er darüber kein Wort verliert, von wegen Grenzen schützen, Strafe bei Hafeneinfahrt, Schiffe beschlagnahmen......ganz davon abgesehen, dass ihn Lampedusa sowieso nur am Rande interessiert. Und offenbar auch, dass ständig Flüchtlinge ankommen.

sacredheart schrieb:Das ist kein Containerschiff oder Fischkutter, der plötzlich und erwartet Menschen in Seenot angetroffen hat, ganz im Gegenteil. Daher hätte das Schiff auch für eine lange Reise mit einer großen Zahl von Passagieren ausgerüstet sein müssen.

nö, da man ja den nächsten sicheren Hafen ansteuern darf und soll, und das MRCC in Rom ihr auch schleunigst einen sicheren Hafen hätte zuweisen müssen.

sacredheart schrieb:Ist ein solches Verhalten mit dem Fortbestand eines Kapitänspatentes in Einklang zu bringen?

auf jeden Fall.

sacredheart schrieb:Weiterhin nimmt diese Frau Kapitänin zwar zahlreiche Rechte für sich und ihre Schutzbefohlenen in Anspruch, wenn die Rechtslage von Ländern aber ihrer persönlicher Einstellung widerspricht, werden die einfach beiseite gewischt, selektive Wahrnehmung nennt man das wohl.

nee, Prioritäten setzen

@Tussinelda

Ihr wurde ja ein sicherer hafen zugewiesen, der von der Aufnahmestelle kaum 50km entfernt lag. Dies wurde jedoch ignoriert. Seenotrettung war also nur ein Teil des Anliegens. Wenn ich aber weiss, ich will aus ideologischen Gründen Europa ansteuern, muss ich dafür ausgerüstet sein. Bin ich das nicht, muss ich mich fragen lassen, ob ich Notlagen an Bord nicht bewusst in Kauf nehme und damit als Kapitän auf See wirklich geeignet bin.

Ok, man muss als im Rahmen von Prioritäten nur die Gesetze befolgen, die den eigenen Weltbild entsprechen. Wenn sich jeder genau so verhält, wird die Zahl der Menschen mit Damenstrumpfhosen über dem Kopf in Banken sprunghaft ansteigen.

@sacredheart
weil es kein sicherer Hafen ist. Sie musste mehr als 2 Wochen vor Lampedusa rumdümpeln, weil ihr kein anderer, nur ein unsicherer Hafen zugeteilt wurde. Sie ist das Opfer von Salvinis verlogener Politik (ich schrieb es weiter oben), von der Unfähigkeit Europas, die Menschen zu verteilen, von fehlender staatlicher Seenotrettung etc.

sacredheart schrieb:Ok, man muss als im Rahmen von Prioritäten nur die Gesetze befolgen, die den eigenen Weltbild entsprechen. Wenn sich jeder genau so verhält, wird die Zahl der Menschen mit Damenstrumpfhosen über dem Kopf in Banken sprunghaft ansteigen.

es geht um Menschenleben, die sollten Priorität sein, man kann dann aber natürlich auch so einen Vergleich ziehen, der vollkommen daneben ist. Genauso, wie man widerliche Anschuldigungen in Genesungswünsche verpacken kann. Muss man aber nicht.

@Tussinelda

Warum sollte es in Tunesien denn keinen sicheren Hafen geben? Nautisch war das Anlaufen dieses Hafens sicher keine Schwierigkeit.

Frau Kapitänin selbst gab an, dass Tunesien für sich nicht in Frage gekommen sei, weil es dort kein ausreichendes Asylsystem gäbe. Das ist aber ein Thema, das mit Seenotrettung absolut nichts zu tun hat.

Es geht also offensichtlich nur um die Dursetzung von persönlichen Vorstellungen. Das findet halt keine ungeteilte Zustimmung. Zustimmung findet sich nur noch für ein solch unreflektiertes Verhalten in der deutschen Mainstream Medienlandschaft und bei den üblichen politischen Wackeldackeln. Kein anderes Land in Europa geht den Weg mit, den Deutschland da aktuell beschreitet. Natürlich kann sich Deutschland wieder mal hinstellen und die Vorstellung seiner Politiker dem Rest Europas ungefragt aufdrücken, nur muss man dann die Überraschung ablegen, dass das niemand anders so mittragen möchte.

Insofern sind auch alle Rufe nach einem europäischen Verteilungssystem entweder gut gemeinte Idiotie oder aber völlige Ignoranz, dass nahezu alle anderen Länder das Thema völlig anders betrachten.

@sacredheart
Es gibt in Tunesien kein nationales Asylverfahren, somit wird ihnen ihr Grundrecht verwehrt, würde man sie dorthin bringen. Homosexuelle und oppositionelle Tunesier sind einem Verfolgungsrisiko ausgesetzt, in Flüchtlingslagern wird gefoltert und misshandelt. Reicht das?

sacredheart schrieb:der von der Aufnahmestelle kaum 50km entfernt lag.

was nicht stimmt, der zugewiesene Hafen lag ca. 150km von der Rettungsstelle entfernt. Lampedusa war ca. 200 km entfernt. Sind es ideologische Gründe, die Dich das falsch darstellen lassen?

Die Verquickung der in sich unabhängigen Themen Seenotrettung und Asyl ist ja keineswegs verpflichtend. Weiterhin - wenn es sich um Menschen handelt, die nicht aus Tunesien stammen - ist es ja nahezu ausgeschlossen, dass es sich um Oppositionelle handelt.

Deine Ausführungen zu Tunesien widersprechen den Erkenntnissen der Bundsregierung und auch den nahezu tagesaktuellen Darlegungen des UN Flüchtlingshilfswerks. Lediglich die Grüninnen sind aus ihrer Betonideologie heraus nicht bereit, Tunesien als sicheren Herkunftsort einzustufen und somit logischerweise auch als sicheren Ankunftsort.

Ich sehe auch keinen Grund anzunehmen, dass alle Aufgenommenen samt und sonders homosexuell sein müssten, das wäre einer Seenotrettung auch als nachrangig zu betrachten. Die werden ja - selbst wenn einzelne Homosexuelle unter den Aufgenommenen wären - nicht noch tropfnass vom Seewasser direkt am Hafen mit einer CSD Parade beginnen wollen, insofern ist das Argument völlig lächerlich.

Selbst wenn in Tunesien Homosexuelle verfolgt würden, woher wollte der Staat denn die sexuelle Orientierung völlig fremder Menschen kennen, um sie überhaupt verfolgen zu können?

@sacredheart
ich weiß nicht, aber merkst Du eigentlich, wie menschenverachtend Du Dich äusserst? Homosexuelle müssen sich ja nicht outen, dann passiert denen auch nix, wie nett von Dir. Es ist ein Asylgrund, wenn man wegen seiner sexuellen Orientierung verfolgt wird. Aber das kann man ja vernachlässigen, man verheimlicht das eben und hofft, niemand denunziert einen.....oder so. Tunesien will auch gar keine Flüchtlinge, weshalb Tunesien sich immer wieder weigert, welche - auch von Frachtschiffen (die sind Dir ja genehm, sind ja keine NGOs - aufzunehmen. Eine Rettungsleitstelle gibt es auch nicht. Aber wie soll ich bei Deiner Einstellung Menschen gegenüber erwarten, dass Dich davon auch nur irgendetwas interessieren würde.

@Tussinelda

Argumentativ irgendwie recht dünn von Dir.

Wenn ich mir vorstelle, ich wäre homosexuell und ich würde plötzlich in Seenot geraten, wäre für mich jedenfalls die erste Priorität, an Land zu gelangen, irgendwann später (jedenfalls nach dem Abtrockenen) würde mich dann wieder um das öffentlichkeitswirksame Ausleben meiner Sexualität bemühen.

Gibt es denn auch nur den geringsten Hinweis, dass es sich um Homosexuelle Flüchtlinge gehandelt hätte? Man muss doch nicht Menschen vor einer Verfolgung beschützen, die ihnen überhaupt nicht droht. Ich hatte jedenfalls nichts derartiges gelesen.

Wenn man a priori davon ausgeht, dass es sich um Menschen in Seenot handelt, deren coming out zwingend bevorstünde, erschiene mir das reichlich albern argumentiert. Das ist genauso theoretisch gedacht, als würde man diese Menschen direkt nach Houston bringen, für den unwahrscheinlichen Fall, das einer von Ihnen einen so komplexen unerkannten Herzfehler hätte, das er im Texas heart Institute operiert werden müsste.

Hier werden halt Dinge miteinander verknüpft, die nichts miteinander zu tun haben und das auf der Basis von Möglichkeiten, für die nicht der geringste Hinweis vorliegt.

Noch zu unseren Lebzeiten war Homosexualität in Deutschland strafbar. (will ich nicht zurück, damit das klar ist). Dennoch hat die DLRG Schiffbrüchige aus der Nordsee nicht sofort nach Kolumbien transportiert aufgrund der vagen Vermutung, die Seeleute könnten ja auch schwul sein.

Tussinelda schrieb:Der Punkt ist, dass er darüber kein Wort verliert, von wegen Grenzen schützen, Strafe bei Hafeneinfahrt, Schiffe beschlagnahmen......ganz davon abgesehen, dass ihn Lampedusa sowieso nur am Rande interessiert. Und offenbar auch, dass ständig Flüchtlinge ankommen.

Wen soll er da strafen? Die haben ja nix. Und die Boote werden von ihm sicher nicht wieder nach Afrika geschickt.


Allgemein ist Seenotrettung da als Begriff schon sehr unpassend.
Das klingt so als wäre es mit Snowboarder vergleichbar, die von einer Lawine überrascht werden. Hier gehen aber Massen von Menschen barfuß auf den Everest und warten auf die Bergrettung, das mal als Analogie wie hier das manche verstehen. Die Seenotrettung in diesem Gebiet ist aber einzig und allein nur mehr dazu da, zu warten bis Menschen absichtlich sich in Seenot begeben.

Daher kann man das schon trennen. Denn wenn ich mit meinem Boot in Seenot gerate, dann wird keiner sagen, man muss für mich einen Umweg machen und mich nach Italien bringen, wenn andere Häfen viel näher liegen.

In dem Fall aber, handelt es sich um Menschen die sich beabsichtigt in Seenot bringen weil sie wo bestimmtes hinwollen.

Es ist leicht von den NGOs zu erwarten, sie sollen sie nach Tunesien ect bringen.

Was glaubt ihr eigentlich was dann auf dem Schiff passiert?
Hast du die Leute an Board, kannst du sie eigentlich nur mehr dahin bringen wo sie hin wollen, egal ob du Rackete bist oder die Identitäre Bewegung.

Alles andere gefährdet dein eigenes und das Leben der Besatzung.

@sacredheart
geht es noch? Wenn ein Grund der Flucht Homosexualität ist, weswegen man Asyl beantragen würde, wie soll man das in einem Land, in dem man daraufhin verfolgt werden könnte? Und Homosexualität sind keine Lieblingsklamotten, die man dann eben mal nicht trägt.

insideman schrieb:In dem Fall aber, handelt es sich um Menschen die sich beabsichtigt in Seenot bringen weil sie wo bestimmtes hinwollen.

oh, dafür gibt es doch sicher einen Beleg?

insideman schrieb:Was glaubt ihr eigentlich was dann auf dem Schiff passiert?
Hast du die Leute an Board, kannst du sie eigentlich nur mehr dahin bringen wo sie hin wollen, egal ob du Rackete bist oder die Identitäre Bewegung.

ja was denn? Es ist hier ja auch nix passiert, aber man kann das ja trotzdem mal behaupten.....

Ohne ihr Anrecht auf Asyl zu prüfen, hat ein italienisches Schiff Bootsflüchtlinge offenbar zurück nach Libyen gebracht. Das berichten mehrere italienische Medien und Hilfsorganisationen.

https://www.tagesschau.de/ausland/libyen-fluechtlinge-127.html

@Tussinelda

Dein Argument würde aber nur dann greifen, wenn es auf den definierten Personenkreis auf diesem enzelnen Schiff zuträfe. Dafür gibt es aber keinen Anhalt.

Zu Deiner Frage an insideman: Warum sind diese Menschen in so großer zahl mit seeuntüchtigen Booten in Küstennähe in Seenot? Du willst doch jetzt nicht ernsthaft behaupten, die hätten etwas anderes vorgehabt, mit ihren Booten, als von einem Schiff aufgenommen zu werden, um nach Europa gebracht zu werden.

Oder wollen wir mal die Möglichkeiten durchgehen:

1. Sie hatten vor, damit eine Flotte von Containerschiffen zu gründen

2. Einer von ihnen wollte Wasserski laufen.

3. In den letzten Jahren sind im Mittelmeer Zehntausende von Meeresbiologen in Seenot geraten.

4. Es handelt sich samt und sonders um homosexuelle Freizeitskipper mit sehr geringen nautischen Kenntnissen

oder doch 5. s.o.

@sacredheart
das kann man auch erst wissen, wenn Asylgründe geprüft werden.....aber Du blendest ja alles aus. Man kann Menschen in unsichere Länder bringen, dass die da gar kein Asyl beantragen können, geschenkt, dass sie da nicht sein können, wer sie sind, geschenkt, sie sind nicht in Europa, das zählt. Eben menschenverachtend, meiner Meinung nach. Oder sollte ich sagen Geflüchteteverachtend?

Tussinelda schrieb:oh, dafür gibt es doch sicher einen Beleg?

Die sind in Seenot sobald sie ins Schlauchboot einsteigen. Mit sowas kann ich bei mir auf der Donau rum fahren.

Sind sie beabsichtigt in das Boot gestiegen?

Tussinelda schrieb:Ohne ihr Anrecht auf Asyl zu prüfen, hat ein italienisches Schiff Bootsflüchtlinge offenbar zurück nach Libyen gebracht. Das berichten mehrere italienische Medien und Hilfsorganisationen.

Mannstärke? Wurde es von der Marine aus Libyen begleitet?

Ich zähle 1 und 1 zusammen und würde mein Schoff als gefährdet sehen, würde ich diese Leute dahin bringen wo sie nicht hin wollen, nach all den finanziellen und persönlichen Strapazen.