Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@bit

bit schrieb:Das geht ratzfatz. Für das höchste Gebäude der Welt haben die gerade mal 6 Jahre gebraucht. Und alles ohne Hornbach Anleitung.

Guter Vergleich mit den VAE, Kamerad. Ich finde auch, dass wir hier wieder Sklavenarbeit für Ausländer einführen sollten. :troll:

Wikipedia: Human rights in the United Arab Emirates#Migrant and labour rights

@paranomal

Und diese Dinge lassen sich ohne Politik nur mit Gewalt durchsetzen und von daher nicht akzeptabel.

Das hilft in dieser Situation auch nicht weiter.

Wobei es stimmt, dass der Apparat aus diversen Gründen viel zu träge ist um effizient reagieren zu können.

Wenn der Bericht von tichy stimmt, wärs schon krass, wie schnell so Aktionen organisiert werden können..

Der erste Versuch am Samstag: Der irakische Anführer, der offenkundig militärisch geschult ist, klärt die Lage ab. Es ist nicht gerade ein Flüchtling, wie ihn deutsche Medien sonst zeigen: Er hat seinen eigenen Gepäckträger dabei, spricht fließend und gewandt englisch; sein Auftreten und Vorgehen erinnert an einen Offizier. Die Gruppe, die er anführt, reagiert diszipliniert auf seine Anweisungen und informiert per Telefon offensichtlich weitere Gruppen über die Lage an der Grenze.

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Organisiert geht die Flucht zügig vor sich

Intellektuell ist der irakische Gruppenführer den Soldaten des österreichischen Bundesheers, die die Grenze sichern sollen, überlegen. Es kommt zu Verhandlungen, die aufs Erste dazu führen: Mit einem Bus wird nach wenigen Minuten Wartezeit die irakisch-afghanische Gruppe zum Hauptbahnhof Salzburg zurück gebracht, wo die unzumutbar empfunden Wartezeit drei Tage beträgt. Dort soll die Gruppe solange warten, bis die Registrierung erfolgt ist.

Doch die irakische Gruppe hat sich dort auf ihre Weise geholfen: Insgesamt über 1.000 Menschen machen sich am Sonntag Nachmittag auf den Weg. Das Vorhaben ist geplant: Die schwache Bewachung der Grenze ist erkennbar nicht in der Lage, damit umzugehen. Am Grenzübergang: Eine Handvoll überforderter Bundespolizisten auf der deutschen Seite, ein paar österreichische Soldaten auf der anderen, deren einzige Aufgabe es ist, die Flüchtlinge möglichst schnell Richtung Deutschland weiter zu schicken. Dort stehen zwei Busse bereit, die die Flüchtlinge in ein ehemaliges Möbellager bringen. Von dort werden sie anschließend mit Sonderzügen nach Mannheim und Berlin geschickt. Die Bundespolizei tritt auf wie eine Art Logistik-Dienstleister – und kriegt Ärger, wenn es nicht schnell genug geht. Auch auf dem Freilassinger Bahnhof kam es zu Protest: Die Wartezeit für die Sonderzüge zu je 700 Personen erscheint vielen Flüchtlingen unzumutbar. Die Reise geht wohlorganisiert flott weiter für jene, die über Mittel und Organisationskraft verfügen und Druck ausüben können.

http://www.rolandtichy.de/daili-es-sentials/kontrollverlust-fluechtlinge-erzwingen-grenzuebertritt/

http://www.berchtesgadener-anzeiger.de/region+lokal/salzburg_artikel,-Provokation-aus-Wien-oder-Aktion-der-Fluechtlinge-_arid,236088.html

ORF/K.Garzuly

Am Samstagmittag haben die deutschen Behörden die Grenze nach Freilassing gesperrt. Wie der Sprecher des Landes, Franz Wieser mitteilte, wurden die Flüchtlinge von der deutschen Bundespolizisten in großen Gruppen von etwa 100 Personen übernommen. Wo die Flüchtlinge in Freilassing unterkommen oder ob ein Sonderzug für Sie organisiert wird, ist noch nicht bekannt.

Heftige Kritik der Stadt Salzburg

Der Fall sorgt indes für heftige Unstimmigkeiten zwischen der Stadt Salzburg und der Polizei. Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) kritisiert, dass die Flüchtlinge in der Bahnhofsgarage dezidiert von der Polizei aufgefordert worden seien, zur Grenze zu gehen.

Augen- und Ohrenzeugen der örtlichen Einsatzleitung und Betreuer der Dolmetscher hätten bestätigt, dass mehrere Dolmetscher instruiert wurden, die Leute zum Gehen zu bewegen, betonte Schaden in einer Aussendung. „Menschen in Rollstühlen und auf Krücken wollten die Garage eigentlich nicht verlassen.“

Schaden: „Halte das für total kontraproduktiv“

Die Polizei habe dann schließlich über 1.000 Flüchtlinge durch die Stadt zur Grenze eskortiert. „Das ist offensichtlich die Linie der Wiener Stäbe“, sagte Schaden. „Ich halte das für total kontraproduktiv. Alle unsere erfolgreichen Bemühungen werden dadurch konterkariert.“ Die Verantwortung und Versorgung an der Grenze obliege nunmehr der Polizei.

Polizei weist Kritik zurück

Die Exekutive wies darauf hin, dass sich am Vormittag zunächst rund 50 Personen vom Vorplatz des Hauptbahnhofs auf den Fußweg zur Grenze gemacht hätten, weil sie schon mehrere Tage in der Bahnhofsgarage warten mussten und mit ihrer Geduld am Ende gewesen seien. Der Aufbruch habe sich dann offenbar rasend schnell herum gesprochen. Kurz darauf hatte sich das Transitquartier fast völlig geleert. Um eine Massenpanik und Eskalation zu vermeiden, habe man die Garagentore geöffnet und Absperrungen und Barrieren zur Seite geräumt, betonte die Polizei.

http://salzburg.orf.at/news/stories/2738659/

Wenn die Re-Extreme Banden einigermassen Grips hätten, müssten sie doch Gewaltorgien vermeiden und nicht Polizei zu Schutz von Flüchtlingen beschäftigen, sondern zu deren Kontrollen.
Das muss ein grauenhaftes Pflaster sein, dieses Sachsen, und Unterbringung von Asylsuchenden dort unzumutbar und gefährlich. Ich möchte jedenfalls nicht erkennbar als Ausländer dort sein. Weder als Tourist noch als Asylsuchender-

200 Polizisten haben in Freiberg in Sachsen am Sonntagabend ankommende Flüchtlinge vor 400 Demonstranten beschützen müssen. Sie protestierten gegen die Ankunft eines Sonderzugs aus Passau mit 721 Flüchtlingen.

Nach Angaben der Sächsischen Zeitung versammelten sich die Demonstranten gegen 18 Uhr am Bahnhof und warteten auf die Ankunft des Zugs. Sie hatten sich in sozialen Netzwerken verabredet. Unter ihnen seien auch einige Rechtsorientierte gewesen, sagte ein Behördensprecher.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-10/freiberg-sachsen-fluechtlinge-demonstranten-bus

@bit
@Issomad
@Gwyddion
@Aldaris
@catman
Wohin zum Kuckuck wollen die denn auch alle? Es wird schon langsam enger. Weil Zahlen der Asylsuchenden einfach zu hoch sind.

Nach dem EU-Sondergipfel zur Flüchtlingskrise auf der Balkanroute hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker Montagfrüh die drei Hauptpunkte verkündet, auf die man sich geeinigt hat. So werden entlang der Route insgesamt 100.000 Unterkünfte geschaffen, zur besseren Information über die Flüchtlingsbewegungen werden alle Staaten eine Kontaktperson nennen und das Grenzmanagement wird verstärkt.

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Zaunbau nicht auszuschließen

Faymann sagte, er könne nicht garantieren, dass in der EU keine neuen Zäune errichtet würden. „Mir ist am liebsten, wenn diese Europäische Union beweist, dass sie stark genug ist.“ Faymann: „Zuerst muss es funktionieren. Und ich setze mich dafür ein, dass es funktioniert, und zwar europäisch, fair, menschlich und ordentlich.“

„Wenn jeder einen Zaun baut, kommt man auf 4.000 Kilometer Zäune“, so Faymann. Niemand könne aber garantieren, dass diese dann nicht trotzdem überwunden würden, wie zwischen den USA und Mexiko.

http://orf.at/stories/2306028/2306029/ (Archiv-Version vom 28.10.2015)

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sieht sein Land, das sich mit Grenzzäunen zu Serbien und Kroatien abgeriegelt hat, nur noch als "Beobachter" der Flüchtlingskrise. "Ungarn liegt nicht mehr auf der Route", sagte er.

http://www.n-tv.de/politik/EU-vereinbart-Ruheorte-fuer-100-000-Fluechtlinge-article16213496.html

Dazu muss man die Tabelle anschauen, Ungarn steht bei Asylgesuchen pro 100000 Einwohner am zweiten Platz nach Schweden. Das soll nicht Ungarns Haltung verteidigen aber doch in Relation mit umliegenden Länder bringen.

http://www.nzz.ch/international/fluechtlingskrise/der-stand-der-fluechtlingskrise-im-ueberblick-ld.2025 (Archiv-Version vom 25.10.2015)

Manchmal frage ich mich ja, ob es ein Zeichen von höchster Anerkennung ist, dass so viele Leute der Meinung sind, Deutschland sei ein Flüchtlingsparadies, weil wir schwuppdiwupp Flüchtlingsheime hochziehen können, wir alle Menschen wunderbar integrieren können und für alle Arbeit haben. Man könnte fast meinen, was besseres hätte Deutschland nicht passieren können.
Dabei darf man sich aber auch nicht davor verschließen, dass man 1,5 Millionen Einwanderer dieses Jahr nicht mal eben so unterbringen, integrieren und beschäftigen kann. Allein die Kosten, die für so viele Menschen anfallen stellen eine Belastung der Landeskassen dar. Das sind nicht nur die Unterbringungskosten oder die Sozialkosten, sondern auch das viele Personal, das an diese ganze Thematik gebunden ist. (Verwaltung, Sicherheitskräfte etc.)
Die Ermangelung an tauglichen Unterbringungsmöglichkeiten - und nein, eine Sporthalle mit Feldbetten ist das defintiv nicht - wird ja selbst dann noch von vielen schön geredet, wenn Städte und Gemeinden regulären Mietern kündigen oder leerstehende Gewerbegebäude kurzerhand zur Vermietung heran gezogen werden.

Ein Syrer wird allein durch einen Deutschkurs in 3 Monaten kein Vorzeigedeutscher werden. Es ist nicht mal sicher, dass man das nach 3 Jahren ist. Schon heute gibt es in einigen Städten mit hohen Ausländeranteil eine Ghettobildung, wo sich eine Parallelgesellschaft gebildet hat, teils mit radikalen Gesinnungen. Eine Scharia-Polizei, die in Wuppertal herum läuft ist heute noch Einzelfall, aber eine Garantie, dass die 1,5 Millionen Zuwanderer das auch ablehnen, kann keiner geben. Das diese Menschen einen wie auch immer definierten Fachkräftemangel ausgleichen können oder in Arbeit finden mag angesichts der 3 Millionen Arbeitslosen in Deutschland auch bezweifelt werden. Die Anzahl der Leute, allein in meinem Umfeld, die sich heute über einen Nebenjob noch was dazu verdienen müssen, ist schon ungewöhnlich hoch.

Für mich persönlich war die Grenze des Zumutbaren bereits erreicht als man angefangen hat für Mädchen im Schwimmunterricht die Ganzkörperburka zuzulassen, man eine muslimische, schweinefleischfreie Alternative bei der Essensausgabe einführte und die ständige Diskussion über Kopftücher in Schulen oder auch in der Öffentlichkeit. Von Ehrenmorden und dererlei will ich erst gar nicht anfangen. Man hat ja fast den Eindruck, man unterwirft sich den Anforderungen einer Religion und nennt es Toleranz, statt mal für deutsche Werte einzustehen. So versucht man doch nun allen ernstes diesen Menschen beizubringen, dass man Frauen mit den gleichen Respekt zu behandeln hat wie Männer und Kinder nicht schlägt. Als ob man sich als jemand aus der muslimischen Kultur von einem Christen oder Atheisten vorschreiben lassen würde, wie man zu denken und zu handeln hat. Wie immer darf man das natürlich nicht pauschalisieren. Manch einer mag darin Erleuchtung finden, manch ein anderer wird den Deutschen für seine Vorstellung belächeln und so weiter machen wie bisher.

Dieses ständige, fast schon verzweifelt anmutende "wir schaffen das" aus mancher Ecke der Politik klingen da schon so makaber nach Durchhalteparolen, wie man sie zuletzt zum Ende des 2. Weltkrieges zu hören bekam. Ein Stück weit glaubt der Optimist in mir noch daran, dass wir in ein-zwei Jahren ganz entspannt darauf zurück schauen werden oder es so verdrängt wird, wie die Griechenlandkrise. Trotzdem bin ich auch soweit Realist, dass ich nicht mit Sicherheit sagen kann, dass die Folgen dieses Massenzustroms nicht noch spürbare negative Folgen haben wird. Also Augen zu und durch und hoffen, dass die Regierung, die ich nicht gewählt habe, das Ding schon schaukeln wird ....

@Nevrion

Nevrion schrieb:Für mich persönlich war die Grenze des Zumutbaren bereits erreicht als man angefangen hat für Mädchen im Schwimmunterricht die Ganzkörperburka zuzulassen, man eine muslimische, schweinefleischfreie Alternative bei der Essensausgabe einführte und die ständige Diskussion über Kopftücher in Schulen oder auch in der Öffentlichkeit. Von Ehrenmorden und dererlei will ich erst gar nicht anfangen. Man hat ja fast den Eindruck, man unterwirft sich den Anforderungen einer Religion und nennt es Toleranz, statt mal für deutsche Werte einzustehen.

Dann werden Privatschulen aufkommen, im Sinn von Umgehung der Öffentlichen Schulen,
da ist es mir noch lieber, wenn man Burkinis zulässt, und eine schweinefleischfreie Küche ist ein Muss, meist hat man genug Alternative mit Beilagen, und kann als Vegi oder Jude oder Muslim auf Fleisch inkl. Schweinefleisch gut verzichten, ohne dass Schweinefleischesser benachteiligt werden.

@Nevrion

Nevrion schrieb:Trotzdem bin ich auch soweit Realist, dass ich nicht mit Sicherheit sagen kann, dass die Folgen dieses Massenzustroms nicht noch spürbare negative Folgen haben wird. Also Augen zu und durch und hoffen, dass die Regierung, die ich nicht gewählt habe, das Ding schon schaukeln wird ....

DE kann "das Ding" sicher nicht alleine schaukeln,
paar Punkte wurden ja ausgerungen, mal schauen wie sich das auswirkt.

„Intensive Gespräche“

Für die vom Sondergipfel beschlossene Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex gebe es konkrete finanzielle und personelle Beschlüsse. Die Zusammenarbeit mit der Türkei werde forciert, „hier werden erhebliche Mittel einzusetzen sein“, sagte Faymann. Die Verhandlungen mit der Türkei liefen derzeit „auf vollen Touren“.

Es zeige sich täglich, dass ein Land alleine die Flüchtlingsbewegungen nicht bewältigen könne, betonte der Kanzler. „Wir brauchen den Schutz der EU-Außengrenzen, wir brauchen die Verteilung in Europa, wir brauchen die funktionierenden Aufnahmezentren.“ Es sei es wert gewesen, zu dem Sondertreffen zusammenzukommen, „und das wird es noch öfter wert sein müssen zusammenzukommen, bis es funktioniert“.

Faymann berichtete von „intensiven Gesprächen“. „Wenn man Nägel mit Köpfen machen will, dann muss man Dinge auch ausreden.“ Man müsse den Unterschied zwischen Kriegsflüchtlingen und Menschen ohne Asylrecht aussprechen. Migranten, die kein Asylrecht hätten, müssten auch bereits 2.200 Kilometer früher, an der griechisch-türkischen Grenze erfasst werden.

http://orf.at/stories/2306028/2306029/ (Archiv-Version vom 28.10.2015)

Bruderchorge schrieb:Und diese Dinge lassen sich ohne Politik nur mit Gewalt durchsetzen und von daher nicht akzeptabel.

Ich bin nicht der Meinung das da nur Gewalt hilft. Aber wir gleiten hier zunehmend ins OT ab.

lilit schrieb:Dazu muss man die Tabelle anschauen, Ungarn steht bei Asylgesuchen pro 100000 Einwohner am zweiten Platz nach Schweden. Das soll nicht Ungarns Haltung verteidigen aber doch in Relation mit umliegenden Länder bringen.

Also das wird der Spruch "Wir schaffe das" fast schon zu "Die anderen schaffen das"

@insideman
@paranomal

schtabea schrieb:
Ich bin nicht "tolerant" wenn es zum Beispiel um illegale Grenzübertritte oder sonstige Rechtsbrüche geht.

Ich bin nicht Tolerant gegenüber Leuten die sich auf Gesetzestexten und juristischen Definitionen ausruhen. Denn diese Denke ist offen für Anything goes, solange es nur formal richtig ist.

Illegale Grenzübertritte sind illegal, Menschen, die Asylstatus erreichen können, weil sie dazu berechtigt sind, harren aus, Menschen, die ev. keinen Asylstatus erhalten laut Gesetz, schmuggeln sich durch, es war schon immer Naturgesetz, das sich Stärkere durchschlagen und Schwächere auf Strecke bleiben, das ist nun mal so.

DE muss ganz klar irgendwie Grenze aufrechtbehalten und verteidigen, und Schwächere sollten nach wie vor bevorzugt bleiben,
weil DE hat nich Platz für alle, vor allem sollten beschränkte Plätze den wirklich Bedürftigen, Frauen, Kinder, offen bleiben, und nicht den Ellbogen.Stärksten-Frechsten.

lilit schrieb:weil DE hat nich Platz für alle, vor allem sollten beschränkte Plätze den wirklich Bedürftigen, Frauen, Kinder, offen bleiben, und nicht den Ellbogen.Stärksten-Frechsten.

Ich konnte deine Antwort leider nicht lesen aber zumindest was die Tabelle der Asylanträge betrifft, wäre es sehr peinlich wenn ihr keinen Platz mehr hättet und ein Asylwerbercasting veranstalten wir auch nicht.

Oder sollen wir uns um die Frauen und Kinder prügeln und der Verlierer nimmt die jungen Männer die alleine flüchten, von denen alle reden.

@insideman

insideman schrieb:Ich konnte deine Antwort leider nicht lesen aber zumindest was die Tabelle der Asylanträge betrifft, wäre es sehr peinlich wenn ihr keinen Platz mehr hättet und ein Asylwerbercasting veranstalten wir auch nicht.

Nunja Schweiz kommt auf 1301 Gesuche, De auf 759 Gesuche
Jan. 2011 — Aug. 2015
, pro 100000 Einwohner, wir haben also gewonnen, nun jammert nicht so!
! Der Wald bleibt grün, verfärbt sich im Herbst , verliert Blätter, aber oh Wunder , der Frühling kommt und der Wald begrünt sich von Neuem.

@insideman

insideman schrieb:Oder sollen wir uns um die Frauen und Kinder prügeln und der Verlierer nimmt die jungen Männer die alleine flüchten, von denen alle reden.

So schauts aus, niemand will all diese MÄNNER, nichtmal die Herkunftsländer, geschweige dann die Asylländer, da bleibt nur noch Fantasie, was man mit all denen anstellen will.

Hat schon jemand gesehen oder gepostet ?

http://www.wallstreet-online.de/nachricht/8059137-fluechtlinge-fluechtlings-soli-schaeuble-ihn-merkel

Na mal schauen wie schnell sich was tut wenn man den Menschen ans Geld will.

Alle haben es gesagt, keiner will es glauben.

Ich bin gespannt.

Aber mal allgemein gesehen, wir haben im Moment wirklich keinen Platz mehr, jetzt sind Freiwillige gefragt die zumindest die Familien unterbringen.

Wobei die Metereologen ja den wärmsten Winter seit Jahren vorhersagen.

Ach und noch was vorhin gelesen:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/wie-der-mindestlohn-fluechtlinge-ausgrenzt-a-1059446.html

ElCativo schrieb:Alle haben es gesagt, keiner will es glauben.

Wenn "alle" "es" gesagt haben, wie kann es dann sein, dass "es" keiner glauben will?

@Draiiipunkt0

Weil es wohl die falschen "alle" gesagt haben, welches ja nicht "alle" sind

Wenn ich jetzt zu allem noch ne Erklärung schreiben muss, dann werden meine Beiträge noch länger.

Jeder hier weiß wohl was ich meine.

Es kam von jedem Kritiker, das hätte ich vielleicht dabei schreiben sollen für einige. Nur sind Kritiker ja hier meistens die, welche so oder so nicht ernst genommen werden und so weiter.

ElCativo schrieb:Jeder hier weiß wohl was ich meine.

Nö, für mich sind deine Aussagen wirr und unverständlich.

Dieser Satz zum Beispiel:

ElCativo schrieb:Weil es wohl die falschen "alle" gesagt haben, welches ja nicht "alle" sind

Wer sind denn "die falschen "alle""?

ElCativo schrieb:Ach und noch was vorhin gelesen:

Kompletter Schwachsinn der Artikel. Mindestlöhne zu senken würde den Profitgeiern sicher gefallen.

Was bringen denn niedrigere Arbeitslosenzahlen, wenn die die Arbeiten davon nicht leben können?

Und der Wettbewerb.....

Was hat denn der Bürger von einer super Position im Wettbewerb mit China und Co, wenn er für einen Lohn arbeiten geht, wo er aufstocken muss?

Aber es war klar, dass manche das nun als Chance sehen. War es nicht ein Mercedes Boss, der schon die Dollarzeichen in den Augen sah, als die Flüchtlinge ankamen?

Auf dem seine Liste passen sicher mehr als 1100 Leute.

Nevrion schrieb:wenn Städte und Gemeinden regulären Mietern kündigen

da hätte ich gerne einen Beleg

Nevrion schrieb:Ein Syrer wird allein durch einen Deutschkurs in 3 Monaten kein Vorzeigedeutscher werden

Wieviel % von den Deutschen sind denn Vorzeigedeutsche ? Und was soll das überhaupt sein ?

Nevrion schrieb:Die Anzahl der Leute, allein in meinem Umfeld, die sich heute über einen Nebenjob noch was dazu verdienen müssen, ist schon ungewöhnlich hoch.

hat wohl ganz andere Ursachen als die von dir genannten

Nevrion schrieb:Trotzdem bin ich auch soweit Realist, dass ich nicht mit Sicherheit sagen kann, dass die Folgen dieses Massenzustroms nicht noch spürbare negative Folgen haben wird.

Also Augen zu und durch und hoffen, dass die Regierung, die ich nicht gewählt habe, das Ding schon schaukeln wird ....

Sehe ich auch so