Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

sacredheart schrieb:Was soll die Frage? Ich hatte lediglich aufgezeigt, dass Dein Beispiel völlig lebensfern ist.

Also du glaubst tatsächlich, dass die Menschen etwa in Rakhine (Myanmar) alle Internet und Zugang zu einer Cloud haben, und zu glauben, dass manche das nicht haben, sei "weltfremd"?

sacredheart schrieb:Der dauerhafte Verbleib in Deutschland ist aber kein Grundrecht für jeden, der will.

Das ist es auch nicht, sondern wer abgelehnt ist, ist ersmtal ausreisepflichtig (davon gibt es rechtlich genau definierte meist temporäre Ausnahmen).

Panaetius schrieb:Also du glaubst tatsächlich, dass die Menschen etwa in Rakhine (Myanmar) alle Internet und Zugang zu einer Cloud haben, und zu glauben, dass manche das nicht haben, sei "weltfremd"?

@Panaetius

Nein, ich habe keine Ahnung, wie verbreitet Internet in Mayanmar ist. Schieb Deine Beispiele nicht innerhalb eines Dialogs hin und her. Ich habe lediglich gesagt, dass es völlig unplausibel ist, dass eine iransiche Christin nicht ein Stück Papier hat, das einen klaren Hinweis auf ihrer Identität gibt und dass es weiterhin völlig unplausibel ist, warum sie Analphabetin sein sollte.

Beides hat nichts mit einem 5G Netz in Myanmar zu tun.

Und Flüchtlinge aus Myanmar spielen in Deutschland eine bedeutende Rolle? Es ist kein Hauptherkunftsland.

ApexOne schrieb:Wenn Identitäten selektiv nicht erforderlich sind, dann heben wir die Exklusivität an. Alle die in DE leben sollen sich auch nicht mehr ausweisen müssen.
Wieso erwartest Du vom mir dass ich zum Amt laufe, biometrische Daten und Fotos liefere, Gesundheitskarten vorzeige oder ggf. Kontoauszüge liefere?

Ich denke die Mehrheit der Bevölkerung ist dagegen.

Wobei ich persönlich es aus den großen englischsprachigen Ländern so kenne, dass es meist keine Ausweise (wie Personalausweise) gibt. Also muss man dafür nicht zum Amt und Gesundheitskosten könnte man auch privat bezahlen.

ApexOne schrieb:Ach wie schön, Rechte. Hat sich das mit den Pflichten auch rumgesprochen? Erkläre doch man: wenn einer nachvollziehbar ausreisepflichtig ist, alle Instanzen durchlaufen hat und trotzdem ausreisen muss, es aber nicht tut warum er noch Leistungen bekommen soll?
Wenn die Anteort wieder lautet: isso, kann man nichts machen, dann soll man sich die ganzen Scheissverfahren sparen wenn es eh nichts bringt.

Weil das BVerfG entschieden hat, dass es Mindestleistungen gibt. Diese können allerdings gekürzt werden, aber man kann die Person nicht verhungern lassen. Möchtest du sie denn verhungern lassen?

Es besteht natürlich trotzdem ein großer Unterschied zwischen bewilligten und nicht-bewilligten Anträgen, z.B. Möglichkeit der Arbeitsaufnahme, Bezug von Grundsicherung (statt Leistungen nach dem AsylbLG), blauer Pass etc.

ApexOne schrieb:Lass da Framing, jeder hat das Recht auf ein Asylverfahren, danach sieht man wer Asyl bekommt und zwar nicht alle, obwohl es ein Menschenrecht ist.

In offiziellen Text ist in diesem Kontext von "Recht auf Asyl" die Rede: https://www.europarl.europa.eu/about-parliament/de/democracy-and-human-rights/fundamental-rights-in-the-eu/guaranteeing-the-right-to-asylum

Panaetius schrieb:Ich denke die Mehrheit der Bevölkerung ist dagegen.

Also willst Du nicht dass alle gleich behandelt werden, sprich willst Du nur Pflichten für die Einheimischen?

sacredheart schrieb:Schieb Deine Beispiele nicht innerhalb eines Dialogs hin und her. Ich habe lediglich gesagt, dass es völlig unplausibel ist, dass eine iransiche Christin nicht ein Stück Papier hat, das einen klaren Hinweis auf ihrer Identität gibt und dass es weiterhin völlig unplausibel ist, warum sie Analphabetin sein sollte.

Ich habe nie von einer iranischen Christin gesprochen, sondern allgemein vom Beispiel einer Christin in einem islamischen Land. Den Iran hatte ich früher erwähnt, aber da ging es um Sanktionen.

sacredheart schrieb:Und Flüchtlinge aus Myanmar spielen in Deutschland eine bedeutende Rolle? Es ist kein Hauptherkunftsland.

Nehmen wir meinetwegen Syrien, da haben laut google-Anfrage 36% Zugang zum Internet. Also ist es lebensfremd zu sagen, dass jemand dort keinen solchen Zugang haben könnte?

ApexOne schrieb:Also willst Du nicht dass alle gleich behandelt werden, sprich willst Du nur Pflichten für die Einheimischen?

Es ging in deiner Frage um Ausweisdokumente, also ob die "Einheimischen" die haben müssen. Bei den "Einheimischen" habe ich nicht bejaht, dass diese (zwingend) die Ausweise haben müssen (solange sie nicht aus- und wiedereinreisen wollen). Bei den Nicht-Staatsbürgern ist ja klar, dass die Ausweise haben und auch vorzeigen können müssen.

Also habe ich mich für eine "Besserbehandlung" der "Einheimischen" ausgesprochen.

Panaetius schrieb:Nehmen wir meinetwegen Syrien, da haben laut google-Anfrage 36% Zugang zum Internet. Also ist es lebensfremd zu sagen, dass jemand dort keinen solchen Zugang haben könnte?

@Panaetius

Im Bezug auf 'jemand' wird das so sein. Es kommt aber nicht 'jemand' hierhin, sondern in aller Regel recht propper wirkende junge Männer mit einem Mobiltelefon, die mit großer Wahrscheinlichkeit einen hohen Betrag für Schleuserkriminalität zahlen mussten.

Wie wahrscheinlich ist es in dieser Konstellation, keinen Zugang zum Internet zu haben?

Dass die ältere sehr arme Dame im ländlichen Gebiet von Syrien vielleicht kein Internet hat, na klar. Dass die viel schutzbedürftiger sein könnte als proppere junge Männer? Auch gut möglich.

Panaetius schrieb:Also habe ich mich für eine "Besserbehandlung" der "Einheimischen" ausgesprochen.

Reicht mir so noch nicht, ich sehe die noch nicht - ich will eine echte Gleichbehandlung, zum Arzt zB. ohne Beiträge und Karte und Zuzahlungen.
Ich will falls doch Dokumente gebraucht werden dass diese ohne Gebühren erfolgt, wenn wir Konten im Ausland nicht prüfen können, warum im Inland prüfen?
Wenn wir uns all das leisten können weil es nicht anders geht, dann für alle.