Das behauptet ich nicht, aber dass die Taliban das nochmal in Richtung unterirdisch getoppt haben.Kangaroo schrieb:Es ist paradox dass du scheinbar denkst, die Taliban wäre das grauen und die vorherige afghanische Regierung wäre handzahm gewesen.
das sagt nur dass Leute dort waren aber nicht was die Afghanische Administration für Menschen als Touristen dort wollen.
Warum sollte die afghanische Regierung diesen Leuten Zugang gewehren wenn sie Menschen aus diesen Ländern nicht als Touristen haben wollen?RayWonders schrieb:das sagt nur dass Leute dort waren aber nicht was die Afghanische Administration für Menschen als Touristen dort wollen.
Genau, das wäre sehr förderlich für die politischen Beziehungen mit anderen Ländern und die Gelder die nach Afghanistan fließen sollen?
ich hab nirgends behauptet dass jemanden die Einreise verweigert wird. Es geht darum wen sie eigentlich als Touristen wollen.
Nach abgesessener Strafe gehören die Straftäter abgeschoben, sofern sie afghanische Staatsbürger sind. Da sollte es eigentlich keine Diskussion geben.
Die Straftäter sollten in Deutschland konsequent in Haft genommen und gelassen werden, bis sie irgendwann abgeschoben werden können. Und wenn es an sankt nimmerleinstag ist.
Die Rechte der Frauen in Afghanistan werden sich auch nicht ändern wenn wir die Straftäter hier weiter durchfüttern und dadurch die Sicherheit unserer eigenen Bevölkerung gefährden. Oder bist Du der Meinung die Taliban lassen sich etwas diktieren? Die lachen eher..
Willst du das kommunizieren?
Zumindest sollen Gewalttäter jetzt doch im grösseren Stil die Möglichkeit bekommen, nach Afghanistan abgeschoben zu werden. Ob die allerdings Touristen mitbringen, ist fraglich.ApexOne schrieb:Ich verstehe nicht wie die Taliban und der Afghanistan Tourismus die deutsche Asylgesetzgebung beeinflusst..
Die haben Drogen genug
Seh ich auch so. Da geht dann der Schutz der eigenen Bevölkerung vor.Gwyddion schrieb:Nach abgesessener Strafe gehören die Straftäter abgeschoben, sofern sie afghanische Staatsbürger sind. Da sollte es eigentlich keine Diskussion geben.
Gesellschaftsveränderungen müssen an sich aus der eigenen Bevölkerung heraus vorgenommen werden, nicht von außen.
Jetzt leuchtet mir was anders ein: kannste knicken. Nimm Tunesien und Marokko, Top Urlaubsländer für Deutsche aber ist kein sicheres Herkunftsland.
Immer noch nicht? Also ich kenn nur Marokko und da hatte ich nicht das Gefühl, dass es sonderlich gefährlich war
Die schwarz-rote Koalition will Tunesien als sicheren Herkunftsstaat einstufen, so dass sie Asylbewerber*innen von dort leichter abweisen kann. Das EU-Parlament hat das nordafrikanische Land schon im Februar auf eine entsprechende Liste gesetzt. Und bereits seit 2023 gibt es zwischen der Europäischen Union und Tunesien ein Abkommen zur Abwehr von Migrant*innen; auch Deutschland fördert zu diesem Zweck tunesische Sicherheitsbehörden.
Dabei ist die Menschenrechtssituation in dem Land kritisch, wie sogar die Bundesregierung in der Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion eingesteht. Der seit 2015 in Tunesien geltende Ausnahmezustand gestatte den Sicherheitsbehörden „weitreichende Eingriffe in die Freizügigkeit und Versammlungsfreiheit und dadurch mittelbar in weitere Grundrechte“, heißt es darin.Quelle: https://taz.de/Migrationsabkommen-mit-Tunesien/!6159087/
Es komme „regelmäßig zu Fällen und Verhaftungen und Verfahren“ gegen Oppositionelle, Journalist*innen und NGO-Vertreter*innen. Die Zivilgesellschaft unterliege „zunehmend Einschränkungen und Kontrollen“ bis hin zu Verurteilungen.
Der Föderalismus in Deutschland führt zu längeren Verwaltungswegen. War schon im 19. Jh. ein Problem.
Stand: 13.05.2016 • 10:22 UhrQuelle: https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-sichere-herkunftslaender-103.html
Tunesien, Algerien, Marokko - die Maghreb-Staaten stehen künftig auf der Liste der sicheren Herkunftsstaaten. Ziel der Bundesregierung: weniger Asylanträge, schnellere Abschiebungen. Der Bundestag beschloss die Neuregelung am Vormittag mit klarer Mehrheit. Aber noch bleibt die Hürde Bundesrat.
wenn das also als eines der Probleme (ist ja sicher nicht das einzige Problem) erkannt wird, dann sollte man das vielleicht mal in bestimmten Bereichen ändern? (bei Bildung z.B. auch).
das scheint für manche Ideologen tatsächlich der Traum ihrer schlaflosen Nächte zu sein 😉
Stand: 13.05.2016 • 10:22 UhrQuelle: https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-sichere-herkunftslaender-103.html
Tunesien, Algerien, Marokko - die Maghreb-Staaten stehen künftig auf der Liste der sicheren Herkunftsstaaten.
Die Bestimmung der sicheren Herkunftsländer für die Asylberechtigung erfolgt durch formelles Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf. Für die Asylberechtigung gelten aktuell folgende Staaten als sichere Herkunftsländer:Quelle: https://www.bamf.de/DE/Themen/Asyl/Asylverfahren/Schutzformen/SichereHKL/sichere-hkl-node.html
Albanien
Bosnien und Herzegowina
Georgien
Ghana
Kosovo
Moldau
Montenegro
Nordmazedonien
Senegal
Serbien
Mit Bezug auf die Asylgesetzgebung stimmt das nicht. Asylrecht ist Bundesrecht, die Kommunen helfen bei der Unterbringung (es wurden sogar Luxushotels gemietet). Im Landtag können Härtefallkommissionen noch eine Rolle spielen.
