Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Optimist schrieb:abgelehnte Asylbewerber

Yoshimitzu schrieb:Ich bin nicht rechtmässig ins Haus gekommen, habe also von vornherein eine Straftat begangen, die kann man nicht im nachhinein legetimieren,

rein formal hast du - metaphermäßig - natürlich vollkommen Recht.

Jetzt mal weiter mit der Metapher:
wie kann ich dich davon abhalten unrechtmäßig mein Haus zu betreten?

Optimist schrieb:wie kann ich dich davon abhalten unrechtmäßig mein Haus zu betreten?

Ein hoher Gartenzaun mit Nato-Stacheldraht und 5-6 schwarze Sheriffs mit Pfefferspray und wilden Pitbulls würden mich unbedingt abhalten, es bei deinem Haus zu versuchen.

@Yoshimitzu
Ich überlege mir gerade, dass das alles gar nicht der Punkt ist. 😉
Du hast ja einen Grund, ausgerechnet in mein Haus zu wollen, denn du versprichst dir bei mir ein gutes Leben.
Und bei diesem Punkt setzen andere "Hausbesitzer" an, während ich zu gutmütig bin 😉

Aber jetzt mal weg von der Metapher und ernstlich weiter:
Was sagst du denen, die laufend sagen:
in D geht dieses und jenes nicht und wer es über die deutsche Grenze schaffte und ein Asylbegehren äußert, muss reingelassen werden und ein Asylverfahren muss eröffnet werden ...
Wie würdest du das verhindern wollen, wenn es dann heißt da macht das Verfassungsgericht nicht mit, oder dieses und jenes ist gegen das GG oder Europäisches Recht usw?

Optimist schrieb:Du hast ja einen Grund, ausgerechnet in mein Haus zu wollen, denn du versprichst dir bei mir ein gutes Leben.
Und bei diesem Punkt setzen andere "Hausbesitzer" an

Richtig. Und ich weiss ja, dass ich dableiben darf, wenn ich dann später "gute Hausarbeit" mache. Oder wenigstens den Anschein erwecke, bevor ich mich "plötzlich radikalisiere".

Optimist schrieb:Wie würdest du das verhindern wollen, wenn es dann heißt da macht das Verfassungsgericht nicht mit, oder dieses und jenes ist gegen das GG oder Europäisches Recht usw?

So, wie es in den 1990ern Jahren in Deutschland war, oder wie es viele Länder auf der ganzen Welt machen, zb. Kanada, Australien, die USA, Neuseeland, uswusf.

Yoshimitzu schrieb:oder wie es viele Länder auf der ganzen Welt machen, zb. Kanada, Australien, die USA, Neuseeland, uswusf.

naja, da geht's um normale Einwanderung und nicht um Asylbewerber.

Yoshimitzu schrieb:So, wie es in den 1990ern Jahren in Deutschland war

wollten da auch schon viele Asylbewerber nach D?

Aber ich weiß noch, dass die Merkel vor 2015 dagegen war, recht viele Asylbewerber aufzunehmen, bis dann ihre 180-Grad-Wende im Alleingang über sie kam 😉

Optimist schrieb:naja, da geht's um normale Einwanderung und nicht um Asylbewerber.

Doch, klar gibts dort Leute die gern Asyl hätten. Wird vorher ausgiebig geprüft. Sowas wie "Naja, Asyl bekommst du zwar nicht, aber du hast ja so gute Hausarbeit gemacht, darfst bleiben!" gibt es da nicht.

Optimist schrieb:wollten da auch schon viele Asylbewerber nach D?

Ja, in den 1990ern war das schon so. Unter dem Kanzler Kohl ist deshalb Paragraph 16a GG eingeführt worden, mit 2/3-Mehrheit.

Optimist schrieb:im Alleingang

Ja. Niemand der sie gewählt hatte wusste vorher, dass sie sowas machen würde und der Wähler wurde zum Zuschauer degradiert.