Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Hier sind aktuelle Zahlen. Wobei die Quote der Anerkennung überall rückläufig ist, vor allem wegen der Situation in Syrien

Im Ländervergleich wurden die meisten Asylanträge im ersten Halbjahr in Frankreich gestellt (69.000), vor Italien (66.000), Spanien und Deutschland (jeweils 55.000). Damit wurden rund drei Viertel der Anträge in diesen vier Ländern gestellt. Gemessen an der Einwohnerzahl eines Landes wurden die meisten Asylanträge in Griechenland gestellt (23.000).

Die Anerkennungsrate lag der EUAA zufolge im ersten Halbjahr 2026 bei 31 Prozent.

Quelle: Asylanträge in der EU sinken auf niedrigsten Stand seit 2021 | FAZ https://share.google/1zrrq83n0KrxWbD60

Optimist schrieb:Schade dass der Artikel in Englisch ist.

Bezieht sich vor allem nur auf das UK - kein Vergleichspunkt.

Die Anerkennungsrate lag der EUAA zufolge im ersten Halbjahr 2026 bei 31 Prozent

Quelle: https://share.google/1zrrq83n0KrxWbD60

@Panaetius
Das bedeutet, ca 70% haben keinen Asylgrund.
Das finde ich eine viel zu hohe Quote.

Somit sehe ich das hier weiterhin so, jetzt eigentlich erst Recht:

Optimist schrieb:Alles in allem hatte man damals, als die Asylgesetze verabschiedet worden waren, sicherlich nicht damit gerechnet, dass mal so viele Menschen kommen und um Asyl bitten.
Deshalb bin ich nach wie vor der Meinung, das Asylrecht müsste aktualisiert und angepasst werden

...und ändere den 1 Satz folgendermaßen ab:
...dass mal so viele asylunberechtigen Menschen kommen - egal ob sie von sich selbst wissen, dass sie keinen triftigen Grund haben oder nicht.

Panaetius schrieb:Hier sind aktuelle Zahlen. Wobei die Quote der Anerkennung überall rückläufig ist, vor allem wegen der Situation in Syrien

@Panaetius

Nur ist es ja leider so, dass Ablehnungen in den meisten Fällen nicht zur Ausreise führen.

Und für mich schließt sich noch aus einem ganz anderen Grund die Frage an, ob unser heutiges Asylsystem so bleiben soll:

Wir nehmen an, jemand kommt zB aus Guinea. Er macht zunächstmal eine gefährliche und teure Reise nach Nordafrika. Dort muss er ausharren, bis er die noch viel gefährlichere Reise übers Mittelmeer macht. Dann reist er durch Europa, um hier einen Antrag zu stellen. Seine Chance liegt ungeachtet des lediglich beispielhaften Herkunftslandes bei 31%.

Das ist doch Irrsinn.

Warum begeben wir uns nicht ins Jahr 2026? Ein Partneroffice, meinetwegen von der Botschaft betrieben nimmt den Antrag samt Dokumenten auf, scannt die Dokumente, prüft die Dokumente auf Echtheit vor und schickt die Daten zum Bundesamt.oder einer zentralen EU Behörde.
Man bittet den Mann um 1 Woche Geduld. Dann kommt er wieder, wird entweder anerkannt, es wierden weitere Dokumente angefordert oder er wird abgelehnt.

Das darf dann aber kein Zusatzangebot sein, sondern der einzige Weg zur Prüfung. Handelt es sich um ein akutes Kriegsgebiet, kann er den Antrag auch aus einem Nachbarland seiner Heimat stellen.

Wäre das nicht für Alle besser?

@Optimist

Nicht wieder die Spielregeln verschieben, denn es ging darum dass in Deutschland relativ mehr Asylbeweber einen triftigen Asylgrund haben als im europäischen Vergleich. Somit kann man ausschließen, dass Deutschland wegen der Leistungen nach dem AsylbLG bzw. dem garantierten Stück Seife auch für Abgelehnte ein Magnet ist für Menschen, die keinen Aslgrund haben und nur Art 1 GG missbrauchen wollen

sacredheart schrieb:Nur ist es ja leider so, dass Ablehnungen in den meisten Fällen nicht zur Ausreise führen

genau das ist das entscheidende Dilemma hierzulande.

Panaetius schrieb:Nicht wieder die Spielregeln verschieben, denn es ging darum dass in Deutschland relativ mehr Asylbeweber einen triftigen Asylgrund haben als im europäischen Vergleich

Das liegt dann aber eben auch offensichtlich an den Endscheidern in D - also an der Beurteilung.
An der Objektivität des Asylgrundes kann es nicht liegen, denn dieser ändert sich ja nicht.

Aber davon mal abgesehen, die Quote der Anerkennung von ca 31 % ist einfach zu gering oder umgedreht, 70% keinen triftigen Grund einfach zu hoch - das bleibt der entscheidende Knackpunkt, weshalb ich diesem Vorschlag einfach nur zustimmen kann:

sacredheart schrieb:Warum begeben wir uns nicht ins Jahr 2026? Ein Partneroffice, meinetwegen von der Botschaft betrieben nimmt den Antrag samt Dokumenten auf, scannt die Dokumente, prüft die Dokumente auf Echtheit vor und schickt die Daten zum Bundesamt.oder einer zentralen EU Behörde.
Man bittet den Mann um 1 Woche Geduld. Dann kommt er wieder, wird entweder anerkannt, es wierden weitere Dokumente angefordert oder er wird abgelehnt.

Das darf dann aber kein Zusatzangebot sein, sondern der einzige Weg zur Prüfung. Handelt es sich um ein akutes Kriegsgebiet, kann er den Antrag auch aus einem Nachbarland seiner Heimat stellen

was meinst du denn dazu, @Panaetius ?

@sacredheart
Ich würde zusätzlich noch Klagemöglichkeiten gegen den Entscheid ausschließen, weil das irgendwann unsere Gerichte überlasten könnte und auch sowieso viel zu lange dauert.

Optimist schrieb:Schade dass der Artikel in Englisch ist.

hast Du ihn denn verstanden? Und was haben Zahlen aus UK mit irgendwas zu tun?

sacredheart schrieb:Ein Partneroffice, meinetwegen von der Botschaft betrieben nimmt den Antrag samt Dokumenten auf, scannt die Dokumente, prüft die Dokumente auf Echtheit vor und schickt die Daten zum Bundesamt.oder einer zentralen EU Behörde.
Man bittet den Mann um 1 Woche Geduld. Dann kommt er wieder, wird entweder anerkannt, es wierden weitere Dokument

Total absurd. Erstmal wären Europa und Deutschland hoffnungslos überfordert, wenn die Anträge explodierten - zunächst mit der Bearbeitung, dann Unterbringung, Integration usw. Davon profitieren würde nur die AfD - dann müssten die Deutschen sehen, wo sie Asyl bekommen.

Diese Büros müssten von Deutschland komplett unterhalten werden. Da die Menschen in den Herkunfsländern oft keinen Pass usw erhalten können, wären sie auf Mitwirkung der Herkunftsländer angewiesen, bereits dadurch erpressbar. Die Herkunftsländer können die ihnen Unbequemen zudem inhaftieren und die Büros dazu nutzen, Terroristen nach Deutschland zu bringen, indem sie nur diese mit Pässen versorgen. Und am Ende ist dann trotzdem die persönliche Anhörung ausschlaggebend, die bei der Vorprüfung gar nicht erfolgen kann. Das heißt die Ablehnungsquoten ändern sich nicht, nur die Zahlen explodieren.

Optimist schrieb:Das liegt dann aber eben auch offensichtlich an den Endscheidern in D - also an der Beurteilung.
An der Objektivität des Asylgrundes kann es nicht liegen, denn dieser ändert sich ja nicht.

Das widerspricht sich ja jetzt, denn bei der Beurteilung von Aslygründen hat man eiropäische Kriterien.

Panaetius schrieb:Und am Ende ist dann trotzdem die persönliche Anhörung ausschlaggebend, die bei der Vorprüfung gar nicht erfolgen kann. Das heißt die Ablehnungsquoten ändern sich nicht, nur die Zahlen explodieren.

Die kann nicht wie 'Teams' erfolgen? Ok, wenn Du weniger Asylmigration willst, wie aus Deinem Beitrag zu entnehmen, dann eben Festung Europa, ich bin nicht dagegen.

Aber dass jemand 10000 km reisen muss ( 100000e km in der Welt von Frau Baerbock) für eine Ablehnung erscheint mir mit der Menschenwürde nicht vereinbar.

Besser erfährt er vor Ort, dass er keine Aussicht auf Asyl hat.

Panaetius schrieb:Erstmal wären Europa und Deutschland hoffnungslos überfordert, wenn die Anträge explodierten - zunächst mit der Bearbeitung, dann Unterbringung, Integration usw.

Und wenn die Flüchtlinge in Europa die Anträge stellen, ist man ebenso überfordert. Nur das On Top noch die Rückführungen kommen...

Panaetius schrieb:zunächst mit der Bearbeitung, dann Unterbringung, Integration usw. Davon profitieren würde nur die AfD - dann müssten die Deutschen sehen, wo sie Asyl bekommen.

@Panaetius

Wo kommt denn dann die Überforderung her, wenn nur noch die 30% mit Asylanspruch untergebracht werden müssen und niemand mehr von den 70% ohne Schutzstatus?

Wir dürfen wohl davon ausgehen, dass diese Offices nur eine definierte Anzahl von Anträgen pro Tag aufnehmen könnten.

Gwyddion schrieb:Nur das On Top noch die Rückführungen kommen...

@Gwyddion

Realistischer schon eine homöopathische Zahl von Rückführungen zur Aufrechterhaltung der Illusion einer funktionierenden Asylpolitik...

ApexOne schrieb:Wenn man sich die Beschäftigungsquoten der Ukrainer anschaut denen man ein höheres Niveau der Ausbildung nachsagt...das wird doch nichts.

die laufen ja auch nicht übers Asylverfahren,da geht es um die Massenzustromrichtlinie.

ApexOne schrieb:Zudem:

da steht aber auch:

Dennoch schätzt der Behördenchef die Motivation der Menschen, etwas zu lernen, als sehr hoch ein. Von denen, die zuvor nicht lesen und schreiben konnten, schafften 13 Prozent das Sprachniveau B1, was sechs Jahren Schulunterricht in einer Fremdsprache entspreche, sagte Sommer. 40 Prozent erreichten immerhin das etwas niedriger liegende Niveau A2: "Das ist eine große Leistung."

Quelle: Dein link (übrigens schon etwas älter....)
und man muss bedenken, dass sich diese Zahlen nur auf die beziehen, die einen Integrations- oder Alphabetisierungskurs besuchen

@Tussinelda
Ja, nur mit Motivation kann man beim Arzt nicht bezahlen, auch die Rentenkasse wird nicht voller.

Tussinelda schrieb:die laufen ja auch nicht übers Asylverfahren,da geht es um die Massenzustromrichtlinie.

Egal wie sie "laufen" in anderen Ländern arbeiten ca. 70% der Ukrainer, in DE ca. 30%...

Es geht darum:

ApexOne schrieb:Und in Bezug auf den Thread: Migration hilft den Sozialkassen, damit kann man mich nicht reinlegen.

Tussinelda schrieb:Quelle: Dein link (übrigens schon etwas älter....)
und man muss bedenken, dass sich diese Zahlen nur auf die beziehen, die einen Integrations- oder Alphabetisierungskurs besuchen

@Tussinelda

13% erreichen das Sprachniveau B1. Das ist ja doll. Das reicht allenfalls für simpelste Hilfsarbeiten.

Also erreichen 87% dieses Niveau nicht, das heisst sie scheitern dauerhaft an Alltagskommunikation.

Die Leute die nicht mal einen Kurs besucht hatten, sind entweder besser und daher nicht darauf angewiesen oder schlechter und unmotiviert, daran etwas zu ändern.

Das Niveau A2 als große Leistung zu bezeichnen ist dann schon auch eine extrem selektive Wahrnehmung. Das kann man, Motivation vorausgesetzt, in 3-4 Tagen in einer Fremdsprache erreichen. Für einen Vollzeitjob im 1. Arbeitsmarkt dürfte das kaum reichen.

sacredheart schrieb:Also erreichen 87% dieses Niveau nicht, das heisst sie scheitern dauerhaft an Alltagskommunikation.

von den 17%, das sollte dann doch nicht unterschlagen werden.

sacredheart schrieb:Die Leute die nicht mal einen Kurs besucht hatten, sind entweder besser und daher nicht darauf angewiesen oder schlechter und unmotiviert, daran etwas zu ändern.

oder Kinder und alte Menschen, Kranke usw.

sacredheart schrieb:Das Niveau A2 als große Leistung zu bezeichnen ist dann schon auch eine extrem selektive Wahrnehmung.

echt? Wenn man Analphabet ist? Sehe ich anders.

@sacredheart

Wenn jeder weltweit einen Asylantrag stellen kann und es dazu dann noch vor Art überall Personal - ähnlich dem Bamf - gäbe es erstmal die Kapazitäten nicht und bei ca. 40-50% Bewilligungsquote wäre der Zustrom nicht wie jetzt, finanziell eher gewinnbringend oder schlimmstenfalls unerheblich, sondern würde entschieden überfordern. Außerdem würde das nicht von der gesetzlichen Pflicht entbinden, trotzdem auch in Deutschland Asylverfahren durchzuführen, wenn der Antrag dort gestellt wird, denn letzteres ist völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Pflicht.

Was ist jetzt mit "Festung Europa"?

Nun, in einem Rechtsstaat kann man nicht Bootsflüchtlinge bzw. Menschen in Seenot massensweise absichtlich ertrinken lassen. Vor allem wenn Kinder darunter sind - und das würde schnell kommen - erzeugt das sehr ungünstige Bilder, die aber hohe Öffentlichkeitswirksamkeit haben. Überlege dir, überall auf der Welt werden ständig diese Bilder gezeigt - wie lange hielte Europa durch? Man kann auch nicht jeden Schleichweg engmaschig militärisch überwachen und Schießbefehl erteilen - unter dem Preis, das auch EU-Bürger sterben, die sich verlaufen haben - aber selbst wenn das möglich wäre, würden sich die Fluchtbewegungen eben wieder allein auf die Bootsflüchtlinge verschieben.

Panaetius schrieb:Wenn jeder weltweit einen Asylantrag stellen kann und es dazu dann noch vor Art überall Personal - ähnlich dem Bamf - gäbe es erstmal die Kapazitäten nicht und bei ca. 40-50% Bewilligungsquote wäre der Zustrom nicht wie jetzt, finanziell eher gewinnbringend oder schlimmstenfalls unerheblich, sondern würde entschieden überfordern. Außerdem würde das nicht von der gesetzlichen Pflicht entbinden, trotzdem auch in Deutschland Asylverfahren durchzuführen, wenn der Antrag dort gestellt wird, denn letzteres ist völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Pflicht.

Warum sollte die Bewilligungsquote denn plötzlich von 30% auf 40-50% ansteigen?

Natürlich gäbe es zu Anfang ein hohes Antragsaufkommen, das ja. Es wäre aber weder für die EU noch für den Antragsteller sonderlich belastend. Vor allem wäre es absolut nicht tödlich.

Und viele Länder hätten wie heute eine sehr geringe Anerkennungsquote.

Natürlich wird man die UN nicht davon überzeugen können. Viel zu viele haben Interesse daran, dass sich nichts ändert. Also müsste man an der UN vorbei den Weg in die Gegenwart finden, tun andere ja auch ohne Konsequenzen, nur weniger human.

Festung Europa wäre second choice. Die menschenunwürdige Mittelmeerroute wird ja nur verwendet, weil sie widersinnigerweise Erfolg verspricht. Wenn das wegfallen würde, würden die Schlepper arbeitslos.

Warum kann der Antrag denn nur hier gestellt werden? Letzten Endes wegen der Unmittelbarkeit rechtlichen Gehörs. Das ginge auch über 'Teams', nur halt ohne Tote und ohne Unberechtigte in Europa.

@sacredheart

Ich hatte jetzt einfach mal die Bewilligungsquote für Deutschland, die wir hier schon im Thread hatten, angelegt (ich meine gut 40%) - die 31% bezogen sich auf den europäischen Durchschnitt. Klar, es kann natürlich sein, dass bei Massenaträgen die Quote zurückgeht (s.u.).

sacredheart schrieb:Es wäre aber weder für die EU noch für den Antragsteller sonderlich belastend.

Die EU als ganzes würde erstmal überhaupt nicht zustimmen. Es geht nicht um EU-Freizügigkeit, sondern um Migration von Drittländern, und da kann die EU höchstens einen Mindestrahmen von Menschenrechten und von Rechtsstaatlichkeit gegenüber den Mitgliedern verlangen (siehe z.B. Unterschiede zwischen Deutschland und Dänemark), und auch das stimmt eigentlich nicht, denn die EMRK ging der Gründung der EU voraus und ist unabhängig von der EU (sie wird z.B. auch vom UK akzeptiert, obwohl Theresa May eigentlich unbedingt rauswollte und die EU sie nicht hätte hindern können oder das versucht hätte).

Und z.B. Luxemburg könnte man schlecht überreden, überall weltweit Asylzentren auf eigene Kosten einzurichten.

Also sagen wir Deutschland täte dies alleine (ist immerhin das größte EU-Land, vor allem von den Einwohnern her) und richtete weltweit in den nicht-sicheren Herkunfstländern Asylzentren an den Botschaften (oder anderswo) ein und die einzige Bedingung wäre, dass jemand dorthinkommen muss - dann hat man nach UN-Schätzungen aktuell knapp 120 Mio Menschen auf der Flucht, von denen ein Großteil diese Option auch erstmal ziehen würde, außerdem kämen wie bereits 2015/16 jeden Menge Chancer hinzu, aber auch Menschen mit triftigen Asylgründen, die aber die Flucht nicht durchführen können, aber jetzt nur einen Antrag bei der Botschaft stellen - dann würde ich mit mind. einer dreistelligen Zahl von Anträgen (als erste Reaktion) rechnen und vielleicht (wenn - rein theoretisch - logistisch durchführbar) mind. zu einer plötzlichen Verdoppelung der Menschen mit dauerndem Aufenthalt in Deutschland. Das wäre mMn eine Belastung - aus verschiedenen Gründen.

Panaetius schrieb:Und z.B. Luxemburg könnte man schlecht überreden, überall weltweit Asylzentren auf eigene Kosten einzurichten.

@Panaetius

Das ist ein guter Punkt. Natürlich wäre es besser, diese Büros als EU zu betrieben und nicht durch alle Einzelstaaten.

Panaetius schrieb:dann würde ich mit mind. einer dreistelligen Zahl von Anträgen (als erste Reaktion) rechnen und vielleicht (wenn - rein

Eine dreistellige Anzahl von Anträgen weltweit halte ich für deutlich unterschätzt. Wo wäre das Problem bei 999 Antragstellern?

Ich habe (wie wohl jeder in einem Mystery Forum) nicht die perfekte Lösung für die Probleme der Welt.

Ich halte es aber in jedem Fall für sinnfrei, dass jemand viele 1000km reisen muss, um einen Antrag zu stellen, den man gefahrlos online stellen könnte.

Wie viele Anträge ein Büro pro Tag bearbeitet ist ja steuerbar.

Es mag illusorisch sein, aber fast jede moderne Lösung ist besser als das aktuelle Asyllotto, samt der immanenten Todesrate.

sacredheart schrieb:Eine dreistellige Anzahl von Anträgen weltweit halte ich für deutlich unterschätzt. Wo wäre das Problem bei 999 Antragstellern?

Gemeint war dreistellige Millionenhöhe.