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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

48.595 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.11.2015 um 00:03
Zitat von frouleinfroulein schrieb:was soll ich sagen ..manche sind eben doch nur ein einfältig in gedanken ...staun
Eine besondere Kompetenz kann man den Herren nicht zuschreiben. Ich erinnere mich noch an sein Vorhaben, den BA-Chef Frank-Jürgen Weise zum neuen Präsident des Bundesflüchtlingsamtes zu küren. Leider hat der Beste nicht bedacht, dass dieses gar nicht gesetzlich erlaubt ist.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.11.2015 um 00:13
@canales

Gut, dann kann muss man auf Zahlen Ende 2016 warten um das neu bewerten zu können. Bis dahin gilt: Panikmache!


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.11.2015 um 00:23
@brba
Was die genauen Umstände anbelangt, das sei mal dahin gestellt. Familiennachzug ist ein schleichender Prozess. Die ersten türkischen Gastarbeiter waren eigentlich anfangs sehr wenige; es war der Familiennachzug, der sie stark anwachsen ließ, als sich herausstellte (Anfangs ging man davon aus, sie würden bald wieder gehen), dass sie doch länger blieben und eben bis heute die meisten noch da sind.

Familienministerin Manuela Schwesig erwartet den Nachzug von einer großen Zahl an Familienangehörigen der bisher in Deutschland eingetroffenen Flüchtlinge. "Wir rechnen damit, dass sehr viele Frauen und Kinder nachkommen", sagte die SPD-Politikerin der Funke Mediengruppe.

Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer hatte zuvor eine Begrenzung des Anspruchs der Flüchtlinge auf Familiennachzug gefordert. In der Süddeutschen Zeitung verwies der CSU-Politiker darauf, dass bisher 200.000 Syrer in Deutschland Zuflucht gefunden hätten. Nach Angaben des früheren Präsidenten des Bundesamts für Migration, Manfred Schmidt, würden im Durchschnitt je Flüchtling drei Familienangehörige einen Anspruch auf Nachzug geltend machen. Allein daraus ergebe sich ein "Nachzugspotenzial" von 600.000 Menschen.


http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-10/fluechtlinge-schwesig-familiennachzug

Was Maiziere jetzt will und ob der sich überhaupt durchsetzen kann, ist was Anderes. Ich selbst gehe davon aus, dass man das alles nach und nach macht. Das Kapital fordert 500.000 Arbeitskräftepotential pro Jahr, die sich aus Einwanderung von Nicht-EU Staaten speisen solle; man ist dieses Jahr schon drüber. Man will auch keinen Unmut in der Bevölkerung wecken, also will man den Anschein erwecken, alles unter Kontrolle zu haben und die Interessen der Einheimischen nicht aus den Augen zu verlieren. Merkel sagte etwa, in Zusammenhang dass sie als Kennenlernen gerne Praktika für Asylanten vorschlagen würde, dass sie auch gestehe, dass die Sache des Zuzugs für sie noch nicht ganz so geschmiert und kontrolliert ablaufe, wie es eigentlich sein solle. Was das wohl heißen mag?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.11.2015 um 00:31
@libertarian
Zitat von canalescanales schrieb:es waren 2014 51.000 Visa zur Familienzusammenführung bei 200.000 Flüchtlingen.
undestagsvizepräsident Johannes Singhammer hatte zuvor eine Begrenzung des Anspruchs der Flüchtlinge auf Familiennachzug gefordert. In der Süddeutschen Zeitung verwies der CSU-Politiker darauf, dass bisher 200.000 Syrer in Deutschland Zuflucht gefunden hätten. Nach Angaben des früheren Präsidenten des Bundesamts für Migration, Manfred Schmidt, würden im Durchschnitt je Flüchtling drei Familienangehörige einen Anspruch auf Nachzug geltend machen. Allein daraus ergebe sich ein "Nachzugspotenzial" von 600.000 Menschen.
Hier lügt jemand oder die Lage hat sich in kürzester Zeit erheblich verändert


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.11.2015 um 00:32
@brba
Ich hatte nur laut gedacht heute, warum der Seehofer unbeding das mit den subsidiären Schutz haben wollte, das hat ja alles einen hintergrund und De Maizière zieht sich das ja nicht einfach mal so aus den Fingern, vielleicht hat er schon das angesprochen was eigentlich nicht laut gesagt werden sollte ... da brauch man sich also über Familiennachzug
keine gedanken mehr machen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.11.2015 um 00:36
Das sehe ich leider auch so. Da hat sich der Gute wohl etwas verplaudert, was eigentlich noch geheim bleiben sollte.

ich weiß aber nicht, ob die Herabsetzung auf "subsidiär", um den Familiennachzug aussetzen zu können, überhaupt verfassungskonform ist. Da dürften demnächst in Karlsruhe wohl ein paar Verfassungsbeschwerden eingehen, wenn sie das wirklich so knallhart von heute auf morgen beschließen wollen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.11.2015 um 00:38
@libertarian

Für mich bestätig sich die Erkenntnis, dass einfach keine gesicheren Informationen vorliegen und jeder, je nach eigener Agenda, die Daten uminterpretiert, verdreht oder nicht veröffentlicht. Ziemlich unbefriedigend für jemanden, der objektiv versucht ( wo bei man nie absolut objektiv sein kann ) sich ein Urteil zu bilden. Medienkompetenz war noch nie mehr gefordert als zu diesen Zeiten.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.11.2015 um 00:40
Der Innenminister wollte den Aufenthalt von Syrern auf ein Jahr begrenzen und den Familiennachzug verbieten - und irritierte damit die Koalition.

Zugleich bemühten sich alle Seiten, den Vorgang als Panne einzustufen. Die Aussetzung des Familiennachzugs für zwei Jahre war allerdings auch schon Bestandteil des Papiers, mit dem Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer am vorigen Sonntag ihren unionsinternen Konflikt beigelegt hatten. De Maizière erließ seine Anweisung nach dieser Verständigung.
Die Ankündigung löste in der Koalition große Irritation aus, weil sie den Koalitionsbeschluss vom Donnerstag in völlig neuem Licht erscheinen ließ. Darin hatten die Parteichefs vereinbart, dass der Familiennachzug für Menschen mit subsidiärem Schutz für zwei Jahre ausgesetzt wird. Diese Personengruppe umfasst derzeit nur wenige tausend Menschen. Nach de Maizières Plan hätte die Verschärfung aber künftig einen Großteil der neu ankommenden Flüchtlinge betroffen. Sowohl von CDU- als auch von SPD-Seite hieß es, von der Anweisung des Innenministers sei bei dem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nichts bekannt gewesen sei. Die SPD-Spitze und das offenbar ebenfalls überraschte Kanzleramt drängten de Maizière zur sofortigen Rücknahme.



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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.11.2015 um 00:43
Zitat von RealoRealo schrieb:ich weiß aber nicht, ob die Herabsetzung auf "subsidiär", um den Familiennachzug aussetzen zu können, überhaupt verfassungskonform ist.
Da wurde die christliche Nächtenliebe sehr schnell zu den Akten gelegt. Pfui kann ich da nur sagen. Eine Obergrenze kann ich ja noch verstehen, aber Familienzusammenführungen zu verweigern, das geht gar nicht.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.11.2015 um 00:44
Ich habe den Eindruck, dass Merkel, Seehofer und ihre Ministerriege auch mal die Koalition fragen sollten, bevor sie so etwas beschließen. Ohne deren Zustimmung geht gar nichts ;)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.11.2015 um 00:46
@Realo
das geht .. weil die für die Flüchtlingen aus Syrien eine ..sagen wir Ausnahme gemacht haben ...

das heiß genauer
Bisher erhalten Flüchtlinge aus Syrien "primären Schutz"



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07.11.2015 um 00:48
Tja, dann war es wohl ein großer Fehler, dass sie nicht gleich ihre Frauen und Kinder mitgenommen haben.


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07.11.2015 um 00:49
@Realo
das ist leider sehr makaber.. mal sehen ob das wirklich noch fakt wird


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.11.2015 um 01:19
@froulein
@Realo
@brba
Hat denn Maiziere das nicht schon längst wieder dementiert? Was soll das überhaupt bringen? Abschreckung? Wenn er dann sowieso wieder dementiert, dann ging das gleich zweifach in die Hose. Sowas macht keinen Sinn. Aber die Anreize, die Deutschland setzt, machen ebenfalls keinen Sinn. Die Hilfe muss vor Ort stattfinden, damit deren Heimat gefestigt wird und auch, damit die Heimat Deutschlands nicht bedroht wird. Wer wirklich kaum eine Wahl hat, als nach Deutschland zu kommen (Was selten der Fall sein dürfte), der soll auch Schutz bekommen, solange der Schutz benötigt wird. Aber jener soll meiner Meinung nach dann unter Gastrecht gestellt werden und nicht mit Leichtigkeit die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten können, und wenn er keinen Schutz mehr benötigt, dann darf er wieder dahin gehen, wo seine Nation sich ursprünglich beheimatet.

Das Problem an Religionen wie dem Islam sehe ich nur leider oft darin, dass viele der Strömungen davon keinen Respekt vor der Heimat der Anderen haben, sondern einen Anspruch auf die gesamte Welt erheben und von einer Islamisierung jener träumen; mag nicht immer so sein, aber trotzdem.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.11.2015 um 01:30
@libertarian
Ja das hat er...
Zitat von libertarianlibertarian schrieb:Was soll das überhaupt bringen? Abschreckung?
ich denke mal will einfach den zustrom stoppen

2.4% die in die Residenz kommen ist ja nicht gerade viel da haben sie sich eben was anderes ausgedacht,ist nur eine Meinung dazu.

Da schließe ich mich aber @brba an und man hätte eine Obergrenze erlassen sollen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.11.2015 um 01:42
Wunderbarer Beitrag der wirklich konstruktive Ideen beleuchtet.

Deutschland überfordert? Was kostet die Integration?

Georg Restle: „Deutschland überfordert? Und das trotz Rekord-Haushaltsüberschuss, Rekord-Arbeitsplätzen, Rekord-Rentenerhöhung? Das wollen wir uns heute mal ganz genau anschauen. Guten Abend und willkommen bei Monitor. Sie haben es vielleicht mitbekommen, die Koalition hat sich heute geeinigt, statt Transitzonen jetzt also Registrierungszentren. Als ob damit wirklich alle Probleme gelöst seien. Längst schon hat man ohnehin den Eindruck, dass es bei der Flüchtlingspolitik nur noch um Abwehr geht und nicht mehr um die eigentliche Herausforderung, wie nämlich schaffen wir es, Millionen Flüchtlinge in diesem Land zu integrieren und damit gesellschaftlichen Sprengstoff zu entschärfen? Um Antworten auf diese Frage zu finden, waren wir im ganzen Land unterwegs, haben mit Bürgermeistern, Bildungs- und Arbeitsmarktexperten gesprochen - und genau nachgerechnet, ob uns die Integration von Millionen Flüchtlingen tatsächlich überfordern würde. Zum Beispiel beim Thema Wohnraum. So wie hier sieht die Lage in vielen deutschen Kommunen zurzeit aus; Wohncontainer, in denen Flüchtlinge auf engstem Raum untergebracht werden, Massenunterkünfte. Was müsste getan werden, damit aus solchen Notunterkünften kein Dauerzustand wird und wo sollten Millionen Flüchtlinge in den nächsten Jahren dauerhaft unterkommen? Eine schwäbische Stadt am Fuße der Ostalb geht da ihren ganz eigenen Weg.“

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/was-kostet-die-integration-100.html


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.11.2015 um 10:39
Zitat von frouleinfroulein schrieb:und man hätte eine Obergrenze erlassen sollen
Obergrenze in welcher Höhe?
- Was passiert praktisch beim Erreichen der Obergrenze?
- Wie soll diese Obergrenze durchgesetzt werden?
Aus Sicht von Staatsrechtler Ulrich Battis ist eine Obergrenze beim Asylrecht nicht verfassungswidrig. Denn: Jedes Grundrecht stehe unter dem Vorbehalt seiner Finanzierbarkeit. Und beim Asylgrundrecht sei die faktische Obergrenze dessen erreicht, was ein Sozialstaat leisten kann.

Was dabei allerdings zu kurz kommt: Ob ein Recht gilt, hängt in einem Rechtsstaat grundsätzlich nicht davon ab, ob es auch tatsächlich immer durchgesetzt werden kann. Der Verfassungsrichter Johannes Masing schreibt deshalb in einem Grundgesetzkommentar, dass das Asyl-Grundrecht "keinen Vorbehalt der Leistungsfähigkeit des Gemeinwesens" kennt. "Werden Gewährleistungen eines Grundrechts als Überforderung des Gemeinwesens angesehen", so gebe es laut Masing nur eine Möglichkeit: Das Grundgesetz muss geändert werden.
https://www.tagesschau.de/inland/obergrenze-fluechtlinge-101.html
- Wer ändert das Grundgesetz?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.11.2015 um 12:59
@lawine
die EU sollte die Flüchtlinge gerecht verteilt aufnehmen.
das wäre eine Forderung, die wir wohl mehr oder weniger alle unterschreiben könnten, oder?


nun kann man das Ganze so machen, dass die Schengen-Grenzländer alle Flüchtlinge und Asylbegehrer aufnehmen, registrieren und versorgen müssen.
Grenzt den Syrien überhaupt an die EU? Wäre mir zumindest neu das dem so ist. Es wäre die Aufgabe der an Syrien grenzdenden Länder sich darum zu kümmern.
Du gehst dahin, wo du ein sicheres Leben vermutest. Nicht ein dahinvegetieren am Rande irgendeiner Gesellschaft.
Doch, wenn Du in diesen Ländern nichtmal das Nötigste zum Überleben bekämest, keine Arbeitserlaubnis und aus unabsehbare Zeit höchstens in einem überfüllten Zeltlager bleiben könntest, wo Du von Nahrungsmitteln und Kleiderspenden abhängig bist, und keine nennenswerte Gesundheitsversorgung bekommst, dann würdest auch Du versuchen, irgendwo hin zu kommen, wo es Dir (und Deiner Familie) besser geht.
@Kc @FF
Das die Flucht in ein besseres Leben der Hauptgrund hier ist, ist uns scheinbar allen klar. Nur ist das kein Grund um Asyl zu bekommen. Und das ist eben der springende Punkt hier. In der Genfer Flüchtlingskonvention steht wohl kaum drin das Flucht um eine Arbeiterlaubnis, eine schönere Unterbringung, teure Kleidung und Lebenmittel zu bekommen einem berechtigen irgendwo Asyl zu erhalten.
Tja, was ist es da wert, erhalten zu werden? Was gibt es überhaupt noch, das erhalten werden kann?
Und wie kann man das ohne vernünftige Bewaffnung und Kampfausbildung?
Sprach ich irgenwo von erhalten? Warum nicht für ein besseres zukünftiges Syrien kämpfen. Es gibt auch welche die sowohl gegen Assad als auch die IS kämpfen.
Rein aus Spaß an der Freude hat niemand die Flucht gemacht, das glaub man.
Und auch nicht, damit man hier in D. ein paar Hundert € Hartz4 abgreifen kann.
Der Umstand das viele selbst aus Heimatländern und der Rest über andere Länder kommen in denen zur Zeit gar kein Krieg herrscht, lassen diese Argumente mehr als schwach erscheinen.
Ich weiss jetzt nicht, woher du kommst, aber einem modernen Europäer nehme ich das nicht unbedingt ab, dass er wirklich so hart und unbedingt kampfeswillig ist.

In richtigen Kriegs- und Kampfsituationen haben schon eine Menge den Kopf runtergemacht und sich verkrochen, die vorher groß geredet haben.
Kampfeswillig ist relativ. Ich würde für meine Freiheit kämpfen, wenn sie bedroht würde. Stell dir vor, alle Menschen wären immer nur davongelaufen anstatt für ihre Freiheit zu kämpfen, die Welt würde heute von Tyrannen beherrscht und alle anderen wären ihre Sklaven.
Na dann geh doch nach Syrien und zeig den Syrern mal, wie es läuft :D
Warum sollte ich das tun? Euch ist es doch ein so großes Bedürfnis unbedingt allen helfen zu wollen und dafür sorgen das es ihnen besser geht. Wenn ihr alle nach Syrien geht, Assad und die IS besiegt und dort eine tolle Wirtschaft und Staat aufbaut, dann geht es allen gut. Warum schreibt ihr also noch hier im Forum?
Mir hingegen ist das egal, von mir aus können kommen soviel sie wollen, ich sehe es lediglich als ein Unding, das Gelder die von der Staatsbevölkerung für die Staatsbevölkerung genommen werden in diesen Mulitmillardensummen ständig zweckentfremdet. Diese Gelder sind dafür da um den schwachen in der eigenen Bevölkerung zu helfen, für Sicherheit(Polizei/Feuerwehr/Gericht usw.) zu sorgen und die Zukunft des Staates/seiner Bevölkerung(Schule, Ausbildung usw.) zu sichern und nicht dafür um irgendwelche Pleitestaaten zu retten oder Leute, die hier aufschlagen, weil sich sich hier ein besseres Leben als da wo sie herkamen erhoffen, zu alimentieren.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.11.2015 um 13:08
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-11/sachsen-anhalt-sexualitaet-muslime-maenner-maedchen
In dem Text stellt die Lehrergewerkschaft muslimische Männer grundsätzlich als Risiko für Mädchen dar. Es ist von einer "Immigranteninvasion" die Rede und angeblichen sexuellen Belästigungen durch Asylbewerber. Es sei nicht zu übersehen, dass "viele junge, kräftige, meist muslimische Männer" ins Land kämen, heißt es da. Und zwar "nicht immer mit den ehrlichsten Absichten".
Yeah, die jungen, kräftigen, attraktiven, muslimischen Männer...
Die sexy Flüchtlige, die nichts besseres zu tun haben, als den deutschen Männern die Mädels wegzunehmen...

Aber warum geht das eigentlich?

Wenn man diesen betreffenden, ,,invasorischen Immigranten" die Attribute jung, kräftig und attraktiv beimisst und das als Bedrohung empfindet, kann das ja eigentlich nur bedeuten, dass die deutschen Männer häufig alt, schwächlich, fett und unattraktiv sind, nicht wahr?

Denn wenn ICH mit meinem Aussehen und Körperbau zufrieden bin, dann kann es mir eigentlich auch scheißegal sein, ob andere ebenfalls schlank und muskulös sind. Kann man seinen Mitmenschen ja schlecht verbieten :D

Ebenfalls wird eine Unfähigkeit der Frauen angenommen, selbst zu entscheiden, mit wem sie ausgehen und sich einlassen wollen. Denn sie lassen sich ja einwickeln von den jungen, kräftigen, muslimischen Männern.
Wie war das nochmal mit der vielbeschworenen Freiheit von Frauen in den westlichen Gesellschaften, zu machen, was sie wollen? Und dem vielzitierten Respekt, den Rechten auf Selbstbestimmung?

Oder gilt das nur, solange die Ladies es mit Deutschen machen?

Was uns natürlich so viel besser macht, als diese traditionellen, muslimischen Gesellschaften, wo den Frauen vorgeschrieben wird, dass sie nur was mit muslimischen/einheimischen Männern haben dürfen, nicht einfach feiern gehen dürfen und...

Ähm achso, also wir sind jedenfalls besser! Hier dürfen Frauen alles! Solange... ;)


Wie wäre es, liebe deutsche Mitmänner, wenn ihr euch einfach mal in Form bringt, wascht und parfümiert, Klasse und gesundes Selbstbewusstsein lernt und vor allem aufhört, rumzuheulen - dann müsst ihr auch keine Angst mehr vor den bösen, heissen Flüchtlingen haben ;)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.11.2015 um 13:19
@Kc
Zitat von KcKc schrieb:Wie war das nochmal mit der vielbeschworenen Freiheit von Frauen in den westlichen Gesellschaften, zu machen, was sie wollen? Und dem vielzitierten Respekt, den Rechten auf Selbstbestimmung?
Eben. Sie dürfen sich auch mit muslimischen Männern einlassen wenn sie wollen. DAS ist ihre Freiheit... die allerdings in einer Beziehung auch durchaus hier und da mal ins Gegenteil umschlägt, WEIL ... und dies hast Du auch beschrieben,
Zitat von KcKc schrieb:diese traditionellen, muslimischen Gesellschaften, wo den Frauen vorgeschrieben wird, dass sie nur was mit muslimischen/einheimischen Männern haben dürfen, nicht einfach feiern gehen dürfen und...
Aber ich halte die Diskussion hierüber für sinnlos. Jeder Mensch kann machen was er will, solange er damit andere nicht in Mitleidenschaft zieht. Für Ausuferungen innerhalb von Beziehungen haben wir schließlich Gesetze.

Den Artikel hatte ich übrigens gestern schon gelesen und ihn für *sinnlos* befunden.


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