Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

SouthBalkan schrieb:habe ich große Zweifel an der humanitären Notbedurftigkeit einiger Flüchtlinge.

@SouthBalkan
wenn in deutschland ein krieg ausbrechen würde und immer näher zu dir kommt und du noch 3000 geld und dein handy hättest,was würdest du dann machen...

Deine Aussage ist jetzt aber auch reine Propaganda und voller Verallgemeinerungen … seltsamerweise bleibt es stehen. @wichtelprinz

@spielmitmir
hab ich irgendwas zu Polizisten geschrieben?

@canuma
die Flüchtlinge machen das einzig richtige aus ihrer Sicht....die Politik ist Schuld.die Flüchtlinge kommen meistens über sichere Drittstaaten nach Europa.

SouthBalkan schrieb:die Flüchtlinge machen das einzig richtige aus ihrer Sicht...

Massenschlägereien ? ich sprach davon, nicht von Kriegsflüchtlingen die Schutz und Hilfe suchen.

SouthBalkan schrieb:die Politik ist Schuld.

Sicherlich aber jetzt stellt sich die Frage inwieweit du das Asylgesetz anpassen willst, ich gehe mal davon aus, das jeder nach deiner Meinung kommen sollte.

@SouthBalkan

[...] die tausende Dollar pro Person für die Reise bezahlen dann habe ich große Zweifel an der humanitären Notbedurftigkeit einiger Flüchtlinge [...]

Ach, "humanitär notbedürftig" ist man deiner Meinung nach nur, wenn man pleite ist?
Bist du da selbst drauf gekommen oder hat dir jemand bei dem Blödsinn geholfen?

@SouthBalkan
das irgedendwo eine grenze für die einwanderrungszahl sein muss ist klar,
aber ab wann ?,noch geht es , geregelt werden muss erst bei absolut chaotisch gefählichen zuständen.

und so wies aussieht wird ja nun jeder registriert der einreist.

Nach den Genfer Flüchtlingskonventionen gilt als Flüchtling, wer sich außerhalb des Staates, dessen Staatsbürgerschaft er besitzt, befindet und in diesem Staat schwerwiegende Verletzungen seiner Menschenrechte und Verfolgung befürchten muss aufgrund:

-seiner Ethnie

-Religion

-Nationalität

-Zugehörigkeit zu bestimmter, sozialer Gruppe

-politischen Einstellung

Gleiches gilt für Staatenlose außerhalb ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaates.

Asylberechtigt in D. ist, wer aus den oben genannten Gründen:

-Verfolgung befürchten muss

-daher nach D. geflohen ist

-hier umgehend einen wahrheitsgemäßen und korrekten Asylantrag gestellt hat

Zudem darf man nicht über einen ,,sicheren Drittstaat" oder aus einem ,,sicheren Herkunftsland" eingereist sein.


Als subsidiär Schutzberechtigter, d.h. als jemand, der zwar nicht als Flüchtling oder Asylberechtigter einzustufen ist, aber bei dem Gründe vorliegen, ihn nicht abzuschieben, gilt, wer:

-Todesstrafe im Heimatland fürchten muss

-Folter, unmenschliche und entwürdigende Behandlung

-um Leib und Leben aufgrund von Krieg fürchten muss

Mir ist auch noch mal im Ausgangsbeitrag aufgefallen, dass da ohnehin noch eine Gesetzeslücke vorhanden sein könnte. "Todesstrafe im Heimatland fürchten muss". Das würde ja bedeuten, dass derjenige, der schlicht den Tod in seinen Heimatland fürchten muss, nicht Asylberechtigt ist. Verfolgung heißt ja per se erst mal nicht Todesandrohung, sondern Gängelung. Ziemlich schwammig formuliert, denn das bedeutet, dass Krieg ja anfürsich kein Asylgrund wäre.

Dann gibt es da noch weitere Faktoren, die in so etwas hinein fallen, denn sonst hätte ein gewisser Edward Snowden ebenfalls ein Asylrecht in Deutschland haben müssen. Alles in allem - ja, ich schätze unter diesen Bedingungen und den aktuellen Geschehenissen sollte man sich mal Gedanken machen ...

Nevrion schrieb:denn sonst hätte ein gewisser Edward Snowden ebenfalls ein Asylrecht in Deutschland haben müssen.

Ein guter und wichtiger Punkt. Zumal wir extrem wichtige Informationen erhalten haben, aber das Recht darf Mr. Snowden nicht in Anspruch nehmen.

@wichtelprinz


Der Pessimist sieht das Dunkle im Tunnel.
Der Optimist sieht das Licht am Ende des Tunnels.
Der Realist sieht im Tunnel einen Zug kommen.
Und der Zugfahrer sieht die drei auf den Gleisen sitzen.

Meine Forderung nach Solidarität fruchtet endlich, plötzlich entdecken wir wieder unser GG unsere Mitmenschlichkeit unsere Verantwortung gegenüber den Schwachen und Notleidenden. All das habe ich in der Diskussion um die Grundsicherung schmerzlich vermisst. Niemand spricht mehr von den Grenzen der Belastbarkeit der Gesellschaft vom Subsidiaritätsprinzip oder der Eigenverantwortung der Einzelnen. Wir heißen syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aus den sicheren Drittstaaten Österreich. Slowenien, Kroatien, Serbien und Ungarn willkommen. Allerdings meint das BVerfG http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2001/08/rk20010810_2bvr128001.html Aber weil wir unsere Verantwortung und unsere Solidarität gegenüber den Schwachen und Verfolgten erkannt haben heißen wir diese Menschen dennoch willkommen Wir sprechen nicht von Asylmaximierung nein wir sprechen von Verantwortung gegenüber den Menschen die ihr zuhause verlassen damit sie in D eine sicheres zuhause finden. Als Fachkräfte im Handwerk und als Abfederung des demographischen Wandels sind uns Immigranten stets herzlich willkommen.

@McPane
Die Asylberechtigten die über die Türkei nach Europa einreisen müssten rein rechtlich in der Türkei ihren Antrag auf Asyl stellen,,die Türkei ist ein sicherer Staat, daraus ergibt sich dass die Fluchtgruende aus der Türkei ( die tausende Dollar pro Person kostet) vordergründig wirtschaftlicher Natur sein müssten, oder werden syrische , irakische und afghanische Flüchtlinge in der Türkei verfolgt?

@SouthBalkan

die türkei hat schon ein riesiges flüchtlingslager(mit verherrenden zuständen) , aber halt fast keine migration.

solange d noch aufnimmt, würde ich es auch dahin versuchen.

Das führt dann zu solch Stumpfsinnigen Aussagen wie; diejenigen die Radau machen werfen ein schlechtes Licht auf diejenigen die sich korrekt verhalten.
Also ein Veto für Vorverurteilung und pauschalisierung - nette Logik -.-

Und ja Opfer; Du hast recht, die wahren Opfer sind in Allmy zu finden -.-

(achtung Text kann Stellen mit zynismus enthalten)

Ja, das führt dazu, dass viele Bürger pauschalisierend alle Flüchtlinge in einen Topf werfen, weil diese Bilder medial ausgeschlachtet werden. Das ist nun mal die Realität, auch wenn es mir nicht gefällt, dass Leute undifferenziert sind bzw. manipulativ dahin getrieben werden, so zu denken. Ich habe ja nicht behauptet, dass ich sowas mache. Aber scheinbar hast du extreme Schwierigkeiten, etwas richtig zu verstehen. Diese Menschen, die nicht differenzieren können, die sind echt grausam. Du gehörst übrigens auch zu denen, nur stehst du auf der anderen Seite. Du bist nicht besser.

Ja, und Opfer auf Allmy... was soll ich sagen? Du bist ja auch hier.

@SouthBalkan
Naja, über die Drittstaatenregelung und die damit verbundene "Gerechtigkeit" kann man sich streiten.
Meines Erachtens einfach nur eine Regelung, damit die zentral gelegenen EU-Mitglieder wie Deutschland und Frankreich schön aus dem Schneider sind.

Nichtsdestotrotz: natürlich hat es vordergründig damit zu tun, dass man Wirtschaftsflüchtling (deluxe: mit Anwartschaft auf Sozialschmarotzertum) ist, wenn man lieber in Zentraleuropa Asyl beantragen will, als z. Bsp. in der Türkei. Eh klar.

Ironie off

SouthBalkan schrieb:und schämen sollte man sich über dutzende Brandanschläge auf Flüchtlingsunterbringungen bevor man mit dem Finger auf ein Land zeigt das seit den 90ern Millionen Flüchtlinge aufgenommen hat( alleine in den 90ern 1 mio hungernde Albaner) und das bei 10 mio Einwohnern, das wäre so als wenn DE innerhalb kurzer Zeit 8mio Flüchtlinge aufnimmt.
Wenn ich mich an die abgemagerten mit Lumpen gekleidete albanische Flüchtlinge aus den 90ern in Griechenland erinnere und den Flüchtlingen von heute die tausende Dollar pro Person für die Reise bezahlen dann habe ich große Zweifel an der humanitären Notbedurftigkeit einiger Flüchtlinge.

Ich zeige nicht auf ein Land, ich zeige explizit auf Dich.

Und ja, ich schäme mich für die Brandanschläge.

@SouthBalkan

Die Türkei ist ein sicherer Drittstaat.

Seit wann dies?

Hierzu definiert § 26a des Asylverfahrensgesetzes (AsylVfG) durch Auflistung die folgenden Staaten als sichere Drittstaaten:

alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie
Norwegen und die Schweiz.

Wikipedia: Sicherer Drittstaat