Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_75569362/regeierungs-dementi-zu-sonder-asylverfahren-fuer-syrer.html

Die Bundesregierung hat einen Bericht des "Spiegel" zurückgewiesen, wonach syrische Flüchtlinge ohne Umweg über einen Asylantrag direkt eine Aufenthaltserlaubnis bekommen sollen. "Das trifft nicht zu", erklärten ein Sprecher des Innenministeriums und das Bundespresseamt.

Anscheinend wurde sich mal wieder um sonst aufgeregt.

jeremybrood schrieb:Jemand, der gerade mal die Grundschule in Afghanistan absolviert hat, ist im Grunde genommen schon fast eine Fachkraft.

Wie meinst du das?

Foss schrieb:Anscheinend wurde sich mal wieder um sonst aufgeregt.

Bist du ganz sicher, das Menschen sich umsonst aufregen?

@KillingTime
ironisch meine ich das

Foss schrieb:Anscheinend wurde sich mal wieder um sonst aufgeregt

Nur weil eine Merkel Marionette dementiert, heißt das noch lange nicht, dass nicht doch was Wahres dran ist.
Es wird ja nicht erst seit gestern versucht, die Bevölkerung fuer dumm zu verkaufen.

Zum Topic:
Was soll uns eine Anpassung der Asylgesetzgebung bringen, wenn man's nicht mal hinbekommt, aktuelle Gesetze einzuhalten?!

Sicher muss sie geändert werden, denn das muss alles bezahlt werden. Jetzt machen sich auch noch hunderttausende Afghanen auf den Weg hierher und wir sind jetzt schon vollkommen überlastet. Was kommt als nächstes, einquartieren in Privatwohnungen? Enteignungen? Anders wird man die nicht unterbringen können, es ist ja jetzt schon alles belegt. Wobei in Schloss Bellevue und im Kanzleramt sicher noch Platz wäre für Flüchtlinge.
Aber Merkel scheint da ähnlich wie Hollande zu denken: „Das ist nicht teuer, das bezahlt der Staat." Deutschland kann das nicht verkraften, aber Merkel wird bestimmt den Friedensnobelpreis bekommen, auf den sie ja zu spekulieren scheint. Und eine Spitzenposition in der UN ist sicher auch noch drin.

@Kc

Nach den Genfer Flüchtlingskonventionen gilt als Flüchtling, wer sich außerhalb des Staates, dessen Staatsbürgerschaft er besitzt, befindet und in diesem Staat schwerwiegende Verletzungen seiner Menschenrechte und Verfolgung befürchten muss aufgrund:

-seiner Ethnie

-Religion

-Nationalität

-Zugehörigkeit zu bestimmter, sozialer Gruppe

-politischen Einstellung

@waterfalletje2

Gutmenschen, Schlechtmenschen und Objektivmenschen (Seite 16) (Beitrag von waterfalletje2)

hat Artikel gepostet.
http://www.fuldainfo.de/fdi/fluechtlingskrise-warnungen-vor-angriffen-auf-christen/

Diese Übergriffe sind nicht neu, gibt verschiedene Meldungen von 2014,
http://www.welt.de/politik/deutschland/article132791478/Kopten-Familie-flieht-vor-muslimischen-Angreifern.html

Verfolgt in Deutschland

Christen sind in hiesigen Asylbewerberheimen Übergriffen durch fanatische Muslime ausgesetzt. Dabei flohen sie in der Hoffnung, hier endlich ihren Glauben offen praktizieren zu können.
..
"Man hätte die Familie schützen müssen", sagt Simon Jacob vom Zentralrat der orientalischen Christen. Geschichten wie diese überraschen ihn nicht mehr. "Ich kenne sehr viele Berichte von christlichen Flüchtlingen, die Angriffen ausgesetzt sind. Aber das ist nur die Spitze des Eisbergs", sagt Jacob. "Die Dunkelziffer ist hoch. Wir müssen mit weiteren Konflikten rechnen, die die Flüchtlinge aus ihrer Heimat mit nach Deutschland bringen. Zwischen Christen und Muslimen. Zwischen Schiiten und Sunniten. Zwischen Kurden und Extremisten. Zwischen Jesiden und Extremisten." Jacob plädiert dafür, die Flüchtlinge zunächst nach Religionen getrennt unterzubringen. Das aber könne keine langfristige Lösung sein.

http://www.welt.de/print/wams/politik/article146898391/Verfolgt-in-Deutschland.html

Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass uns der Andrang Hunderttausender junger Männer vornehmlich aus dem arabischen Islam überfordern kann.

http://www.focus.de/politik/experten/kelle/gastbeitrag-von-klaus-kelle-fluechtlingskrise-sind-wir-wirklich-bereit-unser-land-ganz-neu-zu-definieren_id_4966725.html

Müsste nicht die Asylgesetzgebung erlauben, Diejenigen, die solche Übergriffe verursachen, mit Gefängnis, Abschiebung und Wiedereinreiseverbot zu bestrafen,
das kanns ja nicht sein, dass Feindschaften hier weitergeführt werden, v.a. nicht religiöser Art.
Für die, die gegen Christen, Jeziden, Alaviten, Schiiten, Konvertiten, Atheisten, aggressiv vorgehen wollen, bietet doch der IS Riesengebiete, wo sie mit offenen Armen empfangen werden.

Wie ich im Laufe der Diskussion schon gesagt habe, ist auch die Abschiebung ein wichtiger Teil der Asylpolitik und daher berichtete ich ja von unserem gut gemeinten Angebot. Auch wenn es einige unerhört fanden, dass wur uns für die Ausweisung stark gemacht haben, so scheint selbst der EU-Kommission das lasche diesbezügliche Handeln von Deutschland ein Dorn im Auge zu sein.

EU-Kommission kritisiert laschen Umgang mit Asylbewerbern

Deutschland fordert in den Augen der EU zu wenige abgelehnte Asylbewerber zur Ausreise auf. Im vergangenen Jahr kehrte nur jeder sechste Migrant ohne Aufenthaltsgenehmigung in die Heimat zurück.

Die Europäische Kommission nimmt Anstoß am laschen Umgang Deutschlands mit Migranten, die kein Asyl erhalten haben

http://www.welt.de/politik/deutschland/article146902574/EU-Kommission-kritisiert-laschen-Umgang-mit-Asylbewerbern.html

Weiß jemand, ob Asylbewerber, welche über ein verfügbares Vermögen verfügen (man schrieb ja hier, dass viele ihre Häuser und Grundstücke verkauft hätten und daher müssten sie ja über Bargeld verfügen), erst einmal von staatlichen Leistungen ausgenommen werden, bis ihre eigenen Geldreserven aufgebraucht sind?
Also das Vorgehen, welches man auch bei Sozialleistungsanträgen anwedendet, denn denen sagt man ja auch dass ihr Vermögen in Höhe von XX EUR ausreicht um damit XX Monate sich selbst zu versorgen?

Und wegen der Aufgaben in den Einrichtungen könnte man doch auch Asylbewerber in zumutbaren Umfang dazu verpflichten gewisse Tätigkeiten zu verrichten. So könnte man sie zum Beispiel prima bei der Reinigung und Instandhaltung verpflichten. Das entlastet zum einen die dortigen Kräfte und der Asylbewerber hat einen Aufgabenbereich.

@Vote_against
Wen sie hier angekommen sind haben sie bestimmt kaum noch Geld, außer ein paar hundert Euro vielleicht, die sie für auftretende Notfälle in ihrem schlüpfer verstecken.

@Vote_against

Vote_against schrieb: erst einmal von staatlichen Leistungen ausgenommen werden, bis ihre eigenen Geldreserven aufgebraucht sind?

Ein Blick ins Gesetz hätte genügt...

(1) 1Einkommen und Vermögen, über das verfügt werden kann, sind von dem Leistungsberechtigten und seinen Familienangehörigen, die im selben Haushalt leben, vor Eintritt von Leistungen nach diesem Gesetz aufzubrauchen

https://www.jurion.de/Gesetze/AsylbLG/7

Vote_against schrieb:Wie ich im Laufe der Diskussion schon gesagt habe, ist auch die Abschiebung ein wichtiger Teil der Asylpolitik und daher berichtete ich ja von unserem gut gemeinten Angebot. Auch wenn es einige unerhört fanden, dass wur uns für die Ausweisung stark gemacht haben, so scheint selbst der EU-Kommission das lasche diesbezügliche Handeln von Deutschland ein Dorn im Auge zu sein.

Seit wann können "Bürger" staatliche Aufgaben ohne Zustimmung übernehmen?
Abschiebungen sind nicht Aufgabe von "gut gemeinten Angeboten" irgendwelcher Bürger.

Vote_against schrieb:man schrieb ja hier, dass viele ihre Häuser und Grundstücke verkauft hätten und daher müssten sie ja über Bargeld verfügen

Tja, komischerweise hast du den Teil "vergessen" warum sie das verkaufen. Warum wohl. Ist bestimmt nicht wichtig gewesen ne?

@NefariousHound

NefariousHound schrieb:Jetzt machen sich auch noch hunderttausende Afghanen auf den Weg hierher und wir sind jetzt schon vollkommen überlastet.

Die Wellen entstehen oft über verbreitete Gerüchte und Falschmeldungen.
Und natürlich Wetterabhängig, so möchten noch möglichst viele die Reise vor dem Winter hinter sich bringen.
Nebenbei der eh konstante Strom aus Syrien etc..
Schlimm ist, dass den echt Verfolgten und Vertriebenen, Notstand und Kriegsflüchtlingen der gleiche unmögliche Weg zur Asylsuche zugemutet wird wie Solchen, die die Situation ausnutzen und nicht akute Gründe für Flucht haben.
Internationale Anlaufstellen in Nachbarländer hätten schon vor Jahren Visum zur legalen Einreise erstellen können, anstatt hochriskante unmögliche Routen.

Nach Angaben aus deutschen Sicherheitskreisen habe sich die Zahl der Flüchtlinge aus Afghanistan zudem erhöht, nachdem die Bundesregierung im August ihre Asylbewerberprognose für 2015 auf insgesamt 800.000 erhöht hatte. In Afghanistan sollen Schleuser daraufhin das Gerücht gestreut haben, dass die Bundesrepublik über diese Zahl hinaus keine Flüchtlinge mehr aufnehmen werde. Die Folge sei eine massenhafte plötzliche Ausreise gewesen. In Deutschland kamen zuletzt etwa elf Prozent der neu eingetroffenen Flüchtlinge aus Afghanistan.

EU-Kommissar rechnet mit mehr Flüchtlingen aus dem Libanon


EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hält zudem eine starke Zunahme der Fluchtbewegung aus dem Libanon Richtung Europa für möglich. Der Libanon sei "der fragilste Staat" in der Region, sagte Hahn der Tageszeitung "Die Welt". "Von dort könnte die nächste große Flüchtlingswelle kommen." Hahn wies darauf hin, dass derzeit rund eine Million syrischer Flüchtlinge im Libanon lebten. Es gebe dort eine hohe Arbeitslosigkeit und eine ausufernde Staatsverschuldung, dies sei "eine gefährliche Mischung".

Seit er im vergangenen Jahr ins Amt gekommen sei, habe er "immer wieder darauf hingewiesen", dass es rund um Europa 20 Millionen Flüchtlinge gebe und "das enorme Risiko besteht, dass sie sich in Bewegung setzen", sagte Hahn. Nunmehr sei "genau diese Krise eingetreten". Es sei "leider so", dass die Verantwortlichen erst dann reagierten, "wenn die Dinge vor Ort stattfinden". Hahn begrüßte die Ergebnisse des Europäischen Rats aus dieser Woche, sagte aber, dies könne "nur ein Anfang sein".

http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-100-000-verlassen-monatlich-afghanistan-a-1054936.html

jeremybrood schrieb:Jemand, der gerade mal die Grundschule in Afghanistan absolviert hat, ist im Grunde genommen schon fast eine Fachkraft.

ich habe ein sehr interessanten Vortrag eines Bundeswehrsoldaten gesehen, der ausführlich über seinen Afghanistaneinsatz referiert hatte. Abgesehen davon, dass der Vortrag an sich recht spannend ist, hatte er nebenbei die Schulbildung und Lernfähigkeiten erwähnt. Er äußerte sich dahin, dass die Afghanen sehr interessiert und neugierig wären, das aber max 15 Minuten, danach ist die Konzentration nicht mehr vorhanden. Das liegt unter anderem an der Tatsache, dass die meisten es in ihr leben nie gelernt haben zu lernen und man niemals unsere Maßstäbe ansetzten kann. Diese Tatsache hat die Ausbildung extrem zähflüssig und langwierig gestaltet. Das ist ein Aspekt, den wir noch nie so betrachtet haben

2015: Ehemaliger Fallschirmjäger über Afghanistan und Kampfeinsatz - Klartext #1

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@aseria23
@monster_IQ

Das heißt ja nicht dass dann auch alles aufgebraucht ist.

@canales

Ich kenne die Paragraphen und fragte daher ob jemand weiß, ob dies auch tatsächlich umgesetzt wird. Es gibt ja derzeit da so einiges an Gesetzen die nicht umgesetzt werden. Und daher hoffte ich auch einen eventuellen Erfahrungsbericht.

@Vote_against

Wahrscheinlich geht bei den meisten Leuten das Geld für die ,,Reisekosten" drauf.
Also für Schlepper usw.

Auch weiss ich nicht, was so ein möglicherweise zerstörtes Haus und Grundstück in einem Kriegsgebiet oder einer Region mit hoher Armut wert sind bzw., wer überhaupt dafür zahlen kann.
Aber viel dürfte es nicht sein, schätze ich mal.

Wahrscheinlich ist das daher ziemlich irrelevant, zu fragen, ob Asylbewerber nicht erstmal auf eigene Kosten leben könnten.
Die Antwort lautet wahrscheinlich:,,Nein".

Auch ist fraglich, wie man sowas überhaupt nachprüfen will?
Selbst wenn die Leute Kohle dabei haben, können sie das ja schlicht irgendwo sicher verstecken oder bunkern, bei vertrauenswürdigen Freunden oder Familienangehörigen und dann so zum Amt gehen.
Privatdetektive hinterherschicken geht ja schlecht :D

Und nicht in jedem Land hat jeder ein prüfbares Konto bei einer Bank.
Hinzu kommt noch die steigende Zahl alternativer, elektronischer Zahlungswege, die angeboten werden.

Wenn schon gefälschte Pässe zur Vorabprüfung an den ,,Kunden" per Whatsapp geschickt werden (ein niederländischer Journalist hat das jüngst ausprobiert), dann werden sich Schlepper und Co. auch schon Gedanken über sichere Zahlungsmodalitäten gemacht haben.


Wie gesagt, wahrscheinlich ist die Frage nach vorhandenem Vermögen bei Flüchtlingen ziemlich irrelevant.
Wenn du richtig Kohle hast, also umgerechnet hunderttausende, millionen oder milliarden Euros, dann wirst du vermutlich auch nicht diese ganzen Strapazen auf dich nehmen, wie das die normalen Leute machen müssen, sondern lässt dich von einem Haufen Leibwächtern zum nächstbesten Flughafen (oder Privatjet) eskortieren und fliegst ganz einfach nach Deutschland oder sonstwohin.

Asyl könntest du trotzdem bekommen, finanzielle Dinge spielen bei diesem Status keine Rolle.

@canales

canales schrieb:Seit wann können "Bürger" staatliche Aufgaben ohne Zustimmung übernehmen?
Abschiebungen sind nicht Aufgabe von "gut gemeinten Angeboten" irgendwelcher Bürger.

Du machst das extra, anders kann ich mir das bei dir nicht mehr erklären.

Ich hatte bereits erklärt dass wir keine exekutiven Maßnahmen übernehmen wollten, denn unser Angebot galt für die Personen, die eine Aufforderung zur Ausreise haben. Wir würden es uns im Traum nicht anmaßen hoheitliche Aufgaben untergraben zu wollen.

Kc schrieb:Auch weiss ich nicht, was so ein möglicherweise zerstörtes Haus und Grundstück in einem Kriegsgebiet oder einer Region mit hoher Armut wert sind bzw., wer überhaupt dafür zahlen kann.
Aber viel dürfte es nicht sein, schätze ich mal.

Dann auch noch umgerechnet auf das was hier Geld wert ist. da kann man froh sein wenn man sich danach ein Ticket von Salzburg nach München leisten kann.

Kc schrieb:Auch ist fraglich, wie man sowas überhaupt nachprüfen will?
Selbst wenn die Leute Kohle dabei haben, können sie das ja schlicht irgendwo sicher verstecken oder bunkern, bei vertrauenswürdigen Freunden oder Familienangehörigen und dann so zum Amt gehen.
Privatdetektive hinterherschicken geht ja schlecht :D

Genauso würde ich es auch machen, unabhängig ob Flüchtling oder nicht.

Kc schrieb:Und nicht in jedem Land hat jeder ein prüfbares Konto bei einer Bank.

Vor allem weil man gar nicht weiß, wer die Person vor einem ist oder woher sie wirklich kommt.

@Vote_against

Vote_against schrieb:ob dies auch tatsächlich umgesetzt wird

Ich vermute mal mehr als Deine Steuererklärung geprüft wird...
Bei Abschiebungen findet tatsächlich eine Durchsuchung statt, vorhandenes Geld wird beschlagnahmt und auf die Abschiebekosten angerechnet.
Bei Registrierungen bin ich leider überfragt...

Ich bin gespannt wie man da Händeln will und ob man die auch alle ungehindert einreisen lassen möchte, dort ist ja die Gefahr, dass wir uns ein Haufen Tenoristen ins Land holen weitaus größer. Und eins sollte klar sein, diese werden definitiv nicht vermittelbar auf den Arbeitsmarkt sein. Ich sehe dort ein sehr viel höheres Konfliktpotenzial.

In deutschen Sicherheitskreisen wächst die Sorge vor einer weiteren Flüchtlingswelle – und einem damit verbundenen gefährlichen Kontrollverlust. Nach den Syrern scheinen jetzt vor allem Afghanen verstärkt in Richtung Bundesrepublik aufzubrechen. Das ist in jüngster Zeit den Behörden bei der Registrierung von Flüchtlingen an den Grenzen aufgefallen. Der Hintergrund dieser zweiten Flüchtlingswelle steht in Verbindung mit einer groß angelegten Aktion afghanischer Behörden.

Seit Anfang des Jahres werden von der Regierung in Kabul elektronisch lesbare Pässe ausgegeben, mit denen eine Ausreise in den Iran möglich ist. Bis zu 100.000 Afghanen monatlich, so heißt es in deutschen Sicherheitskreisen, würden zurzeit das Land am Hindukusch verlassen. Zwar wollen längst nicht alle in die Bundesrepublik, viele suchen Arbeit im Iran, in Pakistan und den Arabischen Emiraten. Dennoch führen deutsche Sicherheitsbeamte die steigende Zahl afghanischer Flüchtlinge auf den Pass-Effekt zurück.

Ein weiterer Grund: Nachdem die Bundesregierung im August ihre Asylbewerberprognose für 2015 auf 800.000 erhöht hatte, sollen Schleuser in Afghanistan das Gerücht gestreut haben, dass die Bundesrepublik darüber hinaus nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen werde. Die Folge war eine spontane massenhafte Ausreise.

Flüchtlingskrise könnte unbeherrschbar werden

Nach Recherchen der "Welt am Sonntag" ist die Nachfrage nach den neuen Reisedokumenten in Afghanistan inzwischen so hoch, dass die Ämter in Kabul die Ausweise gar nicht mehr so schnell drucken können, wie sie beantragt werden. "Wir haben nicht genug Beamte und technische Möglichkeiten, um rechtzeitig zu liefern", räumt der Leiter der afghanischen Passbehörde, Sayed Omar Saboor, ein. 2015 sind bisher rund 70.000 Afghanen in Europa angekommen, wesentlich mehr seien "auf dem Weg dorthin", erklärt Richard Danziger, Chef der Afghanistan-Mission der Internationalen Organisation für Migration.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article146898033/Neue-Fluechtlingswelle-aus-Afghanistan-befuerchtet.html