Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Realo schrieb:Das bezieht sich jedoch nur auf die rund 442.000 Asylanträge und nicht auf die Registrierten insgesamt. Aber warum sollte dort das verhältnis so wesentlich anders sein?

Du siehst also, es war kein Trollversuch, sondern nur die Frage, wo du das herhast und wie du das belegen kannst. Die 80% sind also aus der Luft gegriffen.

Ich bin mir nicht so sicher, dass du einfach die zahlen für die 442.000 Asylanträge auf die Registrierten hochrechnen kannst.
Möglicherweise gibt es Prioritäten, wann welcher Antrag bearbeitet wird.
Ich vermute das Kinder (und vielleicht auch Frauen, da sie in den größeren lagern besonders gefährdet sind), oder Menschen aus bestimmten Regionen (die Mann/Frau zusammensetzung der Flüchtlinge kann von Region zu Region stark variieren) schneller abgefertigt werden als andere (würde für mich jedenfalls Sinn ergeben, ob es so ist weiß ich aber nicht).
Falls dem so wäre, wären die 442.000 Asylanträge kein gültiger Querschnitt, durch die Flüchtlingsmasse, den man einfach so hochrechnen könnte.

Als indiz, dass Priorisiert wird, oder jedenfalls das hochrechnen nicht funktioniert, könnte man z.B. die tatsache nehmen, dass Albaner bei den Asylanträgen 12,2% (53.805 von 441.899) Anteil ausmachen, bei den Asylsuchenden jedoch nur 6,36% (69.426 von 1.091.894).
Bei dem Flüchtlingen aus dem balkanländern, ist das Männer/Frauen verhältniss fast ausgeglichen, was aber nicht überall so ist.

@Aldaris

Aldaris schrieb:Weiterhin ist es vonnöten, dass sich die EU-Mitgliedsstaaten auf einen Verteilungsschlüssel einigen; da muss jeder mitspielen, der EU-Mitglied ist. Das heißt, jeder Staat setzt eine Obergrenze pro Jahr fest. Diese Obergrenze muss allerdings nachvollziehbar begründet werden.

Unmöglich, dann sagt Ungarn, wir nehmen noch 5 Flüchtlinge auf, weil wir schon so und so viele haben. Und Polen sagt, wir nehmen noch einen auf als symbolische Geste, weil wir überhaupt keine Flüchtlinge aufnehmen, aber gute Willen zeigen wollen.

Du kriegst das mit der EU nicht hin und Höchstgrenzen sind nicht zulässig, da das Asylrecht für alle Asylberechtigten gilt und nicht an einer ausgekungelten Obergrenze scheitern darf.

Dein Plan liest sich zwar schön, ist aber nix wert und zudem unrealisierbar.


@Nahtern

Nahtern schrieb:Ich vermute

Vermuten kannst du viel, aber bei so großen Zahlen von knapp 500.000 bzw. über 1 Million spielen die alters- und geschlechtsspezifischen Verteilungsunterschiede nur eine marginale Rolle im niedrigen Prozentbereich.

Realo schrieb:Vermuten kannst du viel, aber bei so großen Zahlen von knapp 500.000 bzw. über 1 Million spielen die alters- und geschlechtsspezifischen Verteilungsunterschiede nur eine marginale Rolle im niedrigen Prozentbereich.

Die Unterschiede sind schon recht groß

Allerdings fallen diese Zahlen je nach Herkunftsland unterschiedlich aus: Aus Syrien, Eritrea und Somalia kommen kaum Frauen, unter Balkan-Flüchtlingen ist das Verhältnis nahezu ausgeglichen. Allerdings hat der Zustrom von Migranten aus Bosnien-Herzegowina, dem Kosovo und Montenegro laut der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl zuletzt deutlich abgenommen.

[...]

Offenbar verlassen Männer vor allem Regionen, in denen militärische Konflikte toben. "Männer wollen so vermutlich einer direkten Beteiligung am Kampfgeschehen entgehen", sagte Pro-Asyl-Chef Günter Burkhardt SPIEGEL ONLINE. Die Gefahr, getötet oder zwangsrekrutiert zu werden, sei für sie etwa im Bürgerkriegsland Syrien sehr hoch.

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/fluechtlinge-warum-vor-allem-maenner-nach-deutschland-kommen-a-1051755.html

oder man schaut sich z.B. mal die zahlen von 2014 an:
Spoiler
http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Broschueren/bundesamt-in-zahlen-2014.pdf?__blob=publicationFile (Archiv-Version vom 15.01.2016) (Seite 22)

@Aldaris

Aldaris schrieb:Ich sehe ehrlich gesagt derzeit nur zwei grundsätzliche Lösungsansätze. Der jeweilige Weg hängt jedoch davon ab, ob unsere europäischen Partner mit uns eine Linie fahren werden.

Sollten sich alle darauf einlassen, dann präferiere ich immer noch die HotSpot-Idee. Das heißt, es werden an bestimmten Punkten der Peripherie Auffanglager eingerichtet - vorstellbar wären griechische Inseln, aber auch Spots in Süditalien oder Spanien. Diese Areas werden selbstverständlich aus EU-Töpfen finanziert und sollten logistisch und personell gut ausgestattet sein. Und zwar so, dass dort auch viele Menschen ausreichend versorgt werden und einen gewissen Mindeststandard an 'Aufenthaltsqualität' genießen können.

Gleichzeitig ordert man Fähren, die von der Türkei und Nordafrika entsprechende Spots anfahren, damit sich die Menschen nicht mehr mit Schlauchbooten auf den Weg machen. In dem Zusammenhang wäre es wichtig, dass die Flüchtlinge schon vor dem Betreten der Fähre mit einer Art 'Schnellcheck' identifiziert werden (Fingerabdrücke nehmen, Dokumente sichten etc.pp), damit man die Menschen, welche nicht asylberechtigt sind, schon von vornherein aussortieren kann.

Weiterhin ist es vonnöten, dass sich die EU-Mitgliedsstaaten auf einen Verteilungsschlüssel einigen; da muss jeder mitspielen, der EU-Mitglied ist. Das heißt, jeder Staat setzt eine Obergrenze pro Jahr fest. Diese Obergrenze muss allerdings nachvollziehbar begründet werden. Für Deutschland könnte das bedeuten, dass jede Kommune/Stadt ihre jährliche Aufnahmekapazität 'berechnet' und man das dann addiert. Gleiches tun die anderen europäischen Staaten, sodass sich in Summe eine ungefähre Gesamtaufnahme-Kapazität für die EU per anno ergibt. Sollten mehr Asylanträge auflaufen, als Kapazität verfügbar ist, kann man immer noch Arrangements treffen, z.B. mit Drittstaaten. Was die Wünsche nach einem Zielland anbelangt, so würde ich vorschlagen, dass Flüchtlinge, die in einem Staat schon Familienangehörige haben, dort bevorzugt hin verteilt werden sollten. Andere müssen dann eben in den sauren Apfel beißen und auch in Staaten gehen, die vielleicht nicht ihre Favoriten sind. In diesem Staat müssen sich die Flüchtlinge dann auch aufhalten, Sprachkurse machen, ihre Kinder in die Schule schicken usw.

Nun muss aber noch eines klar sein: Bei diesem System ist es unabdingbar, dass die EU-Außengrenzen so geschützt werden, dass so wenig wie möglich Menschen illegal einreisen können. Da darf es dann auch kein pardon geben. Sollten beispielsweise trotz HotSpots und Fähren immer noch viele Menschen mit Booten kommen, dann müssen wir eben wie Australien eine 'No-Boats-Politik' fahren und Schiffsbrüchige natürlich retten, aber sie wieder zurückführen.

Ich denke, mittels dieser Organisation könnte man wieder Ordnung in die Angelegenheit bringen und gleichzeitig den Flüchtlingen Martyrien ersparen.

Wahrscheinlicher ist jedoch, dass sich die EU-Staaten nicht in dieser Art und Weise einig werden. Dann werden wir wohl früher oder später eine Obergrenze für Deutschland einführen müssen. Diese Lösung ist meiner Meinung nach notwendig, allerdings ist das das worst case Szenario, weil sich das Flüchtlingsproblem dann stark auf die jetzt schon gebeutelten Peripherie-Staaten verlagert. Das schadet sowohl diesen Staaten als auch den Flüchtlingen massiv, weil Chaos die Folge sein wird. Nur, was soll man machen? Deutschland kann nicht als einziger Staat so weitermachen wie bisher, wenn drumherum alles anders läuft. Sollte das tatsächlich so weiterlaufen, dann steht die Europäische Union mehr als auf dem Prüfstand.

Diese Kern-EU-Idee halte ich ehrlich gesagt auch nicht für die Lösung, denn offensichtlich brechen selbst diese potentiellen Partner ein und bewegen sich alle in die Richtung 'Obergrenze, Grenzkontrollen usw.'

Was aber auf keinen Fall mehr geht, ist die unsägliche Politik von Merkel, die sich nur noch von Tag zu Tag durchmanövriert. Die der Türkei drei Milliarden klar macht (Vermutlich noch mehr) und glaubt, so ließe sich das auf Dauer regeln. Ob die Verhandlungen im März(?) was bringen werden, steht noch in den Sternen. Ich bin da sehr pessimistisch, denn gerade die osteuropäischen Staaten haben mehr als einmal zu verstehen gegeben, dass sie ihr Ding machen werden. In jedem Fall ist die Zeit für faule Kompromisse vorbei. Sollter man sich mit den anderen EU-Staaten dauerhaft nicht einig werden, dann müssen Konsequenzen gezogen werden und diese Konsequenzen können sich nicht darauf beschränken, dass man irgendwelche Gelder streicht.

Es führt mittelfristig kein Weg daran vorbei die EU Aussengrenzen zu schützen und eine Asylpolitik nach dem Vorbild Australiens einzuführen.

Man sollte nur noch politisch verfolgten Asyl in der EU gewähren, Kriegsflüchtlinge sollte man in Camps nahe ihrer Heimatländer unterstützen und gegebenenfalls auch neue Camps errichten.
Das wäre mMn die beste Lösung und langfristig auch wesentlich günstiger.

Desweiteren braucht Deutschland ein Einwanderungsgesetz mit Punktesystem.

Einige EU Länder möchten keine Masseneinwanderung und das ist auch absolut nachvollziehbar, auch Deutschland wird nicht ewig so weitermachen können sonst hat es sich spätestens 2017 ausgemerkelt.

@Nahtern

Nahtern schrieb:Als indiz, dass Priorisiert wird, oder jedenfalls das hochrechnen nicht funktioniert, könnte man z.B. die tatsache nehmen, dass Albaner bei den Asylanträgen 12,2% (53.805 von 441.899) Anteil ausmachen, bei den Asylsuchenden jedoch nur 6,36% (69.426 von 1.091.894).

Weil die Anträge zwar gestellt sind, aber noch nicht entschieden, anders kann man sich das ja kaum vorstellen.

Dennoch kann man durchaus hochrechnen aus den bislang gestellten Anträgen, zumal wir da einen Anteil von knapp 50% haben...müssten ja dann alle Anderen darunter fallen um auf 80% zu kommen...würde mal gerne wissen woher die Zahl kommt...hochgerechnet?

Der CDU Plan B heißt jetzt Plan A2, um Merkel nicht zu sehr in den Rücken zu fallen und sie das Gesicht wahren zu lassen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/julia-kloeckner-und-die-fluechtlinge-peter-tauber-unterstuetzt-plan-a2-a-1073563.html

canales schrieb:Weil die Anträge zwar gestellt sind, aber noch nicht entschieden, anders kann man sich das ja kaum vorstellen.

es könnte auch sein, dass die Balkanflüchtlinge hauptsächlich im Frühjahr kamen, als die kapazitäten noch nicht so erschöpft waren. Der Grund ist an sich ja auch egal, es zeigt dass man die zahlen nicht so einfach unbedacht hochrechnen sollte.

woher die 80% kommen weiß ich auch nicht. Möglicherweise hat diepresse.com irgendwie etwas von ca. 3/4 Männer und 3/4 unter 30 gehört und dann falsch zusammengezählt und hochgerundet.
Vielleicht kann man denen Leserbriefe schreiben, und sich dort direkt erkundigen

Aber mit solchen falschen, unrevidierten Zahlen wird bei Pegida und sonstwo in der Bevölkerung Stimmung gemacht gegen die Asylanten. Das ist erschreckend.

@Nahtern
ich vermute, dass da das reine Verhältnis in der jeweiligen Altersgruppe gerechnet wurde.
Bei den 18-30jährigen kommt man auf über 70%. Da jedoch bei den restlichen Altersstufen das Verhältnis ausgeglichener ist, ist die Zahl so falsch.
Ich vermute allerdings auch, dass man die Zahl benutzt...

Nahtern schrieb:Offenbar verlassen Männer vor allem Regionen, in denen militärische Konflikte toben. "Männer wollen so vermutlich einer direkten Beteiligung am Kampfgeschehen entgehen", sagte Pro-Asyl-Chef Günter Burkhardt SPIEGEL ONLINE. Die Gefahr, getötet oder zwangsrekrutiert zu werden, sei für sie etwa im Bürgerkriegsland Syrien sehr hoch.

Aus den nordafrikanischen Staaten kommen ausschließlich Männer obwohl da kein Bürgerkrieg herrschst

jeremybrood schrieb:Aus den nordafrikanischen Staaten kommen ausschließlich Männer obwohl da kein Bürgerkrieg herrschst

das eine ist ein Grund, weswegen aus einem "kriegsland" hauptsächlich Männer fliehen.
Das bedeutet aber nicht dass es nicht noch andere Gründe, warum aus einem land größtenteils nur Männer fliehen, geben kann.

Realo schrieb:Unmöglich, dann sagt Ungarn, wir nehmen noch 5 Flüchtlinge auf, weil wir schon so und so viele haben. Und Polen sagt, wir nehmen noch einen auf als symbolische Geste, weil wir überhaupt keine Flüchtlinge aufnehmen, aber gute Willen zeigen wollen.

Ich habe ja extra betont, dass ich diesen Weg für unwahrscheinlich halte. Dennoch wäre diese 'Utopie' meines Erachtens nach die vernünftigste Lösung. Zudem erwähnte ich, dass eine etwaige Obergrenze dann entsprechend auch (rational) begründet werden muss, d.h. diese muss sich beispielsweise nach Wirtschaftskraft, Infrastruktur und Landesgröße richten.

Realo schrieb:Du kriegst das mit der EU nicht hin

Wenn wir es nicht mit der EU hinkriegen, dann bleibt lediglich der nationale Weg. Somit können wir Schengen u.ä. in die Tonne hauen.

Realo schrieb:Höchstgrenzen sind nicht zulässig

Das sieht ein Großteil der Bevölkerung sowie mehrere Regierungen offensichtlich anders. Wir haben diese Diskussion doch schon oft genug geführt. Wenn Deutschland an die Belastungsgrenze gebracht wird, dann dürfen Obergrenzen kein Tabu mehr sein. Vorrang vor dem Asylrecht hat immer noch die Stabilität des Staates und der soziale Friede Es wäre auch niemandem damit geholfen, wenn Deutschland auf Grund der Asylpolitik irgendwann in's Wanken gerät und dann keine wirkliche Hilfe mehr leisten kann. Du musst einfach mal realistisch sein. Schweden musste bereits die Reißleine ziehen, obwohl sie eine liberale Asylpolitik gefahren sind. Deutschland wird es auch so ergehen und dann kommen Obergrenzen so oder so. Also kann man auch jetzt schon ehrlich sein und darüber nachdenken, denn wie du ja selbst sagst, scheint es mit der EU keine Lösung zu geben.

Realo schrieb:Dein Plan liest sich zwar schön, ist aber nix wert und zudem unrealisierbar.

Würde man diesen Plan umsetzen, dann wäre er etwas wert. Davon bin ich fest überzeugt. Realisierbar wäre er ebenfalls, aber es fehlt am politischen Willen innerhalb der EU.

Angst, vergiftetes Klima und Sippenhaft
ein Rundgang durch deutsche Flüchtlingsheime

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/was-die-silvester-uebergriffe-fuer-junge-migranten-bedeuten-a-1073402.html

@Aldaris


Hast du da einen Link oder einen Gesetzestext, der es Deutschland verbietet eine Obergrenze zu definieren, bzw. ab einem Punkt zu sagen, dass man keine mehr aufnimmt?

@Realo

Sippenhaft ist doch keine neue Erscheinung. Gab es schon immer.... leider. Sogar schon in meiner Jugend.
Mittlerweile wird ja auch jeder Kritiker der Flüchtlingspolitik gerne in "rechte" Sippenhaft genommen.

Die Eigenschaft der Differenzierung dürfen wir uns nicht nehmen lassen.

@insideman

Hier ein interessanter Link zum Thema Obergrenze

https://www.tagesschau.de/inland/obergrenze-fluechtlinge-101.html (Archiv-Version vom 16.01.2016)

@insideman

Bin zwar nicht Aödaris, äußere mich aber dennoch dazu:

Es gibt kein Verbot einer Obergrenze - warum sollte so etwas in der Verfassung stehen?
Es gibt auch keine Festsetzung einer Obergrenze - warum sollte so etwas in der Verfassung stehen?

Das Recht auf Asyl ist ein fundamentales Menschenrecht, das erlaubt keine Zahlenspielereien. Wenn man Obergrenzen festschreiben will, muss man erklären, wieso und warum einem durchaus Asylberechtigten aus Gründen des "vollen Boots" Asyl verweigert wird. Viel Vergnügen bei der Begründung !!

Wenn ein Rechtsstaat nur bei schönem Wetter hält, war auch vorher schon was faul. Deutschland war auch in der Lage, nach dem Krieg mehr als 10 Millionen Flüchtlinge aufzunehmen und ist nicht dran zerbrochen, sondern hat ein Wirtschaftswunder erlebt.


@Gwyddion

Ich habe nur festgestellt, und in dem Artikel kommt es ja auch ganz klar zum Ausruck, dass seit Silvester die Einstellung der Bevölkerung den Flüchtlingen gegenüber einen Knacks erhalten hat und einen grundsätzlichen Wandel durchlaufen ist. Davon profitiert eindeutig die Rechte. Bin zwar kein Verschwörungstheoretiker, aber es will mir immer noch so scheinen, als sei das Ganze inszeniert gewesen, aber auf eine extrem geschickte Art, das man die "Hitermänner" nicht erkennen kann. Erinnert mich immer an die Geschichte der Assassinen, denen Drogen verabreicht wurden, um andere, Ungläubige, ins Jenseits zu befördern. Die funktionierten dann wie programmierte Maschinen.

@Realo

Realo schrieb:Ich habe nur festgestellt

..und dies ist auch eine richtige Feststellung. Deswegen schrieb ich ja auch das man immer differenzieren sollte. Ich beurteile Menschen grundsätzlich nach ihren Taten und nicht nach ihrer Herkunft. Die Taten machen den Unterschied.

Ich glaube zwar nicht das die Sylvester-Übergriffe durch Rechte Hintermänner inszeniert wurden ( das gab es auch schon vor einiger Zeit z. B. in Ägypten auf dem Tahrir-Platz bei den Demos )... allerdings könnte ich mir vorstellen das Absprachen im Vorfeld getroffen wurden .. ähnlich einem Flashmob... und das dahinter durchaus staatszersetzende Kräfte stehen könnten.
Auch Hintermänner aus dem Islamisten-Bereich könnte ich mir vorstellen. Es wäre eine Win-Situation für Islamisten, wenn die Bevölkerung sich erfolgreich spalten könnte und "Bürgerwehren" z. B. sich zu Übergriffen verleiten lassen. Aber das ist VT. :)

Edit: Natürlich würde auch ein WIN-Situation für die Rechten entstehen... wenn ich mir meinen Post mal so durch den Kopf gehen lasse :)

@Gwyddion
@Realo

Realo schrieb:Das Recht auf Asyl ist ein fundamentales Menschenrecht, das erlaubt keine Zahlenspielereien. Wenn man Obergrenzen festschreiben will, muss man erklären, wieso und warum einem durchaus Asylberechtigten aus Gründen des "vollen Boots" Asyl verweigert wird. Viel Vergnügen bei der Begründung !!

Ich glaube ihr habt mich etwas falsch verstanden.

Meine Frage war:

insideman schrieb:Hast du da einen Link oder einen Gesetzestext, der es Deutschland verbietet eine Obergrenze zu definieren, bzw. ab einem Punkt zu sagen, dass man keine mehr aufnimmt?

Bis jetzt habe ich noch nichts gelesen, was es einem Land wie Deutschland verbieten würde, die Tür zuzumachen.

Ich hätte noch dazuschreiben sollen : Für die momentanen Flüchtlinge.

Ich sage nicht, dass es nirgends steht, sondern dass ich es noch nicht gefunden habe, dass irgendwo steht, dass Deutschland Menschen aufnehmen muss, die aus Österreich ins Land wollen.

Da will ich gar nicht direkt auf Dublin anspielen ( @Realo vor allem du sagst immer so beiläufig dass das ja mündlich und durch die Taten ect ausgesetzt ist.....), sondern dass Deutschland es nicht erlaubt ist, Menschen völlig neutral zu bewerten ob sie bei ihnen ein Asylrecht kommend aus Österreich haben.

Wo kann ich das nachlesen?

Anders wäre es, wenn die Menschen in Österreich verfolgt werden.

@Realo

Den 12 Millionen Vertriebenen wurde ihre Heimat geraubt, gegen das Völkerrecht.

Darüber hinaus waren das Deutsche die Aufgrund eines Krieges, der von Gesamtdeutschland ausging, aus ihrer Heimat vertrieben wurden. Das ist was ganz anderes als die jetzigen Flüchtlinge.