Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

def schrieb:Hätte man vor einem Jahr auf die gemäßigten unter den Pegidasten (beispielhaft) gehört und sie nicht diffamiert würde man wohl so manchem Problem anders begegnen. Jetzt hat man radikalisierte Bürger ... well done!

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/anklage-gegen-pegida-gruender-lutz-bachmann-a-1055944.html

Ja die guten gemäßigten Anfänge..als Bachmann noch alles auf seine "Praktikanten" schieben konnte wenn er malwieder den Adolf rausgelassen hat.

@Nerok


Wie konnte man besorge Bürger wie Bachmann nur in die rechte Ecke drängen - man hätte ihnen besser zuhören sollen - dann wären die Flüchtlingsprobleme von alleine gelöst gewesen...

Eins wird offensichtlich: Die Rhetorik und auch die Maßnahmen werden härter. Die CSU ist teilweise schon AfD-blau gefärbt und sicher auch eine Reihe an CDU-Politikern und Regierungsvertretern. Scheinbar waren Pegida und die AfD bei ihrer Entstehung sowas wie Frühindikatoren - jetzt mal unabhängig davon, was man von diesen Organisationen hält.

@aseria23
@wichtelprinz
@Nerok
@cejar


Ihr habt es nicht verstanden sondern beschränkt euch nur wieder darauf alle in einen Topf zu werfen. (Was ihr übrigens total mies findet wenn es mit anderen Bevölkerungsgruppen getan wird).

Für euch gibt es bei Pegida nur Bachmänner... :D


Ist aber auch egal... mir ist ehrlich wurscht was ihr davon denkt. Währet ihr Vizekanzler sähe ich das anders aber so, muss ich dem Siggi, auch wenn ich ihn nicht wirklich mag (wer mag schon Wirtschaftsminister), ein "thumbs up" zu strecken.



@Aldaris

Jetzt muss man schleunigst handeln und den Extremen die Themen abnehmen...

@def

Wenn ich den Pegidiasten zuhören soll, kann ich natürlich nur den Rednern auf den Kundgebungen zuhören... ja, und da gab es nur Bachmänner.

@def
@cejar
@Aldaris
@Nerok
@wichtelprinz
@aseria23
@lawine
@kofi

def schrieb:Hätte man vor einem Jahr auf die gemäßigten unter den Pegidasten (beispielhaft) gehört und sie nicht diffamiert würde man wohl so manchem Problem anders begegnen. Jetzt hat man radikalisierte Bürger ... well done!

def schrieb:Ihr habt es nicht verstanden sondern beschränkt euch nur wieder darauf alle in einen Topf zu werfen.

Was genau sind "gemässigte Pegidasten"?
Pegida war von Anfang eine unglückselige Demonstration lächerlicher kleinlicher Unzufriedener Tendenz sehr rechts bis Ultrarechts, die mit unmöglichen Slogans gar nichts zu Veränderung/Verbesserung beigetragen haben, eher DE schlechten Ruf beschert und Abscheu erregt im In- und Ausland., und hohe Polizeikösten verursacht.

Konstruktive Politik betreiben geht anders.
Bedingt aber auch mitdenken und mitarbeiten, und nicht sinnlose Brüllorgien feiern.

Allein im September bis zu 280.000 Flüchtlinge eingereist

Um eine Ahnung von der tatsächlichen Größenordnung des derzeitigen Flüchtlingsansturms in den Ländern zu erhalten, bleibt also nur die - ebenfalls vage - Zahl der registrierten Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen. Sie steigt Monat für Monat rapide. Allein im August sind laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière 105.000 Flüchtlinge nach Deutschland eingereist, im September waren es nach Angaben des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) vom Donnerstag zwischen 270.000 und 280.000. Schon im Juli kamen laut de Maizière fast 83.000 Menschen, im Juni wurden nach Zahlen der behördlichen Datenbank „Easy“ - einem System, das die Verteilung der Asylsuchenden bundesweit verwaltet - fast 54.000 Neuankömmlinge registriert, wie die F.A.S. berichtete.

Damit wären bereits jetzt mehr als eine halbe Million Flüchtlinge in Deutschland. Nimmt man noch die 290.000 Menschen hinzu, die nach einer Schätzung von Bamf-Präsident Weise zwar schon im Land, aber noch nicht registriert sind, kommt man auf mehr als 800.000 Flüchtlinge.

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/asylsuchende-so-viele-fluechtlinge-sind-in-deutschland-13831510.html

Denke ausser dem schon Erwähnten, Hotspot-Einrichtungen mit Möglichkeit, Asylantrag, resp. Visum für versch. Länder zu beantragen, mit Reisepass und normaler Einreise.
Plus effektivere Ausschaffungspraxis nicht Asylberechtigter Eingereister.
Plus Integrationsarbeit, schnelle Einführung in Rechte, Pflichten, Grundgesetz,
das durch den totalen Überlauf erstmal sortiert werden müsste und nötige Unterkünfte gefunden, ist Pech für die, die Nachkommen, es müsste schon ein Limit geben, es können nicht alle nach Schweden oder Deutschland kommen und bleiben.

Also wenn sich die Flüchtlinge mittlerweile schon selbst zuweisen, entlastet das die Behörden ungemein. Hier waren ja einige auch der Meinung man sollte das Asylverfahren überhaupt für Syrier auslassen, weil es zu viel Arbeit wäre.

Die Frage ist halt, wie das funktionieren soll, den Extremisten die Themen abzunehmen, wenn diese "Das Boot ist voll" lauten, und man das Asylgesetz nicht von heute auf morgen per Dekret aushebeln möchte.
Oder geht es eigentlich darum, deren Phrasen zu übernehmen, damit das Volk sich verstanden fühlt, und ansonsten weiter zu versuchen, die Krise in den Griff zu bekommen, wie bisher?
Man kann die ganzen Flüchtlinge jetzt sowieso nicht von heute auf morgen loswerden. Egal, wie sehr man auf die Katastrophitis einsteigt, ist damit doch keine einzige Lösung gefunden. Und den PEGIDAisten war ja damals schon zu viel Überfremdung, so wie den REPs schon in den 80er/90ern zu viele Ausländer in Deutschland waren.
Es sind für einige eben immer zu viele.

Wie weit soll man den Forderungen von PEGIDA und AfD denn entgegen kommen?
Grundgesetz ändern, mal eben so, weil wir Gesetze ändern sobald eine Krise eintritt, in der sie uns im Wege sind?
Oder sollte man sich darauf konzentrieren, Lösungen zu finden, wie man Flüchtlingsströme (auch in Zukunft) besser auffangen kann?
Vorschläge gibt es, die weniger kostspielig wären, als der bisherige Umgang (z.B. das Asylverfahren bereits in den Lagern vor Ort einzuleiten). Dazu muss hier kein Gesetz geändert werden, und man muss keinem Bedürftigen die Tür vor der Nase zuschlagen.

@lilit

Für all deine Vorschläge ist es bereits Monate zu spät.

Gestern erst wieder gelesen, dass -ich glaube- geschätzte 80% der einreisenden überhaupt keinen Asylgrund haben. Abgeschoben wurden aber dennoch noch Personen im mittleren dreistelligen Bereich.

Wenn schon 800.000 da sind. Und davon 80%, also 640.000 keinen Asylgrund haben.
Wie soll man diese unfassbare Menschenmenge denn effizient abschieben?
Das geht nicht mehr. Der Zug ist definitv abgefahren.

Was hier alle mit Asylgrund haben. Wenn wir uns an die Gesetze halten, hat hier überhaupt keiner einen Asylgrund wenn er nicht mit dem Fallschirm abgesprungen ist.

Die Maßstäbe sind nicht mehr 1:1 mit den Gesetzen vereinbar und wenn das mal der Fall ist, kann jeder seine eigene Vorstellung von Asylgrund haben.

FF schrieb:Grundgesetz ändern, mal eben so, weil wir Gesetze ändern sobald eine Krise eintritt, in der sie uns im Wege sind?

Das ist aber schon ein bisschen polemisch in Anbetracht der derzeitigen Situation. Das GG kann man ja ohnehin nicht 'mal eben so' ändern. Allerdings wurden schon Änderungen im Sinne der Aufnahme von gewissen Kontingenten vorgeschlagen - dafür müsste in der Tat das GG geändert werden. Sollte beispielsweise Deutschland diese Menge nicht mehr stemmen können, was bleibt dann anderes übrig als Gesetzesänderungen vorzunehmen?

@insideman

insideman schrieb:Also wenn sich die Flüchtlinge mittlerweile schon selbst zuweisen, entlastet das die Behörden ungemein. Hier waren ja einige auch der Meinung man sollte das Asylverfahren überhaupt für Syrier auslassen, weil es zu viel Arbeit wäre.

Es ist nur logisch, das man erstmal zu Adresse reisen will, wo Verwandte, bekannte wohnen, dies sollte möglich sein, das von dort aus Asylantrag gestellt wird, erleichtert die Ankunft. Natürlich sind dadurch Zahlen derer verwischt, die sich nicht anmelden wollen. Aber das ist in Griechenland, Italien, Spanien und Türkei schon lange so, das Kontrollen nicht effektiv durchgeführt werden können, mit Registration oder ohne.

Integration wird schon auch vereinfacht, wenn Familienzusammenführung ermöglicht wird.

Der Junge aus Damaskus mit dem Hund bsp. wollte nach München.

Am Dienstag kam der 17-Jährige, der durch ein Video des Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) weltweite Berühmtheit erlangte, in Salzburg an. Von hier an will er weiter nach München, wo ein Teil seiner Familie lebt.

http://www.salzburg24.at/aslan-und-rose-junger-fluechtling-mit-hund-landet-in-salzburg/4463450

Aldaris schrieb: Sollte beispielsweise Deutschland diese Menge nicht mehr stemmen können, was bleibt dann anderes übrig als Gesetzesänderungen vorzunehmen?

Jetzt bezüglich der Asylfrage?

Hm, vl an die Gesetze halten? Dann wär vermutlich noch kein einziger Flüchtling in Deutschland. Die würden dann in Griechenland verhungern, während sie auf die nächste EU Abstimmung warten.

@insideman

Du hast Paragraph scheinbar noch nie gelesen, sonst würdest du nicht so einen Schwachsinn wie "in Griechenland verhungern" schreiben.

Aber bitte:

Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.

Und diese Anwendung wäre nicht sichergestellt, wenn die in Griechenland zu Massen dahinsiechen würden.

lilit schrieb:Es ist nur logisch, das man erstmal zu Adresse reisen will, wo Verwandte, bekannte wohnen, dies sollte möglich sein, das von dort aus Asylantrag gestellt wird, erleichtert die Ankunft. Natürlich sind dadurch Zahlen derer verwischt, die sich nicht anmelden wollen. Aber das ist in Griechenland, Italien, Spanien und Türkei schon lange so, das Kontrollen nicht effektiv durchgeführt werden können, mit Registration oder ohne.

Es kann gar keine Alternative sein unregistrierte Flüchtlinge hier herumspazieren zu lassen, egal warum sie wohin wollen.

Das muss alles geregelt sein, anders ist eine Integration gar nicht möglich. Namenslose Geister die nirgends aufscheinen kannst du nicht integrieren.

@Deepthroat23

Ist immer wieder niedlich, wenn mir jemand erzählen will was möglich ist und dabei auf ein Platt Papier verweist.

Aber ok, du hast gerade die Welt mit deinem Link, der mir natürlich so extrem nicht bekannt war, gerettet.

Mach mal die Nachrichten an.

@Deepthroat23

Deepthroat23 schrieb:Gestern erst wieder gelesen, dass -ich glaube- geschätzte 80% der einreisenden überhaupt keinen Asylgrund haben.

Schätze 3/4 der Einreisenden haben Asylgrund. Balkanflüchtlinge sind stark zurückgegangen.
Aber es kann nicht ohne Limit aufgenommen werden, sowieso nicht einzig von einem Land. Obschon DE hat wenigstens Fläche.

Schweiz ist zu klein, für Wohnungsbau absolut ungeeignet, da gibt es schon kaum mehr Parkplätze weil alles überbaut ist, zudem ist es auch mental ziemlich eng, und überhaupt extrem eng, entweder steht ein Berg vor dir oder ein Haus.

@insideman

Einerseits wurden Gesetze nicht eingehalten, andererseits ist es momentan nicht mehr möglich, diese Gesetze praktisch durchzusetzen bzw. zeitlich effektiv durchzusetzen. Das liegt zum einen daran, dass sich die EU-Staaten teilweise nicht einig werden und zum anderen an diesem großen Zustrom. Zudem haut es auch nicht mehr hin, wenn eine Große Massen an Flüchtlingen nur in einige weniger Länder wollen und gehen. Dauerhaft benötigt es eine Verteilung und starke Institutionen innerhalb der EU. Wie soll es sonst gehen?

Das wichtigste ist immer noch, dass der soziale Frieden weiterhin gewährleistet wird. Man muss auch mal realistisch bleiben.

@insideman
Viele kommen ja aus Türkei, und wissen schon das Erstregistrierung verpflichtend ist, dass sie anschliessend inder der Provinz , Kanton, Bundesland, k.A. bleiben, wo sie sich anmelden, darum die Eigenständigkeit dorthin zu gelangen, wo sie effektiv hinwollen,
um sich Monatelange Warterei in falschem Ort zu ersparen.

def schrieb:Hätte man vor einem Jahr auf die gemäßigten unter den Pegidasten (beispielhaft) gehört und sie nicht diffamiert würde man wohl so manchem Problem anders begegnen. Jetzt hat man radikalisierte Bürger ... well done!

Die gemäßigten Pegidasten sind schon längst wieder abgewandert. Macht aus 20.000 Pegidasten die 7000-8000, die heutzutage zusammenkommen ...

@Aldaris
Um Kontingente einzuführen, müsste man vor allem sich mit den Durchreise-Staaten und den Aufnahme-Staaten auf gemeinsame Lösungen einigen, nicht die Gesetze hier ändern.
Sonst hat man halt noch mehr ungemeldete, illegale Immigranten, die dann zu einem echten Problem werden können. Jedenfalls, bis die Mauer um Gesamtdeutschland wieder aufgebaut wurde - Zäune werde da nicht genügen.
In Melilla sind es schon mehrere Zäune hinter einander, bis zu vier/fünf Meter hoch, mit Nato-Stacheldraht, Patrouillen, Kameras und allem ... die trotzdem regelmäßig überwunden werden.