Politik
Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryEnglish
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

48.595 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 11:10
@Deepthroat23
Zitat von Deepthroat23Deepthroat23 schrieb:Lies dir mal ganz in Ruhe den Paragraphen durch den ich dir geschickt habe.
Bin ein Mensch Gattung Homo Sapiens und kein Paragraphenreiter.
Zitat von Deepthroat23Deepthroat23 schrieb:Wer sich NICHT auf das Asylrecht berufen kann.
Deswegen müssen Asylanträge ja auch geprüft und nicht durchgewunken werden.


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 11:15
@King_Kyuss

Ein Staat handelt aber nicht nach der Gattung seiner politischen Mächte, sondern nach den Paragraphen im Grundgesetz.
Und nach dem Grundgesetz kann keiner der hier angekommenen Syrer hier Asyl bekommen, wenn er oder sie nicht per Flugzeug oder Schiff eingereist ist.
Das mag dir nicht gefallen und du siehst vielleicht deine persönlichen Maßstäbe als wichter an als unser Grundgesetz, aber den Fakten kannst du dich nicht verwehren.

Hier noch was zum lesen:
Wikipedia: Asylkompromiss
Durch den Asylkompromiss wurde der Zugang zu politischem Asyl in Deutschland stark eingeschränkt. Der Kompromiss ruht auf mehreren Säulen:

Prinzip der sicheren Drittstaaten: Wer aus einem Land der EU oder einem als sicheren Drittstaat klassifizierten Land nach Deutschland einreist (Art. 16a Abs. 2), kann sich nicht auf das Grundrecht auf Asyl berufen, wobei alle Deutschland unmittelbar umgebenden Länder unter diese Klassifizierung fallen. Der Betroffene wird im Falle eines gestellten Asylantrags nicht als Asylberechtigter anerkannt



1x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 11:17
@Deepthroat23
Zitat von Deepthroat23Deepthroat23 schrieb:Ein Staat handelt aber nicht nach der Gattung seiner politischen Mächte, sondern nach den Paragraphen im Grundgesetz.
Und nach dem Grundgesetz kann keiner der hier angekommenen Syrer hier Asyl bekommen, wenn er oder sie nicht per Flugzeug oder Schiff eingereist ist.
Das mag dir nicht gefallen und du siehst vielleicht deine persönlichen Maßstäbe als wichter an als unser Grundgesetz, aber den Fakten kannst du dich nicht verwehren.
Stimmt nicht, Gesetze können auch weit ausgelegt werden. So gibt es Straftaten bei denen in der Regel die Anklage fallen gelassen wird, solange KEIN öffentliches Interesse an dem Fall besteht.


1x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 11:17
@Deepthroat23
kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften (ALLE Nachbarländer bis auf die Schweiz)
Ja, das würde gelten, wenn Dublin3 funktioniert hätte, aber ich bin es leid diese Diskussion zum gefühlten 100. Mal zu führen.


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 11:19
@canales

Kannst du mir den Paragraphen im Grundgesetz zeigen wo steht "16a(2) ist nur gültig wenn Dublin 3 funktioniert"?
Der Paragraph wäre mir nämlich neu.


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 11:26
@Deepthroat23

Auch der 16a sagt nicht, dass keine Prüfung stattfindet...wer in einem anderen EU-Staat einen Antrag gestellt hat, wird wieder in diesen Staat zurückgeschickt, falls er die Normen erfüllt.

Und jetzt erklär mal ob dies auch für einen Antrag nach der GFK gilt...davon steht im § 16a nichts.


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 11:32
@Deepthroat23

Aber Du solltest Dir vielleicht einmal einige Flüchtlingsausweise ansehen...da steht vielleicht in einem von Hundert die Anerkennung nach § 16a...es überwiegen mit über 90% der Flüchtlingsstatus nach der GFK...befristet auf ein oder zwei Jahre.


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 11:57
@def
Zitat von defdef schrieb: Die Betrachtung von 20 Jahren ist dir nicht langfristig genug?

Wie viele Jahrzehnte sollen wir den draufzahlen bis sich der versprochene Gewinn einstellt? 40? 50? 100?
Da ich Zuhause leider gerade keine Kristallkugel bei mir liegen habe kann ich dir das auch nicht mit Bestimmtheit vorhersagen. Der Generationeneffekt würde aller Vorraussicht nach ohnehin nur sukzessive eintreten.
Zitat von defdef schrieb:Und diese Studien kommen nicht zufällig von den üblichen Verdächtigen NGO´s?

Es gab stimmen, die haben bereits vor zig Jahren vor den Zuständen und den Folgen in den Herkunftsländern gewarnt... es war unseren Verantwortlichen allerdings völlig egal. Wir sind sehenden Auges an die Wand gefahren und haben aufm letzten Meter noch mal richtig Gas gegeben. Letztes Jahr noch mal eben die Waffenexporte vergrößert damit auch ja weiter fleißig Flüchtlinge produziert werden können die wir dann hier alimentieren statt in deren Ländern Ordnung zu schaffen.

Vielleicht sollte man mal überlegen, ob man sich an die falschen Studien klammert.
Mit den genannten Studien hatte ich im Rahmen meines Studiums für eine schriftliche Ausarbeitung gearbeitet. Müsste diese allerdings mal bei Zeit aus dem Archiv raussuchen dann könnte ich sie dir genau nennen.


Libertin schrieb:
Die derzeitige Flüchtlingskrise schien angesichts dessen skurriler Weise sogar gerade zur rechten Zeit zu kommen.
Zitat von defdef schrieb:Oh ja. Sonst wäre Deutschland aufgrund von Inzucht degeneriert.
Äh.. ja ne ist klar, wenn das deine Quintessenz daraus ist..
Zitat von defdef schrieb:Ich sehe sie weniger offen. Wenn die Geschehnisse seit letztem Jahr eine Tendenz darstellen kannst du dir ausmalen wohin es führt. In Frankreich gibt es bereits Aufstände gegen Maghrebiner die erzürnt sind, dass ihr verhülltes Weib fotografiert wird. Und was skandieren die Franzosen dort? "Wir sind hier daheim!" DAS wird der Konflikt, der die nächsten Jahre bestimmen wird.
Ist letztlich aber auch alles sehr spekulativ. Ich denke man kann hier nicht immer vom Status quo ausgehen, solange politisch nichts dagegen getan wird kann man das natürlich so sehen doch dazu muss es nicht kommen.
Zitat von defdef schrieb:Nein, tun wir nicht... du sollst es aber glauben. Fakt ist das die Entscheider auf ihrer eigenen Yacht hocken und uns auf einem klapprigen Kahn ohne Motor hinterher schleppen. Jederzeit bereit uns allein zu lassen sollte die See unruhig werden.

Man muss begreifen, dass die Eliten, wirtschaftliche sowie politische, uns gerade vortrefflich gegeneinander aufwiegeln und eine ganz neue Bevölkerungsgruppe schaffen die zusätzlich Unruhe in die Landschaft bringt. Wie kämen wir auch auf die Idee, etwas gegen die Vortänzer zu unternehmen wenn wir damit beschäftigt sind, uns ob der richtigen Tanzschritte zu zerfleischen...
Doch das tun wir sehr wohl auch wenn es dir und vielen anderen nicht schmeckt.
Man kann sich natürlich zurücklehnen, die Arme verschränken, auf die bösen Politiker und Mutti Merkel schimpfen und sagen mit dem ganzen will ich nichts zu tun haben und lieber weiter munter diverse Untergangsszenarien verkünden.
Mit so einer Einstellung beschwört man aber nur selbst herbei was man die ganze Zeit zu prophezeihen versucht.

Die eigentliche Intention dahinter ist aber wohl glasklar, der gemeine Deutsche hat schlicht und einfach keinen bock auf so viele "schlimme" Fremdlinge in seinem schönen Land, so sieht es doch letztlich aus.


1x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 12:19
Zitat von LibertinLibertin schrieb:Da ich Zuhause leider gerade keine Kristallkugel bei mir liegen habe kann ich dir das auch nicht mit Bestimmtheit vorhersagen. Der Generationeneffekt würde aller Vorraussicht nach ohnehin nur sukzessive eintreten.
Aber das meine 20 Jahre natürlich zur kurzfristig sind weißt du woher? Kaffeesatz?
Zitat von LibertinLibertin schrieb:Äh.. ja ne ist klar, wenn das deine Quintessenz daraus ist..
Meine? Die kommt aus dem Mund eines deutschen Ministers...
Zitat von LibertinLibertin schrieb:Müsste diese allerdings mal bei Zeit aus dem Archiv raussuchen dann könnte ich sie dir genau nennen.
Das wäre nett.
Zitat von LibertinLibertin schrieb:Ist letztlich aber auch alles sehr spekulativ.
Richtig. Warum sind nun deine Spekulationen aber soviel passender als meine? Weil Frau Merkel sagt das wir das schaffen?
Zitat von LibertinLibertin schrieb:Doch das tun wir sehr wohl auch wenn es dir und vielen anderen nicht schmeckt.
Das hat weniger mit Geschmack, als mehr mit Beobachtung alltäglicher Vorkomnisse.
Zitat von LibertinLibertin schrieb:Die eigentliche Intention dahinter ist aber wohl glasklar, der gemeine Deutsche hat schlicht und einfach keinen bock auf so viele "schlimme" Fremdlinge in seinem schönen Land, so sieht es doch letztlich aus.
Und da kommen wir zum Punkt.

Wenn der "gemeine Deutsche" (Mehrheit?!) die Fremdlinge nicht will, und er der Souverän der Demokratie ist, Frage ich mich doch warum es über seinen Kopf hinweg einfach anders von Statten geht?

Weiterhin sei gefragt, wie denn der "gemeine Deutsche" zu dieser Meinung kommt? Hat er, im Gegensatz zu dir, eine Kristallkugel für solche Entscheidungen? Hat er in den letzten Monaten vielleicht komische Dinge in den Nachrichten lesen müssen? Hat er gar persönlich schlechte Erfahrungen gemacht oder dies im Verwandten- und Bekanntenkreis mitbekommen?

Im Ernst, dem "gemeinen Deutschen" stumpfe Fremdenfeindlichkeit unterzuschieben greift zu kurz, ist ideologisch verblendet und wird letztlich das Gegenteil von dem erreichen, was es wohl ursprünglich soll.


1x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 13:35
Mal was Aktuelles, weil ja Australien immer so als Vorbild gesehen wird...
Australien will ein Flüchtlingslager auf der Insel Manus schließen. Darauf habe sich seine Regierung mit Papua-Neuguinea geeinigt, sagte der australische Minister für Einwanderung, Peter Dutton, nach einem Treffen mit dem Regierungschef des Pazifikstaats, Peter O'Neill. Manus ist Teil von Papua-Neuguinea. Ein Datum für die Schließung wurde bislang nicht genannt, der Prozess solle "nicht überstürzt" werden, sondern "umsichtig" vor sich gehen, so Dutton.

Der oberste Gerichtshof Papua-Neuguineas hatte das Lager im April für rechtswidrig erklärt. Die Lagerhaft verstoße gegen das Grundrecht auf persönliche Freiheit und sei deshalb verfassungswidrig und unrechtmäßig.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/australien-schliesst-fluechtlingslager-auf-papua-neuguinea-a-1108133.html


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 13:52
@Libertin
Deutsche Pässe als Begrüßungsgeschenk kann sicher nicht die Lösung sein, da stimme ich euch zu.
Integration geht anders, derzeit bin ich an einem Forschungsprojekt beteiligt das daran arbeitet die Rahmenbedingungen dafür innerhalb der Aufnahmeeinrichtungen zu verbessern, denke damit lässt sich wesentlich mehr bewirken bloß Papiere an die Neuankömmlinge auszuhändigen.
Sehe ich genauso.
Was ich nicht verstehe: Weshalb muss es ein Forschungsprojekt geben, wenn es oft einfach nur an effektiver Organisation (die rechte Hand weiß manchmal nicht was die Linke macht, ungenügende Kommunikation) und Personal bzw. ausreichend Gelder für die Unterkünfte mangelt? Zumindest nach meinen Erfahrungen.
Oder anders gesagt, es ist doch schon längst bekannt, was alles bezüglich Integration notwendig wäre, nur hapert es eben an der Umsetzung. Wozu werden dann Gelder für Forschungsarbeiten ausgegeben?
Fasse das bitte nicht als Vorwurf auf, ich möchte es einfach nur verstehen können.


1x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 14:37
Zitat von King_KyussKing_Kyuss schrieb:Stimmt nicht, Gesetze können auch weit ausgelegt werden. So gibt es Straftaten bei denen in der Regel die Anklage fallen gelassen wird, solange KEIN öffentliches Interesse an dem Fall besteht.
Straftaten, bei denen die Anklage fallen gelassen wird, weil kein öffentliches Interesse besteht, gibt es meines Wissens nach nicht, denn das wäre meiner Auffassung nach Rechtsbruch und wiederrum eine Straftrat. Was es gibt ist, das Straftaten nicht weiter verfolgt werden - also das Verfahren eingestellt wird - wenn sich die betroffen Konfliktparteien (z.B. Angeklagter und Staatsanwalt) auf Grund Geringfügigkeit des Streitwerts oder Schadenfalls (Beispiel ein gewisser Sebastian Edathy) auf eine Geldbuße außergerichtlich einigen.


1x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 15:44
@Nevrion
Zitat von NevrionNevrion schrieb:Straftaten, bei denen die Anklage fallen gelassen wird, weil kein öffentliches Interesse besteht, gibt es meines Wissens nach nicht, denn das wäre meiner Auffassung nach Rechtsbruch und wiederrum eine Straftrat. Was es gibt ist, das Straftaten nicht weiter verfolgt werden - also das Verfahren eingestellt wird - wenn sich die betroffen Konfliktparteien (z.B. Angeklagter und Staatsanwalt) auf Grund Geringfügigkeit des Streitwerts oder Schadenfalls (Beispiel ein gewisser Sebastian Edathy) auf eine Geldbuße außergerichtlich einigen.
Doch natürlich sowas findet u.a bei Drogenbesitz statt, klar gibt es da was Cannabis angeht die Eigenbedarfsmenge. Viele aber die marginal über der Eigenbedarfsgrenze liegen müssen nur mit kleineren Geldstrafen rechnen, die in der Regel nicht mal an den Staat gezahlt werden muss sondern an eine Drogentherapieeinrichtung gezahlt werden muss. Die besagte Geldstrafe ist meist auch unter dem Satz ab dem es einen Eintrag in das Führungszeugnis gibt.

Richtige Geld- und Haftstrafen wird meist nur verhängt wenn ein gewisses öffentliches Interesse an Person und schwere der Tat besteht.

Aber auch das hat nichts zu bedeuten an Köln Haben wir ja gesehen das auch ein öffentliches Interesse nicht ausreicht für einen härteren Richtsspruch.


1x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 16:10
Zitat von King_KyussKing_Kyuss schrieb:Doch natürlich sowas findet u.a bei Drogenbesitz statt, klar gibt es da was Cannabis angeht die Eigenbedarfsmenge. Viele aber die marginal über der Eigenbedarfsgrenze liegen müssen nur mit kleineren Geldstrafen rechnen, die in der Regel nicht mal an den Staat gezahlt werden muss sondern an eine Drogentherapieeinrichtung gezahlt werden muss. Die besagte Geldstrafe ist meist auch unter dem Satz ab dem es einen Eintrag in das Führungszeugnis gibt.
Das ist doch im Grunde genau das, was ich geschrieben habe ;)

Lediglich deine Aussage, eine Strafttat wird nicht weiter verfolgt, wenn kein Öffentliches Interesse daran besteht, könnte meines Erachtens missverstanden werden. Nur weil die (geringe) Geldstrafe nicht an den Staat sondern an eine Institution gezahlt werden muss - erneut erinnere ich an Edathy - heißt das nicht, dass die Strafverfolgung hinfällig wird. Ein Gericht muss nach wie vor darüber entscheiden und kann dann natürlich das Urteil sprechen, dass das Strafverfahren gegen Auflage oder Geldbuße an XYZ eingestellt wird.

Das eine Straftat aber wegen mangelnden öffentlichen Interesses erst gar nicht geahndet wird, ist das was wir im Allgemeinen als Bagatelle verstehen. Man könnte jetzt lapidar sagen, dass manche Polizisten bei Bagatellen schon mal ein Auge zudrücken, statt ein Verfahren einzuleiten, aber so hatte ich die Aussage von dir nicht verstanden. (auch wenn's vielleicht so gemeint war)


melden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 16:28
Auf dem historischen Markt im Schonagau wird im kommenden Jahr massiv in Punkto Sicherheitsperonal aufgestockt.
Grund: Einige Asylbewerber scheinen nicht gut mit Alkohol klar zu kommen, werden aggressiv und belästuigen Frauen.

http://www.merkur.de/lokales/schongau/schongau/historischer-markt-schongauer-sommer-betrunkene-asylbewerber-problem-6664894.html


1x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 16:34
@Deepthroat23
Zitat von Deepthroat23Deepthroat23 schrieb:Grund: Einige Asylbewerber scheinen nicht gut mit Alkohol klar zu kommen, werden aggressiv und belästuigen Frauen.
Biste schon mal feiern gewesen? Anscheinend nicht, denn das was du hier beschreibst machen auch deutsche Saschas und Michels. Soll das ganze jetzt nicht verharmlosen, aber nicht nur Asylbewerber kommen auf Alk nicht klar.


1x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 16:37
@King_Kyuss

War ja klar dass sowas wieder kommt.
Man kann also beim nächsten mal wenn ein Asylantenheim von einem Rechtsextremisten abgefackelt wurde auch sagen naja, das machen die Asylanten ja auch selbst - passt schon. Richtig?

Der Artikel lautet nicht "Saschas und Michels sind das Problem" sondern "Betrunkende Asylbewerber sind das Problem".

Ja, auch deine "Bessermenschen" machen böse Dinge. Gewöhne dich dran.


1x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 16:41
@Deepthroat23
Zitat von Deepthroat23Deepthroat23 schrieb:Ja, auch deine "Bessermenschen" machen böse Dinge. Gewöhne dich dran.
Das sind keine Bessermenschen, sondern Menschen wie du und ich. Das sind schließlich keine Aliens, und dein Vergleich hinkt ja mal sowas von.

So ein Asylheimanschlag erfolgt sicher nüchtern, während man alkoholisiert ja berauscht ist und der Alkohol bei zu hohem Konsum oftmals das Arschloch in uns zu Tage fördert ;)


1x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 16:44
@King_Kyuss
Zitat von King_KyussKing_Kyuss schrieb:Das sind keine Bessermenschen, sondern Menschen wie du und ich. Das sind schließlich keine Aliens
Gilt das so auch für den gemeinen "Nazi"?
Zitat von King_KyussKing_Kyuss schrieb:während man alkoholisiert ja berauscht ist und der Alkohol bei zu hohem Konsum oftmals das Arschloch in uns zu Tage fördert ;)
Und dass es in dem Fall aus dem Artikel ausschliesslich um Asylberwerber geht hat keine Relevanz, weil es alles Menschen sind.
Was wäre nun gewesen wenn die Maik und Kevin heissen würden und besoffen an Flüchtlingsmädchen rum schrauben und ihren Kerlen Flaschen hinterher werfen? Na?


1x zitiertmelden

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.08.2016 um 16:49
@Deepthroat23
Zitat von Deepthroat23Deepthroat23 schrieb:Und dass es in dem Fall aus dem Artikel ausschliesslich um Asylberwerber geht hat keine Relevanz, weil es alles Menschen sind.
Was wäre nun gewesen wenn die Maik und Kevin heissen würden und besoffen an Flüchtlingsmädchen rum schrauben und ihren Kerlen Flaschen hinterher werfen? Na?
Die wären genauso für mich Idioten wie die besoffenen Asylanten, ich mache keine Unterschiede in der Herkunft. Depp bleibt Depp, egal woher, ich empfinde es nur als gestört das Sachen wenn sie Asylanten begehen an die große Glocke gehängt werden, während so etwas tagtäglich von deutschen Bundesbürgern praktiziert wird, ohne das es groß in den Medien präsent ist, außer als Randnotiz im Lokalbereich der Zeitung.


2x zitiertmelden