Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Hier nochmal die richtige Adresse:

http://www.sueddeutsche.de/panorama/heirat-mit-minderjaehrigen-zahl-der-kinderehen-in-deutschland-steigt-deutlich-an-1.3120842

kofi schrieb:Ich hab von Bekannten gehört, denen ich das erzählt hab gehört, dass solche Geschichten "normal" sind. Der Marktleiter hat den Mann noch angesprochen, in anderen Märkten gibt es wohl Anweisung, nicht ansprechen, sondern gehen lassen. Rechtliche Grauzone und naja, nicht jeder will sich rumschlagen mit schwierigem Klientel oder sonstige Probleme haben.

Na ja, eine rechtliche Grauzone ist Diebstahl durch Obdachlosen wohl nicht. Einerseits ist die Frage, was er für wiederholten Diebstahl mit geringen Wert von der Justiz bekommt. Wenn überhaupt, ein paar Tage im Gefängnis. Das ist für einen Obdachlosen noch fast eine Belohnung.
Das Problem ist eher, dass wenn der Marktleiter die Polizei ruft, die dann schon mal die Nase rümpft und fragt, ob das wirklich nötig ist. Ich kann von einem Fall einer Arbeitskollegin berichten, da wurde ihr am Telefon gesagt, dass es Geld kosten würde, wenn die Polizei vorbei kommen müsste um einen Streitfall zu schlichten.

Da hat @Nevrion eigentlich Recht.

,,Rechtliche Grauzone" heißt ja eigentlich eher, dass ,,man" nicht so genau weiß, was jetzt gerade noch richtig oder schon falsch ist.
Unsicherheit.

Aber wenn ein Obdachloser klaut, ist die Sache theoretisch klar, Diebstahl ist Diebstahl.
Da wäre es auch egal, ob ein Milliardär, der Papst, Angela Merkel, ein Roma oder sonstwer im Laden was stiehlt, rein rechtlich ist das alles das Gleiche, denke ich.

Nur lohnt sich unter Umständen die Verfolgung nicht.
Weil zu aufwendig im Sinne des Kosten-Nutzen-Verhältnisses, weil keine angemessenen Instrumente vorhanden...

Überspitzt: Wenn es um das Eintreiben von 1€ geht, dann lohnt es sich nicht, dafür 1000€ zu investieren. Auch wenn die Rechtslage klar ist.

Beziehungsweise: Wenn man da einen Obdachlosen hat, der ohnehin kein Geld besitzt und keinen festen Wohnsitz, lohnt es sich dann wirklich, den wegen ein paar Wasserflaschen im Wert von einigen Cent bis € zu verknacken?
Das belastet finanziell eigentlich nur alle Beteiligten.

Es gibt irgendwie in solchen Fällen keine sinnvolle Strafe, außer man will ganz prinzipiell handeln und sagen:,,Diebstahl ist Diebstahl, muss immer geahndet werden, völlig egal, was es kostet und was es nützt."

Ein anderer Fall liegt bei gewerbsmäßigem Diebstahl von Banden vor, finde ich, da sollten ganz klare Grenzen gesetzt werden, weil sich ein hoher, potenzieller Schaden ergibt, wenn man alles laufen ließe.
Das muss dann auch vor Gericht entsprechende Bewertung finden.

Generell denke ich aber, dass wir kein Problem (grade in Deutschland) mit dem Vorhandensein von Regeln und Gesetzen haben, sondern ein Problem mit der Durchsetzung und Anwendung.
Die Polizei und die Justiz genießen zu wenig Rückendeckung von Gesellschaft und Politik.

Beispiel, das einem sofort in den Sinn kommt:

Vor kurzem startete ja leider ein afghanischer Asylbewerber einen Amoklauf und wurde erschossen.
Erste Reaktion von Renate Künast, der bekannten Grünen-Politikerin:,,Musste das wirklich sein, der arme Junge, sehr fragwürdig, hätte man das nicht anders lösen können?"

SOLCHE Reaktionen sind fragwürdig.
So manchem Grünen und Linken scheint nicht bewusst zu sein, dass ein großer Teil ihrer Freiheiten erst durch gute Polizeiarbeit geschützt und ermöglicht wird.

@Kc

Kc schrieb:Generell denke ich aber, dass wir kein Problem (grade in Deutschland) mit dem Vorhandensein von Regeln und Gesetzen haben, sondern ein Problem mit der Durchsetzung und Anwendung.
Die Polizei und die Justiz genießen zu wenig Rückendeckung von Gesellschaft und Politik.

Beispiel, das einem sofort in den Sinn kommt:

"Haut ab, das ist unsere Straße"

So werden Polizisten empfangen, wenn sie ihrer Arbeit nachgehen wollen. In bestimmten Berliner Vierteln müssen die Polizisten auf wüste Beschimpfungen und körperliche Angriffe gefasst sein. Kein leichter Job!

http://www.focus.de/politik/deutschland/70-mann-mob-attackierte-polizei-in-berlin-wedding-das-sagen-die-eltern-des-jungen_id_5825762.html
http://www.welt.de/vermischtes/article157650294/Das-ist-unsere-Strasse-Wem-gehoert-Wedding.html
http://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/grossfamilie-geht-auf-polizisten-los-die-geschichte-hinter-einer-polizeimeldung-2

@buntervogel

Das ist nicht ungewöhnlich. Bei Leuten welche die Integration verweigern und das scheint hier klar der Fall zu sein, ist der Respekt vor dem Staat und somit auch vor der Polizei nur sehr selten gegeben.

Das ist ja auch ein Zeichen von mangelnder Integration.

Ich denke auch nicht, dass der Rückhalt der Gesellschaft fehlt. Die Menschen die hier leben und sich integrieren wollen eine Polizei die hart durchgreifen kann, denn dann sehen sie, dass sie im Zweifelsfall von ihr beschützt werden.

Es gibt ja mehrere Videos wo so Polizeiaktionen gefilmt wurden und wo man sich fragt, wer hat hier eigentlich gerade das Sagen.

Es ist aber sehr gefährlich wenn Menschen das Vertrauen in die Stärke der Polizei verlieren.

@insideman

Das mit den Videos ist ein zweischneidiges Schwert, denn je eher die Polizei den Eindruck der Stärke macht, desto lauter hör ich "Polizeigewalt" aus einer anderen Ecke krakeelen.

Bruderchorge schrieb:Das mit den Videos ist ein zweischneidiges Schwert, denn je eher die Polizei den Eindruck der Stärke macht, desto lauter hör ich "Polizeigewalt" aus einer anderen Ecke krakeelen.

Das kommt aber wohl auch von den Leuten die zum "Clan" gehören, war auch bei einem anderen Videos so, dass paar von denen filmten, während ihre Freunde die Polizei auf Trap hielten.

Es ist auch kein Thema. Polizeigewalt ist nämlich nichts Schlechtes. Wenn eine Situation Gewalt erfordert, dann erwarte ich von der Polizei, dass sie diese auch anwendet.

Umso besser wenn dann gefilmt wird, dann kann später niemand mit einem grünen brotlosen Anwalt daherkommen und einen auf Opfer machen.

@insideman

Ja die Konsorten natürlich auch, aber ich bezog das eher auf das politische Nachhinein.

Wenn dann die halbe Nation sich zum Sachverständigen berufen fühlt und diskutiert wird ob der Axtmörder nicht auch durch einen Armhebel entwaffnet werden konnte oder durch einen gezielten Schuss in den kleinen Zeh oder ob die Polizei überhaupt hätte einschreiten dürfen, schließlich sei diese ja durch ihr Erscheinen schon Mitschuld an der Eskalation.

Bruderchorge schrieb:Wenn dann die halbe Nation sich zum Sachverständigen berufen fühlt und diskutiert wird ob der Axtmörder nicht auch durch einen Armhebel entwaffnet werden konnte oder durch einen gezielten Schuss in den kleinen Zeh oder ob die Polizei überhaupt hätte einschreiten dürfen, schließlich sei diese ja durch ihr Erscheinen schon Mitschuld an der Eskalation.

Also ich habe die Debatte auch etwas mitbekommen und die Reaktion auf den Post von Künast war eindeutig negativ.

So gut wie alle haben sie dafür kritisiert und waren vollständig zufrieden, dass die Polizei den Täter unschädlich gemacht hat, egal wie.

@insideman

Durchaus aber es gab ja schon andere Fälle, zb der psychisch Kranke der in Berlin erschossen wurde.

Und natürlich wird auch bei den Cops Mist gebaut, das sollte dann ordentlich untersucht und aufgeklärt werden.

Im Fazit gebe ich dir Recht, die Polizei darf kein zahnloser Tiger sein.

Da wir das Thema Ehe hatten, mir scheint dass viel mehr in Integration und Aufklärung investiert werden muss als ich bis jetzt annahm.
http://kaernten.orf.at/news/stories/2790552/

@Abahatschi

Ja, er hat es halt nicht gewusst. Und überhaupt ist es ja alles sehr belastend.

Das erinnert mich daran, dass ich mir das Buch von Rainer Wendt kaufen muss.

Auch interessant. Sowas schürt nur noch mehr Unruhe! http://m.rp-online.de/politik/fluechtlingssteuer-in-deutschland-mettmann-macht-den-anfang-aid-1.5246456

@buntervogel

buntervogel schrieb:So werden Polizisten empfangen, wenn sie ihrer Arbeit nachgehen wollen. In bestimmten Berliner Vierteln müssen die Polizisten auf wüste Beschimpfungen und körperliche Angriffe gefasst sein. Kein leichter Job!

Die verstorbene Kirsten Heisig, Heinz Buschkowsky und andere haben ja schon häufiger versucht, klarzumachen, dass da in einigen Vierteln sehr bedrohliche Situationen herrschen.

Leider wurde dies von der Bundespolitik, dem politischen Gegner aus dem Lager der Linken und Grünen sowie den entsprechenden außerparlamentarischen Kreisen immer wieder gerne schöngeredet und die Bemühungen unterminiert.
Man trifft da oft auf falsches Verständnis.
Motto:,,Es gibt keine Araberclans oder organisierte, ausländische Kriminalität. Und wenn, dann sind die Deutschen dran schuld...".

Nicht genug Verständnis, nicht genug Liebe für die ausländischen Kriminellen...

Man verkennt da einfach in manchen Kreisen massiv die Lage.
Man ist nicht fähig, Rechtsextremismus von vernünftiger Adressierung tatsächlicher Probleme zu unterscheiden.

Jeder vernünftige Mensch ausländischer Herkunft, der in Berlin oder einer anderen Großstadt wohnt und sich ein wenig auskennt, wird einem sagen, dass es da natürlich organisierte Ausländerkriminalität gibt. Dass kein Respekt vor Staat, Polizei und Justiz da ist, weil diese ihnen gegenüber schwach sind.
Sie wissen es allein deshalb schon, weil die normalen Menschen ausländischer Herkunft oft auch abgezockt und bedroht werden von genau diesen Typen.

Auch was die so genannten Intensivtäter angeht, gibt es eine problematische Tendenz zu übermäßiger Nachsicht.
Ich sage mal: wenn ein 12- oder 14-Jähriger schon mehrfach aufgefallen ist wegen Gewalt- und Raubdelikten, Drogenhandel und solchen Sachen, dann ist es der falsche Weg, ihm immer noch einen Arrest aufzubrummen und augenzwinkernd den Finger zu heben.

Es gibt Persönlichkeiten, bei denen ist es notwendig, nachdrücklicher zu handeln und klare Grenzen zu setzen durch Polizei, Justiz und Gesetzgebung.
Die Leute sind keine schlechten Menschen, sondern sie funktionieren sozusagen anders. Bei ihnen zieht nette ,,Kuschelpädagogik" nicht, die lachen nur über die Schwäche v. Polizei und Justiz und lernen die Lehre, dass ihnen niemand was kann.

Das aber ist wirklich fatal und begründet kriminelle Karrieren.

Gäbe es frühzeitig einen ordentlichen Schuß vor den Bug, wäre die Chance höher, dass die Kinder/Jugendlichen auch frühzeitig merken:,,Okay, der Spaß ist vorbei."

@Nevrion @Kc

Ein polnischer Obdachloser.

Ich hab das so verstanden, dass ein Pole ohne Wohnsitz rechtliche Grauzone ist. Wahrscheinlich nicht greifbar für die deutschen Behörden. Wie das bei deutschen Obdachlosen ist, weiß ich jetzt nicht.

Das ähnliche Phänomen haben wir ja auch bei Menschen aus Bulgarien und Rumänien sowie Flüchtlingen, dass die Strafverfolgung etwas komplizierter ist.Was ja vn Fall zu Fall einer Logik entspricht, dass Menschen, die keiner kennt bzw. nicht in D gemeldet oder den Behörden bekannt sind, auch nicht oder nur schwer strafrechtlich verfolgt werden können.

In Bezug auf Asyl ein Beispiel, dass mir einfällt: Versucht ein Flüchtling in der Unterkunft nen Mädel zu vergewaltigen, wird er in ne andere Unterkunft gebracht, und anscheinend nicht in U-Haft. Aber ich kann nicht genau sagen, ob die Polizei überhaupt eine Anzeige schreibt. Ich hab das als Helfer in einer Flüchtlingsunterkunft zumindest mitbekommen, dass Leutz sogenannt "querverwiesen" wurden, weil der Tatbestand von ihnen begangen in einer rechtlichen Grauzone ist.

@kofi

Greifbar ist er theoretisch schon.

Wenn der beim Klauen erwischt wird und die Polizei kommt, hat sie ihn ja.
Kein Wohnsitz, streng genommen dürfte sie ihn vermutlich mitnehmen und inhaftieren, bis die Sache geklärt ist.

Dass der polnischer Staatsangehöriger ist, ist ja nicht relevant, das bedeutet nur, dass er nicht abgeschoben werden kann in dem Sinne.
Er darf sich in Deutschland aufhalten, er darf sich niederlassen, arbeiten...oder halt einfach nur rumhängen.

Nur ist es wohl so, dass der Aufwand das alles nicht lohnt.
Kein Staatsanwalt wird ein Verfahren anstrengen wegen einem Sixpack geklauten Wasserflaschen für 3€, kein Richter wird den Dieb da zu Gefängnis verurteilen. Geld hat er auch nicht.
Also schenkt man sich die Geschichte letztendlich.

Rechtliche Grauzone würde ich das nicht nennen, eher passt der Ausdruck ,,Hilflosigkeit". Es ist den Aufwand nicht wert. Wahrscheinlich nicht mal für den Markt selbst.

Bei schwereren Straftaten sieht es anders aus, die sind bedeutsamer und da kommt man auch eher in U-Haft, grade wenn kein fester Wohnsitz vorhanden ist.

kofi schrieb:In Bezug auf Asyl ein Beispiel, dass mir einfällt: Versucht ein Flüchtling in der Unterkunft nen Mädel zu vergewaltigen, wird er in ne andere Unterkunft gebracht, und anscheinend nicht in U-Haft. Aber ich kann nicht genau sagen, ob die Polizei überhaupt eine Anzeige schreibt. Ich hab das als Helfer in einer Flüchtlingsunterkunft zumindest mitbekommen, dass Leutz sogenannt "querverwiesen" wurden, weil der Tatbestand von ihnen begangen in einer rechtlichen Grauzone ist.

Kann ich mir nicht vorstellen, was du da erzählst. Asylbewerberheime sind auf deutschem Boden, innerhalb deutscher Jurisdiktion, da müssen demnach auch alle deutschen Gesetze gelten.
Es gibt auch keine Sondergesetze, die besagen, dass Menschen ausländischer oder ohne Staatsangehörigkeit ungestraft Straftaten begehen könnten.

Vergewaltigung und Versuch sind in Deutschland Offizialdelikte, das heißt, die MÜSSEN von Polizei und Staatsanwaltschaft verfolgt werden.
Das kann man sich nicht aussuchen.
Wenn die Polizei keine Anzeige aufnimmt und nicht ermittelt, dann macht die schlicht und ergreifend nicht ihren Job.
Und sich selbst damit auch strafbar, wenn man es genau nimmt.

Eine rechtliche Grauzone gibt es da nicht.

Wenn, dann dürfte das Problem eher in Vertuschungsversuchen seitens Bewohnern und/oder Helfern liegen, die meinen, man könne ja den ,,armen" Asylbewerber nicht einer Strafverfolgung durch die gemeinen, deutschen Behörden aussetzen und ihn so möglicherweise um seinen Asylanspruch bringen.
Was natürlich ein völlig falsches Verhalten ist.

Du hattest ja selbst einen Fall geschildert, wo eine junge Frau meinte, aus Rücksicht auf Flüchtlinge den an ihr begangenen Missbrauch oder die Vergewaltigung verschweigen und verschleiern zu müssen - damit bloß kein schlechtes Licht auf Asylbewerber o. Migranten fällt.

@nodoc

nodoc schrieb:Mir stellt sich dabei die Frage, was dieser Freibrief zum klauen, Gruppensaufen auf Kinderspielplätzen inkl. Entsorgung von Müll und Fäkalien direkt vor Ort, für eine Message beinhaltet.
Das ich mich in Zukunft daran zu gewöhnen habe, weil der Staat hilflos ist? Für mich klingt das wie eine unausgesprochene Einladung an Leute, welche sozial gescheitert sind und sich überhaupt nicht integrieren können/ wollen.

Dabei gibt es nicht mal genug Therapieplätze und ausreichende Versorgung der eigenen Bevölkerungsgruppen, die ausfälliges Sozialverhalten an den Tag legen.

Willkommen im Land der unbegrenzten Möglichkeiten, wir schaffen das schon. Und wenn nicht, bedienen sie sich selber?

Genau.

Also zu dem was ich erzählt hatte: 2x ein 6er Pack Wasser versteckt man ja nicht in der Tasche oder ist besonders leicht zu nehmen und zu tragen. Und sie standen am Eingang vor dem Drehring bei Supermarkteingängen und haben locker dahinter gegriffen, wo das Wasser eben stand. Das ist schon ein bisschen mehr als Dreistigkeit. Wie du andeutest sicherlich auch schon mit der Gewissheit, dass man mit sowas durchkommt. Und dann auch noch bei ansprechen handgreiflich werden zu wollen, ist schon heftig.

Also in meiner Heimatstadt wächst derzeit gefühlt die Trinkerszene. Die sitzen in der Innenstadt an einem zentralen Platz, sind auch ein paar hardcoresäufer aus Osteuropa dabei, die sich dann auch mal schlagen. Manchmal ist es fast schon witzig, da ist häufig so ne Blonde, die läuft einmal mit runterhängenden Hosen, nur nem BH durch die Gegend und legt sich auf den Boden oder so. Ich weiß nicht, warum fürs Alkohol trinken und solchem Verhalten extra die Reise nach D machen muss, aber nun gut. Aber solange sie dann nur saufen? Manche von ihnen kommen halt regelmäßig in diesen einen Supermarkt, versuchen zu klauen.Wenn eben keine Konsequenz erfolgt, wird bestimmt der Mut immer größer.

Aber wie soll sich der Gegenüber verhalten? Na immerhin ist Baden-Württemberg nicht traditionell ein linkes Nest. In Nordrheinwestfalen oder so muss es ja dann noch dramatischer sein als im eigentlich traditionell konservativen law and order Baden-Württemberg.

@Kc

Kc schrieb:Die Leute sind keine schlechten Menschen, sondern sie funktionieren sozusagen anders. Bei ihnen zieht nette ,,Kuschelpädagogik" nicht, die lachen nur über die Schwäche v. Polizei und Justiz und lernen die Lehre, dass ihnen niemand was kann.

Das aber ist wirklich fatal und begründet kriminelle Karrieren.

Gäbe es frühzeitig einen ordentlichen Schuß vor den Bug, wäre die Chance höher, dass die Kinder/Jugendlichen auch frühzeitig merken:,,Okay, der Spaß ist vorbei."

Am besten würden sich Personen eignen, die Erfahrung mit diesen "Milieus" haben. Vielleicht selber dort aufgewachsen sind und wissen, wie man mit diesen Menschen umgeht und auf was man sich einzustellen hat. Diese Milieukenner müssten bei der Ausbildung der Polizisten herangezogen werden, um ihre Erfahrungen einzubringen und Vorschläge machen, wie man am besten vorgeht oder was man vermeiden sollte.

@kofi, das wäre doch ein Job für dich.

@kofi

kofi schrieb:In Nordrheinwestfalen oder so muss es ja dann noch dramatischer sein als im eigentlich traditionell konservativen law and order Baden-Württemberg.

Drogen und Trinkerzszene ist hier traditionell schon immer reichlich vorhanden.
Mittlerweile ist das Publikum internationaler geworden und scheut sich auch nicht mehr, sämtliche zentralen Plätze für sich zu okkupieren. Discounter in Reichweite sind besonders beliebt, da ist der Stoff nicht weit, billig, kann sofort vernichtet werden und das Pfandgeschäft fluppt auch+Pissoir in Form eines Hinterhofes, gleich um die Ecke.
Die Trinker von früher, hatten wenigstens noch Stiel und Kultur. :D

@insideman
@Bruderchorge

Zu Eurer Diskussion heute paßt auch wunderbar dieser Artikel....

http://www.focus.de/politik/deutschland/70-mann-mob-attackierte-polizei-in-berlin-wedding-das-sagen-die-eltern-des-jungen_id_5825762.html