Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

RosaBlock schrieb: so kann es dennoch zu "Ungerechtigkeiten" in der Executive kommen

Ist eine Aussage.. jedoch kein Beleg zu Deiner Behauptung weiter oben.

RosaBlock schrieb:Lustig, dass du genau das schreibst.

Inwiefern? 

@Gwyddion
Ich habe in den Posts vorher geschrieben, dass die Geflüchteten das immer wieder zu hören bekommen.




Substituiere: Ordnungswidrigkeiten → geringfügige Straftaten

"Verurteilungen wegen selbst geringfügiger Straftaten, Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen und vor allem: fehlende Mitwirkung an der Ausreise. So wurde die Residenzpflicht in vielen Bundesländern  von einer pauschalen Schikane für alle Asylsuchenden und Geduldete in eine individuell verhängbare Sanktionsmöglichkeit umgewandelt, mit der die Ausländerbehörden Betroffene nach eigenem Gutdünken bestrafen und unter Druck setzen können." -- proasyl.de

RosaBlock schrieb:Ich habe in den Posts vorher geschrieben, dass die Geflüchteten das immer wieder zu hören bekommen.

Also für die Zukunft: Haus, Auto, Markenkleidung... mit weniger muß sich der geneigte Geflüchtete nicht zufiredengeben...
Ist natürlich sarkastisch meinerseits. Die Realität gibt dies natürlich nicht her... da hilft auch kein frommes Wunschdenken oder
eine rosarote Brille.


Netter Artikel von Proasyl... allerdings bräuchte es für Deine Behauptung auch verifizierbare Urteile die überproportional einen Asylsuchenden benachteiligen.

Im übrigen ist die Residenzpflicht keine Schikane. Die Geflüchteten müssen auch erst einmal erfasst werden und es ist wohl auch zwingend nötig, das der Asylsuchende aufzufinden ist durch die Behörden solange er keinen eigenen festen Wohnsitz sein eigen nennt. Oder soll ein Amt für Nachfragen ( z. B. bei einem laufenden Asylantrag ) quer durch die EU nach dem Antragsteller suchen?

@Realo

Wer in JEDEM induviduellen Fall auf die Einhaltung um jeden Preis pocht ist ein Pargraphenreiter ohne Praxisbezug - halt "ohne Anker in der Realität" und

-->
Im GG gibt es keine Paragrafen sondern nur Artikel

da haben wir es schon wieder - die Paragraphenreiterei, obwohl du sicherlich gewusst hattet, was der Kern der Aussage war bzw. ich meinte.

Dann sinds halt keine Pargraphenreiter sondern Artikelreiter!

Im GG gibt es keine Paragrafen sondern nur Artikel und die sind grundsätzlich und für jeden verbindlich

wieder mal nichts von meiner Aussage verstanden oder verstehen wollen?
Wie ich schon mal schrieb, ein Rotlicht an einer Ampel ist auch verbindlich und es gibt Strafen, wer es nicht einhält.
Wenn jedoch bestimmte Bedingungen dem entgegen stehen (zB defekte Ampel) muss man eben auch mal flexibel reagieren.
Aber das geht eben anscheinend seitens Prinzipienreitern nicht.


defekte Ampel -> analog:

Kofi:
Schon an meiner Schilderung sieht man die Defizite der dtsch. Asylgesetzgebung.

Hier noch mal der Zusammenhang seiner Aussage: Beitrag von kofi (Seite 998)

Dass es in der Flüchtlingshilfe keine psychologischen Dienste oder gar psychologische Betreuung gibt, les ich jetzt zum ersten Mal und ich finde das einfach nur erschütternd und beschämend.

Bei Kofi ist es so - selbst wenn es nurEIN Heim wäre wo es so ist, wäre es eins zu viel.
Realität lässt grüßen oder Theorie trifft Praxis! (sh. ganz oben)

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@Gwyddion

Muß ich Dich leider korrigieren :)
Das GG ist bei meiner Meinung eher nebensächlich. Es ging mir eher darum, das es eine gewisse globale Verhaltensnorm unter Menschen gibt/ geben sollte. Man muß nicht unbedingt DANKE sagen, allerdings muß man auch nicht BELEIDIGEN. Das Alter ist egal hierbei egal.
Ich halte es meist mit der sogenannten goldenen Regel, die da lautet:

„Behandle andere so, wie du von ihnen behandelt werden willst.“

ach so. :)
Dem kann ich auch nur zustimmen.

Optimist schrieb:Wenn jedoch bestimmte Bedingungen dem entgegen stehen (zB defekte Ampel) muss man eben auch mal flexibel reagieren.

Es gibt aber keine defekten Grundrechte, auch wenn diverse Rechte versuchen sie zu sabotieren.

Optimist schrieb:analog:

Wenn analog nicht (mehr) auf die Verhältnisse passt, empfiehlt sich digital.

Optimist schrieb:Bei Kofi ist es so

Ich sprach nicht von irgendeiner Außen-Appellationsstelle, die man im Notfall anrufen kann, wenn das Kind schon im Brunnen liegt, sondern von einer begleitenden professionellen pädagogischen und psychologischen Betreuung, also für jedes "Lager" je nach Größe mindestens eine sozialpädagogische und eine psychologische Fachkraft, damit das Kind erst gar nicht in den Brunnen fällt.

@Realo

Wenn analog nicht (mehr) auf die Verhältnisse passt, empfiehlt sich digital.

Das Thema finde ich zu ernst um damit seine Witze zu machen!

sondern von einer begleitenden professionellen pädagogischen und psychologischen Betreuung, also für jedes "Lager"

und du glaubst allen Ernstes das gibts in allen Lagern bzw. die Kapazitäten in D reichen aus? (Stichwort Lehrermangel, so auch sicherlich bei anderen Pädagogen und Psychologen usw..).

Na, es gibt ja wohl ein paar tausend mal so viele Sozialpädagogen und Psychologen wie Flüchtlingslager.

Optimist schrieb:Das Thema finde ich zu ernst um damit seine Witze zu machen!

Das war kein Witz. Deine Analogien sind einfach unpassend (daneben); wer das Grundgesetz mit einer Ampel vergleicht, hat zumindest Vergleichsprobleme. Mit "digital" meine ich, weniger Vergleiche die nix taugen, als vielmehr am Thema selbst zu diskutieren. Dann kommt man auch weiter, zumindest diskursiv-theoretisch.

@Realo

   Wenn jedoch bestimmte Bedingungen dem entgegen stehen (zB defekte Ampel) muss man eben auch mal flexibel reagieren.

-->
Es gibt aber keine defekten Grundrechte

Es geht hier nicht ums GG sondern um das Asylrecht. Ist schon noch ein kleiner Unterschied.
Asylrecht wäre leichter veränderbar, wenn wie gesagt bestimmte Bedingungen nicht mehr kompatibel sind.
Aber weiß schon - alles alternativlos.

Na, es gibt ja wohl ein paar tausend mal so viele Sozialpädagogen und Psychologen wie Flüchtlingslager.

Die müssen aber auch dort arbeiten wollen.
Siehst ja schon an Kofi, dass man da u.Umständen gute Nerven braucht. Es will in der heutigen Zeit auch nicht jeder in eine Schule usw.

Ich selbst kenne eine Pädagogin, die gab rundweg zu, dass sie für EINEN Flüchtling Patenschaft übernehmen würde, aber niemals in ein Flüchtlingsheim gehen würde...

   Das Thema finde ich zu ernst um damit seine Witze zu machen!

-->
Das war kein Witz

Dann hast du demnach schon wieder nicht verstanden was ich gemeint hatte, wenn du mein "analog" einem "digital" gegenüber stellen wolltest. Tzz (Kopfschüttel)

als vielmehr am Thema selbst zu diskutieren

ja das wäre echt wünschenswert.

wer das Grundgesetz mit einer Ampel vergleicht...

Es ging MIR nicht NUR um das GG, sondern ums Asylrecht.
Jedoch Du drückst einem ständig argumentativ das GG auf - an allen möglichen und unmöglichen Stellen - wo es gar nicht unbedingt  für die Diskussion relevant ist (weil es gerade um andere Dinge geht)..
...  bzw. es ist ja sowieso selbstverständlich, dass das GG immer und überall gilt. Da braucht man nicht ständig darauf zu verweisen um vielleicht damit vom eigentlichen Inhalt des Diskutanten abzulenken (so kommt mir das jedenfalls manchmal vor).

Auf das was man wirklich aussagen will, gehst du jedenfalls immer herzlich wenig ein, stattdessen holst du wie gesagt zu gerne  das GG-Argument  raus.

Das wirst du evtl.  jetzt auch wieder missverstehen, deshalb gleich eine Erklärung: Ich richte mich gerne nach dem GG, aber es gibt auch Lebensbereiche, da gehts eben nicht nur ums GG.
Zum Beispiel bei den Problemen welche Kofi geschildert hatte.

Deine Analogien sind einfach unpassend (daneben)

Das ist einfach DEINE Meinung!

Optimist schrieb:Es geht hier nicht ums GG sondern um das Asylrecht.

Dass das Asylrecht zum Grundgesetz (GG) gehört, ist dir neu?

Optimist schrieb:Aber weiß schon - alles alternativlos.

Am Grundgesetz lässt sich nicht rumwerkeln und drehen wie an Stellschrauben. Das hat schon einen Sinn und Bedeutung und unterscheidet uns von einem Unrechtsstaat. Auf der anderen Seite garantiert es ja auch deine Freiheiten, dass du überhaupt hier rumsitzen und schreiben und digital kommunizieren darfst, was in Nordkorea z.B. wesentlich problematischer wäre und in der Türkei demnächst wohl auch.

Optimist schrieb:Die müssen aber auch dort arbeiten wollen.

Warum sollten sie nicht wollen? Dafür haben sie sich ja den Beruf erwählt und nicht einen anderen.

Optimist schrieb:Es ging MIR nicht NUR um das GG, sondern ums Asylrecht.

Gehe zurück auf ==> Los !

@Realo

Es geht hier nicht ums GG sondern um das Asylrecht.

-->
Dass das Asylrecht zum Grundgesetz (GG) gehört, ist dir neu?

ist mir nicht neu, es geht jetzt aber trotzdem ums Asylrecht.

Wenn es thematisch irgendwo um Affen geht, kannst du auch nicht ständig mit dem Übergeordneten kommen und zwar mit "Tieren".
Dann gehts eben nicht allgemein um Tiere, sondern nur um Affen.

Am Grundgesetz lässt sich nicht rumwerkeln und drehen wie an Stellschrauben.

Jetzt kommst du schon wieder mit deinem GG.
Das weiß ich doch, dass sich das nicht einfach so ändern lässt. Jedoch lassen sich andere - untergeordnete Gesetze - leichter ändern.
Jetzt und hier in diesem Thread geht es um ein untergeordnetes Gesetz.

Die müssen aber auch dort arbeiten wollen.

-->
Warum sollten sie nicht wollen? Dafür haben sie sich ja den Beruf erwählt und nicht einen anderen.

Ich gebs auf. Du nennst dich Realo, scheinst die Realität jedoch wenig zu kennen.

Optimist schrieb:untergeordnete Gesetze

Tja, das war's dann wohl. Wenn du das Aslyrecht als "untergeordnet" gegenüber dem GG ansiehst, hast du eigentlich alles missverstanden, wie auch dein Vergleich Affen - Tiere zeigt. Offenbar kannst du nur in (falschen) Analogien denken. Das GG ist dem Asylrecht nicht übergeordnet, sondern das Asylrecht ist Teil des GG, so wie das Gehirn Teil des Menschen ist. Wenn du das veränderst oder entfernst, kriegst du irgendeinen aufziehbaren Hampelmann raus. Aber ich schrieb ja schon mal: Das Asylrecht gehölrt zu den veränderbaren Artikeln im GG - sofern du eine parlamentarische Zweidrittelmehrheit dafür zusammenkriegst. Viel Spaß dabei!

Gute Nacht.

@Realo

Das GG ist dem Asylrecht nicht übergeordnet, sondern das Asylrecht ist Teil des GG

ein TEIL eines Ganzen kann nur untergeordnet sein.
Außerdem hattest du doch selbst geschrieben:

Dass das Asylrecht zum Grundgesetz (GG) gehört

Beide Gesetze können nicht gleichrangig nebeneinander stehen, weil das eine TEIL des anderen ist. Ist wie mit der Torte und dem Torten-Stück.

so wie das Gehirn Teil des Menschen ist

Hier sagst du doch auch schon wieder das Gleiche was ich mit der Torten-Analogie ausdrücken wollte.
Das Gehirn als Teil der Gesamtheit kann nun mal nicht gleichrangig mit der Gesamtheit (Mensch) sein.

Das Asylrecht gehölrt zu den veränderbaren Artikeln im GG

Siehst du, veränderbar. Dann komm mir doch bitte nicht immer mit dem "Ganzen" (GG), wenn es nur um das "Teil" (Asylrecht) geht.

Optimist schrieb:ein TEIL eines Ganzen kann nur untergeordnet sein.

DDR-Doktrin, falsch. Versuch mal deine Augen rauszureißen, was du dann noch siehst. Versuch mal dein Hirn zu entfernen, ob du das überlebst. Belassen wir's also dabei, es ist jetzt auch nicht die Zeit für Kabarett.

Optimist schrieb:Siehst du, veränderbar. Dann komm mir doch bitte nicht immer mit dem "Ganzen" (GG), wenn es nur um das "Teil" (Asylrecht) geht.

Wer A sagt muss auch B sagen. Theoretisch wäre das Asylrecht zu streichen - damit wäre es aber das Ende des Rechtsstaats und der Demokratie. Wenn dir das lieber ist... Wie gesagt, versuch mal dein Gehirn zu entfernen - ist ja nur ein "Teil" deines Körpers...

@Realo

ein TEIL eines Ganzen kann nur untergeordnet sein.

-->
DDR-Doktrin, falsch. Versuch mal deine Augen rauszureißen, was du dann noch siehst. Versuch mal dein Hirn zu entfernen, ob du das überlebst. Belassen wir's also dabei, es ist jetzt auch nicht die Zeit für Kabarett.

um das Herauslösen eines Teiles gehts doch wieder mal gar nicht. Sondern ob ein Teil veränderbar ist oder nicht.

Ja, ist es:

Das Asylrecht gehölrt zu den veränderbaren Artikeln im GG

Hierum gehts.
Also weshalb kommst dann ständig mit dem Ganzen (GG) welches nicht so ohne weiteres veränderbar ist?

Theoretisch wäre das Asylrecht zu streichen

Bei dir scheints nur ein "Alles oder nichts" zu geben.
Nein, es geht um eine andere Qualität. Eine Qualität welche den objektiven Gegebenheiten besser gerecht würde.

Klar doch, Obergrenzen, 200.000 pro jahr. Wer mehr ist halt halt Pech gehabt und darf wieder zurück nach Syrien.
Das wars für heute.

@Realo

Klar doch, Obergrenzen, 200.000 pro jahr. Wer mehr ist halt halt Pech gehabt und darf wieder zurück nach Syrien.

leg doch nicht ständig Menschen (mir zB ) Worte in den Mund.

Es geht um Veränderungen welche nicht unbedingt "Obergrenze" heißen müssen.
Aber wenn Politiker auch nur so wenig Phantasie haben, was machbar und veränderbar ist, wo ein guter Kompromiss erreichbar wäre usw.... braucht man sich nicht wundern, wenn alles so suboptimal bleibt wie bisher.

Na, es gibt ja wohl ein paar tausend mal so viele Sozialpädagogen und Psychologen wie Flüchtlingslager.

Dir ist aber hoffentlich auch shcon klar das diese "paar" Leute manchmal schon überfordert sind je nach Region und Lage.

Da würdest du alleine schon bei flüchtlingsheimen in Ländlichen nähen fern von Städten die größten Probleme haben, die selben die auch der ottonormal bürger hat der manchmal Wartezeiten zwischen 6 Monaten udn 1 1/2 Jahren in kauf nehmen muss. Ich rede da aus Erfahrung im Bereich der Psychologen suche und eienr Wartezeit die 1 1/2 jahre dauerte, weil die Leute allg. schon überfordert waren mit patienten und keine Freien Plätze hatten.

   

Optimist schrieb:leg doch nicht ständig Menschen (mir zB ) Worte in den Mund.

Macht er doch gar nicht und schon gar nicht "ständig"!
Komisch. Dafür dass du mit extreme nichts am Hut haben willst verlierst du dich aber ziemlich oft in diesen.

Optimist schrieb: Es geht um Veränderungen welche nicht unbedingt "Obergrenze" heißen müssen.
Aber wenn Politiker auch nur so wenig Phantasie haben, was machbar und veränderbar ist, wo ein guter Kompromiss erreichbar wäre usw.... braucht man sich nicht wundern, wenn alles so suboptimal bleibt wie bisher.

Politiker sind eben auch nur Menschen wie du und der Dorfschulz der immer alles besser zu wissen scheint. Aber wenn du eine bessere Idee hast, wie man das GG Asylrecht verändern sollte, so das es deinen Geschmack trifft, schreib sie auf und schick sie den Abgeordneten im Bundestag damit sie darüber abstimmen können. So einfach ist das.

Optimist schrieb:Jetzt kommst du schon wieder mit deinem GG.
Das weiß ich doch, dass sich das nicht einfach so ändern lässt. Jedoch lassen sich andere - untergeordnete Gesetze - leichter ändern.

Das Grundgesetz Asylrecht ist ein Grundrecht. Es ist nicht untergeordnet nur weil es ein Teil (Gesetz/Recht) der Gesamtheit aller Grundrechte ist. Da verstehst du was falsch.

Optimist schrieb:Also weshalb kommst dann ständig mit dem Ganzen (GG) welches nicht so ohne weiteres veränderbar ist?

Weil das Asylrecht/gesetz ein/das Grundrecht/gesetz ist (was auch nicht so ohne weiteres veränderbar ist.) Nix mit untergeordnet. Es hat den gleichen Wert wie alle anderen GG und somit auch alle zusammen.

Optimist schrieb:Du nennst dich Realo, scheinst die Realität jedoch wenig zu kennen.

Warum nennst du dich Optimist wenn du mit Optimismus nichts am Hut hast?

@peekaboo  alias Muhhaha...

   eg doch nicht ständig Menschen (mir zB ) Worte in den Mund.

-->
Macht er doch gar nicht

na wenn DU das sagst. Bin nicht die Einzige, welche schon festgestellt hatte, dass er gerne mal Dinge unterstellt. Aber kannst es ja gerne anders sehen - beim dir gleichgesinnten user.

und der Dorfschulz der immer alles besser zu wissen scheint.

Wenn du Martin Schulz meinst, da könntest du Recht haben. :D

Aber wenn du eine bessere Idee hast, wie man das GG Asylrecht verändern sollte, ... schreib sie auf und schick sie den Abgeordneten im Bundestag damit sie darüber abstimmen können. So einfach ist das.

Würde ich glatt machen (an Ideen mangelt es nicht), wenn ich wüsste dass es NICHT sofort in der Ablage landen und ernst genommen würde.

Aber auch DIR(Optimist)  müsste klar sein, dass Politiker nicht blöd sind und all das auch SELBST wissen, wie es optimaler gehen könnte.
Zudem lesen auch manche Politiker sicherlich hin und wieder  in Foren - kennen also die Meinungen der Bevölkerung so ein kleines bisschen.

Sie werden sicher auch so manche Vorschläge kennen, welche in Foren gemacht werden.
(Auch ich machte z.B. in diversen Threads schon Vorschläge mit welchen ich nicht alleine da stand !!)
Aber du scheinst zu glauben, man müsste Politiker nur auf etwas aufmerksam machen  und schon ändert sich alles zum Guten ->  

so einfach ist das

... für DICH ...
---------------------------------------------
.

Das Grundgesetz Asylrecht ist ein Grundrecht.  

Das Asylrecht ist  veränderbar das hat sogar Realo schon erkannt - Um die Veränderbarkeit gings und das ist HIER auch das Thema!!

  Optimist schrieb:
   Also weshalb kommst dann ständig mit dem Ganzen (GG) welches nicht so ohne weiteres veränderbar ist?

-->
Weil das Asylrecht/gesetz ein/das Grundrecht/gesetz ist

Wenn DU das sagst, muss das natürlich genauso stimmen.

Weil das Asylrecht/gesetz ein/das Grundrecht/gesetz ist

Wie Realo schon schrieb, das Asyl-R ist ein TEIL des GG. Ein Teil kann nicht das Ganze selbst sein, das leuchtet dir evtl. auch ein.
Das GG beinhaltet ALSO demnach das AR - so wird ein Schuh draus.

   Du nennst dich Realo, scheinst die Realität jedoch wenig zu kennen.

-->
Warum nennst du dich Optimist wenn du mit Optimismus nichts am Hut hast?

Vielleicht  aus dem gleichen Grund wie das bei Realo wenig stimmig ist
Ich WAR mal optimistisch als ich mich hier angemeldet hatte. Die Zeiten ändern sich.
Aber mal unter uns: um MICH und REALO gehts hier gar nicht (ich hätte auch nicht persönlich werden dürfen, Asche auf mein Haupt)

Optimist schrieb:Würde ich glatt machen (an Ideen mangelt es nicht), wenn ich wüsste dass es NICHT sofort in der Ablage landen und ernst genommen würde.

Falls das tatsächlich so sein sollte, wird das Problem eventuell bei dir zu finden sein. Denn ich kann mir nicht vorstellen das ein Entwurf eines Bürgers einfach so im Papierkorb landen wird, wenn es besser als das alte Gesetz ist.

Wenn du denen aber dein Entwurf schickst, in der Form wie du hier im Forum schreibst, ist es nur mehr als verständlich, dass du davon ausgehst, dass jener für die Tonne ist.

Optimist schrieb:(an Ideen mangelt es nicht)

Wer Große Töne spuckt sollte auch zeigen was er auf Tasche hat. Also immer her mit deinen Ideen an denen es dir angeblich nicht zu mangeln scheint. ;)

Optimist schrieb:Aber auch DIR(Optimist) müsste klar sein, dass Politiker nicht blöd sind und all das auch SELBST wissen, wie es optimaler gehen könnte.

Ob mir das klar ist oder nicht spielt keine Rolle. Ich steck jedenfalls nicht in allen Politikern drin um das beurteilen zu können. Du aber anscheinend schon.
Davon mal ab, wer sagt denn das das Asylrecht nicht optimal ist? Du, und wer noch, und wie viele sind das überhaupt?

Optimist schrieb:Zudem lesen auch manche Politiker sicherlich hin und wieder in Foren - kennen also die Meinungen der Bevölkerung so ein kleines bisschen.

Wenn du das sagst muss es wohl so sein.

Optimist schrieb:Sie werden sicher auch so manche Vorschläge kennen, welche in Foren gemacht werden.
(Auch ich machte z.B. in diversen Threads schon Vorschläge mit welchen ich nicht alleine da stand !!)

Offenbar finden deine super tollen Vorschläge aber kaum Anklang. Bisher konnte ich noch keine merkliche Begeisterung bei den hier schreibenden Usern feststellen.

Optimist schrieb:Aber du scheinst zu glauben, man müsste Politiker nur auf etwas aufmerksam machen und schon ändert sich alles zum Guten

Schön wie du mir Dinge unterstellst, aber andere vorwirfst sie würden selbiges tun. Vielleicht solltest du mal lernen nicht mit zweierlei Maß zu messen und erkennen lernen, das du selbst nicht besser bist. Nur so als Tipp. ;)

Optimist schrieb:Wenn DU das sagst, muss das natürlich genauso stimmen.

Ich denke mir das so. Ob es stimmt oder nicht überlasse ich besser denen die wirklich Ahnung von der Materie haben.

Optimist schrieb: Wie Realo schon schrieb, das Asyl-R ist ein TEIL des GG. Ein Teil kann nicht das Ganze selbst sein, das leuchtet dir evtl. auch ein.
Das GG beinhaltet ALSO demnach das AR - so wird ein Schuh draus.

Ich schrieb dass das Asylrecht ein GG ist, oder auch das GG Asylrecht.

Optimist schrieb:Vielleicht aus dem gleichen Grund wie das bei Realo wenig stimmig ist

Das ist deine Sichtweise, mein nicht.

Optimist schrieb:Ich WAR mal optimistisch als ich mich hier angemeldet hatte. Die Zeiten ändern sich.

Schuld sind immer nur die anderen, in deinem Falle ist es das Forum. War ja nicht anders zu erwarten.

Optimist schrieb:Aber mal unter uns: um MICH und REALO gehts hier gar nicht (ich hätte auch nicht persönlich werden dürfen, Asche auf mein Haupt)

Einsicht ist nur der halbe Erfolg und zur Vollständigkeit fehlt es jetzt nur noch an der Umsetzung. Ich bin aber optimistisch dass du das schaffst.