Donald Trump: 45. Präsident der USA

born_in_th_usa schrieb:They belong to a new federal force created last month in an executive order signed by President Trump which tasks them to protect historic monuments, memorials, statues, and federal facilities.

Donald Trump hat also durch persönlichen Erlass und am Kongress vorbei eine paramilitärische Organisation geschaffen, für deren Einsätze es demnach keinen gesetzlichen Rahmen gibt und die allein der Kontrolle des sogenannten Präsidenten (und seines ergebenen und allzu willigen Lakaien Chad Wolf im Heimatschutzministerium) stehen?

Ja, du hast vollkommen recht, das ist absolut nicht mit der Gestapo vergleichbar.

Das ist Schlimmeres...

@Quiron

Das ist schlimmeres würde ich jetzt nicht sagen.

Was man aber bei Chad Wolf noch sagen muss: Trump hat ihn (wie so viele) nur kommisarisch ernannt um eine Anhörung und Bestätigung des Kongresses zu umgehen. Genau solche Sachen machen da den richtig bösen Beigeschmack: Das das Check & Balances System mutwillig ausgehebelt wird.

bwimdw schrieb:Das ist schlimmeres würde ich jetzt nicht sagen.

Noch nicht, aber schlimmere Organisationen haben auch klein angefangen.

bwimdw schrieb:Was man aber bei Chad Wolf noch sagen muss: Trump hat ihn (wie so viele) nur kommisarisch ernannt um eine Anhörung und Bestätigung des Kongresses zu umgehen. Genau solche Sachen machen da den richtig bösen Beigeschmack: Das das Check & Balances System mutwillig ausgehebelt wird.

Chad Wolf ist kommisarischer Leiter des DHS seit 15. November 2019. Das ist schon weit über den 210 Tagen, nach denen so ein Posten eigentlich vom Senat bestätigt werden müsste. Ist da irgendetwas geschehen?

Bedenkt man noch, dass auch Wolfs Vorgänger Kevin McAleenan das DHS für sieben Monate nur kommisarisch geleitet hat, umgeht Trump den Senat hier schon seit April 2019.

Und jetzt stellt dieses Ministerium eine paramilitärische "Schutztruppe" zusammen, vorgeblich zum Schutz von Bundesgebäuden und Denkmälern. Wer wird den für diese Einheit rekrutiert? Etwa willige und wenig zimperliche Schläger aus anderen Behörden, wie dem Grenzschutz? Warum nicht zukünftig irgendwelche waffenvernarrten Trump-Fans, wie wir sie von den Parlamentsbesetzungen der vergangenen Wochen kennen gelernt haben? Wer kontrolliert das?

Quiron schrieb:Donald Trump hat also durch persönlichen Erlass und am Kongress vorbei eine paramilitärische Organisation geschaffen, für deren Einsätze es demnach keinen gesetzlichen Rahmen gibt und die allein der Kontrolle des sogenannten Präsidenten

@Quiron
Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Demokraten davon nicht gewusst haben.
Wenn es so wäre und das ist hinter dem Rücken der Dems geschehen, müssten die Demokraten nicht ein Riesenfass aufmachen?
Machen sie nicht und das wundert mich.
Sind Dekrete nicht für das Parlament einsehbar?
Schlimm genug, diese Dekretpolitik, aber ich gehe davon aus, dass die Dekrete zumindest den Abgeordneten vorzulegen sind.

Und wenn diese "Spezialeinheit" noch nicht mal per Dekret erschaffen wurde, sondern intern bestimmt, hinter verschlossenen Türen, wäre meiner bescheidenen Ansicht nach, dieser POTUS nicht mehr zu halten.

Also finde so viel dazu. Kann nicht machen was er will.

Natürlich darf der US-Präsident per Dekret aber nicht tun uns lassen, was immer er will, sondern muss sich an geltende Gesetze und die Verfassung halten. Gerichte könnten auch, wie gerade geschehen, Dekrete teilweise kippen - oder ganz außer Kraft setzen, wenn sie gegen das Gesetz verstoßen, erklärte Verfassungsexperte Hans Vorländer vom Institut für Politikwissenschaft und Zentrum für Verfassungs- und Demokratieforschung der TU Dresden im Gespräch mit dem stern. "Letzteres passierte bislang zweimal in der Geschichte", sagte Vorländer: "Einmal als Harry Truman um 1950 die Stahlwerke unter Bundeskontrolle stellen wollte, und Mitte der 90er-Jahre, als Bill Clinton versuchte, alle Firmen von Regierungsaufträgen auszuschließen, die Streikbrecher einstellten."

Quelle: https://www.stern.de/politik/ausland/donald-trump-und-seine-dekrete--was-bedeuten-sie-eigentlich-genau--7311696.html

Auf der Webseite vom weißen Haus findet man auch die Veröffentlichung.

frauZimt schrieb:Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Demokraten davon nicht gewusst haben.
Wenn es so wäre und das ist hinter dem Rücken der Dems geschehen, müssten die Demokraten nicht ein Riesenfass aufmachen?
Machen sie nicht und das wundert mich.

Soweit zu behaupten, dass er es hinter dem Rücken der Opposition gemacht haben soll, will ich gar nicht gehen. Offensichtlich hat er es aber einfach per Dekret tun können, ohne dass der Kongress dabei ein Einflussmöglichkeit hatte.

Natürlich können die Demokraten jetzt vor Gericht gehen, aber bis da eine Entscheidung getroffen wird, kann Zeit vergehen, und wie diese Entscheidung ausfallen wird, ist ja auch noch offen. Wenn ein Richter zu Gunsten von Trump entscheiden sollte, dann ist das Parlament faktisch ausgehebelt worden. Nicht gut in einer Demokratie.

Zum Glück haben in der Vergangenheit selbst von Trump berufene Richter gegen die Regierung entschieden, und sind damit ihrem Gewissen und ihrer Verpflichtung für Volk und Verfassung gefolgt. Noch. Aber um so länger dieser Mann das Präsidenenamt besetzen kann, um so öfter wird er Leute für Richterämter finden, die seinem Kurs vorbehaltlos folgen.

Quiron schrieb:Soweit zu behaupten, dass er es hinter dem Rücken der Opposition gemacht haben soll, will ich gar nicht gehen. Offensichtlich hat er es aber einfach per Dekret tun können, ohne dass der Kongress dabei ein Einflussmöglichkeit hatte.

@Quiron
Wenn Trump diese Spezialeinheit per Dekret gegründet hat und die Demokraten darüber informiert waren, hätten sie sofort regiert.
Und wenn sie Kenntnis hatten und nicht sofort reagiert haben, lag das daran, dass sich die Einsatzbestimmungen harmlos gelesen haben? Schutz von Denkmälern...

So hat man den Eidruck, die Dems hätten erst mit dem Einsatz in Portland von deren Existenz erfahren.
Aber ist das richtig? Haben sie Null gewusst?
Oder sind sie geschockt davon, dass diese Spezialeinheit anonym auftritt und nicht passiv schützt sondern massiv angreift?

frauZimt schrieb:So hat man den Eidruck, die Dems hätten erst mit dem Einsatz in Portland von deren Existenz erfahren.
Aber ist das richtig? Haben sie Null gewusst?
Oder sind sie geschockt davon, dass diese Spezialeinheit anonym auftritt und nicht passiv schützt sondern massiv angreift?

Nun, ich weiß es nicht. Ich beziehe mich auf die Aussagen des BBC-Artikels, den @born_in_th_usa verlinkt hat. Und darin stand eben, dass Donald Trump diese Einsatztruppe per Dekret geschaffen hat.

Man kann natürlich etwas weitergraben:

https://www.upi.com/Top_News/US/2020/06/26/Trump-signs-executive-order-protecting-federal-monuments/1901593213715/

"I just had the privilege of signing a very strong Executive Order protecting American Monuments, Memorials, and Statues - and combatting recent Criminal Violence. Long prison terms for these lawless acts against our Great Country!"

Das war am 25. Juni. Der Name dieser Einheit lautet demnach "Protecting American Communities Task Force" (PACT)". Deren vorgebliche Aufgaben sind laut Trump

...[] to arrest anyone who vandalizes or destroys any monument, statue or other such federal property in the U.S. with up to 10 years in prison,"

(Quelle: https://www.upi.com/Top_News/US/2020/06/23/Trump-threatens-arrest-prison-for-activists-who-target-statues/7891592919643/)

Was aber ihre tatsächlichen Befugnisse sind, bleibt im Unklaren. In Portland jedenfalls sind sie weit darüber hinausgegangen, einfach nur Denkmäler und Bundesgebäude zu schützen. Da haben sie Leute auf offener Straße verschleppt, die ihr Recht auf Demonstration wahrgenommen haben. Sie haben sie zwar wieder freigelassen (alle?), konkrete Anklagepunkte, die eine Verhaftung rechtfertigen, wurden aber nicht genannt. So etwas muss man demnach als reine Einschüchterungsmassnahmen werten.

Für alle die sich für komische Gesetzes/Executiv Order Texte interessieren:
https://www.whitehouse.gov/presidential-actions/executive-order-protecting-american-monuments-memorials-statues-combating-recent-criminal-violence/ (Archiv-Version vom 23.07.2020)

Zusammengefasst beschreibt die Executiv Order wie schlimm die derzeitigen Zustände durch die radikalen Linken seien und das Vandalismus und Gewalt enden müssen. Deshalb hat der Präsidenten bzw. der Justizminister nun für die nächsten 6 Monate (Beginnend ab 1.7. und sofern nicht verlängert) die Möglichkeit Einheiten, zusammengestellt aus allen Organisationen u. Agenturen, zu entsenden um Bundesgebäude und Denkmäler zu schützen. Ab und an steht auch etwas von Gewalt beenden.

2 Punkte stimmen mich nachdenklich:
- Der Sinn dahinter ist mit dieser Order den Insurrection Act zu umgehen der aus meiner Sicht (mehrfach reduziert auf Militär und National Guards) auf den Einsatz von Militär bei Aufständen bezieht. Das sieht man nicht mal in den USA gerne wenn das Militär gegen das eigene Volk eingesetzt wird. Einzelnen Organisationen kann er nicht einfach so einsetzen um sich in Bundesstaatsangelegenheiten einzumischen. Davon abgesehen das bei reinen Einsätzen von z.B. FBI, Border Patrol und wie sie alle heißen - andere Hürden im Weg stehen.
Das heißt er umschifft noch eine 2 Hürde - die Trennung der Funktionen und Einsatzgebiete. Und so kommt es das die Border Patrol plötzlich nicht illegale sondern Demonstranten verprügelt.
- Das PACT wird wohl gegen Demonstranten eingesetzt und zwar abseits von Bundesgebäuden und Denkmälern, das schreit förmlich nach Supreme Court. Deshalb höre ich zur Zeit auch immer wieder offizielle Aussagen die sagen "Die festgenommenen Demonstranten sind beschuldigt Bundesgebäude/Denkmäler angegangen zu sein"

frauZimt schrieb:Wenn Trump diese Spezialeinheit per Dekret gegründet hat und die Demokraten darüber informiert waren, hätten sie sofort regiert.

Ich habe mal das Dekret verlinkt, fühlt euch frei das mal durchzulesen. Auf den ersten Blick würde ich als Demokrat davon ausgehen das Einheiten vor Denkmälern und Gebäuden plaziert werden um dieses zu schützen. Nicht viel deutet darauf hin das wegen einer Schießerei in Chicago oder erhöhten kriminalitätszahlen in NY diese Einheit zusammengestellt und entsandt wird - und das ist was Trump angekündigt hat. Das wäre wieder eine Zweckentfremdung.

Aktuell sieht es für mich aus als würde dieses Dekret dafür genutzt werden um eine persönliche Eingreifgruppe der Regierung zu generieren. Das ist sicherlich bedenklich und ich gehe stark davon aus das der Fall vor den Bundesgerichten landen wird - nun nach dem man weiß wer und auf welcher Basis hier interveniert hat. Etwas anderes kann ich mir im Moment nicht vorstellen.

Es stimmt mich auch massiv nachdenklich das niemand aus der Regierung über Tage auf den PACT und die Executiv Order bzgl. Portland verwiesen hat - sondern erst jetzt am 20.7. das riecht wirklich danach das sie in einer Grauzone operiert haben.

Die Reaktion des Kongresses lässt sich auch finden, wenn man nur lange genug danach sucht:

Hinsichtlich der Gründung der PACT:
https://homeland.house.gov/imo/media/doc/2020-07-06%20T%20DHS%20Act%20Sec%20-%20Monuments%20.pdf (Archiv-Version vom 22.07.2020)

Darin wird das DHS, namentlich Chad Wolfaufgefordert, unter anderem zu erklären, welche Befugnisse diese Truppe denn haben soll, oder wie sie finanziert wird. Ob es darauf eine Antwort des DHS gab, weiß ich nicht.

Hinsichtlich des Einsatzes in Portland:

https://judiciary.house.gov/uploadedfiles/2020-07-19_letter_to_doj_dhs_ig_regarding_special_deputations_portland.pdf?utm_campaign=4159-519 (Archiv-Version vom 24.07.2020)

Das ist eine Anfrage an das Office of Inspector General, also die Kontrollbehörde.
Daraus geht auch hervor, dass man im Kongress keine Ahnung hat, auf welcher rechtlichen Grundlage die Trump-Adminsitration hier agiert. Man hat einfach nur das Dekret des Präsidenten zur Kenntnis nehmen müssen.

Zitat:

The legal basis for this use of force has never been explained—and, frankly, it is not at all clear that the Attorney General and the Acting Secretary are authorized to deploy federal law enforcement officers in this manner. The Attorney General of the United States does not have unfettered authority to direct thousands of federal law enforcement personnel to arrest and detain American citizens exercising their First Amendment rights. The Acting Secretary appears to be relying on an ill-conceived executive order meant to protect historic statues and monuments as justif ication f or arresting American citizens in the dead of night.10 The Administration’s insistence on deploying these forces over the objections of state and local authorities suggest that these tactics have little to do with public safety, but more to do with political gamesmanship.

@scarcrow
@Quiron
@born_in_th_usa

Danke für eure Mühe. Ich bin zugegeben etwas faul.

Ich lese mir die Texte durch, bin sehr neugierig.

Es wird, so seine Ankündigung stimmt, nächsten Monat noch viel mehr per Dekret verändert werden. Und das könnte sogar "abgesichert" durchgehen. Gruselig.

https://www.n-tv.de/politik/Trump-kuendigt-Regieren-per-Dekret-an-article21928103.html

Man möge sich doch die Verlautbarung des Weißen Hauses anschauen, oben durch @scarcrow schon verlinkt:

https://www.whitehouse.gov/presidential-actions/executive-order-protecting-american-monuments-memorials-statues-combating-recent-criminal-violence/ (Archiv-Version vom 23.07.2020)

Da steht z.B:

Many of the rioters, arsonists, and left-wing extremists who have carried out and supported these acts have explicitly identified themselves with ideologies — such as Marxism — that call for the destruction of the United States system of government.

Nun kann man über Marxismus oder Sozialismus denken, was man will. In den USA stehe beides wohl nicht hoch im Kurs, aber soweit ich weiß sind diese Ideologien noch nicht als feindlich der Verfassung gegenüber eingestuft. Hier wird nicht versucht, eine Institution zum Schutz der Ferfassung zu schaffen, nicht einmal zum Schutz von Denkmälern. Hier wird eine Waffe gegen den politsichen Gegner geschmiedet, gegen alles, was aus Donald Trumps Sicht "links" steht, und mit Brandstiftern, Vandalen und Plünderern in einen Topf geworfen.

Man stelle sich nun vor, Trump schickt seine Garde am Wahltag in die großen Städte der Swing-States, nach Philadelphia, Miami oder Detroit. So fern liegt der Gedanke meiner Meinung gar nach nicht mehr. Oder er schickt sie los, wenn die Wahl gar verloren geht. Wer wollte sie denn aufhalten? Und was geschähe wohl, wenn er noch vier jahre Gelegenheit bekäme, den Rechtsstaat auszuhöhlen?

Quiron schrieb:Hier wird eine Waffe gegen den politsichen Gegner geschmiedet, gegen alles, was aus Donald Trumps Sicht "links" steht, und mit Brandstiftern, Vandalen und Plünderern in einen Topf geworfen.

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Author Kimberly Jones Explains Why People Protest, Riot & Loot During Racial Distress

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Ich bin überzeugt, dass vielen nicht wirklich bewusst ist, was hinter Black Lives Matter tatsächlich steht.

Quiron schrieb:Was aber ihre tatsächlichen Befugnisse sind, bleibt im Unklaren.

Ich glaube, das wird einem klar, sobald man ein klares Bild darüber bekommt, in welchem Stadium sich die USA (und der Rest der Welt) befindet.

Cantaloupe schrieb:Ich bin überzeugt, dass vielen nicht wirklich bewusst ist, was hinter Black Lives Matter tatsächlich steht.

Was aber ihre tatsächlichen Befugnisse sind, bleibt im Unklaren.
Ich glaube, das wird einem klar, sobald man ein klares Bild darüber bekommt, in welchem Stadium sich die USA (und der Rest der Welt) befindet.

Warum so kryptisch?

Sag doch gerade heraus, was dMn hinter BLM steht.

Groucho schrieb:Warum so kryptisch?

Warum schreibt Quiron:

Quiron schrieb:was aus Donald Trumps Sicht "links" steht

Wo steht denn BLM?

Wo steht Black Lives Matter..



Ein kleiner Auszug aus der offiziellen Black Lives Matter Webpräsenz:

We disrupt the Western-prescribed nuclear family structure requirement by supporting each other as extended families and “villages” that collectively care for one another, especially our children, to the degree that mothers, parents, and children are comfortable.

Quelle: https://blacklivesmatter.com/what-we-believe/

"Marxist theory on family established the revolutionary ideal for the Soviet state and influenced state policy concerning family in varying degrees throughout the history of the country. The principals are: The nuclear family unit is an economic arrangement structured to maintain the ideological functions of Capitalism. The family unit perpetuates class inequality through the transfer of private property through inheritance. Following the abolition of private property, the bourgeois family will cease to exist and the union of individuals will become a “purely private affair”. The Soviet state’s first code on marriage and family was written in 1918 and enacted a series of trans-formative laws designed to bring the Soviet family closer in line with Marxist theory."

Quelle: Wikipedia: Family in the Soviet Union#Bolshevik vision of the family


Aber das nur meiner Meinung nach. :|

Cantaloupe schrieb:Aber das nur meiner Meinung nach.

Deine Meinung hast du doch gar nicht kund getan.

Formuliere sie doch mal in eigenen Worten

Groucho schrieb:Deine Meinung hast du doch gar nicht kund getan.

Du hast nicht unrecht. Meine Meinung, die das, was auf der Welt vorgeht, umfassend beschreiben will, ist eher fehl am Platz. Ich glaube, nur wenige wollten oder könnten sich damit abfinden. Eigentlich auch egal. Es läuft und wird nicht stoppen.

Cantaloupe schrieb:Meine Meinung, die das, was auf der Welt vorgeht, umfassend beschreiben will, ist eher fehl am Platz.

Ich dachte, du würdest was zu BLM sagen und nicht gleich zur Lage der ganzen Welt.

Aber was mich betrifft, habe ich genug gelesen...