Erinnerst du dich an den US-Einsatz in Somalia? Oder an die Tausenden toten US-Soldaten im Irak?NaMeR schrieb:Aber wieso geht das Millitär nicht dorthin und bringt alle die dazu gehören um? fertig ist :D
Aber NEIN wie ich sehe wird das Jahre weiter gehen..
Weil man nicht so einfach in ein Fremdes Land einmarschieren kann (außer man heisst George Bush) und am Ende einen riesen Arsch voll Problemen hat?
Aber NEIN wie ich sehe wird das Jahre weiter gehen..
Man sollte nicht immer hinter allem einen Plan vermuten. Nur weil es gewisse Ereignisse gibt, die bestimmten Leuten mit einem bestimmten Interesse günstig, oder unterstützend und anderen ehr ungünstig, oder belastend kommen, heißt das nicht, dass es eben von gewissen Leuten geplant und initialisiert wurde.
Hast du die letzten Jahre keine Nachrichten geschaut? Hat ja so gut geklappt im Irak. Jeden Monat kamen dutzende Särge mit toten US-Soldaten in die Heimat zurück ...
Du denkst da etwas zu einfach. Technisch sind sie dazu in der Lage, aber lass es mich mal so erklären: Es gibt verschiedene Möglichkeiten, solche Konflikte zu "beenden". Man könnte eine Killerarmee dort hinschicken und ihnen den Befehl geben, alles zu töten, was nicht die entsprechende Uniform trägt. Ist das aber die Art von Lösung die wir haben wollen? Sowas wird in einer Demokratie nie zugelassen werden. Also geht es nur mit einer aufwendigen Freund-/Feinderkennung, die aber auch für hohe Opferzahlen auf der eigenen Seite sorgt. Wieder etwas, was in einer Demokratie nicht lange gehalten werden kann. Der Vergleich mit Vietnam ist da gut geeignet.
In Österreich bleiben will fast niemand: Von den 3650 Flüchtlingen vom Montag beantragen lediglich sechs Asyl. Die anderen haben ein Ziel, von dem sie schwärmen: Deutschland.Wusste gar nicht, dass es in Österreich einen Bürgerkrieg gibt.
Dir ist klar das Österreich nur eine "Zwischenstation" ist?Foss schrieb:Wusste gar nicht, dass es in Österreich einen Bürgerkrieg gibt.
Du meinst also jeder der in Deutschland lebt dürfte das Wahlrecht gem. Art 28GG ausüben?canales schrieb:Du meinst das Grundgesetz gilt nur für deutsche Staatsbürger?
Artikel 28Das Bundesverfassungsgericht hat da 1990 schonmaöl drüber geurteilt.
(1) Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muß den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen. In den Ländern, Kreisen und Gemeinden muß das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist. Bei Wahlen in Kreisen und Gemeinden sind auch Personen, die die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzen, nach Maßgabe von Recht der Europäischen Gemeinschaft wahlberechtigt und wählbar. In Gemeinden kann an die Stelle einer gewählten Körperschaft die Gemeindeversammlung treten.
Durch Gesetz zur Änderung des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes vom 9. Februar 1989 wollte das Bundesland Schleswig-Holstein es Angehörigen der Staaten Dänemark, Irland, Niederlande, Norwegen, Schweden und Schweiz, die seit mindestens fünf Jahren berechtigt im Inland leben, gestatten, an Gemeinde- und Kreiswahlen teilzunehmen. Das Bundesverfassungsgericht erklärte dieses Gesetz mit Urteil vom 31. Oktober 1990 jedoch für unvereinbar mit Art. 28 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz.[10] Das „Volk“, das nach dieser Vorschrift in den Ländern, Kreisen und Gemeinden eine gewählte Vertretung haben muss, sei ebenso wie das Volk, von dem nach Art. 20 Abs. 2 GG alle Staatsgewalt ausgeht, die es in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausübt, nur das deutsche Volk, das Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland. Das schließe die Gewährung eines Kommunalwahlrechts an Ausländer aus.Das GG wechselt da immer mal zwischen den Formulierungen. Während bis Art. 7 Rechte für Menschen und Personen formuliert werden kommt in Art. 8 erstmals der "Deutsche" ins Spiel.
Nach dem Vertrag von Maastricht und zur Umsetzung seiner oben genannten Bestimmungen fügte das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 21. Dezember 1992[11] Art. 28 Abs. 1 GG sodann folgenden Satz 3 bei: „Bei Wahlen in Kreisen und Gemeinden sind auch Personen, die die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzen, nach Maßgabe von Recht der Europäischen Gemeinschaft wahlberechtigt und wählbar.“
Artikel 8Dieser Begriff wird dann immer öfter verwendet.
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
Artikel 11Ich würde also mal behaupten:
(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.
def schrieb:Während bis Art. 7 Rechte für Menschen und Personen formuliert werden kommt in Art. 8 erstmals der "Deutsche" ins Spiel.
Alles klar bei dir?
