Ich glaube Europa muss sich der Realität stellen: Europa grenzt an Krisenregionen und wird auch in Zukunft weiterhin Flüchtlingsströme erleben. Weder eine protektionistische rechte Politik würde Europa helfen (damit würde man das moderne Europa quasi abschaffen) noch hilft eine rosarote linke Politik, die Integrationsprobleme und Überforderung beschönigt. Aus meiner Sicht brauchen wir zwei Dinge:
a) eine europäische Politik und
b) agile Lösungen
Wenn ich träumen darf, dann würde ich zwei Kernprobleme, unter den die aktuelle Flüchtlingspolitik leidet, aus den Weg schaffen: Das Problem der Registrierung und das Problem der Unterbringung / Verpflegung. Die Registrierung sollte in Zukunft nicht mehr in einem Staat erfolgen, sondern innerhalb der Union. Dazu könnte man eine europäische Behörde schaffen, die diese Aufgabe übernimmt und vor allem Mitarbeiter in Spanien, Italien und Griechenland bereithält. Es wäre also nicht mehr möglich Asyl in Deutschland zu beantragen, sondern nur noch innerhalb der Europäischen Union. Dazu müsste man einheitliche Asylrechte erarbeiten, die dann in allen Staaten gelten und von der europäischen Behörde umgesetzt werden.
Diese europäische Behörde müsste dann mit Gelder ausgestattet sein und das Recht haben Grundstücke in den europäischen Ländern zu erwerben. Ziel sollte eher eine dezentrale Unterbringung sein. Jedes Land beteiligt sich dann monetär an diese Behörde. In Zusammenarbeit mit den Kommunen kann die Behörde vor Ort ein Integrationskonzept erarbeiten. Dazu müsste es einheitliche Integrationsleitlinien geben und natürlich auch eine einheitliche finanzielle Unterstützung der Flüchtlinge, natürlich jeweils angepasst an dem Land. Diese Behörde könnte die Kommunen je nach Situation unterstützen, es müsste allerdings agil und eher unbürokratisch sein.
Auch die Prüfung des Asyls und bei negativen Ergebnissen die Abschiebung könnte die europäische Behörde übernehmen. Überhaupt hat man auf dieser Ebenen mehr Ressourcen und mehr Möglichkeiten flexibler zu reagieren. Die Verteilung der Flüchtlinge müsste dann jeweils immer wieder neu entschieden werden. Als erster Anhaltspunkt ist der Flüchtling selbst. Wenn er Familie, Verwandte oder Bekannte in einem Land hat, so sollte man ihn rasch dahinbringen. Möglicherweise bieten sich dort unbürokratisch Unterbringungsmöglichkeiten an. Auch sollte man den Flüchtlinge einfach auch fragen, wo er hin möchte. Man könnte ihn, wenn er keine soziale Verbindungen hat, auch Alternativen vorschlagen. Vielleicht hat er "nur von dem tollen Schweden" gehört, aber vielleicht wäre die Niederlande auch geeignet oder besser, vielleicht ist auch die tschechische Republik eine gute Alternative. Man müsste hier eine Beratung anbieten und zusammen zu einer Entscheidung kommen. Der weitere Weg würde dann über Bahn oder Bus erfolgen und nicht über eine abenteuerliche Balkanroute.
Kernstück der Behörde muss aber eine hohe personelle und materielle Austattung sein, sowie weitreichende Kompetenzen und Möglichkeiten bei der Verteilung. Wichtig ist auch kein "von oben" herab delegieren, sondern eine agile und daher eher unbürokratische Unterstützung der Flüchtlinge und der aufnehmenden Länder/Städte. Die Behörde müsste sich dann jährlich ihren Erfolg evaluieren und sich vor der jeweiligen Kommission und der Öffentlichkeit rechtfertigen.
Ich denke so eine Behörde könnte den Druck von den nationalen Regierungen nehmen. Sie könnte Integrationserfahrung sammeln, evaluieren und reagieren. Denkbar wären auch Abkommen mit den Staaten wie Türkei oder den Staaten in Nordafrika, bei dem Ausbau von Flüchtlingsunterbringungen. Bei großen Krisen könnte die Behörde schneller und besser Notunterkünfte aktivieren, wenn sie im Vorfeld in vielen Ländern Grundstücke erworben hat. Auch müsste sie letztlich einheitliche Standard der Unterbringung erabeiten, sodass Lager wie aktuell in röszke nicht mehr denkbar sind:
Flüchtlingslager Röszke 09092015-1
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Nur so eine Idee, die aber wahrscheinlich an dem komplizierten Rechtssystem zerschellen wird.
armleuchter schrieb:Wissen die Deutschen, was sie tun?
canales schrieb:man könnte dahingehend auch beim UNHCR Hilfe anfordern.
