Rassismus

Optimist schrieb:ich würde gerne z.B. den Aspekt Beweislastumkehr im Zusammenhang damit diskutieren:

Es hindert Dich doch niemand daran!
Zeige doch auf, welche Probleme bei Polizeibeschwerdestellen bezüglich Beweislastumkehr existieren. @Optimist!

Wenn man "Polizeibeschwerdestelle" in eine Suchmaschine eingibt kommen massenhaft Ergebnisse.

@Streuselchen
Natürlich ist es eine Begründung, jemanden zu kontrollieren, der genauso aussieht, wie die Dealer im gleichen Park. Das wünsch ich mir doch. Die schwarze Oma mit Enkel wird nicht kontrolliert. Die Polizei ist nicht blöd. Wenn ich kontrolliert werd, beschwer ich mich doch auch nicht. Und das kam öfter schon vor, öh da kommem die komischen Rocker Typen. Ja und? Ist halt so.
Es geht nicht im Kontrolle, sondern um die Beweisumkehr, Beschwerdestelle gibt es jetzt auch. Wie @Optimist schon schrieb, da wird sich in Berlin manches Clan Mitglied gut einen Spaß draus machen.

@tudirnix, aus deinem Link:

Doch auch in Deutschland gibt es immer wieder Fälle, in denen Polizisten gewalttätiges oder rassistisches Verhalten vorgeworfen wird. Die Ermittlungen gegen die Beamten verlaufen aber meist im Sande: Noch immer sind Kameras bei Einsätzen kein Standard und Opfern wird nicht geglaubt. Nicht selten werden sie sogar zu Tätern gemacht. Mittlerweile fordern sogar die UN, dass Deutschland dringend nachbessern muss.

das bestreite ich mitnichten und dass es auch bei uns solche Auswüchse gibt, ist sehr schlimm und dagegen muss selbstverständlich vorgegangen werden.
Und ich schrieb auch, dass ich für unabhängige Beschwerdestellen bin.

Mir gings aber vorhin nur um den Punkt der Beweislastumkehr, die ich halt problematisch sehe. Immer noch, auch nach den Erklärungen von @Streuselchen die mich nur teilweise überzeugen konnten.

Streuselchen schrieb:Ich sehe das recht simpel, kann der Polizist belegen dass eine Kontrolle stattgefunden hat, weil Kontrollierter ins Täterprofil passt - ja? Gut. Kein Rassismus.

Okay, soweit kein Problem.
Was wäre jedoch, wenn der Verdächtigte behaupet, aus rassistischen Motiven zu hart angefasst worden zu sein? Wenn dies tatsächlich der Fall wäre, dann würde der Polizist zu recht beschuldigt. Aber was, wenn der Verdächtige lügt? Dann könnte der Polizist schlecht das Gegenteil beweisen ...
... wenn es keine Kamera gab. Und selbst wenn es eine gäbe, die Aufnahmen müssen auch nicht immer völlig eindeutig sein.

Streuselchen schrieb:Kann er nur belegen dass sie die gleiche Ethnie aufweisen und sonst aber in Sachen Größenunterschied (wenn Angabe vorhanden) 20cm liegen, wirds schon schwierig zu begründem warum ausgerechnet der kontrolliert wurde.

Bei einer Größe kann man sich irren, er hat sicher keinen Zollstock dabei und misst erst mal den Verdächtigen.

Streuselchen schrieb:Wird der Kontrollierte NUR kontrolliert weil er schwarz ist und bekannt ist, dass Drogen in der Gegend von schwarzen gedealt werden, ist das AUCH keine Begründung für die Durchsuchung.

okay.

Streuselchen schrieb:Hat der schwarze da gerade wem ein Tütchen zugesteckt und wurde dabei beobachtet- wird sich das belegen lassen durch weitere Polizisten die das bezeugen können.

Hier kann ich auch nicht so ohne weiteres mitgehen: Der zweite Polizist muss nicht zufällig in die gleiche Richtung geschaut haben wie der Erste, also könnte es 0 Zeugen geben.

@abberline

Bevor ich dir antworte wirst du erstmal meinen Fragen nicht weiter ausweichen. Ja? Bist du bitte so höflich?

Streuselchen schrieb:Warum ist der Polizist denn für dich ein wichtigerer Mensch als das Opfer von Rassismus?
Vllt ist das Opfer von Rassismus Mitglied der Berliner Feuerwehr - wo ziehst du denn da deine Querverbindung in der Wichtigkeit der Daseinsberechtigung?

Sonst mag man sich mit dir einfach nicht weiter unterhalten weil es einfach unhöflich ist sich einem bestehenden Gespräch zu entziehen um dann später einfach völlig quereinsteigerisch dazwischen zu schießen.

Optimist schrieb:Und ich schrieb auch, dass ich für unabhängige Beschwerdestellen bin.

Mir gings aber vorhin nur um den Punkt der Beweislastumkehr, die ich halt problematisch sehe.

abberline schrieb:Es geht nicht im Kontrolle, sondern um die Beweisumkehr, Beschwerdestelle gibt es jetzt auch.

Ich bitte um Fakten!
Gibt es keinen einzigen Fakt zu Beweislastumkehr bezüglich Poilzeibeschwerdestellen?

@Streuselchen
Ich seh keinen Zusammenhang. Es gibt auch jetzt schon Beschwerdestellen, es geht um die neue Stelle in Berlin, wo Beweisumkehr stattfinden soll und das schwächt den Rechtsstaat und gerade dieser ist in Berlin sowieso schon lasch, seit RRG regiert und mahnendes Beispiel für den Rest Deutschlands ist.

@Optimist

Bei einem Polizisten machts du dir sorgen, dass er möglicherweise zu Unrecht beschuldigt wird.
Bei einem Opfer machst du dir keine Sorgen darüber, dass diesem nicht geglaubt wird. Warum nicht? Weil es ein Schwarzer, ein Ausländer usw. ist, der ins pauschale Schema Kriminell passt?

Wenn Polizisten gegen Polizisten ermitteln, hat es die Wahrheit schwer. Die Polizei ist bekannt für ihren Korpsgeist, selbst Wissenschaftler sprechen von einer „Mauer des Schweigens“, wenn Unrecht bei der Staatsgewalt aufgeklärt werden soll. Die Aussagen von Polizisten und zivilen Zeugen widersprechen sich oft diametral. Oder es verschwinden Beweismittel und Akten, wie gerade im Missbrauchsfall von Lügde. Viel häufiger aber ist das Problem, dass die Staatsanwaltschaft Straftaten von Polizisten einfach nicht als Straftaten sieht.

...

Auch UN-Menschenrechtsrat fordert unabhängige Ermittlungen
Polizeigewalt wird in Deutschland bisher nur sehr selten bestraft. Weil es keine Institution gibt, die das wirklich will. Deshalb brauchen wir endlich unabhängige Ermittlungen, losgelöst aus dem System, das kontrolliert werden soll. Das fordert sogar der UN-Menschenrechtsrat.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/polizeigewalt-korpsgeist-und-mauern-des-schweigens.1005.de.html?dram:article_id=444603

Ich bin der Überzeugung dass es nun allerhöchste Zeit wird, dass die Polizisten mit Bodycams ausgerüstet werden un komm mir nun bitte niemand mit Datenschutz!

-VOLLSTRECKER- schrieb:Ich bin der Überzeugung dass es nun allerhöchste Zeit wird, dass die Polizisten mit Bodycams ausgerüstet werden un komm mir nun bitte niemand mit Datenschutz!

das sehe ich ganz genau so.
Aber wie ich weiter oben schon schrieb, die Aufnahmen können auch nicht immer 100% eindeutig sein, denke ich. Aber besser als gar nichts.

abberline schrieb (Beitrag gelöscht):Siehe oben verlinkten Tagesspiegel Artikel

könntest du dieses Post von dir bitte noch mal verlinken (hatte vorhin auch wegen der Beweislastumkehr gesucht, aber auf die Schnelle nichts gefunden).

abberline schrieb:denn durch die Umkehr der Beweispflicht, werden Ordnungshüter in die Defensive gedrängt

genau darum gehts.
Den Opfern von Polizeigewalt muss geholfen werden, deshalb unabhängige Beschwerdestellen, aber die Beweislastumkehr (falls diese käme), fänd ich desaströs - aus all den Gründen die schon genannt wurden.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/im-grunde-ein-wahnsinn-seehofer-kritisiert-berliner-antidiskriminierungsgesetz/25865826.html

Da ist der Artikel @Optimist
Beweislastumkehr und "unabhängig davon, ob es strafrechtlich relevant ist".... Da lacht sich doch jeder Clan einen Ast. Immerhin will die FDP prüfen, ob das Gesetz überhaupt verfassungsrechtlich so durchgeht

Optimist schrieb:Den Opfern von Polizeigewalt muss geholfen, deshalb unabhängige Beschwerdestellen, aber die Beweislastumkehr (falls diese käme), fänd ich desaströs - aus all den Gründen die schon genannt wurden.

Gibts denn abhängige Beschwerdestellen?
Oder sind diese oder Beweislastumkehr von irgendjemandem angedacht?

Warum wird nichtexistierendes beklagt? Ich weiß.

Optimist schrieb:Den Opfern von Polizeigewalt muss geholfen werden,

Und um die geht es hier. Die werden aber lieber wieder in den Hintergrund gerückt.
Immer wieder das selbe in diesem Thread. Rassismus wird negiert, Kleingeredet und ignoriert. Warum ist es so schwer über Rassismus zu sprechen und diesen zu benennen? @Optimist

eckhart schrieb:Gibts denn abhängige Beschwerdestellen?

Ja, von der Polizei abhängige.

eckhart schrieb:Dass Polizeistellen nicht reichen zeigen die Installationen von Polizei Beschwerdestellen

du hast es hier doch selbst zum Ausdruck gebracht -> Polizei-Beschwerdestellen, welche es offensichtlich gibt (so fasste ich es zumindest auf).
Und diese sollen unabhängig sein können?

eckhart schrieb (Beitrag gelöscht):weil das Seehofers Einzelmeinung ist, von der bald Stück für Stück abrücken wird? :D

besser wäre es auch, wenn eine Beweislastumkehr nicht durchgesetzt würde.

Optimist schrieb:Polizei-Beschwerdestellen, welche es offensichtlich gibt (so fasste ich es zumindest auf).
Und diese sollen unabhängig sein können?

Genau! Unabhängig!
Was denkst denn Du über die Polizei?

abberline schrieb:Da ist der Artikel @OptimistBeweislastumkehr und "unabhängig davon, ob es strafrechtlich relevant ist".... Da lacht sich doch jeder Clan einen Ast. Immerhin will die FDP prüfen, ob das Gesetz überhaupt verfassungsrechtlich so durchgeht

aha, danke.
Es wurde also tatsächlich angedacht.

eckhart schrieb:Was denkst denn Du über die Polizei?

ich denke erst mal gar nichts, ich bewerte diese nicht, es gibt bei der Polizei - wie überall - "Solche und Solche".
Aber du scheinst hier im Thread nicht gelesen zu haben, was man der Polizei unterstellt, nämlich dass sie sich gegenseitig decken - Stichwort "Korpsgeist..." (fiel heute übrigens auch dieses Wort).
Und daran glaube ich auch, dass es dies gibt.

Bayerns Innenminister erwägt ja schon, keine bayerischen Polizisten mehr bei Hilfsersuchen nach Berlin zu schicken und andere Bundesländer prüfen ähnliche Schritte. Ich denke, Berlin drückt sich mit dem Gesetz nur selbst eins rein.

borabora schrieb:Wenn man keine anderen Sorgen oder Probleme hat, natürlich ;)
Allerdings müsste auch erst mal sichergestellt sein, ob die Kritik oder Beschwerde gerechtfertigt ist ;)

das wird ja dann ermittelt, geht aber nicht, wenn man sich erst gar nicht beschweren kann, verstehste?

Optimist schrieb:ich denke erst mal gar nichts, ich bewerte diese nicht, es gibt bei der Polizei - wie überall - "Solche und Solche".
Aber du scheinst hier im Thread nicht gelesen zu haben, was man der Polizei unterstellt, nämlich dass sie sich gegenseitig decken - Stichwort "Korpsgeist..." (fiel heute übrigens auch dieses Wort).
Und daran glaube ich auch, dass es dies gibt.

Na dann ist doch gut:
Aber
ich denke,nachdem ich mich informiert habe.
Beispiel:
https://www.sk.sachsen.de/beschwerdestelle-fuer-die-polizei-5038.html
Und ich weiß auch dass es diese Unabhängige zentrale Vertrauens- und Beschwerdestelle für die Polizei faktisch wirklich gibt.

Natürlich gibt es Idioten bei der Polizei, aber Beweisumkehr geht gar nicht. Aber wie gesagt, aus Berlin ist derzeit sowieso nicht viel zu erwarten.
Bodycams wären eine Idee, ja

@Optimist
Kannst Dich noch erinnern? Ich habe geschrieben dass wenn ich Polizist wäre nicht mehr kontrollieren würde.
Herr Komisar, ich sah nichts Verdächtiges!
Vorteil: kein Rassismus
Vorteil: kein Stress, keine Stellungnahmen
Vorteil: früher Feierabend ohne Schlägereien oder angespuckt zu werden
Vorteil: PKS geht runter, da niemand mit nix mehr erwischt wird
Vorteil: die „Gegen die Polizei“ Fraktion wird sich bald Kontrollen wünschen
Das wird wunderbar!