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Eu verfassung

3 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: EU, Verfassung ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
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tuvok Diskussionsleiter
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Eu verfassung

17.05.2005 um 18:09
Alle Länder müssen zustimmen, alle 25 sonst gibt es keine Verfassung, stimmt das? wieso ist das so?

Was nicht drinnen steht, ist auch nicht gültig, stimmt das?
Rechtlich steht einem nur das zu was darinnen verankert ist, stimmt das? mit Rücksicht auf die nationalen Rechtsbestimmungen.

Wenn sich die nationalen und die Eu Rechte widersprechen gilt Eu recht, stimmt das ? wieso?

In der Grundrechtscharta steht das Grundrecht auf Gesundheit generell, und in der Eu verfassung nur der Zugang, das ist negativ finde ich, weil ein zugang gehört definiert, entgeltlich oder unentgeltlich. Wenn man das Recht auf Zugang hat, schließt das nicht mit ein das du auf Gesundheit generell ein recht hast sondern nur auf Zugang zur Versorgung, Was aber nicht automatisch bedeutet das sie gratis ist wie heute für sozial Schwache. Stimmt das?
somit kann es passieren das die kassen pleite sind, und die verlangen Geld von den Bürgern, denn Zugang hat man ja, aber man muß dafür zahlen.


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Eu verfassung

17.05.2005 um 23:32
"Alle Länder müssen zustimmen, alle 25 sonst gibt es keine Verfassung, stimmt das? wieso ist das so? "

japp das ist richtig,alle länder müssen die eu verfassung annehmen sonst muss eine neue aufgesetzt werden,das ist so weil wir ja nicht einfach länder in einer gemeinschaft übergehen können...jedes land der eu hat ein recht auf mitbestimmung...vor allem wenn es um eine verfassung geht die für sie bindent ist.

"Was nicht drinnen steht, ist auch nicht gültig, stimmt das?
Rechtlich steht einem nur das zu was darinnen verankert ist, stimmt das? mit Rücksicht auf die nationalen Rechtsbestimmungen. "

richtig was nicht erfasst ist gilt auch nicht,das gilt aber für jedes gesetzt etc.

"Wenn sich die nationalen und die Eu Rechte widersprechen gilt Eu recht, stimmt das ? wieso? "

das kommt ja auf den fall an,das eu recht greift auch nur in sachen die außerhalb des nationalen rechts liegen.insofern kann sich das eu und das nationale recht nicht überschneiden.

"In der Grundrechtscharta steht das Grundrecht auf Gesundheit generell, und in der Eu verfassung nur der Zugang, das ist negativ finde ich, weil ein zugang gehört definiert, entgeltlich oder unentgeltlich. Wenn man das Recht auf Zugang hat, schließt das nicht mit ein das du auf Gesundheit generell ein recht hast sondern nur auf Zugang zur Versorgung, Was aber nicht automatisch bedeutet das sie gratis ist wie heute für sozial Schwache. Stimmt das? "


vor allem gelten die menschenrechte(recht auf freie meinungsäuerung,bildung und und und)
der "zugang" ist meines wissens so gemeint das sich ein sozial schwacheres land auf die charta berufen kann und aus dem geldpool der eu mittel anfordern kann um die misstände auszugleichen.was aber sowiso gemacht wird weil alle eu staaten auf eine ebene gebrahct werden sollen.

Wenn man die CD rückwärts laufen lässt sind Satanische klänge zu hören,schlimmer noch,wenn man sie vorwärts laufen lässt installiert sie Windows XP


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tuvok Diskussionsleiter
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Eu verfassung

18.05.2005 um 16:42
Zugang ist das sicher nicht. In Ländern wo keine Gesundheitsstandards sind ist der Standard einklagbar, das stimmt, aber es heißt Zugang nicht das selbe wie Recht auf Gesundheit das in der Charta steht, was generell Recht auf gesundheit ist.


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