Israel - wohin führt der Weg?

Mevsim schrieb:Da kannst du dich etwas schlau lesen und hören auf mit dieser falschen Empörung.

Hab Deinen Ausgangspost dazu gelesen, keine einzige Frage keine einzigen Einwand von mir findet sich nun wieder.
Warum?

Wo ist das rassistisch? Warum trifft es vor allem Palästinenser?


Über Deine nun vom Thema ablenkende Themen wurde hier schon viel diskutiert, was hat das mit dem Gesetz genau zu tun?
Offenbar ging es Dir nicht um das Gesetz, es ging einfach mal wieder pauschal die Keule gegen Israel rausholen.

Mevsim schrieb:Deine Agenda hier ist ja auch allgemein bekannt.

Ich mag keinen Antisemitismus, das ist hoffentlich jedem bekannt.

Mevsim schrieb:So wie du schreibst, passt es zu deinen bisherigen Ansichten. Ein Rassistisches Gesetz, aber du wirst dafür bestimmt gute Gründe finden, es zu verteidigen. Rassismus entsteht nicht in ein paar Jahren.

Mevsim schrieb:Es geht um die Todesstrafe Anwendung, nur für eine Ethnie.

Meines wissens gilt das gesetz gegenüber allen welche nicht die israelische staatsbürgerschaft haben. Das macht deine aussage zu nonsens.

Ist der gesetzestext überhaupt schon öffentlich? Meines wissens nach nicht.

Röhrich schrieb:Mein Vorschlag, um nicht Gefahr zu laufen wegen Terror angeklagt zu werden, ist kein Terrorist zu werden und auch keine anderen Menschen abzuschlachten.

Blöd nur das gewisse israelische Politiker selbst Kleinkinder als Terroristen bezeichnen.

interrodings schrieb:Ist der gesetzestext überhaupt schon öffentlich? Meines wissens nach nicht.

Einen Text habe ich nicht gefunden, die LTO hat aber einen Gastkommenntar dazu veröffentlicht

Palästinenser im Fokus
Der Gesetzentwurf ändert Paragraf 301A des israelischen Strafgesetzes von 1977. Danach soll die Todesstrafe für Personen gelten, die Israelis vorsätzlich töten – und zwar "aus Feindseligkeit gegenüber der Öffentlichkeit oder um dem Staat Israel und der Wiederbelebung des jüdischen Volkes in seinem Land zu schaden". In der Rechtsfolge heißt es, die Person solle mit dem Tode bestraft werden – "und zwar mit dieser Strafe allein".

Das Wort "Palästinenser" – unter israelischen Knesset-Abgeordneten ohnehin eine umstrittene Identitätskategorie – taucht in dem Gesetzentwurf natürlich nicht auf. Allerdings ist klar, dass der Gesetzentwurf nicht für jüdische Verdächtige von Straftaten gegen die nationale Sicherheit gedacht ist. Er richtet sich vielmehr ausschließlich an Palästinenser. Insofern muss erwähnt werden, dass die Todesstrafe auch unter palästinensischem Recht existiert. Außerhalb von Gaza sind Todesurteile selten geworden. Im Gazastreifen aber lässt die Hamas immer wieder Palästinenser hinrichten, die der "Kollaboration mit Israel" beschuldigt werden.

Zurück zum neuen Gesetzentwurf in Israel: Die Formulierung "mit dieser Strafe allein" beseitigt das richterliche Ermessen bei der Strafzumessung. Im Gegensatz zum geltenden Recht, das lebenslange Haft als Standardstrafe für Mord festlegt, aber eine Milderung zulässt, macht die vorgeschlagene Änderung die Todesstrafe zur einzig zulässigen Rechtsfolge, wenn die genannten Motive nachgewiesen sind. Dies ist selbst in Systemen, die die Todesstrafe beibehalten, eine außergewöhnliche Maßnahme.

Allgemein tut Israel sich damit mMn keinen Gefallen, der Preis und das Risiko, bezogen auf die internationalen Beziehungen, ist ziemlich hoch. Ich kann das Denken der Politiker durchaus nachvollziehen. Aber ich sehe denn Sinn nicht, die Abschreckung wird gleich Null sein. Und Gesetze sollten nicht aus Rachegefühlen entstehen bzw. auf diesen gründen. Auch die Ausgestaltung bezogen auf die Voraussetzungen und Durchführung/Verhängung ist nicht wirklich eines Rechtstaates würdig.

!Und nein, ich werte nicht, und will auch nicht diskuttieren, ob die Todesstrafe einem Rechtstaat entgegensteht!

dreizehner schrieb:Blöd nur das gewisse israelische Politiker selbst Kleinkinder als Terroristen bezeichnen.

Und was hat das mit dem Gesetz zu tun?

Desperadoo schrieb:Aber ich sehe denn Sinn nicht, die Abschreckung wird gleich Null sein. Und Gesetze sollten nicht aus Rachegefühlen entstehen bzw. auf diesen gründen.

Ich würde das eher als Wahlkampfthema sehen, es wird vermutlich nie in Kraft treten und selbst wenn, wird es kaum/ nie eine Umsetzung stattfinden.
Wie schon zuvor, wurde das alte Gesetz auch nur 1 Mal vollzogen gegen Eichmann.

Im Gazastreifen aber lässt die Hamas immer wieder Palästinenser hinrichten, die der "Kollaboration mit Israel" beschuldigt werden.

Quelle: https://www.lto.de/recht/meinung/m/israel-todesstrafe-gesetzentwurf-wende-volk-schicksal-gefaehrlich

Das wird leider außen vorgelassen von den "Kritikern" und solche Hinrichtungen finden meist ohne Gerichtsverfahren statt.

Röhrich schrieb:Also war der Eichmann Prozess auch nicht rechtsstaatlich?

Was fragst du mich das? Das habe ich nicht behauptet.


Mich interessieren nur die Interessen der schwachen, was ist wenn sich ein palästinänser gegen einen Juden im Siedlungskampf verteidigt und umbringt? Hat er dann auch die Todesstrafe verdient? Weil er sein Gebiet und sein Leben verteidigt hat?
Darüber mache ich mir Sorgen, dass Israel noch mehr zu einem Unrechtsstaat gegenüber den palästinensern wird. Diese haben keine prostimme in der Welt.

Röhrich schrieb:Ich würde das eher als Wahlkampfthema sehen, es wird vermutlich nie in Kraft treten und selbst wenn, wird es kaum/ nie eine Umsetzung stattfinden.

Wollen wir es hoffen, Widerstand scheint es, auch in Israel genug zu geben. Und Israel macht es seinen Unterstützern damit, gerade in der aktuellen Lage, nicht eben einfacher.

Röhrich schrieb:Das wird leider außen vorgelassen von den "Kritikern" und solche Hinrichtungen finden meist ohne Gerichtsverfahren statt.

Weil die HAMAS auch rechtstaatlichen Prinzipien verpflichtet ist?! Oder sich auch nur annähernd an ihnen orientiert? Das ist kein Argument für nichts.

Röhrich schrieb:Wie schon zuvor, wurde das alte Gesetz auch nur 1 Mal vollzogen gegen Eichmann.

Natürlich wurde die Todesstrafe im Rahmen dieses Gesetzes nur einmal vollzogen, Eichmann war aber nicht der einzige, der angeklagt wurde. Nur eben der Einzige, der zum Tode verurteilt wurde. Es wurden auch "jüdische Kapos" angeklagt, aber nicht bzw. nicht zum Tode verurteilt:

»Wie die Gesetzgeber betrachteten auch die Ermittlungsbehörden jeden, der unter den Nazis eine Position innehatte, so lange als schuldig, bis das Gegenteil erwiesen war.« Sechs Kollaborateure wurden in diesem Zeitraum zu durchschnittlich fünf Jahren Gefängnis verurteilt, ein weiterer, Yehezkel Jungster, sogar zum Tode – nur wurde das Urteil nie vollstreckt. Denn das Oberste Gericht hatte beschlossen, dass nur Nazis für Kriegsverbrechen und damit zum Tode verurteilt werden könnten, nicht aber ihre jüdischen Handlanger.

Laut Porat trug der Eichmann-Prozess schließlich dazu bei, »jeden Bericht zum Schweigen zu bringen, der moralische Zweifel am Verhalten eines jeden Juden während des Holocaust aufkommen lässt«. Generalanwalt Gideon Hausner hatte in seinem Eröffnungsstatement betont: »Wir werden uns nicht mit Juden befassen, die Befehle ausgeführt haben«, weil sie Opfer waren, die unter Zwang handelten.

Irgendwann hatte sich auch unter den Richtern die Erkenntnis durchgesetzt, dass es die Deutschen waren, die die Rahmenbedingungen für das geschaffen hatten, was in Israel zur Verhandlung stand. Auch könne niemand, der nicht selbst durch die Hölle der Schoa gegangen war, mit Gewissheit sagen, ob er anders gehandelt hätte. Welche moralischen Fragen dabei zur Sprache kamen und wie die israelischen Verantwortlichen darauf reagierten, darüber berichtet Porat in seiner eindrucksvollen Schilderung der vielen Verfahren.

Quelle Jüdische Allgemeine

rainlove schrieb:Diese haben keine prostimme in der Welt.

Palis haben keine Fürsprecher in der Welt? Ironie solltest du kennzeichnen!

Desperadoo schrieb:Ironie

Wen denn? Ich kenne nur wenige und nahezu keinen mit Einfluss in der westlichen Welt.

Röhrich schrieb:Damit erklärt man, dass Palästinenser vor allem Terroristen sind?
Das Gesetz betrifft rein Terroristen.
Einfach keine Terroranschläge begehen, dann betrifft einen das Gesetz nicht.

Schon Wahnsinn wenn man Terroristen verteidigt..

Weil für dich jeder Palästinenser ein Terrorist ist.

Röhrich schrieb:Hab Deinen Ausgangspost dazu gelesen, keine einzige Frage keine einzigen Einwand von mir findet sich nun wieder.
Warum?

Du findest das ich deinen inhaltlosen Beitrag nicht ausreichend gewürdig habe?

Röhrich schrieb:Gegen welche Ethnie richtet sich das Gesetz? Ein Deutscher, der Terror gegen Israel begeht, ist ebenso betroffen, wie ein Palästinenser.

Warum sollte es für Deutsche gelten? Israelische Siedler sind Israelische Staatsangehörige oder haben doppelte Staatsangehörigkeit.

Röhrich schrieb:Ich mag keinen Antisemitismus, das ist hoffentlich jedem bekannt.

Du magst keine Muslime, keine Palästinenser, mit der Antisemitismuskeule legitimierst du nur dein Rassismus. Dazu hast du einen ziemlichen hang zur Faschismus, was dein bejubeln von Trump unterstreicht.
Dich ernst zunehmen fällt mir daher schwer. Es ist reine Zeitverschwendung dir zu antworten.

@interrodings

interrodings schrieb:Meines wissens gilt das gesetz gegenüber allen welche nicht die israelische staatsbürgerschaft haben. Das macht deine aussage zu nonsens.

https://www.timesofisrael.com/defense-minister-declares-end-to-administrative-detention-against-west-bank-settlers/

Sie gilt nunmal nur für eine Seite, weil es keine Administrativehaft für Israelische Siedler gibt. Das macht deine Aussage zu Nonsens.

Es wurden über 1000 Palästinenser in Westjordanland ermordet, hast du schon von einer Verurteilung gelesen?

Auch in den Vergewaltigungsfällen von Palästinensern in Israelischen Gefängnissen, gab es da eine Verurteilung? Die geleakten Videos sind wirklich widerwärtig und rede nicht nur von den Videos, die eine Generalin geleakt hat. Es gibt mehr Videos. Und verhaftet wurde auch nur sie.

https://www.bbc.com/news/articles/cy0kpd97qqko

Letzte Woche wurde eine strafrechtliche Untersuchung wegen der Veröffentlichung des Videos eingeleitet.

General Tomer-Yerushalmi wurde während der laufenden Untersuchung beurlaubt.

Der Sde-Teiman-Vorfall hat die Spaltung zwischen Linken und Rechten in Israel deutlich verschärft.

Auf der rechten Seite wird die Veröffentlichung des Videos als Verleumdung des israelischen Militärs angeprangert, was beinahe einem Akt des Hochverrats gleichkomme.

Im Gazastreifen aber lässt die Hamas immer wieder Palästinenser hinrichten, die der "Kollaboration mit Israel" beschuldigt werden.

Du meinst die Hamas richtet nur Palästinenser hin, aber diskriminiert Juden? Willst du das als Argument wirklich anführen? Wenn es nur Juden wären, würde ich es als verdeckten Genozid bezeichnen, verschleiert als unabhängige Justizurteile.oder weswegen führst du das als Vergleich an?

rainlove schrieb:Was fragst du mich das? Das habe ich nicht behauptet.

Das Gesetz baut eben genau darauf auf, es wurde um Terrorismus ausgeweitet, der die Vernichtung Israels im Sinn hat.

rainlove schrieb:Hat er dann auch die Todesstrafe verdient?

Und wie kommst Du darauf, dass wer die Todesstrafe verdient hat? Wo habe ich das bitte geschrieben?

Desperadoo schrieb:Und Israel macht es seinen Unterstützern damit, gerade in der aktuellen Lage, nicht eben einfacher.

Innenpolitische Themen, Wahlkampf, sind nach Außen derzeit nicht immer glücklich. Ob nun Israel, die USA, Europa...

Desperadoo schrieb:Nur eben der Einzige, der zum Tode verurteilt wurde. Es wurden auch "jüdische Kapos" angeklagt, aber nicht bzw. nicht zum Tode verurteilt

Und das zeigt eben auf, dass das Thema einfach nur hochgekocht wird.
Sollte das Gesetz in Kraft treten, dann wird es sicherlich keine Anwendung finden.

Röhrich schrieb:Und wie kommst Du darauf, dass wer die Todesstrafe verdient hat?

Eben ich auch nicht. Jeder demokratisch und menschenfreundliches , rechtsstaatliches Regierung lehnt Todesstrafe ab. Ich habe höchstem Respekt vor Juden und was sie durchmachen müssten aber das macht mich nur traurig und wütend. Hätte das niemals von denen gedacht dass sie so abdriften. Frei nach der Bibel Strafe ja aber kein Unrecht rechtfertigt neues Unrecht.

Mevsim schrieb:Weil für dich jeder Palästinenser ein Terrorist ist.

Kannst Du das belegen? Das ist ja eine sehr harte Anschuldigung von Dir gegenüber den Palästinensern.

Mevsim schrieb:Du findest das ich deinen inhaltlosen Beitrag nicht ausreichend gewürdig habe?

Du gehst eben auf Fragen nicht ein und weichst aus.
Wenn Du reine Propaganda verbreitest, dann musst Du Dich eben nicht wundern bei Kritik oder Nachfragen.
Offenbar ist Kritik an Deiner Meinung inhaltlos, weil es eine andere Meinung ist?

Mevsim schrieb:Du magst keine Muslime

1/5 der Israelis sind Muslime, ist mir nicht aufgefallen, dass ich die kritisiere.
Oder sind das für Dich keine Muslime?

Ich mag keine Muslime, die ihren Glauben für irgendwelche Vorwände nutzen, um im Namen ihrer Religion Krieg zu führen oder andersdenkende abzuschlachten.

Mevsim schrieb:Dazu hast du einen ziemlichen hang zur Faschismus

Mich würde interessieren, warum Faschisten wie Hitler früher mit den Muslimen gut waren, ein Erfinder der Palästinenser war in der Waffen SS.
Warum ist der Hang Hitler zu verehren in extremistischen Kreisen der Muslime so groß?
Kann es sein, dass Du den Faschismus nicht ganz verstanden hast?

Hajj Amin al-Husayni

Quelle: https://encyclopedia.ushmm.org/content/en/article/hajj-amin-al-husayni-the-mufti-of-jerusalem

rainlove schrieb:Eben ich auch nicht.

Siehst Du. Vielleicht nicht sofort lospoltern, sondern das Geschriebene lesen und nicht sofort jemanden unterstellen er wäre dies, er wäre für das.
Man kann die "Kritik" an Israel kritisieren, wenn man die als Hahnebüchen ansieht und gleichzeitig die Todesstrafe für nicht richtig halten.
Vor allem wenn die Kritik mal wieder in der üblichen Pauschalklatsche gegen Israel mündet...

Röhrich schrieb:Erfinder der Palästinenser

Das grenzt schon an Volksverhetzung. Zu unterstellen, dass Palästinenser einen Erfinder haben und folglich erfunden seien

dreizehner schrieb:Zu unterstellen, dass Palästinenser einen Erfinder haben und folglich erfunden seien

Deutschland wurde nicht erfunden?
Das war einfach so da als Nation?

dreizehner schrieb:Das grenzt schon an Volksverhetzung

? Kannst du das näher erklären?

Desperadoo schrieb:Natürlich wurde die Todesstrafe im Rahmen dieses Gesetzes nur einmal vollzogen, Eichmann war aber nicht der einzige, der angeklagt wurde. Nur eben der Einzige, der zum Tode verurteilt wurde. Es wurden auch "jüdische Kapos" angeklagt, aber nicht bzw. nicht zum Tode verurteilt:

@Desperadoo
Sie sind keine Mitläufer, keine Verräter oder Handlanger. sie sind Opfer. Hätten sie sich geweigert, wären sie auch Tod, aber es hätte niemanden gerettet.
Das sie grausam waren und auch andere gequält haben, beweist nur wie groß ihr überlebensinstinkt war. Sie wollten keinen Zweifel zulassen, das sie genauso hart sind, wie die Deutschen.
Vermutlich gab es auch einige, die wirklich spaß am quälen hatten. Das sind dann Sadisten. Aber wer will das schon feststellen, in solch einer Situation.
Auch wenn ich mir vorstellen kann, das man als Häftling, der unter einem Jüdischen Kapo gelitten hat, die Situation anders bewertet, fand ich die Menschliche Verurteilung der Jüdischen Kapos sehr hart.

Röhrich schrieb:Mich würde interessieren, warum Faschisten wie Hitler früher mit den Muslimen gut waren, ein Erfinder der Palästinenser war in der Waffen SS.
Warum ist der Hang Hitler zu verehren in extremistischen Kreisen der Muslime so groß?
Kann es sein, dass Du den Faschismus nicht ganz verstanden hast?

Auch diese Fragestellung trieft nur von Vorurteilen. Es gibt in jeder Religion radikale. Woher sollte ich wissen, warum in extremistischen Muslimischen Kreisen, Hitler so beliebt ist?

Röhrich schrieb:Deutschland wurde nicht erfunden?
Das war einfach so da als Nation?

Irgendwann ist jedes Volk entstanden. Sie haben sich selbst einen Namen gegeben.
Germanien war ein viel Völker Gebiet und keine Homogene Bevölkerung.
Bevor es Bayern gab, hieß es Raetia und war Römisch.

rainlove schrieb:Kannst du das näher erklären?

Was würdest du sagen wenn Trump behaupten würde, das es keine Deutsche gibt und sie nur ein erfundenes Volk sind. Eigentlich wären die Römer vorher schon da.
Wie würdest du das empfinden? Tatsächlich bin ich neugierig, wie du auf eine delegitimierung deiner Volkszugehörigkeit reagieren würdest?
Also ich weiß, wie ich reagieren würde.
Du darfst nicht vergessen, wir leben in unruhigen Zeiten.