na dann weißte doch, warum man Vollverschleierung und Mundschutz nciht vergleichen solllteBone02943 schrieb:Nichmal, in dem Beitrag ging es um den Mundschutz der von asiatischen Urlaubern getragen wird. Dabei gibt es keine Geschlechtertrennung, da beide Geschlechter damit umherlaufe
Sollte man dann nicht eher was gegen Salafisten machen, anstatt gegen Masken, Hüte, Schals und falsche Bärte? :ask:lawine schrieb:vielleicht die Kinder, die mit diesem ganz normalen Spielzeug aufwachsen?
Dumm nur das es getan wird. Eben um das eine zu verbieten, vergleicht man es mit allem anderen und kommt auf so "lustige" Verbote wie gegen Hüte, Masken, Mundschutz oder gar falsche Bärte. Schon ein bisschen dumm oder, meinste nicht?
TJa, wenn man das Dänische, Franzöische, Schweizerische Modell nicht durchbekommt, dann sollte man damti anfangen was geht.kingquak schrieb:was für kleine Schritte, Ein reines Burkaverbot in Deutschland? Oder was willst du mir sagen?
Dann von mir aus über die Nummer. Ist doch wurscht. Gibt genug Rechte und Gesezte die wo man es nicht Ahnden kann, aber es bleiben ja dennoch Sinnvolle GEsetze, GEbote, und Verbote
Da Soll was Radikales sein?
Schon, denn daraus erwächst der Hass auf Homosexuelle oder Alleinerziehende.Fedaykin schrieb:Da Soll was Radikales sein?
Genau das geht eben nicht. Genau desshalb wird ja ein allgemeines Verschleierungsverbot umgesetzt.
Über welche "Nummer". Ist das Pausenhofsprech? Über das Individualrecht? Da kann man höchstens den Zwang zur Verschleierung verbieten.
Es gibt aber auch ein Recht auf körperliche Unversehrtheit. Leider greift das Recht auf körperliche Unversehrtheit bei Säuglingen u. Kleinkindern nicht, die nicht mal ihre Zustimmung geben können.
Das stimmt allerdings. Leider ist das so.borabora schrieb:Im Grunde kann man kein Unrecht verbieten, weil sich die Gesetze gegeneinander aushebeln.
Du unterschlägst alles, was für so ein Verbot relevant sein könnte.
Ja, sollte man. Nur existiert die Unart, jeglichen Versuch dahingehend augenblicklich mit Whataboutism, Verharmlosungen und Strohmännern zu torpedieren.
Nur das die Rechtsgüter wesentlich aus Individuellen Rechten hervorgehen. Der ganze Rechtsstaat baut sich darauf auf, aufFierna schrieb:Zum Schutz dieser Rechtsgüter können Individualrechte eingeschränkt werden und das tut man auch.
Die Versammlungsfreiheit ist gewährleistet. Die Versammlungsfreiheit beinhaltet aber auch, das Personen/Individuen die nicht an Versammlungen teilnehmen geschützt werden. Sicherheitsmassnahmen wie das Vermummungsverbot tragen dazu bei.
Ich hab es abgewogen und wüsste nicht mit welchem Recht mir der Staat ein allgemeines Verschleierungsverbot rechtfertigen könnte. Vielleicht kennst du plausible Rechtfertigungsgründe?
Wo haben sich diese gegen Salafisten gerichtet? Diese gingen wohl eher gegen ein Symbol was man hier auf der Straße nicht sehen will und mit Salafismus kaum etwas zu tun hat. Denn typische Salafisten-Outfits sind hier ja kein thema für ein Verbot. Warum nur?
Natürlich tust du das, wenn du so tust, als dienen Verbote ausschließlich dem Zweck Individualrechte von konkreten Personen zu schützen.
Es geht um das Recht, sich zu vermummen, wie man lustig ist.
Inwiefern werden die durch ein Vermummungsverbot geschützt?
Der Staat wird dir eine Begründung liefern, falls er das je mal so entscheiden sollte.
Und warum sollte sowas verboten werden?
§ 17aNatürlich begründet sich auch eine öffentliche Sicherheit aus der Sicherheit von Personen und deren Eigentum.
(1) Es ist verboten, bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin Schutzwaffen oder Gegenstände, die als Schutzwaffen geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, Vollstreckungsmaßnahmen eines Trägers von Hoheitsbefugnissen abzuwehren, mit sich zu führen.
(2) Es ist auch verboten,
1.
an derartigen Veranstaltungen in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, teilzunehmen oder den Weg zu derartigen Veranstaltungen in einer solchen Aufmachung zurückzulegen.
2.
bei derartigen Veranstaltungen oder auf dem Weg dorthin Gegenstände mit sich zu führen, die geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern.
(3) Absätze 1 und 2 gelten nicht, wenn es sich um Veranstaltungen im Sinne des § 17 handelt. Die zuständige Behörde kann weitere Ausnahmen von den Verboten der Absätze 1 und 2 zulassen, wenn eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung nicht zu besorgen ist.
(4) Die zuständige Behörde kann zur Durchsetzung der Verbote der Absätze 1 und 2 Anordnungen treffen. Sie kann insbesondere Personen, die diesen Verboten zuwiderhandeln, von der Veranstaltung ausschließen.
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die prinzipielle Möglichkeit. Dann müsste man für diese einen plausiblen Rechtfertigungsgrund auch nennen können. Schade.
Es ging nur um die prinzipielle Möglichkeit.
Es ging um den Artikel, den du geradezu reflexartig mit "Aber die anderen" konterst.
Hat sie nicht? Womit hat denn die Vollverschleierung zu tun? Was ist die Vollverschleierung?
Weil sie nicht aus irgendwelchen völlig entmenschlichenden, entindivdualisierenden und sexualisierenden Konzepten heraus getragen bzw Leuten nahegelegt oder aufgezwungen werden, sondern nur auf einem Hadith beruhen, in dem quasi steht "Bärte sind doll".
Es ist auf Demos verboten.
Du weichst der Frage aus.
Ja, das ist die Bedingung.
