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Migrantengewalt in Deutschland

56.720 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Gewalt, Probleme, Ausländer ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 13:25
Vielleicht sollte man einen Thread eröffnen "Hilfe, ich lebe hier seit Jahrzehnten, aber hatte noch keine Gelegenheit mich mal selbst mit unserem Rechtssystem zu befassen, also füttert mich mit Informationen" und hier dann mal wieder zum Thema zurückfinden.


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 13:27
Zitat von grottenolmgrottenolm schrieb:man spricht ja auch bei deutscher Staatsbürgerschaft von Migrationshintergrund (sofern vorhanden). Ab wann gelten diese Menschen eigentlich als Deutsche ohne das immer noch auf den Migrationshintergrund hingewiesen wird?
Interessante Frage, das wäre, abseits des formalen, noch zu definieren.
Evtl. dann, wenn die Betroffenen im Urlaub nicht mehr in ihre (Zitat) Heimat fahren?


Im übrigen wird der Migrationshintergrund hier von manchen wie eine behandlungsbedürftige Krankheit behandelt, den man so schnell wie möglich loswerden dürfen muß. Vielleicht wollen die Betreffenden das gar nicht?
Die sind womöglich sogar stolz auf ihre Wurzeln / ihre (...)Großeltern / weitläufigeren kulturellen Hintergründe und sehen ihren deutschen Anteil eher als Formalität und nicht als allein seligmachendes "Allheilmittel" für ihren ("schnell ablegen"!) wahren Herkunftshintergrund an.
Viele wollen ja auch gar nicht als Deutsche gesehen werden, mit oder ohne Papier.

Schwierig...


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 13:29
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Da kann ja dann auch jemand, der jemanden umbringen will, sich erst mal einen ansaufen und dann hat er einen strafmildernden Grund?
Vielleicht, vielleicht auch nicht. Liegt immer auch dem was die Strafverfolgungsbehörden letzendlich ermitteln können.
Am Ende im Strafrecht "im Zweifel für den Angeklagten"
Zitat von AlarmiAlarmi schrieb:Das ist nicht richtig. Der Strafrahmen fuer einen minder schweren Fall einer Tat ist niedriger als wenn kein minder schwerer Fall angenommen wird.
?
soll man jetzt alle Zwischenstufen auflisten, Urteile sind Einzelfallentscheidungen die Übergänge vom untersten Strafmaß bis zum höchsten fließend. Warum es auch durchaus zu unterschiedliche Entscheidungen bei ähnlichen Taten kommen kann.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Und wie gesagt, wer jemanden umbringen will, hat es dadurch auch leichter -> 2,0 ansaufen und schon sieht es für ihn gut aus.
Ist etwas komplizierter, geht hier auch alles weit ins OT
Strafgesetzbuch (StGB)
§ 323a Vollrausch
Spoiler(1) Wer sich vorsätzlich oder fahrlässig durch alkoholische Getränke oder andere berauschende Mittel in einen Rausch versetzt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wenn er in diesem Zustand eine rechtswidrige Tat begeht und ihretwegen nicht bestraft werden kann, weil er infolge des Rausches schuldunfähig war oder weil dies nicht auszuschließen ist.
(2) Die Strafe darf nicht schwerer sein als die Strafe, die für die im Rausch begangene Tat angedroht ist.
(3) Die Tat wird nur auf Antrag, mit Ermächtigung oder auf Strafverlangen verfolgt, wenn die Rauschtat nur auf Antrag, mit Ermächtigung oder auf Strafverlangen verfolgt werden könnte.

Ansonsten wäre da noch
actio libera in causa
also mal eben Schuldunfähigkeit ansaufen und schwere Straftaten begehen, wäre ich vorsichtig.


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 13:30
Zitat von SmilerSmiler schrieb:Beachtlich im laufe der "Diskussion" werden immer mehr Grundrechte aus einer Ecke zur Disposition gestellt
Das Ausschöpfen von Rechtsmittel bedeutet nicht, sich über die Gesetze zu stellen. Das ist Nonsens.

Und in welche Ecke willst du mich denn bitteschön stellen? Nenn das Pferd beim Namen.


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 13:44
Zitat von SmilerSmiler schrieb:soll man jetzt alle Zwischenstufen auflisten, Urteile sind Einzelfallentscheidungen die Übergänge vom untersten Strafmaß bis zum höchsten fließend. Warum es auch durchaus zu unterschiedliche Entscheidungen bei ähnlichen Taten kommen kann.
Musst Du gar nicht. Fakt ist, dass man den Regelstrafrahmen unter- und auch ueberschreiten kann bei einem minder schweren oder besonders schweren Fall. Das liegt dann im Ermessen des Richters. Ein Sonderfall waere zum Beispiel ein minder schwerer Fall des Totschlags. Da gibt es in der Tat einen Zusatzparagraphen, der das moegliche Strassmass auf eine Mindeststrafe von einem Jahr absenkt.


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 13:55
Zitat von AlarmiAlarmi schrieb:Ein Sonderfall waere zum Beispiel ein minder schwerer Fall des Totschlags. Da gibt es in der Tat einen Zusatzparagraphen, der das moegliche Strassmass auf eine Mindeststrafe von einem Jahr absenkt.
Zwischen 1-10 Jahren... und im besonders schweren Fall nicht unter lebenslänglich. Ansonsten Minimum 5 Jahre.
Jetzt erkläre mir mal, in welcher Form ein solcher Paragraph nicht Teil des gesetzlichen Strafrahmen sein sollte?
Die Sicherungsverwahrung ist das Gegenbeispiel.


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 14:03
So Leute, der Sonntagsausflug ist vorbei, wir kehren jetzt bitte alle wieder heim zum Thema.


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 14:03
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Es geht nicht darum das Politiker Urteile fällen, sondern das die Politik Zeichen auch in Richtung der Justiz sendet das ein Ausschöpfen der Rechtsprechung manchmal unabdingbar ist.
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Das Ausschöpfen von Rechtsmittel bedeutet nicht, sich über die Gesetze zu stellen. Das ist Nonsens.

Und in welche Ecke willst du mich denn bitteschön stellen? Nenn das Pferd beim Namen.
In welcher Ecke Du stehts?
Du stellst ja Forderungen auf, die Unabhängigkeit der Justiz sollte abgeschafft werden.
Die Justiz müsste unabhängig der Tat und Umstände den Strafrahmen ausschöpfen.
Also Exempel statuieren zur Abschreckung.
Tipp, wenn nicht bereits die nächste Instanz dann spätestens der BGH, das BVerfg oder der EUGH werden Urteile kassieren, bei denen die Urteile nicht durch die Tat gerechtfertigt sind besser vollkommen überzogen sind.

Welche Ecke Du stehst, k.A. wo stehst Du denn?


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 15:38
Zitat von SmilerSmiler schrieb:Ich verrate dir zwei Geheimnisse, das Internet der Gegenwart samt Facebook und Trillionen rechter VT Seiten und obskurer anderer Seiten
gab es nicht.
Das mag sein, es ist aber auch nicht verkehrt wenn es dadurch mehr Aufmerksamkeit gibt. es hat nicht alles nur mit den Medien zu tun sondern einfach mit gelebten Alltag, dafür braucht man keine sozial Media


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 17:41
Zitat von SmilerSmiler schrieb:Du stellst ja Forderungen auf, die Unabhängigkeit der Justiz sollte abgeschafft werden
Nope. Wenn Du Dir noch einmal meinen Post durchliest, dann wirst Du erkennen das ich dies in keinster Weise fordere.
Zitat von SmilerSmiler schrieb:Die Justiz müsste unabhängig der Tat und Umstände den Strafrahmen ausschöpfen.
Also Exempel statuieren zur Abschreckung.
Genau. Die Justiz schöpft nicht immer den möglichen Strafrahmen aus. Und dieses Verhalten schreckt in keinster Weise
Mehrfach- / Intensivtäter von neueren kriminellen Aktivitäten ab. 1 Jahr zur Bewährung ausgesetzt? Sozialstunden?
Man muß kein Exempel statuieren. Wenn die bestehenden Gesetze und der Strafrahmen angewandt werden, dann wird
der geneigte Kriminelle schon wissen das er nicht mehr mit Laisez-Faire Urteilen rechnen kann.
Zitat von SmilerSmiler schrieb:Tipp, wenn nicht bereits die nächste Instanz dann spätestens der BGH, das BVerfg oder der EUGH werden Urteile kassieren, bei denen die Urteile nicht durch die Tat gerechtfertigt sind besser vollkommen überzogen sind.
Ach was. Urteile die sich im Strafrahmen bewegen werden seltener kassiert. Wieso kommst Du jetzt auf "überzogen"?
Zitat von SmilerSmiler schrieb:Welche Ecke Du stehst, k.A. wo stehst Du denn?
Na Du hast doch großspurig herausposaunt :
Zitat von SmilerSmiler schrieb:Beachtlich im laufe der "Diskussion" werden immer mehr Grundrechte aus einer Ecke zur Disposition gestellt
Dann nehme ich an hat Dich mein Post derart getriggert um genau selbiges zu schreiben. Also dann laß mal hören.
Ich weis wo ich stehe.


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 18:08
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Wenn die bestehenden Gesetze und der Strafrahmen angewandt werden, dann wird
der geneigte Kriminelle schon wissen das er nicht mehr mit Laisez-Faire Urteilen rechnen kann.
Was bemängelst du genau?
Sind dir die deutschen Richter zu lasch?
Gibt es da Fehler in der Ausbildung, die du korrigiert sehen möchtest?
Oder braucht man bei Richtern eine "Wesensprüfung" um zu gewährleisten, dass die Strafen härter ausfallen?
Wie könnte man das "Problem" angehen?


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 18:14
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Die Justiz schöpft nicht immer den möglichen Strafrahmen aus. Und dieses Verhalten schreckt in keinster Weise
Mehrfach- / Intensivtäter von neueren kriminellen Aktivitäten ab. 1 Jahr zur Bewährung ausgesetzt? Sozialstunden?
@emanon
Das steht noch nur eine Zeile darüber was er genau meint. Ich verstehe daher deine Argumentationsweise überhaupt nicht. Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Er bemängelt ja nicht die Ausbildung/die Richter per se.


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 18:19
Zitat von EyaEya schrieb:Das steht noch nur eine Zeile darüber was er genau meint. Ich verstehe daher deine Argumentationsweise überhaupt nicht.
Es ist deutlich geworden, dass du das nicht verstehst.
In Deutschland urteilen die Richter, entscheiden also wo im Strafrahmen sie die Strafe ansetzen.
Er bemängelt ja nicht den Strafrahmen an sich.
Was meinst du, wenn es nicht am Strafrahmen liegt, wer ist dann bei einem Urteil das nächste Glied in der Kette?
Der Richter.
Siehst du, war gar nicht schwer. :Y:
Ich hab dann nur ein paar Anregungen gegeben wo es vielleicht liegen könnte.
Wie er sich dazu positioniert kann nur er uns sagen.


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 18:25
@emanon
Zitat von emanonemanon schrieb:Sind dir die deutschen Richter zu lasch?
Zu lasch? Ich gebe Dir hier mal einige Links zur Auswahl. Für mich teilweise nicht weiter nachzuvollziehende Urteile. Einen abschreckenden
Charakter haben diese nicht wirklich.

https://www.focus.de/politik/deutschland/messerangriff-auf-altenaer-buergermeister-bewaehrungsstrafe-fuer-angeklagten_id_9075410.html

https://www.wp.de/staedte/altkreis-brilon/messerstecher-von-marsberg-soll-ohne-bewaehrung-ins-gefaengnis-id225912863.html

https://www.sn-online.de/Schaumburg/Stadthagen/Stadthagen-Stadt/Bewaehrungsstrafe-fuer-Messerstecher-aus-Stadthaeger-Krankenhaus

https://www.lvz.de/Region/Grimma/Messerattacke-in-Beucha-Bewaehrungsstrafe-fuer-Syrer
Zitat von emanonemanon schrieb:Oder braucht man bei Richtern eine "Wesensprüfung"
In welcher Form sollte denn eine Wesensprüfung stattfinden? Wer sollte das prüfen?


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 18:28
Zitat von emanonemanon schrieb:Es ist deutlich geworden, dass du das nicht verstehst.
Lass dieses präpotente Gehabe, sonst würde ich ja nicht sagen dass ichs nicht verstehe, Schlaubi.
Zitat von emanonemanon schrieb:Ich hab dann nur ein paar Anregungen gegeben wo es vielleicht liegen könnte.
Das sind keine Anregungen sondern der Versuch jegliches Argument bzw den Diskussionsfluss aus dem Kontext zu reißen. Denn auf eine Sache einzugehen sieht anders aus. Warum auch immer .. Präpotenz?


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 18:28
Zitat von emanonemanon schrieb:In Deutschland urteilen die Richter, entscheiden also wo im Strafrahmen sie die Strafe ansetzen.
Stimmt. Meine Beispiele einen Post weiter oben zeigen eine Auswahl des Strafrahmens, den Richter dann auch mal als Strafe ansetzen.
Wobei.. Strafe, naja.
Zitat von emanonemanon schrieb:Ich hab dann nur ein paar Anregungen gegeben wo es vielleicht liegen könnte.
Klar... und was für tolle Anregungen. :D
"Wesensprüfung" . Ist mir vollkommen klar warum Du danach fragst.


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 18:42
Zitat von emanonemanon schrieb:Netter Versuch, du bleibst deiner Linie treu.
Du schaffst es halt immer noch nicht einfachste Sätze zu begreifen.
Ein letzter Versuch um es auch dir zu ermöglichen. Ich versuche es mal mit einer Methode, die bei lernbehinderten Kindern häufig Erfolge zeitigt.
Hervorhebung durch mich.
Die Unterhaltung ist beendet. Du legst es darauf an, das merken offenbar auch die User über mir, dass dein Gegenüber ausfallend wird.

Wenn du wieder ordentlich diskutieren kannst, melde dich.


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 18:45
Immerhin geht die Polizei, speziell in Essen, verstärkt gegen Clankriminalität vor und scheint auch erste Erfolge zu verbuchen.

https://www.n-tv.de/panorama/Erhoehter-Druck-auf-die-Clans-zeigt-Wirkung-article21199822.html?utm_source=pocket-newtab


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 18:56
Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:Immerhin geht die Polizei, speziell in Essen, verstärkt gegen Clankriminalität vor und scheint auch erste Erfolge zu verbuchen.
daran sieht man also, es funktioniert, man muss nur wollen.

Weshalb hat man das aber nicht schon vor Jahren versucht, sondern hat das Problem erst auswachsen lassen? Jetzt inzwischen ist es nun um einiges schwieriger geworden, da die Strukturen und Vernetzung sich verfestigt haben.


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Migrantengewalt in Deutschland

12.08.2019 um 19:04
@Optimist

Da müsste man wohl die jeweiligen Innenminister befragen, die damals im Amt waren.
Ich denke viel hat auch mit einer falschen Sparpolitik zu tun. Wenn immer mehr Stellen abgebaut werden und die Ausrüstung sich nicht konsequent modernisiert, dann ist vielleicht auch mal keine Kapazität mehr frei, um verstärkt gegen diese Art von Kriminalität vorzugehen.


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