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Migrantengewalt in Deutschland

63.926 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Gewalt, Probleme, Ausländer ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Migrantengewalt in Deutschland

22.04.2026 um 11:45
Zitat von Nyx_07Nyx_07 schrieb:Ich halte das ehrlich gesagt auch für Blödsinn. Wenn mich ein Deutscher vergewaltigt zeige ich das nicht an weil?
ist es aber nicht, dazu gibt es ja Studien, die das aufzeigen, wurde hier alles schon verlinkt.

und hier mal, wie jedes Jahr, eine sachliche Auseinandersetzung mit der PKS
Die Polizeiliche Kriminalstatistik liefert einen Überblick über die Arbeit der Polizei. Zahlen daraus werden jedoch immer wieder aus dem Kontext gerissen, insbesondere wenn es um angebliche Ausländerkriminalität geht. CORRECTIV.Faktencheck ordnet ein.
Quelle: https://web.de/magazine/panorama/verbrechen-vermisste/kriminalstatistik-ableiten-laesst-42159964

ich empfehle, den link ganz zu lesen
Fazit: Vorsicht bei reißerischen Behauptungen über die PKS
Die Polizeiliche Kriminalstatistik gibt als umfangreiche Statistik Aufschluss über die Arbeit der Polizei in Deutschland. Dietrich Oberwittler vom Max-Planck-Institut beschreibt sie so: "Die PKS [...] ist das Ergebnis vieler Definitions- und Selektionsprozesse, angefangen mit der Wahrnehmung der Opfer, [...] ob eine Straftat stattgefunden hat, und dann der Entscheidung einen Fall anzuzeigen (meistens durch das Opfer) und zu registrieren (von der Polizei)." Man "schütte das Kind mit dem Bade aus", wenn man ihr jede Validität abspreche. Beides sei zutreffend: "Die PKS ist [...] konkurrenzlos als flächendeckende, systematische Vollerhebung", es gebe aber eben auch große Einschränkungen.

In den Tagen und Wochen nach Veröffentlichung der neuen PKS sollte man skeptisch werden bei Aussagen, die diese Einschränkungen ignorieren. Absolute Aussagen über "Täter", "Ausländerkriminalität" und "Überrepräsentation" oder "explodierende" Zahlen bestimmter Delikte sind erste Warnzeichen. Lässt sich die Behauptung nicht schon von vornherein als falsch identifizieren – zum Beispiel, weil von "Migrantenkriminalität" die Rede ist – sollte man Aussagen dazu zumindest hinterfragen und einen Blick auf den Kontext der Zahlen werfen.
Quelle: s.o.


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Migrantengewalt in Deutschland

22.04.2026 um 11:46
Zitat von Nyx_07Nyx_07 schrieb:Wenn mich ein Deutscher vergewaltigt zeige ich das nicht an weil?
Da kommt es wohl eher auf die Beziehung zwischen Täter und Opfer an. Aber das Anzeigeverhalten scheint je nach Delikt unterschiedlich zwischen deutschen TV und nicht-deutschen TV zu sein:
Mehrere Studien haben gezeigt, dass Personen, die als „fremd” wahrgenommen werden, häufiger angezeigt werden als Personen, die als „deutsch” wahrgenommen werden. Ein Beispiel in Bezug auf jugendliche Gewaltdelikte: Sind Opfer und Täter deutsch, wird in 7,9 Prozent der Fälle angezeigt, ist das Opfer deutsch und der Täter nichtdeutsch, wird in 22,4 Prozent die Polizei informiert.
Quelle: https://mediendienst-integration.de/kriminalitaet/auslaenderkriminalitaet/werden-auslaender-oefter-angezeigt-als-deutsche


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Migrantengewalt in Deutschland

22.04.2026 um 11:47
@Tussinelda
Ok - soll bedeuten dass die genannten Ausländer in etwa gleich kriminell wie die Deutschen sind?
Wieso schreiben die die PKS kommentieren und anders interpretieren nicht?


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Migrantengewalt in Deutschland

22.04.2026 um 11:59
Zitat von Nyx_07Nyx_07 schrieb:Das hat Dobrindt in der PK auch gesagt. KOmmt eben drauf an was.
Gewalt- und Straßenkriminalität haben abgenommen im Vergleich zum Vorjahr. Steht in der PKS.
Zitat von Nyx_07Nyx_07 schrieb:Ich halte das ehrlich gesagt auch für Blödsinn. Wenn mich ein Deutscher vergewaltigt zeige ich das nicht an weil?
Ging es denn bei der Überrepräsentation angezeigter Straftäter konkret um Vergewaltigungen? Ich hatte es so verstanden, dass es z.B. darum geht, dass people of colour im grenznahen Raum häufiger wegen Migrationfragen kontrolliert werden und dann wegen Drogen zum Eigenbedarf auffallen können. Das Risiko ist sicherlich höher als für "Biodeutsche".
Zitat von Nyx_07Nyx_07 schrieb:Ich meine eher bei Taten die im eigenen Umfeld geschehen werden wohl Einheimische eher anzeigen, gestärkt durch meetoo usw als zb. eine Afghanin, wo der Agressor noch die ganze Familie als Stärkung im Rücken hat.
In Afghanistan kann das auch so sein, hier in Deutschland werden sich aber viel mehr Frauen aus Ländern ohne Gleichberechtigung trauen, sich dagegen zu wehren, wenn der Partner sie vergewaltigt - zumal bewusst dafür geworben wird. Ohnehin bin ich bei den Krokodilstränen skeptisch - ginge es den Frauen denn besser, wenn man sie zusammen mit ihrem Partner nach Afghanistan abschöbe - nur damit dann die deutsche PKS auf bessere Werte bei der sexualisierten Gewalt und dem möglichen Zusammenhang mit Herkunft aus Ländern ohne Gleichbereichtigung kommt?


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Migrantengewalt in Deutschland

22.04.2026 um 12:09
Ein Beispiel in Bezug auf jugendliche Gewaltdelikte:
Quelle: https://mediendienst-integration.de/kriminalitaet/auslaenderkriminalitaet/werden-auslaender-oefter-angezeigt-als-deutsche

Jetzt sind aber Prügeleien unter Jugendlichen aber ne andere Hausnummer als eine Vergewaltigung, findest du nicht?
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:In Afghanistan kann das auch so sein, hier in Deutschland werden sich aber viel mehr Frauen aus Ländern ohne Gleichberechtigung trauen, sich dagegen zu wehren, wenn der Partner sie vergewaltigt - zumal bewusst dafür geworben wird
Ist das so? Dazu müsste es doch auch Zahlen geben?
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Ohnehin bin ich bei den Krokodilstränen skeptisch - ginge es den Frauen denn besser, wenn man sie zusammen mit ihrem Partner nach Afghanistan abschöbe - nur damit dann die deutsche PKS auf bessere Werte bei der sexualisierten Gewalt und dem möglichen Zusammenhang mit Herkunft aus Ländern ohne Gleichbereichtigung kommt?
Welche Krokodilstränen? Wir haben doch über Anzeigeverhalten gesprochen, oder nicht? Ich glaube eben nicht, dass man bei schweren Straftaten lascher anzeigt wenn der Täter Deutscher ist.


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Migrantengewalt in Deutschland

22.04.2026 um 12:13
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:und hier mal, wie jedes Jahr, eine sachliche Auseinandersetzung mit der PKS
Faktencheck von correctiv: natürlich darf auch in so einem Bericht nicht der Verweis auf AfD und die Ablenkung mit Wirtschaftsverbrechen fehlen. Letztendlich ist die Aussagekraft des Artikels auf m Niveau. „Traue keiner statistik“. Sehr erkenntnisreich. Am besten gar nicht thematisieren wäre noch besser.


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22.04.2026 um 12:15
Zitat von Nyx_07Nyx_07 schrieb:Ist das so? Dazu müsste es doch auch Zahlen geben?
Drei Viertel der Vergewaltigungen, die in der PKS genannt sind, finden im häuslichen Umfeld statt oder Täter und Opfer kannten sich.
Zitat von Nyx_07Nyx_07 schrieb:Welche Krokodilstränen? Wir haben doch über Anzeigeverhalten gesprochen, oder nicht? Ich glaube eben nicht, dass man bei schweren Straftaten lascher anzeigt wenn der Täter Deutscher ist.
Es geht dabei auch nicht um Vergewaltigungen, aber natürlich gibt es eine Reihe von Straftaten, bei der eine nichtdeutsche Person häufiger angezeigt wird.

Mit "Krokodilstränen" meinte ich, dass einige der Auffassung sind (das meine ich jetzt ganz allgemein), dass man Straftäter häufiger abschieben müsste, und zwar vor allem im Bereich von Sexualdelikten - und zwar aus Gründen des Opferschutzes.


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22.04.2026 um 12:23
Zitat von VoussoirVoussoir schrieb:Faktencheck von correctiv: natürlich darf auch in so einem Bericht nicht der Verweis auf AfD und die Ablenkung mit Wirtschaftsverbrechen fehlen. Letztendlich ist die Aussagekraft des Artikels auf m Niveau. „Traue keiner statistik“. Sehr erkenntnisreich. Am besten gar nicht thematisieren wäre noch besser.
Klingt ja so, als dürften hier nur bestimmte Veröffentlichungen benutzt werden, dabei war mir das Folgende tatsächlich neu:
Andererseits, weil sie nur den Teil der Straftatbestände darstellt, der in der Zuständigkeit der Polizei liegt. Fälle von Steuerhinterziehung oder Staatsschutzdelikte gehören nicht dazu.
Quelle: https://web.de/magazine/panorama/verbrechen-vermisste/kriminalstatistik-ableiten-laesst-42159964

Steuerhinterziehung ist eine Straftat im Bereich der Eigentumsdelikte - wenn man die nicht dazunimmt, ergeben solche Vergleiche keinen Sinn. Denn deutsche Staatsbürger bereichern sich viel eher durch Steuerhinterziehung als durch Taschendiebstahl. Und die Summen sind dann auch meist ganz andere.


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22.04.2026 um 12:30
Zitat von Nyx_07Nyx_07 schrieb:Ich halte das ehrlich gesagt auch für Blödsinn. Wenn mich ein Deutscher vergewaltigt zeige ich das nicht an weil?
Eine Vergewaltigung kann von Zeugen angezeigt werden oder das Opfer kann sich durch die Zeugen leichter zur Anzeige entschließen - und im Flüchtlingsheim, wo viele Menschen auf engstem Raum zusammenleben und sich einzelne Räume teilen, ist die Wahrscheinlichkeit sehr viel höher, dass es Zeugen gibt, als im häuslichen Umfeld in einer gutbürgerlichen Wohngegend mit freistehenden Einfamilienhäusern. Das ist dann auch völlig unabhängig davon, wie das Opfer zu der Anzeige steht.


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22.04.2026 um 12:56
Zitat von Nyx_07Nyx_07 schrieb:Ich halte das ehrlich gesagt auch für Blödsinn. Wenn mich ein Deutscher vergewaltigt zeige ich das nicht an weil?
scheinbar gibt es dieses Problem auch nur hier bei uns in Deutschland. Viele andere Länder deuten ihre Statistiken wahrscheinlich dann doch anders.
Zitat von ApexOneApexOne schrieb:Man möchte solche politischen Entscheidungen gerne als Reaktion auf einen Rechtsruck, "allgemeine Kriminalität", "endlich die Chance nutzen gegen Ausländer vorzugehen"
aufgrund des Rechtsrucks in Skandinavien hat man reagiert und somit die rechtspopulistischen Parteien mehr als halbiert. Hier will man das scheinbar nicht. Dann muss man eben leider auch mit den Konsequenzen leben. Sicherlich hilft es, wenn man den Wähler übelst beschimpft. Rassist ist er, dazu dumm und faul. Das sind natürlich sehr positive Aussagen und überaus motivierend :)


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Migrantengewalt in Deutschland

22.04.2026 um 13:02
Zitat von socialmesocialme schrieb:scheinbar gibt es dieses Problem auch nur hier bei uns in Deutschland.
In Deutschland gibt es Vergewaltigungen, aber anderswo nicht?
Zitat von socialmesocialme schrieb:Viele andere Länder deuten ihre Statistiken wahrscheinlich dann doch anders.
"Wahrscheinlich" heißt bei dir - das erfinde ich jetzt? oder was heißt das?
Zitat von socialmesocialme schrieb:Hier will man das scheinbar nicht. Dann muss man eben leider auch mit den Konsequenzen leben.
Was könnte die aktuelle Regierung - im Rahmen des hier geltenden Rechtssaats - tun, um den rechtspopulistischen Wählern (= die weniger Flüchtlinge wollen) noch mehr entgegenzukommen?

Ist es nicht vielmehr so, dass Merz bereits das im EU-Recht umstrittene Instrument der Grenzschließungen im Schengen-Raum gezogen hat - die skandiniavischen Länder aber nicht?
Zitat von socialmesocialme schrieb:Sicherlich hilft es, wenn man den Wähler übelst beschimpft. Rassist ist er, dazu dumm und faul. Das sind natürlich sehr positive Aussagen und überaus motivierend :)
Was ist denn, wenn tatsächlich rassistische Vorurteile vorliegen (jetzt mal unabhängig, ob du dich subjektiv "beschimpft" fühlst)? Oder gibt es bei dir so etwas nicht?


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Migrantengewalt in Deutschland

22.04.2026 um 13:04
Zitat von VoussoirVoussoir schrieb:Letztendlich ist die Aussagekraft des Artikels auf m Niveau. „Traue keiner statistik“.
nö, nur wenn man mMn ignorant ist.
Zitat von VoussoirVoussoir schrieb:Am besten gar nicht thematisieren wäre noch besser.
ja gut, Du kannst es ja lassen
Zitat von socialmesocialme schrieb:Viele andere Länder deuten ihre Statistiken wahrscheinlich dann doch anders.
dass die ihre Statistiken ggf. anders führen ist keine Möglichkeit? Das deren ganzes System ein anderes sein mag auch nicht? Na dann
Zitat von socialmesocialme schrieb:aufgrund des Rechtsrucks in Skandinavien hat man reagiert und somit die rechtspopulistischen Parteien mehr als halbiert.
man hat die rechtspopulistischen Parteien halbiert? Bitte mal genauer ausführen und belegen, ich finde da so nix.


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Migrantengewalt in Deutschland

22.04.2026 um 13:27
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:man hat die rechtspopulistischen Parteien halbiert? Bitte mal genauer ausführen und belegen, ich finde da so nix.
zumindest sind die Zahlen in Skandinavien u.a. bei den Wahlen zum Europäischen Parlament rückläufig im Vergleich zu anderen europäischen Ländern wie z. B. Deutschland.
Während bei den Wahlen zum Europäischen Parlament Anfang Juni 2024 in vielen europäischen Ländern, insbesondere Frankreich, Deutschland, Österreich und Belgien, rechtsnationale Parteien stark zulegen konnten, verloren diese in den EU-Mitgliedsstaaten Dänemark, Finnland und Schweden an Zustimmung. Stattdessen erhöhten linke und grüne Parteien ihre Stimmanteile teils deutlich, mit Themen wie Klima- und Umweltschutz, sozialer Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Stärkung der Demokratie. Ein erneuter Rechtsruck blieb damit aus. Schweden und Finnland waren jedoch erst bei den letzten nationalen Parlamentswahlen im September 2022 bzw. April 2023 deutlich nach rechts gerückt, als Schwedendemokraten und »Finnen« mit Stimmenanteilen von jeweils um die 20% zweitstärkste Kraft wurden. Die Schwedendemokraten sind seitdem Mehrheitsbeschaffer einer konservativ-liberalen Minderheitsregierung, die »Finnen« Teil einer rechts-konservativen Mehrheitsregierung. In Dänemark, wo sich der Rechtsruck bereits seit den nationalen Parlamentswahlen 2019 abgeschwächt hatte, verloren bei den Europawahlen die sozialdemokratischen und liberal-konservativen Regierungsparteien viele Stimmen, wovon die rechtsnationalen Kräfte anders als linke Parteien jedoch kaum profitieren konnten.
Quelle: https://portal.vifanord.de/blog/ein-ende-des-rechtsrucks-die-europawahlen-in-nordeuropa/


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Migrantengewalt in Deutschland

22.04.2026 um 13:51
@socialme

Die skandinavischen Länder können aufgrund ihrer rechtlichen Besonderheiten Leistungen für Asylbewerber, v.a. abgelehnte, beliebig kürzen, während das in anderen westeuropäischen Ländern schwierig oder wie in Deutschland unmöglich ist.

Die Rechtspopulisten dort stellen daher auch die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den Ländern nicht grundsätzlich in Frage, also ganz anders als die AfD, die mittlerweile in größeren Teilen ein völkisches Denken hat, was andere Rechtspopulisten in ihren Reihen auch gar nicht dulden würden. Die AfD ist daher selbst innerhalb der europäischen Rechtspopulisten, nicht nur den skandinivischen, eine verstoßene Partei, da sie viel zu extremistische Ansichten hat und/oder solche extremistischen Positionen duldet.


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22.04.2026 um 13:54
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Oder gibt es bei dir so etwas nicht?
mit Sicherheit gibt es das auch. Ich kenne allerdings niemanden der behauptet alle Ausländer müssten generell raus, weil sie alle kriminell sind. Die meisten sind in der Lage zu differenzieren. Im Übrigen kenne ich selber Menschen mit Migrationshintergrund, die selber der Meinung sind, man müsse mehr unternehmen und strikter Kriminelle ausweisen bzw. überhaupt gründlicher prüfen, wer überhaupt so alles zu uns kommt. Gerade diese Menschen leiden dann tatsächlich unter Menschen die alle unter Generalverdacht stellen. Das ist diesen Menschen gegenüber eben mehr als ungerecht, die sich hier anpassen und integriert und in Frieden leben möchten.

Die Statistik, dass hier immer noch um die 50.000 Flüchtlinge illegal einreisen, habe ich ja gestern bereits eingestellt.


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Migrantengewalt in Deutschland

22.04.2026 um 14:01
Zitat von socialmesocialme schrieb:Die Statistik, dass hier immer noch um die 50.000 Flüchtlinge illegal einreisen, habe ich ja gestern bereits eingestellt.
Flüchtlinge reisen immer illegal ein.
Zitat von socialmesocialme schrieb:Ich kenne allerdings niemanden der behauptet alle Ausländer müssten generell raus, weil sie alle kriminell sind. Die meisten sind in der Lage zu differenzieren.
Hier klang es schon mal vereinzelt so, als seien Ausländer oder Flüchtlinge eine Bedrohung für die Gesellschaft - wenn in Wirklichkeit immer nur Menschen im niedrigen Promillebereich - und zwar egal ob Ausländer, Flüchtling oder Deutscher - eine tatsächliche Bedrohung sind. Selbst wenn man statistich 10 oder 20% größere Bedrohung ermitteln kann, ist die individuelle Bedrohung immer in diesem Promillebereich.

"Die meisten" ist auch etwas anderes als "niemanden".
Zitat von socialmesocialme schrieb:Im Übrigen kenne ich selber Menschen mit Migrationshintergrund, die selber der Meinung sind, man müsse mehr unternehmen und strikter Kriminelle ausweisen
Hierzu besteht doch Konsens unter allen Parteien, auch den Grünen - nur ist auch eben der Rechtsstaat zu berücksichtigen. Nicht jeder Bagatellfall rechtfertigt eine Ausweisung, wenn die Person in ihrer Heimat verfolgt wird.
Zitat von socialmesocialme schrieb:bzw. überhaupt gründlicher prüfen, wer überhaupt so alles zu uns kommt.
Was meinst du denn damit? Es gibt doch die Asylverfahren, also eine genaue Prüfung - oder was meinst du?


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Migrantengewalt in Deutschland

22.04.2026 um 14:19
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Flüchtlinge reisen immer illegal ein.
Nein.
Mehrere afghanische Familien - insgesamt 45 Personen - sind mit einem Linienflug aus Pakistans Hauptstadt Islamabad in Deutschland angekommen.
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanen-landung-hannover-100.html
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Hierzu besteht doch Konsens unter allen Parteien, auch den Grünen - nur ist auch eben der Rechtsstaat zu berücksichtigen. Nicht jeder Bagatellfall rechtfertigt eine Ausweisung, wenn die Person in ihrer Heimat verfolgt wird.
Und 30-40 Bagatellfälle? Läuft unter "Täter war polizeibekannt".
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Es gibt doch die Asylverfahren, also eine genaue Prüfung - oder was meinst du?
Zum Xten: Identität unbekannt.


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Migrantengewalt in Deutschland

22.04.2026 um 14:44
Zitat von ApexOneApexOne schrieb:
Mehrere afghanische Familien - insgesamt 45 Personen - sind mit einem Linienflug aus Pakistans Hauptstadt Islamabad in Deutschland angekommen.
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanen-landung-hannover-100.html
Das sind keine Flüchtlinge, sondern wie in dem Text steht:
afghanische Familien mit Aufnahmezusage
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanen-landung-hannover-100.html

Es ist in der Praxis (in Deutschland/Europa) selten, dass Flüchtlinge legal einreisen, denn ein Visumsantrag würde i.d.R. abgelehnt werden, wenn die Gefahr besteht.
Zitat von ApexOneApexOne schrieb:Und 30-40 Bagatellfälle? Läuft unter "Täter war polizeibekannt".
Es besteht die Möglichkeit, ab einem Jahr Freiheitstrafe auszuweisen, was genau ist dein Problem? Bei geringeren Straftaten wird die Einbürgerung veweigert.

Aber was soll die AfD (oder sonst jemand) machen, wenn niemand die Person aufnimmt?
Zitat von ApexOneApexOne schrieb:Zum Xten: Identität unbekannt.
Wenn die Identität nicht geklärt werden kann - somit auch nicht glaubhaft gemacht werden kann, dass ein Asylgrund vorliegt, wird der Asylantrag abgelehnt. Was willst du also?

PS: Es kann bereits bei über 90 Tagessätzen das Aufenthaltsrecht entzogen werden: https://www.fluechtlingsrat-bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/Haubner-Strafverfahren-Auswirkungen-auf-Asyl-u-Aufenth-1.pdf


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Migrantengewalt in Deutschland

22.04.2026 um 14:48
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Das sind keine Flüchtlinge, sondern wie in dem Text steht:
Ja, stimmt, sie waren in Pakistan/Islamabad im Urlaub und haben um die Einhaltung der Zusage geklagt.
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Es besteht die Möglichkeit, ab einem Jahr Freiheitstrafe auszuweisen, was genau ist dein Problem?
Ich will das das addiert wird.
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Was willst du also?
Konkret in diesen Fällen möchte ich dass die Identität zu 100% vom Bewerber geklärt wird und zwar in einem Zeitraum von 3 Monaten.


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Migrantengewalt in Deutschland

22.04.2026 um 15:02
Zitat von ApexOneApexOne schrieb:Ja, stimmt, sie waren in Pakistan/Islamabad im Urlaub und haben um die Einhaltung der Zusage geklagt.
Krasse Fehlinformation mind. an der Grenze zur Hetze. Wie kommst du auf den "Urlaub", wo steht das?

Es handelt sich um Kollaborateure der Bundesregierung bzw. der Bundeswehr, die in Afghanistan eingesetzt wurde, und die nach der plötzlichen Rückeroberung durch die Taliban - der Westen hatte sich damals aus Afghanistan zurückgezogen - fliehen mussten und von der Ampelregierung eine Aufnahmezusage erhalten hatten. Was würde es auch für die Glaubwürdigkeit deutscher Regierungen bedeuten, wenn sie gezielt auf Kollaborateure in von ihnen mitgetragenen Kriegen setzen und diese nachher fallen lassen, wenn die NATO den Krieg verliert und die Kollaborateure somit in die Hände der Taliban fallen würden?

Trotzdem wollte Merz die Aufnahme stoppen, um ja der AfD keinen Haarbreit zu lassen, und hat dies im Bundeswahlkampf als Mittel eingesetzt. Es kam dann zur Klage und das Verwaltungsericht hat entschieden, dass Zusagen der deutschen Regierung auch nach einem Regierungswechsel bindend sind - da sich sonst kein Mensch auf Zusagen der deutschen Regierung mehr verlassen könnte.

Die AfD hat dies dann als Aufhänger benutzt, um im Kommunalwahlkampf zu behaupten, sie würde sich an solche Versprechungen trotzdem halten - hat also ganz klar gesagt, dass sie Entscheidungen deutscher Gerichte nicht beachten würde und somit das Ziel hat, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu stürzen.
Zitat von ApexOneApexOne schrieb:Ich will das das addiert wird.
Vorstrafe ist Vorstrafe und die beginnt bei mehr als 90 Tagessätzen. Die Justiz kann nicht nach Herkunft andere Maßstäbe setzen. Ab dann ist die Entziehung der Aufenthaltserlaubnis grundsätzlich möglich. Wieso sollte jemand, der niemals über 90 Tagessätze kam, eine Bedrohung für die Gesellschaft sein? Zumal die Gerichte selbst bei fortgesetzen Straftaten auch schwerere Strafen vergeben.
Zitat von ApexOneApexOne schrieb:Konkret in diesen Fällen möchte ich dass die Identität zu 100% vom Bewerber geklärt wird und zwar in einem Zeitraum von 3 Monaten.
Aktuelle Rechtslage ist die unmittelbare Klärung. Was sollen künstlich verlängerte Zeiträume bringen, zumal die Behörden wegen Überlastung es im Zweifel die sind, die nicht einhalten können?


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