Linksextremismus - die vergessene Gefahr

calligraphie schrieb:Inzwischen wird ja von " bösen " Kollegen bereits gefordert , er solle zurücktreten ....lächerlich , er geht ja sowieso demnächst .

Optimist schrieb:Ich hielt ihn bis jetzt für einigermaßen ehrlich

also wenn ihr beide das auf Wahlen bezieht, dann wäre ich vorsichtig pessimistisch. Gerade in Thüringen.

Ramelow ehrlich? MMn er ist cholerisch und ein Opportunist. Sein "Keine Panik, wir brauchen keine Verschärfungen der Coronaregeln" im Oktober auf der MP Konferenz mit seinem "Merkelchen" ist legendär und bescherte den Bundesländern Sachsen und Thüringen die höchsten Infizierteninzidenzien.
Die hohe Zahl der Neuinfizierten und Erkrankten konnte man dann auch noch suuuuper gut politisch verwursten indem man einem Herrn aus Jena große Bühne bot, der eine Korrelation zw AfD WAhlergebnissen und Coronainfizierten/KRanken/Toten erkannte.....

plötzlich waren die Wähler der AfD selber schuld, dass es keine Tests für Grenzpendler gab, der lockdown ein zahmes lockdownchen wurde, auch dank Bodos "don't panic"
Und damit war der Bodo als mitverantwortlicher Politiker schneller aus der Schusslinie als er 10 level cc spielen kann und die AfD schneller im Fokus der Pandemie als sie Mitglieder hat.

SO geht Politik links der Mitte heute.

Seidenraupe schrieb:Ramelow ehrlich? MMn er ist cholerisch und ein Opportunist. Sein "Keine Panik, wir brauchen keine Verschärfungen der Coronaregeln" im Oktober auf der MP Konferenz mit seinem "Merkelchen" ist legendär und bescherte den Bundesländern Sachsen und Thüringen die höchsten Infizierteninzidenzien.

Das habe ich auch beobachtet. Da wo ganz rechte und ganz linke Parteien das Sagen haben, sind die Covid-Infektionszahlen aus dem Ruder gelaufen. Wie die BRD wohl aussehen würde, wenn die das Sagen hätten?

Wer sich an das Interview mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD) von vor ein paar Tagen erinnert was ich gepostet habe, hier die Reaktion von einem Teil der linken Organisationen aus Parteien ,NGOs usw. auf sein Vorhaben:
https://taz.de/Landesinnenminister-Pistorius-prueft-Verbot/!5743680/

HAMBURG taz | Die laut des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius (SPD) bereits stattfindende Verbotsprüfung antifaschistischer Gruppen im Land hat für scharfe Kritik gesorgt.

Dutzende Organisationen aus dem linken Spektrum, von Gewerkschaften über Umweltgruppen bis zu Parteiorganisationen, springen den ins Visier geratenen Antifa-Gruppen bei. In einem am Mittwoch veröffentlichten Brief rufen sie zum Protest gegen den Kriminalisierungsversuch auf.

Zudem heißt es:

„Unbewiesene Behauptungen und falsche Vorstellungen angeblicher Organisationsstrukturen stellen wieder einmal die Realität auf den Kopf“, beklagen die Un­ter­zeich­ne­r:in­nen des Briefs. Rechtsextreme Ansichten würden auf diese Art verharmlost.

Man verharmlost also den Rechtsextremismus wenn man Linksextremismus bekämpft, so so...
Warum nicht gleich auch einer RAF huldigen weil die waren ja auch gegen die Braunen und wenn man die verbietet tut man ja angeblich den Braunen einen Gefallen...

„Wer links und rechts, wie beim Hufeisenmodell, gleichsetzt, verteidigt nicht die Demokratie, sondern diffamiert und bekämpft die, die für eine solidarische Gesellschaft kämpfen.“ Ein Verbot behindere die wichtige zivilgesellschaftliche Arbeit antifaschistischer Gruppen, so die Sorge.

Falsch, die Demokratie muss auch vor Linksextremisten geschützt werden. Sie mögen ja andere moralische Vorstellungen haben als die Rechtsextremisten, aber ihre Gemeinsamkeiten sind der Grund dafür warum man sie mitbekämpfen sollte. Auf eine "solidarische Gesellschaft" von der diese Leute sprechen kann man getrost verzichten. Mit Extremisten und Terroristen gibt es keine Solidarität.

Infidel schrieb:Falsch, die Demokratie muss auch vor Linksextremisten geschützt werden.

Wäre schön, wenn die mal aufgewacht sind. Es wäre zu fantastisch um wahr zu sein.

Infidel schrieb:Mit Extremisten und Terroristen gibt es keine Solidarität.

Hat es auch noch nie gegeben. Aber radikale Anhänger gibt es überall.

Ansichten würden auf diese Art verharmlost.

„Wer links und rechts, wie beim Hufeisenmodell, gleichsetzt, verteidigt nicht die Demokratie, sondern diffamiert und bekämpft die, die für eine solidarische Gesellschaft kämpfen.“ Ein Verbot behindere die wichtige zivilgesellschaftliche Arbeit antifaschistischer Gruppen, so die Sorge.

Brandanschlag als Auslöser
Pistorius hatte nach einem Brandanschlag auf die Landesaufnahmebehörde (LAB) in Braunschweig der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung bestätigt, dass er ein solches Verbot prüfe. Die LAB ist für Erstaufnahmen und Asyl­entscheidungen zuständig. Einige Behördenfahrzeuge waren vor zwei Wochen abgebrannt – ein „praktischer Beitrag, um die Abläufe im menschenverachtenden Abschiebesystem wirksam zu behindern“, hieß es in einem Bekennerschreiben.

Quelle: https://taz.de/Landesinnenminister-Pistorius-prueft-Verbot/!5743680/

Mir wäre auch neu, dass die Demokratie neuerdings mit Brandanschlägen verteidigt werden müsste. Außerdem werden die Gruppen ja nicht kriminalisiert, sondern lediglich ihre vorhandene Kriminalität thematisiert.

@sacredheart
Das eigentliche Problem wird ja im mächsten (von dir ausgelassenen) Absatz beschrieben:

Wer den Brandanschlag verübt hat, ist ungewiss. Tatverdächtige haben die Er­mitt­le­r:in­nen bislang nicht. Auch deshalb ist unklar, wie und gegen wen konkret das Innenministerium ein Verbot durchsetzen will. Denkbar wäre das Aussprechen eines Betätigungsverbots nach dem Vereinsgesetz. Das Ministerium erwägt nach eigener Aussage auch, „auf anderem Wege die Handlungsfähigkeit solcher Gruppierungen zu erschweren“.

Quelle: same

Gerät dann zwangsläufig jede Gruppe, die irgendwas mit Antifa im Namem trägt unter Generalverdacht? Wird dann der Lese- und Recherche-Zirkel an der Hochschule zur terroristischen Vereinigung verklärt? Oder geht es gegen ganz bestimmte Gruppen? Wenn ja, welche und nach welchen Kriterien?

@paranomal

Wenn es denn erwiesen ist, dass irgendeine Gruppierung dahinter steckt, die sich selbst als Antifa deklariert, dann kommen logischerweise alle Gruppierungen, die dieses Label nutzen, in den Verdacht, das zu unterstützen.

Es hat zwar durchaus Vorteile, wenn man nicht vereinsähnlich organisiert ist. ZB kann man dann alles abstreiten, was schwer zu erklären ist. Wenn man aber keine Grenzen zieht, wie es ein Verein tun würde, dann bleibt da halt was hängen.

Und auch für linke Aktivisten gilt: Schweigen ist Zustimmung.

Zumindest kann man als ersten Schritt für alle Veranstaltungen mit Antifa Label staatliche Fördergelder auf '0' setzen.

Ich glaube nicht an liebe Wehrsportgruppen, nicht an liebe linksradikale Gruppen und auch nicht daran, dass Wölfe geeignete Haustiere sind.

Organsiatorisch ist es aber tatsächlich schwer gegen gruppen vorzugehen, die gar keine festen Organisationsstrukturen haben.

paranomal schrieb:Wird dann der Lese- und Recherche-Zirkel an der Hochschule zur terroristischen Vereinigung verklärt?

@paranomal

Ist jetzt nur eine Frage aus Neugier: Was ist denn ein Lesezirkel an der Hochschule? Ist Lesen nicht eigentlich Voraussetzung für ein Hochschulstudium?

sacredheart schrieb:Was ist denn ein Lesezirkel an der Hochschule?

Ich schätze, etwas für alle Fachschaften gültiges ist gemeint: https://tu-dresden.de/bu/verkehr/ibb/sft/ressourcen/dateien/lehre/informationen/Leitfaden_Literaturrecherche.pdf?lang=de

Deshalb

paranomal schrieb:Lese- und Recherche-Zirkel

sacredheart schrieb:Ist jetzt nur eine Frage aus Neugier: Was ist denn ein Lesezirkel an der Hochschule? Ist Lesen nicht eigentlich Voraussetzung für ein Hochschulstudium?

Das sind Gruppen, die sich außerhalb der Pflichtveranstaltungen treffen um gemeinsam und selbstorganisiert bestimmte Lektüre zu erarbeiten und besprechen. Sowas gibt es auch im Rahmen von Hochschul-Antifa-Gruppen.

sacredheart schrieb:Wenn es denn erwiesen ist, dass irgendeine Gruppierung dahinter steckt, die sich selbst als Antifa deklariert, dann kommen logischerweise alle Gruppierungen, die dieses Label nutzen, in den Verdacht, das zu unterstützen.

Und wieso? Sind nun alle Burschenschaften dann auch automatisch Rechtsextrem?

paranomal schrieb:Und wieso? Sind nun alle Burschenschaften dann auch automatisch Rechtsextrem?

@paranomal

Das nicht. Aber alle Burschenschaftler die im Wissen einer rechtsextrem gewalttätigen Burschenschaft im gleichen Dachverband sind und nicht aus diesem austreten oder fordern dass die eechtsextrem gewalttätige Burschenschaft ausgeschlossen wird müssten ebenfalls einen Generalverdacht hinnehmen.

paranomal schrieb:Und wieso? Sind nun alle Burschenschaften dann auch automatisch Rechtsextrem?

Nein, die Burschenschaften sind nicht automatisch rechtsextrem, Antifa Gruppen aber auch nicht. Man kann aber durchaus festhalten, dass es keine nennenswerten gemäßigten Antifa Gruppen, Organisationen etc. gibt. Sie sind schon immer linksradikal aufgefallen, ein Teil auch linksextrem...siehe die Autonomen.

Bauli schrieb:Das habe ich auch beobachtet. Da wo ganz rechte und ganz linke Parteien das Sagen haben, sind die Covid-Infektionszahlen aus dem Ruder gelaufen.

Belege das doch bitte mit entsprechenden Zahlen. Bremen (RRG) gehört zu den Bundesländern mit sehr wenigen an Covid 19 erkrankten Menschen je 100.000 Einwohner. Und das, obwohl es eine Großstadt ist und die Menschen eng beieinander leben. Bayern (CSU) wiederum gehört zu den Bundesländern mit sehr vielen Covid 19 erkrankten.

Infidel schrieb:linksradikal aufgefallen

Das ist man ja automatisch durch eine fundamentale Kritik der bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse. Über das Verhältnis zur Militanz sagt das aber wenig aus.

sacredheart schrieb:Aber alle Burschenschaftler die im Wissen einer rechtsextrem gewalttätigen Burschenschaft im gleichen Dachverband sind und nicht aus diesem austreten oder fordern dass die eechtsextrem gewalttätige Burschenschaft ausgeschlossen wird müssten ebenfalls einen Generalverdacht hinnehmen

Nur misst du dann ja selbst mit zweierlei Maß. Bei den einen genügt die Verwendung eines Begriffes, bzw. einer Symbolik und bei den anderen setzt du erst bei einer konkreten und nachvollziehbaren Organisationsform an.

@paranomal
Das liegt vermutlich daran, dass Burschenschaften generell organisierter sind als autonome Grüppchen. Wenn jetzt aber jemand nicht organisiert ist, muss man halt über die Verwendung von Symbolik an die Sache ran..

@paranomal

Nur weil die Antifa keine Mitgleidsausweise ausgibt darf man es sich nicht so einfach machen.

Wenn Antifa auch für linksradikale Gewalt steht dann heisst man die gut indem man unter dem gleichen Label auftritt.

Alles andere wäre Rosinenpickerei.

Es gibt ja auch außerhalb von Antifa genug Gelegenheiten gegen rechtsradikale Gewalt zu sein.

@sacredheart
Genau, man könnte ein eigenes Logo entwerfen, statt das in schwarz-weiss-rot
Oder einfach Anti Gewalt sein. Egal gegen wen

@abberline

Wer sich glaubwürdig gegen Gewalt einsetzen möchte hat sicher breite Gelefenheit dazu auch ganz ohne Antifa.

Antifa ist nun mal nicht gewaltfrei und darf daher auch keinen staatlichen Cent erhalten.

Die Idee es seien Gewalttäter für die gute Sache kann jeder glauben der dumm genug ist.

Die RAF war auch glaubwürdig gegen rechts ohne dass ihr Serienmord dadurch auch nur ein bisschen besser wurde. So weit ist die Antifa noch nicht gegangen. Aber Gewalt ist keine Lösung.

sacredheart schrieb:Die RAF war auch glaubwürdig gegen rechts ohne dass ihr Serienmord dadurch auch nur ein bisschen besser wurde. So weit ist die Antifa noch nicht gegangen. Aber Gewalt ist keine Lösung.

Vielleicht waren einzelne Gruppen oder Leute innerhalb der RAF antifaschistisch. So genau weiss ich das nicht, da ich nicht sonderlich gut informiert bin. Unter dem Strich gehoerten auch Juden und die USA zu "ihren" Feinden, das hatte ja auch eine gewisse Kontinuitaet. Auch wenn ihre Absichten oder ihre Veranlassung einen anderen Hintergrund hatten. Nur weil mir das Wort "Glaubwuerdigkeit" in diesem Zusammenhang etwas aufstoesst.