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Bündnis 90/Die Grünen

32.805 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Deutschland, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Bündnis 90/Die Grünen

02.05.2025 um 09:21
@Groucho
Sie würde dann aber nicht als (leitende) Angestellte oder Arbeiter dort beschäftigt sein, sondern wohl eher als Mitglied des Aufsichtsrates.
Also nix mit „Kundensupport Firma Xyz, Sie sprechen mit Ricarda Lang. Was kann ich für Sie tun?“ 🤣


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Bündnis 90/Die Grünen

02.05.2025 um 23:09
@cpt_void
Du hast völlig recht. Es gibt dutzende Beispiele für "entsorgte Politiker". Andrea Nales, Günter Oettinger, Otto Wiesheu....
Seltsam ist nur, dass diese Leute immer weich fallen egal wie sie versagt haben. Quer durch alle Parteien.
Sie reden alle von "harter Arbeit, jedoch niemand dieser Personen arbeitet nach der Politik in Industrie oder Handwerk in der Produktion
Große Reden schwingen, fette Übergangsgelder kassieren und sich dann Versorgungsposten sichern.
Da sind sie alle gleich.
Der gemeine Bürger soll im liebsten bis 75 arbeiten.
Kommt es den Ex-Politikern nicht in den Sinn, dass manche einfach am Ende ihrer Kräfte sind ? Sie möchten auch mal Reisen, ihre Rente
genießen -sofern möglich bei 48 % "Rentengarantie. Oder einfach Zeit mit ihren Enkeln genießen.
Man braucht sich nur das durchschnittliche Erkrankungsalter bei Krebs ansehen.
Ich weiß wovon ich rede. Mich hat mit 52 Jahren ein fieser Nierenkrebs erwischt. Gott sei dank im Frühstadium.
Da treten materielle Bedürfnisse schnell in den Hintergrund.
Ich will leben und nicht sterben um die Sozialkassen zu füllen. Etwas mehr Bescheidenheit und Interesse für das "wahre Leben" würde diesen Typen nicht schaden.


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Bündnis 90/Die Grünen

03.05.2025 um 01:02
Zitat von VespafahrerVespafahrer schrieb:Etwas mehr Bescheidenheit und Interesse für das "wahre Leben" würde diesen Typen nicht schaden.
Wasser predigen und Wein saufen.Der schlechte Ruf von Politikern kommt nicht einfach so.
Viele würden auch gerne weiterarbeiten, aber das Umfeld und die Anforderungen für das "hohe" Gehalt im Alter setzt da von beiden Seiten Grenzen, so das dies für die meisten unbehaglich bis unerträglich wird.


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Bündnis 90/Die Grünen

03.05.2025 um 12:51
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Was will ich mit nem Juristen, der niemanden kennt?
Das ist dann wohl das berühmte "Vitamin B", damit werden ja sogar Deppen eingestellt.
Wenn man kein Vitamin B hat, hilft aber oft ein guter Abschluss.
Zitat von VespafahrerVespafahrer schrieb:Es gibt dutzende Beispiele für "entsorgte Politiker". Andrea Nales, Günter Oettinger, Otto Wiesheu....
Ganz aktuell die gruselige Frau Esken. Man hält sie mit verantwortlich für das superschlechte Abschneiden der SPD.
Esken hat keine Regierungserfahrung, ihr eigener Landesverband Baden-Württemberg stützt sie nicht und selbst in den eigenen Reihen gibt es seit Monaten Unmut über ihre öffentlichen Auftritte.
...
Eine Möglichkeit in solchen Situationen sind gut bezahlte Positionen an der Spitze von wichtigen Behörden.

Die Arbeitsagentur würde sich dabei aufdrängen, wenn Gewerkschaften und Arbeitgeber denn mitmachen. An deren Spitze sitzt bislang eine Frau: Andrea Nahles, Ex-Vorsitzende und Ex-Ministerin der SPD. Der Kreis würde sich schließen.
Quelle:
https://www.focus.de/politik/deutschland/fuer-den-ausweg-aus-saskia-esken-dilemma-der-spd-bietet-sich-top-posten-an_61e4246e-bb7b-4c16-9f66-b5b73e682fe4.html


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Bündnis 90/Die Grünen

03.05.2025 um 15:17
Zitat von nairobinairobi schrieb:Ganz aktuell die gruselige Frau Esken. Man hält sie mit verantwortlich für das superschlechte Abschneiden der SPD.
Mal abgesehen davon, dass das hier die Diskussion über die Grünen ist...kann man das schlechte Abschneiden der SPD wirklich an einer einzigen Person festmachen, zudem noch einer, die gar keinen Posten im Kabinett der Ampelregierung hatte?

Frau Esken ist nun sicher keine Stimmungskanone, aber zum schlechten Erscheinungsbild der Ampel haben doch vielmehr andere beigetragen. Die FDP z.B., die fast jede Vereinbarung innerhalb der Koalition am nächsten Tag sofort wieder in Frage gestellt hat, oder Herr Scholz, der dieses Spiel viel zu lange mitgemacht hat und mit seinem Gerede mehr wie ein Pudding wirkte, den man nicht festnageln kann. Seine beste Tat war doch, Lindner den Stuhl vor die Tür gesetzt zu haben.

Die Grünen haben bei der letzten Wahl eigentlich nur moderate Verluste hinnehmen müssen, und das gegenüber einem außergewöhnlichen Ergebnis bei der Wahl 2021. Demgegenüber sind ihre Koalitionspartener richtig untergegangen.


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Bündnis 90/Die Grünen

25.05.2025 um 19:38
Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sagte der "Bild": "Jette Nietzard agiert ja nicht alleine, sie wird für ihre Provokationen von ihrem Verband bejubelt. Die sogenannte Grüne Jugend ist leider nichts anderes als ein wohlstandsverwahrloster Haufen von Linksextremisten, dem alles Potenzial für demokratisches Bewusstsein fehlt

https://www.n-tv.de/politik/Gruenen-Fraktion-distanziert-sich-von-Jugend-Chefin-Nietzard-article25792038.html

Frau Nietzard ist immerhin Vorsitzende der Grünen Jugend und benimmt sich wie ein 13jähriges Kind.

Die Grünen zählen sich selbst aber zu den Vorzeigedemokraten. Vielleicht sollten sie erst mal ihre eigene Kita aufräumen.


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Bündnis 90/Die Grünen

25.05.2025 um 20:13
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Die Grünen zählen sich selbst aber zu den Vorzeigedemokraten. Vielleicht sollten sie erst mal ihre eigene Kita aufräumen.
Du bist also der Ansicht, diejenigen, die Frau Nietzard ihr Recht auf freie Meinungsäußerung beschneiden wollen, seinen die vorzeigbareren Demokraten?

Nebenbei aus Interesse, was ist an einer Baskenmütze auszusetzen?


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Bündnis 90/Die Grünen

25.05.2025 um 20:32
@Quiron

Natürlich hat auch Frau Nietzard ein Recht auf freie Meinungsäußerung. Sie soll ruhig alles sagen, was ihr so durch den Kopf geht.

Sie ist aber auch eine prominente Figur der Grünen. Von daher fallen ihre Meinungsäußerungen auf die Partei zurück, spätestens wenn sie für eine linksextremistische und staatsfeindliche Äußerung nicht umgehend aus der Partei ausgeschlossen wird.

Wir werden ja sehen, ob die Grünen Extremismus tolerieren oder nicht.
Zitat von QuironQuiron schrieb:Nebenbei aus Interesse, was ist an einer Baskenmütze auszusetzen?
Hä? Das mit der Baskenmütze war jemand von 'Die Linke', bei ihr geht es um ein Oberteil mit dem linksextremistische Motto 'ACAB'. Das ist eine eindeutig linksextremistische Äußerung, die dann ganz dünnes Eis ist, wenn man als Partei andere Parteien wegen Extremismus verbieten lassen will.

Bei dem Linken mit der Baskenmütze ging es wohl neben der spanisch separatistischen Konnotation darum, sich als Bundestagsmitglied angemessen zu kleiden. Im Bundestag regnet es nicht rein. Das Aufbehalten einer Kopfbedeckung gilt unter zivilisierten Menschen als unhöflich. Im Parlament sollte man keinen Motorradhelm tragen, keinen Taucheranzug, keinen Cowboyhut, keine McDonalds Geburtstagskrone und auch keine Baskenmütze. Das ist kein Karnevalsevent.


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Bündnis 90/Die Grünen

25.05.2025 um 20:35
Zitat von QuironQuiron schrieb:Du bist also der Ansicht, diejenigen, die Frau Nietzard ihr Recht auf freie Meinungsäußerung beschneiden wollen, seinen die vorzeigbareren Demokraten?
Ach das ist freie Meinungsäußerung. Andere Bürger hatten schon für weniger Besuch von den sogenannten Bastarden.


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25.05.2025 um 20:42
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Wir werden ja sehen, ob die Grünen Extremismus tolerieren oder nicht.
Die Parteispitze hat sich doch schon distanziert. Gut so! Lasst den Linksextremismus der Linken, in demokratischen Parteien hat sowas keinen Platz.


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Bündnis 90/Die Grünen

25.05.2025 um 20:44
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Sie ist aber auch eine prominente Figur der Grünen. Von daher fallen ihre Meinungsäußerungen auf die Partei zurück, spätestens wenn sie für eine linksextremistische und staatsfeindliche Äußerung nicht umgehend aus der Partei ausgeschlossen wird.
Also, wenn ich den Artikel richtig interpretiere, gibt es einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts von 2016
Laut Bundesverfassungsgericht von 2016 kann die Kundgabe des Akronyms "ACAB" nur strafbar sein, wenn sie gegenüber einer hinreichend überschaubaren Personengruppe geäußert wird.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-036.html
1. Die Parole „ACAB“ ist nicht von vornherein offensichtlich inhaltlos, sondern bringt eine allgemeine Ablehnung der Polizei und ein Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der staatlichen Ordnungsmacht zum Ausdruck. Es handelt sich um eine Meinungsäußerung im Sinne des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG. Die strafrechtlichen Verurteilungen der Beschwerdeführer greifen in dieses Grundrecht ein.
und
...a) Eine herabsetzende Äußerung, die weder bestimmte Personen benennt noch erkennbar auf bestimmte Personen bezogen ist, sondern ohne individuelle Aufschlüsselung ein Kollektiv erfasst, kann zwar unter bestimmten Umständen ein Angriff auf die persönliche Ehre der Mitglieder des Kollektivs sein. Je größer das Kollektiv ist, auf das sich die herabsetzende Äußerung bezieht, desto schwächer kann auch die persönliche Betroffenheit des einzelnen Mitglieds werden, weil es bei den Vorwürfen an große Kollektive meist nicht um das individuelle Fehlverhalten oder individuelle Merkmale der Mitglieder, sondern um den aus der Sicht des Sprechers bestehenden Unwert des Kollektivs und seiner sozialen Funktion sowie der damit verbundenen Verhaltensanforderungen an die Mitglieder geht. Dabei ist es verfassungsrechtlich nicht zulässig, eine auf Angehörige einer Gruppe im Allgemeinen bezogene Äußerung allein deswegen als auf eine hinreichend überschaubare Personengruppe bezogen zu behandeln, weil eine solche Gruppe eine Teilgruppe des nach der allgemeineren Gattung bezeichneten Personenkreises bildet...
Zitat von ToxidToxid schrieb:Ach das ist freie Meinungsäußerung.
Also nach dem oben zitierten, ja.
Zitat von ToxidToxid schrieb:Andere Bürger hatten schon für weniger Besuch von den sogenannten Bastarden.
Dann ist das offensichtlich genau diese Art von Machtmissbrauch, die laut Artikel von Jugendlichen und Linken gemeinhin durch Benutzung dieses Akronyms wohl angeprangert werden soll.

Jetzt frage ich mich, was am Anprangern von Machtmissbrauch - und es leugne bitte keiner, dass so etwas vorkommt - zu verurteilen ist.


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25.05.2025 um 20:47
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Hä? Das mit der Baskenmütze war jemand von 'Die Linke', bei ihr geht es um ein Oberteil mit dem linksextremistische Motto 'ACAB'. Das ist eine eindeutig linksextremistische Äußerung, die dann ganz dünnes Eis ist, wenn man als Partei andere Parteien wegen Extremismus verbieten lassen will.
An sich kommt ACAB aus allen Bereichen der Jugendkultur und wurde in all den Jahren von jeden kriminellen Möchtegerns genutzt - linksextrem, rechtsextrem, gewaltextrem - das ist bei Hooligans verbreitet, bei Rechtsrockern und bei linksextremen.

Aber passt in Dein narrativ, diesmal wieder als linksextrem Slogan zu branden.


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25.05.2025 um 20:51
Zitat von QuironQuiron schrieb:Dann ist das offensichtlich genau diese Art von Machtmissbrauch, die laut Artikel von Jugendlichen und Linken gemeinhin durch Benutzung dieses Akronyms wohl angeprangert werden soll.

Jetzt frage ich mich, was am Anprangern von Machtmissbrauch - und es leugne bitte keiner, dass so etwas vorkommt - zu verurteilen ist.
Das es keine rechtliche Handhabe gibt ist eine Sache, das ein Politiker sich dahingehend gegen ein ausführendes Organ der Exekutive öffentlich zur schau steht, eine ganz Andere. Moralisch unter aller sau. Deswegen gibt es hier auch zu Recht einen Aufschrei.

Und ACAB entstand so gar nicht als friedlicher Protest gegen eine polizeiliche Übermacht :)


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25.05.2025 um 20:55
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Das Aufbehalten einer Kopfbedeckung gilt unter zivilisierten Menschen als unhöflich. Im Parlament sollte man keinen Motorradhelm tragen, keinen Taucheranzug, keinen Cowboyhut, keine McDonalds Geburtstagskrone und auch keine Baskenmütze.
...und auch kein Kopftuch? Nun, soweit ich weiß, gibt es keine im Bundestag derartige gültige Regel, die über die allgemeine Forderung hinausgeht, "sich angemessen zu kleiden". Dass eine Baskenmütze neuerdings in Deutschland als unangemessen gilt, ist mir neu. Führen wir also den Krawattenzwang wieder ein? Das würde wohl manchen hier freuen, träfe es doch besonders die Grünen.


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25.05.2025 um 21:02
Zitat von QuironQuiron schrieb:Dann ist das offensichtlich genau diese Art von Machtmissbrauch, die laut Artikel von Jugendlichen und Linken gemeinhin durch Benutzung dieses Akronyms wohl angeprangert werden soll.
Du bringst da Judikative und Exekutive durcheinander. Ich vermute mal, dass die Polizei nur ausführt und es nicht deren Initiative ist. Der Machtmissbrauch wäre bei diesen Fällen wiederum bei den Politikern zu verorten oder zumindest bei Richtern und Staatsanwälten.


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25.05.2025 um 21:05
Zitat von cejarcejar schrieb:Das es keine rechtliche Handhabe gibt ist eine Sache, das ein Politiker sich dahingehend gegen ein ausführendes Organ der Exekutive öffentlich zur schau steht, eine ganz Andere.
Es ist sicher nicht die klügste Aktion von Frau Nietzard, insbesondere da kein konkreter Fall von Polizeiwillkür vorliegt. Mich befremdet aber Heuchelei von Leuten, denn sonst nichts an den Mitarbeitern der Polizei liegt, aber diesen Vorfall benutzen wollen, um politisches Kapital daraus zu schlagen.


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25.05.2025 um 21:06
A.C.A.B. hat viele verschiedene Bedeutungen zb. Acht Cola Acht Bier, All Colours Are Beautiful, All Communists Are Beautiful, Always carry a bible, All chicks are beautiful, Autonome Chaoten argumentieren besser


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25.05.2025 um 21:08
Zitat von de-Oxde-Ox schrieb:A.C.A.B. hat viele verschiedene Bedeutungen zb. Acht Cola Acht Bier, All Colours Are Beautiful, All Communists Are Beautiful, Always carry a bible, All chicks are beautiful, Autonome Chaoten argumentieren besser
das sind dann die Versuche ACAB klein zu reden, findet man auch ganz gut auf Wikipedia aufgelistet die "angbelichen" weiteren Bedeutungen.

Aber - was auch schön an dem deutschen Wikipedia-Artikel rausgearbeitet ist, das die Rechte an ACAB für die Textilvermarktung jahrelang in der Hooligan- und rechtsextrem Szene lag.

Soviel zu dem Thema dies sei ein linksextremer Slogan :)


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26.05.2025 um 01:02
Zitat von QuironQuiron schrieb:Also, wenn ich den Artikel richtig interpretiere, gibt es einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts von 2016
@Quiron

Ich hatte keine Gefängnisstrafe für Frau Nietzard gefordert. Allerdings sind extremistische Äußerungen nicht per se strafbar, sollten sie auch nicht sein.

Ob das einer Partei, die sich selbst gerne der demokratischen Mitte zurechnet, aber gut zu Gesicht steht, ist eine ganz andere Frage.
Zitat von cejarcejar schrieb:Aber passt in Dein narrativ, diesmal wieder als linksextrem Slogan zu branden.
@cejar

Bei Frau Nietzard gehe ich eher weniger von einem rechtsextremistischen Hintergrund aus.
Zitat von QuironQuiron schrieb:Nun, soweit ich weiß, gibt es keine im Bundestag derartige gültige Regel, die über die allgemeine Forderung hinausgeht, "sich angemessen zu kleiden". Dass eine Baskenmütze neuerdings in Deutschland als unangemessen gilt,
Es hat erstens mit Frau Nietzard nichts zu tun, Du kamst hier mit der Baskenmütze an. Zweitens ist das Aufbehalten von Kopfbedeckungen unhöflich.


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26.05.2025 um 03:06
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Ob das einer Partei, die sich selbst gerne der demokratischen Mitte zurechnet, aber gut zu Gesicht steht, ist eine ganz andere Frage.
Die Grünen haben selbst so ihre Kopfschmerzen mit der Grünen Jugend. Tagesspiegel Artikel von vor 3 Monaten.
Radikal, unerbittlich, gut vernetzt: Das Problem der Grünen mit ihrer Jugend
Artikel von Felix Hackenbruch, Christian Latz

Sie mischt Parteitage auf, knüpft Seilschaften, hat Einfluss: Die Grüne Jugend gibt bei den Grünen häufig den Ton an. Das gefällt nicht allen. Realos sehen die Idee der Volkspartei in Gefahr.
Manche sehen das ähnlich wie Du.
Das gefällt bei Weitem nicht allen in der Partei. „Die Grüne Jugend ist ein Kampfverein des linken Flügels geworden“, sagt ein Abgeordneter. Er berichtet von innerparteilichem Mobbing, wenn man in gesellschaftspolitischen Fragen eine andere Meinung habe als die Grüne Jugend. Wer sich nicht mit den Jungen arrangiere, müsse um den sicheren Listenplatz bangen.

Mittelfristig könnte sich die Partei dadurch deutlich verändern. „Wir steuern auf ein großes Problem zu: Wir wollen Volkspartei sein, bekommen aus der Grünen Jugend aber Nachwuchspersonal, das meistens biodeutsch ist, aus gutem Haus stammt und für das identitätspolitische Fragen wichtig sind“, sagt der Abgeordnete, der seinen Namen lieber nicht in der Zeitung lesen will.
Anecken als Erfolgsprinzip?
Der Ärger über die Äußerungen ist in der Partei groß. Weil Wahlkampf ist, schlucken jedoch viele Grüne ihre Wut hinunter. Vom „System Nietzard“ ist die Rede. Anecken als Erfolgsmodell. „Wenn Jette Nietzard sich zu Wort meldet, bekommen sie bei den Grünen Nervenflattern“, titelt der „Spiegel“ wenige Tage später.
Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/radikal-unerbittlich-gut-vernetzt-das-problem-der-gr%C3%BCnen-mit-ihrer-jugend/ar-AA1xXAEA

Hat irgendwie nicht so gut geklappt.


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