Bündnis 90/Die Grünen

sacredheart schrieb:Ist das exklusiv bei Anträgen der Grünen so oder ist das nicht immer so?

Kommt wohl auf das Thema an, oder?

sacredheart schrieb:Wäre es also nicht sinnvoll, immer so abzustimmen wie man denkt, anstatt unabhängig vom Inhalt das Abstimmungsverhalten daran festzumachen, dass man nicht wie die AFD abstimmt?

Ich sage es nochmal, weil du es beim vorigen mal wohl nicht erfasst hast: Wenn es von vornherein so eindeutig ist, dass man nur mit den Stimmen der AfD Erfolg hat, dann sollte man es bleiben lassen. Das war bei der Abstimmung über die Migration der Fall. Merz hat hier bewusst und für alle sichtbar mit den Stimmen der AfD gerechnet. Kannst du das im Fall der Grünen im Europaparlament ebenso sicher nachweisen? Kann es die Hetzpostille Bild, bevor sie ihre Schmirenartikel veröffentlicht?

War also das 'Hölle Hölle Hölle' Theater angesichts der (in der Tat bedeutungslosen) Abstimmung vor der BT Wahl nur eine erbärmliche Schmierenkomödie?

Wenn es eine bedeutungslose ABstimmung war, war es umso schlimmer, dass Merz sich darauf eingelassen hat. Die selbstgefälligen Gesichter der AfD Abgeordneten im Bundestag hätet man Deutschland ersparen können.

Haben die Abgeordneten der AfD im Europaparlament nach der Abstimmung ebenso gefeiert?

sacredheart schrieb:War also das 'Hölle Hölle Hölle' Theater angesichts der (in der Tat bedeutungslosen) Abstimmung vor der BT Wahl nur eine erbärmliche Schmierenkomödie?
Ist am Ende der Inhalt doch wichtiger als linke Folklore?

Linke Folklore? Die Brandmauer, Unvereinbarkeit, keine Zusammenarbeit mit der AfD ect.pp. das kommt von der CDU. Nicht von den Grünen. Das sind Regeln die sich die CDU selbst gesetzt hat, hat ihr keiner von außen aufgezwungen. Ich finds ziemlich schräg das nun die Grünen für die Regeln der CDU in Haftung genommen werden sollen. Demnächst sind wir noch Schuld an der fehlenden Beleuchtung im CSU Bierzelt.

paxito schrieb:Linke Folklore? Die Brandmauer, Unvereinbarkeit, keine Zusammenarbeit mit der AfD ect.pp. das kommt von der CDU. Nicht von den Grünen. Das sind Regeln die sich die CDU selbst gesetzt hat, hat ihr keiner von außen aufgezwungen. Ich finds ziemlich schräg das nun die Grünen für die Regeln der CDU in Haftung genommen werden sollen.

@paxito

Also gibt es keine Grüne Brandmauer der Grünen zur AFD? Ok.

Der Parteivorsitzende, Felix Banaszak, forderte Merz auf, den Schulterschluss mit allen Demokraten zu suchen. "Herr Merz und die Union müssen jetzt unmissverständlich zeigen, wo sie stehen", sagte er. "Die Dinge sind gesagt. Ich weiß nicht, ob es mangelnde Impulskontrolle ist oder zynisches Kalkül, aber der Schaden ist angerichtet und der Schaden ist groß", sagte Banaszak. Die Union dürfe nicht der Versuchung erliegen, dem Beispiel der konservativen österreichischen ÖVP zu folgen, die aktuell Koalitionsgespräche mit der rechtspopulistischen FPÖ führt.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-01/bundesparteitag-gruene-warnung-cdu-friedrich-merz

Das klingt ja doch ein bisschen nach Brandmauer und ist nur ein recht willkürlich rausgesuchtes Beispiel. Es klingt auch so, als fordern sie die CDU sehr nachdrücklich dazu auf.

Im EU Parlament hat das jetzt 2x von Seiten der Grünen nicht so dolle geklappt mit der Brandmauer, das erste mal bei Mercosur.

Insofern ist es für mich nur linke Folklore, wenn man von Anderen erwartet, etwas zu tun, was man selbst nicht so genau nimmt.

sacredheart schrieb:Insofern ist es für mich nur linke Folklore, wenn man von Anderen erwartet, etwas zu tun, was man selbst nicht so genau nimmt.

Ach, Du weißt doch: es ist viel einfacher, andere mit erhobenem Zeigefinger zu ermahnen etwas nicht zu tun als selbst als Vorbild darzustehen.

sacredheart schrieb:Also gibt es keine Grüne Brandmauer der Grünen zur AFD? Ok.

Doch durchaus. Und die wurde auch immer wieder übertreten, gerade im Lokalen. Wie bei anderen Parteien auch. Hat halt nur alles nix mit den Beschlüssen zu tun, die sich die CDU selbst gegeben hat.

sacredheart schrieb:Das klingt ja doch ein bisschen nach Brandmauer und ist nur ein recht willkürlich rausgesuchtes Beispiel. Es klingt auch so, als fordern sie die CDU sehr nachdrücklich dazu auf.

Dir ist klar, dass die CDU hier kritisiert wird ihre eigenen Regeln zu brechen? Und das nicht in Kuhkleckerdorf wegen einer Umgehungsstraße.
Und nochmal: die Grünen sind nicht für die Unvereinbarkeitsbeschlüsse der CDU in Haftung zu nehmen. Die CDU wurde dazu auch nicht von den Grünen getrieben. Und wenn die CDU selbstgesetzte Spielregeln verletzt dann darf das wirklich jeder kritisieren. Auch eine Grüne Partei bei der es ebenfalls zumindest fragwürdige Abstimmungen gab.

In Robert Habecks Fall waren Großvater und Urgroßvater nicht nur Anhänger der Nazis, nein, sie waren handelnde, überzeugte Funktionäre und Profiteure. Der Großvater war gar ganz eng dran an Nazi-Größen wie Joseph Goebbels.

Quelle: https://m.bild.de/politik/meinung-kommentare-kolumnen/nazi-vorfahren-habecks-familien-geschichte-ist-deutsche-geschichte-6675468da9bc344345b1b14d?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Hatte eigentlich was anderes gesucht. Kannte ich so noch nicht.

Ganz interessant weil woanders das ja auch gerne mal aufgeführt wird.

In Robert Habecks Fall waren Großvater und Urgroßvater nicht nur Anhänger der Nazis, nein, sie waren handelnde, überzeugte Funktionäre und Profiteure. Der Großvater war gar ganz eng dran an Nazi-Größen wie Joseph Goebbels.

Quelle: https://m.bild.de/politik/meinung-kommentare-kolumnen/nazi-vorfahren-habecks-familien-geschichte-ist-deutsche-geschichte-6675468da9bc344345b1b14d?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Heul .... :-(

Lanza schrieb:Hatte eigentlich was anderes gesucht. Kannte ich so noch nicht.

Schon auffällig - oder typisch Bild

Alles in Bezug auf das gleiche Interview mit Habeck - veröffentlicht zw. 19-22.06.2024

Überschrift Bild: "Nazi-Vorfahren: Habecks Familien-Geschichte ist deutsche Geschichte"

Focus; Robert Habeck spricht offen über die Nazi-Vergangenheit seiner Familie.
RND: Habeck spricht über Nazi(ur)opa – und manche fragen sich: Warum erst jetzt?
Welt: Habeck spricht über Schuld seiner Großväter
Stern: Historiker über Nazi-Vorfahren: "Robert Habeck geht transparent mit Familiengeschichte um"

Auch wenn mir die Bild Überschrift noch am besten gefällt, so ist se trotzdem nicht wirklich treffend, so wärs treffender

"Nazi-Vorfahren: Habecks Familien-Geschichte ist deutsche Familien-Geschichte"

Der Spiegel hat ja ne Recherche durch NSDAP Akten. Ich habe meinen Opi gesucht, den Namen gibts 17mal. Habe bis jetzt noch nicht den Mut gehabt weiter einzugrenzen, ich fürchte was ich finden könnte.

UffTaTa schrieb:Der Spiegel hat ja ne Recherche durch NSDAP Akten.

Kann man da die Familie suchen?

UffTaTa schrieb:Ich habe meinen Opi gesucht, den Namen gibts 17mal.

Bei meinem Opa mache ich mir da keine Sorgen, der mochte den Anstreicher aus Ö nicht und durfte 2, 3 Mal bei Ortsvorsteher antreten, blieb aber von weiterem verschont.
Sein Bruder ist aber vom Grundschullehrer zur SS "aufgestiegen", mein Opa hat nie wieder mit ihm ein Wort gewechselt, ihn aber nach dem Krieg noch fast 2 Jahre auf dem Hof aufgenommen, bis dieser verschwand.

Der Opa mütterlicherseits hat in Norwegen einen Arm verloren als Wehrmachtssoldat, der hatte auch kein gutes Wort über die Zeit.

Röhrich schrieb:Bei meinem Opa mache ich mir da keine Sorgen,

Naja, meiner gehörte zu dieser Truppe. Auf dem Balkan.

Röhrich schrieb am 14.04.2026:Bei meinem Opa mache ich mir da keine Sorgen,

Ich habe Opi gefunden. Mit Bildchen, eingetreten 1.8.32.
Naja, hab ich es endlich mal geschafft. Seit 30 Jahren habe ich mit mir gekämpft. Naja, hat sich gelohnt zu warten, vor einem Jahr wäre das noch soo... ein Aufwand gewesen, habe mir sogar überlegt deswegen in die USA zu fahren um dort das Archiv durch zu forsten.

Ok, jetzt muss ich mal schauen wo das Wehrmachtsarchiv ist, falls es das noch gibt. Bzw. das Polizei-Archiv, während des Krieges war er ja offiziel bei der Polizei, also war sein Boss der Himmler. Muss mal schauen was es da noch an Archiven gibt.

Röhrich schrieb am 14.04.2026:mein Opa hat nie wieder mit ihm ein Wort gewechselt, ihn aber nach dem Krieg noch fast 2 Jahre auf dem Hof aufgenommen

naja, das hört sich jetzt auch nicht gerade logisch an. Und grundsätzlich darf man auf das was von dieser Generation gesagt wurde, bzw. nicht gesagt wurde, eh nicht so genau nehmen.

Ich kenne einige tollen Geschichten. Deren Wahrheitsgehalt ist ne andere Frage. Ich nenne die als gerne "Persilgeschichten".

laut Familie (Kinder der Großeltern mittlerweile verstorben):
- Großvater mütterlicheseits : (wohl) strammer Nazi, Sanitäts-Unteroffizier beim DAK. Ich habe keine Info über Gefangennahme oder Rückverlegung.
- Großvater väterlicherseits : unpolitsich, Wehrmachtsangehöriger, stationiert in Norwegen. Der Truppentransporter direkt vor ihm wurde wohl durch engl. Torpedo versenkt.

Beide Großväter sind innerhalb weniger Monate vor ~50 Jahren verstorben, da war ich ungefähr 14 Jahre alt. Haben auch wenig über den Krieg gesprochen.

Angesichts der anhaltend hohen Kinderarmut in Deutschland kritisieren die Grünen die von der Regierungskoalition geplanten Haushaltskürzungen im Bildungs- und im Sozialetat. Eine neue Unicef-Studie beziffert die deutsche Kinderarmutsquote mit 15 Prozent. Das sei "skandalös", sagte Grünen-Fraktionsvize Misbah Khan dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Dass in Deutschland Kinderarmut so massiv über Bildungschancen entscheidet, dürfen wir nicht länger zulassen."

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Gruene-alarmiert-ueber-Kinderarmut-in-Deutschland-id30830192.html

Mango-Koalition: Aus für den kostenlosen Kindergarten für alle
....
Dass die Kitagebühren wieder eingeführt werden, war bereits dem Koalitionsvertrag der neuen Rathaus-Regierung zu entnehmen. Neu-Bürgermeisterin Mona Fuchs (Grüne) sagte im Wochenend-Interview mit der AZ dazu: "Wir können nicht mehr mit der Gießkanne über ganz München gehen. Wir müssen die entlasten, die es ganz dringend brauchen und dafür andere in die Pflicht nehmen."
...
"Uns ist bewusst, dass jede Veränderung bei Gebühren viele Familien bewegt. Deshalb bleibt unser Grundsatz: Starke Schultern müssen mehr tragen, während Familien mit kleinen und mittleren Einkommen weiterhin entlastet werden", sagt Grünen-Fraktionschef Sebastian Weisenburger und klingt damit ganz ähnlich wie seine Parteikollegin Mona Fuchs.

Quelle: https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/mango-koalition-aus-fuer-den-kostenlosen-kindergarten-fuer-alle-art-1132060

Aha.

ApexOne schrieb:Aha.

Ich sehe da nicht zwingend einen Widerspruch.

Zum einen muss man zwischen Bundes- und Kommunalpolitik unterscheiden: Auf Bundesebene kritisieren die Grünen Kürzungen bei Bildung und Sozialem, weil diese langfristig Kinderarmut und ungleiche Chancen verschärfen können. Kommunen wiederum müssen oft mit sehr konkreten Haushaltszwängen arbeiten und versuchen dann, Leistungen gezielter zu verteilen.

Zum anderen ist „kostenlos für alle“ nicht dasselbe wie „sozial gerecht“. Die Münchner Grünen argumentieren ja gerade, dass Familien mit hohen Einkommen wieder stärker beitragen sollen, damit Familien mit kleinen und mittleren Einkommen entlastet bleiben. Das ist eher ein Wechsel von einer pauschalen Förderung hin zu einer sozialen Staffelung.

Man kann diese Entscheidung natürlich kritisieren – etwa weil auch mittlere Einkommen unter Druck stehen oder weil Gebühren grundsätzlich eine Hürde sein können. Aber die Position ist nicht automatisch unvereinbar mit der Aussage, dass Kinderarmut ein Problem ist.

Im Gegenteil könnte man auch argumentieren: Wenn auf Bundesebene bei Bildung und Sozialem gekürzt wird, geraten Kommunen finanziell stärker unter Druck und müssen häufiger solche Entscheidungen treffen.

Dasdeeeeniz schrieb:Zum einen muss man zwischen Bundes- und Kommunalpolitik unterscheiden

Warum? Nehmen wir zB Berlin, was hochverschuldet ist und aktuelle aus dem Länderfinanzausgleiche unterstützt wird.
Warum ist "für alle" in Berlin kostenlos?

Dasdeeeeniz schrieb:Man kann diese Entscheidung natürlich kritisieren – etwa weil auch mittlere Einkommen unter Druck stehen oder weil Gebühren grundsätzlich eine Hürde sein können.

Arbeit lohnt sich immer weniger, Entscheidung: weiter machen.

Ich könnte jetzt auch spitz sagen, angesichts der durch die Decke gehenden Geburtenraten: Kinder haben kein Einkommen, wie sollen die die Kita bezahlen?

ApexOne schrieb:Warum? Nehmen wir zB Berlin, was hochverschuldet ist und aktuelle aus dem Länderfinanzausgleiche unterstützt wird.
Warum ist "für alle" in Berlin kostenlos?

Warum sollte das automatisch ein Widerspruch sein? Berlin und München setzen einfach andere politische Schwerpunkte.

Berlin sagt: Kita soll grundsätzlich für alle kostenlos sein, weil frühe Bildung möglichst ohne Hürden zugänglich sein soll. München sagt dagegen: Wir können nicht mehr alle gleichermaßen entlasten, sondern wollen stärker nach Einkommen staffeln.

Beides kann man politisch gut oder schlecht finden, aber daraus folgt nicht automatisch Heuchelei.

Und dass Berlin Geld aus dem Länderfinanzausgleich bekommt, heißt ja nicht, dass dort keine eigenen politischen Entscheidungen mehr getroffen werden dürfen. Der Finanzausgleich soll vergleichbare Lebensverhältnisse ermöglichen, nicht allen Ländern dieselbe Politik vorschreiben.

Außerdem passt das Argument der Grünen auf Bundesebene trotzdem dazu: Wenn im Bund bei Bildung und Sozialem gekürzt wird, steigt der finanzielle Druck auf Länder und Kommunen. Dann kommen genau solche Debatten häufiger auf – also ob Leistungen für alle noch finanzierbar sind oder stärker gezielt werden müssen.

ApexOne schrieb:Arbeit lohnt sich immer weniger, Entscheidung: weiter machen.

Ich könnte jetzt auch spitz sagen, angesichts der durch die Decke gehenden Geburtenraten: Kinder haben kein Einkommen, wie sollen die die Kita bezahlen?

Der Punkt mit den mittleren Einkommen ist ja nicht aus der Luft gegriffen. Viele arbeiten Vollzeit, zahlen hohe Abgaben und haben trotzdem das Gefühl, dass immer mehr wegbricht. Kann man absolut diskutieren.

Aber das mit „Kinder haben kein Einkommen“ ist halt eher Stammtisch-Sarkasmus als ein Gegenargument. Die Frage ist ja nicht, ob Kinder zahlen sollen, sondern wie ein Staat begrenzte Mittel verteilt: alles kostenlos für alle oder stärkere Entlastung dort, wo sie am meisten gebraucht wird.

Und genau deshalb ist das auch kein automatischer Widerspruch. Auf Bundesebene zu sagen „Kinderarmut ist ein Problem“ und auf kommunaler Ebene über soziale Staffelung zu reden, schließt sich nicht aus.

Sonst müsste man ja auch sagen: Wer gegen Altersarmut ist, darf niemals irgendwo über Rentenbeiträge reden.

ApexOne schrieb:Aha.

Wo genau ist das problem? Familien mit geringem einkommen, die den münchen-pass bekommen, zahlen weiterhin keine beiträge. Ansonsten sind die preise eher lachhaft dafür, dass es münchen ist.

Laut einem Rechenbeispiel solle die achtstündige Betreuung eines Kindes in der städtischen Krippe von bisher 213 Euro im Monat ab September 2027 auf ganze 290 Euro steigen, im Jahr darauf auf 302 Euro und 2029 sogar auf 314 Euro.

Der 2019 eingeführte kostenlose Kindergarten wird zum 1. September 2027 abgeschafft. Dann wird die Stadt den Eltern für acht Stunden Betreuung 138 Euro berechnen, 2028 dann 144 Euro und 2029 sogar 150 Euro.

Quelle: https://www.tz.de/muenchen/stadt/kindergarten-ab-trotz-versprechen-die-stadt-schafft-den-kostenlosen-94308940.html

Ich hab mal die KI gefragt, weil es für MV keine listen gibt..... durchschnittlich hat man hier als normalverdiener für einen krippenganztagsplatz 300-400€ gezahlt, bevor das alles beitragsfrei wurde. Beim gehalt auf niveau mindestlohn musstest du immernoch 100-200€ eigenanteil berappen. Dazu dann noch verpflegungsgeld (bei unserer krippe 145€).

1. Normal- bis Gutverdiener (Keine Förderung)Wenn du ein ganz normales Angestelltengehalt, ein mittleres oder ein hohes Einkommen hattest, hast du den vollen Satz der Einrichtung gezahlt. Dein Gehalt spielte ab einer gewissen Grundgrenze nach oben hin schlicht keine Rolle mehr.Kostenplatzierung: Ein Ganztags-Krippenplatz (bis zu 10 Stunden Betreuung) kostete in Vorpommern-Rügen im Schnitt zwischen 320 und 420 Euro im Monat.Zusatzkosten: Dazu kamen rund 60 bis 80 Euro Essensgeld für die Verpflegung.Gesamtsumme: Du hättest monatlich zwischen 380 und 500 Euro von deinem Nettoeinkommen überwiesen.

2. Geringeres Einkommen (Teilerlass)Lagst du mit deinem Gehalt im Bereich des Mindestlohns, in der Ausbildung oder hattest eine größere Familie, konntest du beim Jugendamt Vorpommern-Rügen eine „wirtschaftliche Jugendhilfe“ beantragen.Berechnung: Das Amt hat dein Nettoeinkommen genommen, pauschale Freibeträge abgezogen und geschaut, ob dir die Belastung zuzumuten ist.Gesamtsumme: Je nach exakter Berechnung blieb oft ein reduzierter Eigenanteil von 100 bis 200 Euro im Monat (plus Essensgeld) an dir hängen.

3. Sehr geringes Einkommen / Sozialleistungen (Vollerlass)Hättest du zu diesem Zeitpunkt Bürgergeld (damals Hartz IV), Wohngeld, den Kinderzuschlag bezogen oder ein sehr niedriges Einkommen knapp über dem Existenzminimum gehabt, griff die vollständige Beitragsbefreiung.Gesamtsumme: Der Kita-Beitrag lag für dich bei 0 Euro. Nur das Essensgeld musstest du im Regelfall selbst tragen, sofern dieses nicht über das Bildung- und Teilhabepaket (BuT) bezuschusst wurde.

Quelle: Google KI

gastric schrieb:Wo genau ist das problem?

Hast recht, ich sollte es besser erläutern: überall, egal bei welchem Thema, lese ich dass "die Besserverdiener das zahlen sollen".
Abgesehen davon dass sie auch höhere Steuern zahlen, irgendwann hat eine "Besser"verdiener Familie weniger Netto weil sie überall mehr zahlt...da ein bißchen mehr weil Besserverdiener...da auch ...da auch.
Wie wird sichergestellt dass zB ein Familie mit 2 Kinder zB und zwei Durchschnittsgehälter trotzdem mehr hat (komm mir nicht mit 100€) als eine Familie, auch mit zwei Kinder die überall gefördert wird?

Im Übrigen bin ich der Meinung dass bei der aktuellen geburtenrate die Kita kostenlos für alle in allen Bundesländern sein soll.

ApexOne schrieb:Im Übrigen bin ich der Meinung dass bei der aktuellen geburtenrate die Kita kostenlos für alle in allen Bundesländern sein soll.

Dazu sollte man auch Steuern zahlen wollen...