AfD

@bit
@zoonpolitikon


was in Hamburg auch recht unerfolgreich lief und es recht schnell zum Bruch kam...

@zoonpolitikon

ich weiss nicht ob ich diese Parallele in diesem Fall so ziehen möchte. Die Grünen zogen damals weniger Protestwähler an, sondern tatsächlich Menschen, die diese Ideale teilten.

Die AfD ist im Großen und Ganzen nur auf Stimmenfang bei unzufriedenen Portestwählern, die aus unterschiedlichsten Gründen mit den aktuellen Parteien unzufrieden sind, ein durchaus heterogene Masse. Für ein oder zwei Wahlperioden ein Konzept was eventuell kurzfristig Erfolg haben kann, aber im Gegensatz zu den Grünen zu wenig Substanz um dauerhaft etwas aufzubauen - zumindest nach meiner Einschätzung.

Ich weiss nicht ob es dauerhaft reicht eine Anti-Partei zu sein oder ob nicht doch auch gestalterische Ideale dazugehören müssen um sich zu etablieren.

Grade in Hamburg haben wir ja beste Beispiele, wie die Schillpartei (Partei rechtsstaatlicher Offensive) oder die STATT-Partei. Beides Parteien, die sich vor allem dadurch auszeichneten, GEGEN etwas zu sein, statt eine positiven Idelogie anzubieten - und diese Parteien haben sich dann doch recht schnell (trotz Regierungsbeiteiligung der Schillpartei) erledigt. Ich würde die AfD eher in diese Richtung sehen. Zumal die AfD genau das selbe Klientel anspricht, das Roland Schill schon mobiliserte.

@cejar
Da Hamburg keine Rot-Rot-Grüne Koalition hin bekam und der Wunschpartner der CDU, FDP nicht da war blieben nicht mehr viele Möglichkeiten.

cejar schrieb: . Die Grünen zogen damals weniger Protestwähler an, sondern tatsächlich Menschen, die diese Ideale teilten.

Korrekt. Die Grünen "eroberten" die Universitäten. Und zwar speziell jene Studierenden, die mit dem Establishment etwas unzufrieden waren. Das war eine Mischung aus Ideologie, Protest und Rebellion. Da gibt es durchaus Parallelen.
Die eindeutigste Gemeinsamkeit ist die Grundaussage: "Hört her, wir sind ganz anders."
Und dies bestätigen die politischen Gegner nur zu gern, wodurch das "wir sind anders" für den "kleinen Revoluzzer" noch mehr Gewicht bekommt. Denn was Kohl und Merkel kategorisch ablehnen scheint nicht uninteressant zu sein. Der politische Gegner wird dadurch zum Helfershelfer, eine bessere Werbung kann man sich gar nicht wünschen. Wenn man also ein "wir sind anders"-Merkmal pflegt, dann kann man gar nicht genug Feinde haben. Gratis Werbung. Besser geht das nicht.

cejar schrieb: Die AfD ist im Großen und Ganzen nur auf Stimmenfang bei unzufriedenen Portestwählern, die aus unterschiedlichsten Gründen mit den aktuellen Parteien unzufrieden sind, ein durchaus heterogene Masse.

Das bewerte ich anders. Neben den Protestler wird auch gezielt ein rechtskonservatives/-liberales Weltbild vertreten. Das ist natürlich auch eine Ideologie. (Liberalismus ist sogar beinahe Religion). Und man hat ein brandaktuelles Kernthema, das so schnell nicht aus dem Fokus gerät, den Euro und die EU. Alles vorhanden, was damals auch die Grünen hatten. Nur sind die Themen natürlich andere. Aber die Eckpfeiler stehen.

cejar schrieb: aber im Gegensatz zu den Grünen zu wenig Substanz um dauerhaft etwas aufzubauen - zumindest nach meiner Einschätzung.

Das sehe ich ähnlich. Spöttisch ausgedrückt, ging es den Grünen in erster Linie nur um sich selbst und ihr individuelles Weltbild. Wenn man um sich selbst kreiselt sind Wahlerfolge erstmal nebensächlich. Der echte Idealist steckt solche Rückschläge locker weg und zieht sogar Motivation daraus. Ich glaube nicht dass die Mehrheit der AfD solche Überzeugungstäter sind, ich vermute sie sind mehrheitlich Glücksritter (siehe Henkel), aber das muss man abwarten. Ausserdem haben sie bald ihren ersten Erfolg, sie gehen nach Brüssel - wozu auch immer. Das verleiht Bestätigung und neue Energie.

cejar schrieb: Ich weiss nicht ob es dauerhaft reicht eine Anti-Partei zu sein oder ob nicht doch auch gestalterische Ideale dazugehören müssen um sich zu etablieren.

Dauerhaft wird man realpolitische Konzepte vorbringen müssen. Anti reicht auf Dauer nicht, schon gar nicht wenn man tatsächlich mal Gefahr laufen möchte die Musik mitzubestimmen. Aber vorläufig ist Anti strategisch nicht die dümmste Wahl.

Das war ich nicht, ich schwöre...
http://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/buxtehude/politik/wahlplakate-der-afd-im-landkreis-stade-zerstoert-d37046.html (Archiv-Version vom 30.08.2017)

http://www.wiso.uni-hamburg.de/professuren/wachstum-und-konjunktur/team/prof-dr-bernd-lucke/ (Archiv-Version vom 11.08.2014)

5 Monate bezahlten Urlaub möchte ich auch mal haben. Aber warum will er danach wieder zurück an die Uni? Ich dachte der will nach Brüssel und das EU Parlament aufmischen.

@bit

Eine beamtenrechtliche Beurlaubung ist auch was anderes als eine "private".

Für die Aufnahme einer parlamentarischen Tätigkeit wäre indes auch keine Beurlaubung mehr hinreichend, sondern eine Abordnung bzw. eine Freistellung, die auch die Besoldung erheblich beeinflusst.

Wie genau das dann ablaufen würde, müsste dem Hamburger Hochschulgesetz zu entnehmen sein.

@bit

§69 des Hamburger Beamtengesetzes:

§ 69
Wahlvorbereitungs- und Mandatsurlaub

(1) Stimmt eine Beamtin oder ein Beamter ihrer oder seiner Aufstellung als Bewerberin oder Bewerber für die Wahl zum Europäischen Parlament, zum Deutschen Bundestag, zu der gesetzgebenden Körperschaft eines Landes zur oder zum Bezirksabgeordneten oder zum Mitglied einer kommunalen Vertretungskörperschaft zu, ist ihr oder ihm auf Antrag innerhalb der letzten zwei Monate vor dem Wahltag der zur Vorbereitung ihrer oder seiner Wahl erforderliche Urlaub unter Wegfall der Bezüge zu gewähren.

(2) Für eine Beamtin oder einen Beamten, die oder der in die gesetzgebende Körperschaft eines anderen Landes gewählt worden ist und deren oder dessen Amt kraft Gesetzes mit dem Mandat unvereinbar ist, gelten die für in den Deutschen Bundestag gewählte Beamtinnen und Beamte maßgebenden Vorschriften des Abgeordnetengesetzes (AbgG) in der Fassung vom 21. Februar 1996 (BGBl. I S. 327), zuletzt geändert am 3. April 2009 (BGBl. I S. 700, 717), in der jeweils geltenden Fassung entsprechend.

(3) Einer Beamtin oder einem Beamten, die oder der in die gesetzgebende Körperschaft eines Landes gewählt worden ist und deren oder dessen Rechte und Pflichten aus dem Dienstverhältnis nicht nach Absatz 2 oder anderen gesetzlichen Bestimmungen ruhen, ist zur Ausübung des Mandats auf Antrag

1.

die Arbeitszeit bis auf dreißig vom Hundert der regelmäßigen Arbeitszeit zu ermäßigen oder
2.

Urlaub ohne Bezüge zu gewähren.

Der Antrag soll jeweils für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten gestellt werden. § 23 Absatz 5 AbgG ist sinngemäß anzuwenden. Auf eine Beamtin oder einen Beamten, der oder dem nach Satz 1 Nummer 2 Urlaub ohne Bezüge gewährt wird, ist § 7 Absätze 1, 3 und 4 AbgG sinngemäß anzuwenden.

http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?nid=2d&showdoccase=1&doc.id=jlr-BGHA2009V4P69&st=lr

Nach meiner (sehr subjektiven) Wahrnehmung wurden bei der jetzigen und bei der letzten Wahl wesentlich weniger AfD-Plakate zerstört als Plakate von anderen Parteien.

@chen

bei mir in der stadt fliegen nur die ganzen "pro (insert stadt here)" plakate durch die gegend.

@Rho-ny-theta
Ich war selber mal über 20 Jahre im öffentlichen Dienst mit bestandener BFT Prüfung. So ein bißchen kenne ich mich also schon im Beamtenrecht aus. Darum ging es mir auch gar nicht.
Lucke wird auch keine finanziellen Sorgen haben, weil die AfD so lange seine Bezüge zahlt.

Was mich nur staunen lies ist warum er sich nur bis zum Wintersemester beurlaubt hat. Mit seinem Listenplatz scheitert seine Kandidatur doch erst wenn die AFD unter 1% bekommt, was wir wohl ausschließen können.

Plant er etwa schon seinen Rücktritt in 5 Monaten und macht dann einem Noname als Nachrücker Platz?


Es ist übrigens nichts neues, das man der AFD die Plakate zerstört.





Die "Allianz für Deutschland" war ein Bündnis von CDU (Ost), Deutsche Soziale Union (DSU) und Demokratischer Aufbruch (DA). Die AfD bekam bei der Volkskammerwahl der DDR die meisten Stimmen und stellte den Ministerpräsidenten bis zur Wiedervereinigung.

http://m.welt.de/article.do?id=wirtschaft/article127303691/Griechenlands-Zahlen-in-taeuschender-Weise-frisiert

https://www.alternativefuer.de/2014/04/25/sinn-bestaetigt-lucke-im-streit-mit-schaeuble/

Warum werden Sachen erzählt die nicht stimmen? Um mehr Stimmen für die CDU zu gewinnen?

https://m.facebook.com/profile.php?id=540404695989874

Wer Facebook hat, kann die Diskussion mit dem Bundesfinanzministerium über die offiziellen Informationen zum Primärüberschuss Griechenlands mitlesen. ‪Ich bin vorsichtig und poste es nicht hier.

Wir werden jeden Tag von unseren Politikern ver**scht! Wenn etwas dagegen spricht, Begründung bitte.

@aseria23

aseria23 schrieb:Schon interessant wie unwichtig dir das ist, ob ein zitat mit dem eine politische seite seit jahren stimmung macht überhaupt wahr ist oder nicht

Ja es ist sogar ziemlich egal wer sich mit dieser Weisheit schmücken darf, denn sie trifft es auf den Punkt:

„Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus».“

^^

Wenn man weiss dass die Antifa mit solchen Slogans wirbt wie:

"Deutsche sind keine Menschen"

oder

"Für Zwangsvergewaltigung von Volksdeutschen Frauen, umd das Deutsche Erbgut zu vernichten"

usw usw

^^ kann man es nicht besser formulieren.


@25h.nox

25h.nox schrieb:antideutsche sind rechtsextreme, keine antifaschisten, auch wenn sie sich gerne so nennen...

Mehr sagt dieser Spruch ja auch nicht aus, als dass der neue Faschismus Linksextrem motiviert ist und sich selbst Antifaschismus nennt, kannst Du nicht abstreiten.

Du hast sicher Recht wenn Du diese Menschen dann Faschisten nennst, nur aus welchen Reihen kommen sie...!?
Nennen wir jetzt Rechtsextreme auch "Linksextreme" weil sie auf einmal bevorzugt die Deutschen Polizisten mit Gewalt belagern wie es von Links gerne mit den Parolen "Nazi-Polizei" getan wird !?

Ne sorry, für mich kann man sich da nicht so einfach rausreden. Linksextreme sind genauso eine Gefahr wie Rechtsextreme.

Wieso setzen diese beiden Gruppierungen denn nicht mal an einen Tisch und tun wirklich was für Deutschland wenn ihnen doch angeblich soviel daran liegt... Weil es beiden Ideologien egal ist, die stehen eben auf Terror weil man da ja nicht argumentierenb braucht sondern einfdach Schubladen aufmacht wo man alles reinprügelt was einem nicht passt.


@Allmysterio

Wundert uns denn bei der CDU überhaupt noch irgendetwas ? Kapitalistischer und Volksfremder wie die kann man nicht regieren, die Rückendeckung der Deutschen bei ihren Massnahmen hält sich ja offensichtlich stark in Grenzen wenn man die generelle Politikverdrossenheit der Deutschen sieht (abgesehen von wenigen Hardcore Christen die wirklich noch glauben CDU würde ihre interessen vertreten).



Da können hier die ganzen Amtifa Jünger noch so viel hetzen, jeder Mensch mit gesunden Menschenverstand muss sich eingestehen dass z.B. die AFD die Meinung des Volkes weitaus mehr repräsentiert wie alle Altparteien zusammen...
Ich unterstelle auch den meissten hier die hetzen dass sie eh kein Herz für Deutsche haben, sondern blind den Aufforderungen der Antifa folgen. Die Grundprinzipien des Antifaschismus will ich nicht in ein schlechtes Licht rücken, denn Faschismus ist das wahre Böse. Aber genau das ist es was man bei den Linken Terror sieht, das entwickelt sich immer mehr zum Nationalsozialismus nur andersherum nämlich gegen Deutsche. Man schaue sich z.B. mal Youtube an, da zeigen die Antifa-Anhänger ihr wahres Gesicht, da muss man nicht auf eine gpflegte Umgangsform achten sondern kann seinem Hass freien lauf lassen. Eine Mitte braucht bei den Chaoten niemand, würde ja auch nur die Randale unnötig eindämmen, die denken sich nur wo bleibt denn da der Spass für die Deutschlandhasser und radikalen Weltverbesserer...

Ich bin zuversichtlich dass immer mehr Deutsche aufwachen und sehen was wirklich abgeht, und sich früh genug für den richtigen Weg entscheiden werden. Aber selbst da hat die Antifa ja was gegen. Ehem. Rechtsradikale haben das böse in sich und können sich nicht bessern also sollte man sie bis ans Ende der Zeit verteufeln. Schon komisch wo einen Thread weiter die gleichen Antifaschisten doch für die Rechte von Kinderschändern kämpfen, diese können sich natürlich ändern. Völlig verkappte Ansichten meiner Meinung nach...

@quetzal
Das mit den Halbmond ist und bleibt halt ein Witz. Religion und Politik sollte man komplett auseinandersetzen.

Ich bin zuversichtlich, dass die AfD einen neuen Platz in der Parteienvielfalt findet und mit der CDU, SPD, Linke usw..eine weitere starke Partei ist.

@Allmysterio

Genau so sehe ich es auch, und alle die sich gegen die Meinungsvielfalt stellen sind die wahren Faschisten das muss jeden klar sein.

ich sehe diese neue Alternative Partei eher als Trend an.

@Alano

Warst Du es nicht der hier letztens in einem anderen Thread einem Deutschen der folgendes geschrieben hat:

"Ich vermisse bei vielen Migranten Demut und Dankbarkeit"

geantwortet hast:

"Du hast ja wohl die Pfanne heiss, sei froh dass sie dir nichts tun..."

Und auch:

"Ich bin dafür dass Deutschland mit fremden Kulturen geflutet wird..."
?

Wo würdest Du Dich denn politisch einordnen, was hast Du gewählt und wieso ?

Ich würde eher behaupten wenn mann herbeihalluziniert das die Antifa mit solchen Parolen wirbt.

1. Die Antifa ist keine homogene organisation sondern Autonome lokal organisierte Gruppen, die unabhängig voneinander agieren.

2. Da die allermeisten Antifagruppen mit feministischen Idealen sympatisieren, ist es mehr als unglaubwürdig, dass der Zwangsvergewaltigungsspruch tatsächlich mal irgendwo propagiert wurde.

Davon einmal abgesehen ist das programm der AFD fast ausschliesslich ein kontra Programm. Es wird zwar auf alles mögliche geschimpft, eine wegweisende Idee gibt es allerdings nicht.

Das die AFD jünger die ANTIFA gerne mal zur linken SA hochstilisieren ist ja bekannt.
Aus meiner Sicht handelt es sich bei den AFD wählern aber schlicht um reaktionäre, mitunter rassistische und in keinem Fall emanzipatorische Kräfte. Etwas gutes neues ist noch niemals aus bloßer Ablehnung entstanden.

Denke mal an Rostock Lichtenhagen während alles zugeschaut, applaudiert und in die Hosen gepisst hat, waren es Antifa Kids die die Nazis angegriffen und von den Häusern vertrieben haben.

Wewiter ist die angebliche wirtschaftliche Kompetenz der AFD ziemlich zweifelsfrei nur Illusion.

Ein großteil ihrer Wähler sind nur Leute die die Hoffnung haben das endlich mal jemand etwas für sie tut. Diese Illusion würde sich mitunter mit der ersten Regierungsbeteiligung, ob auf Bundes oder Landesebene, zerstreuen.

@quetzal

Ich werde da nicht drauf eingehen, weil du einfach immer wieder das gleiche schreibst, ohne was dazu zu lernen oder mit neuen erkenntnissen aufzuwarten. So macht diskutieren keinen spaß.

Allmysterio.


Dir ist schon klar wofür das C in CDU steht, oder das der Staat für die Kirche Steuern einzieht. Oder das alle Bundesverfassungsrichter Christen sind? Oder das in Kirchlichen Einrichtungen das deutsche Arbeitsrecht nicht gilt? Das war wohl nix mit trennung von Politik und Religion°!

@quetzal
Die Meinungen anderer Leute sind zu akzeptieren und es ist wichtig, dass für jede Meinung eine Plattform geboten wird/werden kann. Alle, die sich gegen die Meinungsfreiheit stellen denken, dass man selber was Besseres ist. Das waren zum Beispiel die Nazis. Daher hast du auch nicht unrecht mit den wahren Faschisten. Auch die bitterste Meinung von extremen Parteien muss man ertragen. Dummheit kann man leider nicht verbieten, dafür gibt es kein Mittel.

@reverndx

Das könnte man zukünftig aber ändern, warum soll die CDU von Namen her für Christen einsetzen und nicht für alle? Was hat Politik mit Religion zu tun?