AfD

@eckhart @tudirnix @Bone02943 @cejar



AfD Chef Meuthen würde in einem von Grünen geführten Deutschland ins Ausland flüchten.

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hält die Vorstellung, Deutschland könnte einmal von einem grünen Kanzler Robert Habeck regiert werden, für schwer erträglich.

"Dann würde ich wohl ganz ernsthaft über Auswanderung nachdenken"

"Die grüne Ideologie basiert auf Glauben und nicht auf Fakten"

Im Grünen-Programm stehe "nur Unfug mokierte Meuthen

In welches Land Meuthen auswandern würde und wo er gut aufgehoben wäre, ließ er allerdings offen.

https://www.welt.de/newsticker/news1/article193317821/AfD-Meuthen-wuerde-es-in-einem-von-Gruenen-gefuehrten-Deutschland-nicht-aushalten.html#

peterlee schrieb am 08.05.2019:Di Fabio vertritt ähnliche Thesen. Es gibt noch mehr als Schachtschneider. Ganz abgesehen von seiner politischen Meinung ist ein Juraprofessor nun mal eben ein Fachmann. Und die Zahl gescheiterter Verfassungsbeschwerden ist kein juristisches Qualitätsmerkmal es werden nur wenige Prozent von Verfassungsbeschwerden überhaupt zur Entscheidung angenommen so müssten fast alle Verfassungsbeschwerde einreichenden Juristen schlechte Juristen sein...

Ich habe nicht geschrieben das Schachtschneider grundsätzlich ein schlechter Jurist wäre, sondern:

che71 schrieb am 08.05.2019:Schachtschneider ist querolatorisch veranlagt, das zeigen seine Verfassungsbeschwerden die allesamt gescheitert sind.
Es ist ihm im Ruhestand anscheinend langweilig, deshalb muss er auf sich aufmerksam machen, durch Prozeßhanselei und Auftritte bei rechten Spinner-Parteiein ?

che71 schrieb:Ich habe nicht geschrieben das Schachtschneider grundsätzlich ein schlechter Jurist wäre, sondern:
che71 schrieb am 08.05.2019:
Schachtschneider ist querolatorisch veranlagt, das zeigen seine Verfassungsbeschwerden die allesamt gescheitert sind.
Es ist ihm im Ruhestand anscheinend langweilig, deshalb muss er auf sich aufmerksam machen, durch Prozeßhanselei und Auftritte bei rechten Spinner-Parteiein ?

So macht das auch keinen Sinn. Gibt genug gelangweilte Juristen, die gerne Klagen einreichen. Und juristisch sollte man seine Klagen eben auch juristisch bewerten. Schachschneider ist deshalb fragwürdig, weil er immer dort auftritt, wo die Crème de la Crème der Holocaustleugner und Hardcore-Vt'ler auftreten. Andreas Popp, Michael Vogt und Konsorten scheinen ja trotz ihrer mehr als fragwürdigen Hypothesen immer gerne als Partner gesehen zu werden.

lawine schrieb:es ging mir ausdrücklich nicht um Maaßens Verhältnis zu Merkels Politik. Man kann ihre Politik gut, weniger gut oder schlecht finden - nix davon rechtfertig in einer Demokratie ein de facto Berufsverbot.

Du verwechselt da wohl etwas ?!

Maaßen ist ein Beamter und der Präsident des Verfassungsschutzes gewesen, nicht der Hausmeister im Bundestag !

Ein Beamter hat eine besondere Wohlverhaltenspflicht und als Präsident des VFS muss ich wissen das meine Entscheidungen auch politisch bewerten werden. Wenn ich das nicht weiß, bin ich ungeeignet für dieses Amt.

Maaßen hat sich nicht öffentlich über die Politik seines Dienstherrn zu äußern. Auch kann sich Maaßen nicht mit zwielichtigen Personen aus einer mehr als zwielichtigen Partei persönlich treffen.

Das wäre so, als hätte sich Gerhard Boeden, damaliger Verfassungsschutzpräsident, sich mit diesen Herrn persönlich getroffen:

Franz Schönhuber auf einem Wahlplakat der Republikaner zur Europawahl 1989

Wikipedia: Franz Schönhuber

peekaboo schrieb:In welches Land Meuthen auswandern würde und wo er gut aufgehoben wäre, ließ er allerdings offen.

Natürlich Neuschwabenland, wo denn sonst!

peekaboo schrieb:Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hält die Vorstellung, Deutschland könnte einmal von einem grünen Kanzler Robert Habeck regiert werden, für schwer erträglich.

"Dann würde ich wohl ganz ernsthaft über Auswanderung nachdenken"

Schön, ein Grund mehr die Grünen zu wählen. :)

mfg
kuno

@peekaboo @kuno7

Meuthen hat auch - bezogen auf Wolfgang Gedeon - behauptet, dass in der AfD kein Platz für Antisemiten sei. Gedeon ist immer noch in der AfD, und Meuthen ist ein pathologischer Lügner.

@Landluft

Schade, ich hatte schon Hoffnung, dass wir den Meuthen bei einem (doch sehr unwahrscheinlichen) grünen Kanzler vielleicht los würden. :)

mfg
kuno

Hier wurden mal wieder alle möglichen Wahlplakate beschmiert und zerstört. Alle?, nicht ganz, die der AfD blieben wohl verschont.

Weißwasser/Weißkeißel. In Weißwasser und dem Umland sind mehrere Wahlplakate mit zum Teil verfassusfeindlichen Schriftzügen beschmiert worden. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen bereits seit April aufgenommen.

Kaum sind einige Plakate aufgestellt worden, sind diese Mitte April besprüht worden. Der Staatsschutz hatte bereits Ermittlungen aufgenommen. Nun sind einige Plakate wieder ausgetauscht worden – allein, es half nichts. In Weißkeißel etwa sind Plakate der SPD und Bündnis90/Die grünen beschmiert, in Weißwasser sind die Unbekannten erheblich weiter gegangen. Auf einem Plakat der Partei Die Linke am Prof.-Wagenfeld-Ring steht in großen Lettern „Heil Hitler“, auf einem Plakat der CDU-Kreistagskandidaten „Volksverräter“. Am Kohlestau in Weißwasser liest man mit selber Farbe wie auf den anderen Plakaten: „Merkel muss weg“ auf einem CDU-Europawahl-Plakat – und das, obwohl Bundeskanzlerin Angela Merkel gar nicht zur Wahl steht.

https://www.lr-online.de/lausitz/weisswasser/weisswasser-heil-hitler-bis-volksverraeter-wahlplakate-beschmiert_aid-38701235

Warum nur diese Plakate zerstört wurden, liegt ja deutlich auf der Hand.

@Bone02943

Die Tat einer kreativbefreiter Hohlbirne!

Die AfD hat neben einem Professor sogar noch einen anderen Professor den niemand kennt.
Beziehungsweise jemanden, dessen Professorentitel und Berufsbezeichnung jemand kennt.
Außer der Pressestelle der AfD.
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/inland/titel-europawahl-101.html

Die Pressestelle der Partei teilt mit, dass der englische Reader dem deutschen Professor entspreche. "Wenn für Dr. Gunnar Beck seine Berufstätigkeit als Professor und Fachanwalt für EU-Recht angegeben ist, so schien und scheint das inhaltlich als Übersetzung richtig, da stets offensichtlich war, dass Dr. Gunnar Beck in Großbritannien arbeitet und die deutschen Begriffe den Sachverhalt inhaltlich richtig beschreiben."
Der Deutschlandfunk berichtet außerdem, dass die von Beck geführte Bezeichnung als "Fachanwalt für Europarecht" unzulässig sei.
Ein Sprecher der Bundesrechtsanwaltskammer sagte dem Sender, die Bezeichnung Fachanwalt sei in Deutschland rechtlich geschützt.

Einen „Fachanwalt für Europarecht gebe es nach deutschem Recht nicht.

Und wieder einmal sind Vertreter der AfD beim Lügen erwischt worden: Wie Recherchen des ZDF-Magazins Frontal21 und des Recherchezentrums Correctiv ergaben, wusste die AfD in Nordrhein-Westfalen sehr wohl von der Unterstützung durch den "Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten" im Landtagswahlkampf 2017. Bisher hatte die Partei behauptet, dass sie von den Aktivitäten des Vereins nichts gewusst habe, nun aber liegen Belege dafür vor, dass der Landesgeschäftsführer Andreas Keith in Art und Umfang der Werbung durch den Verein eingeweiht war - auch wenn er das weiter bestreitet.

Hier ist der Beitrag von Frontal21 zu sehen: Klick!

Der nächste Anlauf zum Posten des Bundestagsvizepräsidenten ist fehlgeschlagen...
https://amp.welt.de/politik/deutschland/article193656531/Gerold-Otten-AfD-Politiker-scheitert-erneut-bei-Wahl-des-Bundestagsvizepraesidenten.html
205 Ja, 399 Nein, 26 Enthaltungen

und die AfD hat zum Geburtstag des Grundgesetzes wieder einmal mehr bewiesen, dass sie eine Partei wie keine andere ist:

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) unterbrach Brandner daraufhin und sagte: „Herr Kollege Brandner, der Bundespräsident ist unser aller Staatsoberhaupt. Wenn er uns die Ehre antut, an unserer Debatte teilzunehmen, ist das nicht für Sie die Gelegenheit, ihn zu kritisieren. Bitte unterlassen Sie das!“

Schäuble erhielt daraufhin Applaus, unter anderem von Teilen der Regierungsbank, was eigentlich nicht üblich ist.

Es gilt in der deutschen Parteienlandschaft als ungeschriebenes Gesetz, dass der Bundespräsident nicht öffentlicher Kritik ausgesetzt und auch nicht in öffentlichen Debatten hineingezogen werden darf. Dies wird im Allgemeinen auch von den Mitgliedern des Bundestag beachtet.

Einer derer, die applaudierten, war der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesbildungsministerium, Thomas Rachel (CDU). „Das war eine kalkulierte Diffamierung des Bundespräsidenten“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) dazu. „Und mein Applaus war spontan, weil ich entsetzt war, dass so etwas 2019 im Bundestag passiert.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article193629185/Im-Bundestag-AfD-Politiker-Brandner-attackiert-Steinmeier-und-wird-von-Schaeuble-geruegt.html

eckhart schrieb:Es gilt in der deutschen Parteienlandschaft als ungeschriebenes Gesetz, dass der Bundespräsident nicht öffentlicher Kritik ausgesetzt und auch nicht in öffentlichen Debatten hineingezogen werden darf. Dies wird im Allgemeinen auch von den Mitgliedern des Bundestag beachtet.

Lol, bei der Frage nach dem Bundestagsvizepräsidenten lang und breit erklären, dass man sich "ungeschriebene Gesetze" auf's Brot schmieren kann, und jetzt sowas. Genau mein Humor. Den Herren geht es zu gut. "Der Superkönig, Abgesandter des Grundgesetzes, ist über jede Kritik erhaben" - so ein Schwachsinn.

@eckhart @Fichtenmoped @Landluft @Bone02943 @che71 @kuno7


Ich kommentiere das jetzt mal mit "unterste Schublade"; überrascht mich allerdings auch nicht, wenn man weiß von wem so etwas kommt.

AfD rechtsaußen Andreas Kalbitz ruft heute in der Plenarsitzung dem Abgeordneten Königer "Dead Man Walking" zu.

Anzeige ist bereits raus, wegen Bedrohung
https://www.n-tv.de/regionales/berlin-und-brandenburg/Abgeordneter-Strafanzeige-gegen-AfD-Fraktionschef-Kalbitz-article21029700.html

Und wer noch immer nicht weiß wer Kalbitz ist, der schaue hier

@tudirnix

So einer müsste Hausverbot für den/das Bundestag/Landesparlament bekommen. Was ein, nein ich sage es nicht. Wer in diesen Häusern mit der Todesstrafe "droht" gehört dort nicht hin, nie wieder!

Nach einer Auseinandersetzung im Plenarsaal hat der Brandenburger Landtagsabgeordnete Steffen Königer Strafanzeige gegen seinen ehemaligen Fraktionschef Andreas Kalbitz gestellt. Kalbitz hatte Königer am Donnerstag bei seiner Rede in einer Debatte um die Verschärfung des Waffenrechts mehrfach als "Dead Man Walking" bezeichnet. "Ich fühle mich durch Herrn Kalbitz bedroht", teilte Königer am Donnerstag mit. "Deshalb habe ich sofort Anzeige bei der Polizei erstattet.

lese ich in
https://www.n-tv.de/regionales/berlin-und-brandenburg/Abgeordneter-Strafanzeige-gegen-AfD-Fraktionschef-Kalbitz-article21029700.html

Das klingt wie der Kampf der AfD gegen ihre eigene alternative Mitte, wenn Königer noch in der AfD wäre.
Aber die Alternative Mitte würde gegen sich selbst sicher keine Strafanzeige stellen?

Petzen soll doch angeblich verpönt sein, hab ich mal gehört.

@eckhart

eckhart schrieb:Das klingt wie der Kampf der AfD gegen ihre eigene alternative Mitte, wenn Königer noch in der AfD wäre.

Tja, von der AM gab es auch kein Aufbegehren dagegen bisher? Also kein vernehmbares. Also sowas wie eine Rücktrittsforderung o.ä.. Warum eigentlich nicht?

Bone02943 schrieb:So einer müsste Hausverbot für den/das Bundestag/Landesparlament bekommen. Was ein, nein ich sage es nicht. Wer in diesen Häusern mit der Todesstrafe "droht" gehört dort nicht hin, nie wieder!

Eben!

Fichtenmoped schrieb:https://amp.welt.de/politik/deutschland/article193656531/Gerold-Otten-AfD-Politiker-scheitert-erneut-bei-Wahl-des-Bundes...

Wo hat denn die AFD so einen skandalfreien Menschen wie Gerold Otten her ?
Der Lebenslauf ist ja soweit unauffällig, für einen AFD-Typ.

Trotzdem will man ihn nicht zum Bundestagsvizepräsidenten wählen, muss wohl an der Partei liegen ?!

Bei der 94. (11. April 2019) und auch bei der 101. Sitzung des Deutschen Bundestages (16. Mai 2019) scheiterte Otten mit seiner Kandidatur für den Posten eines der Bundestags-Vizepräsidenten.[7][8] Er ist damit der dritte Kandidat seiner Fraktion, der scheiterte

Wikipedia: Gerold Otten

Es ist wohl klar, das der Bundestag niemanden aus dieser Partei zum o.g. Amt wählen wird.