AfD

calligraphie schrieb:Aber ich glaube die Mitgliedschaft endet mit der Auflösung d Partei oder?

Parteirechtlich ja, dienstrechtlich/strafrechtlich/disziplinarisch nicht.

calligraphie schrieb:Und derzeit ist sie ja legal gewählt . Jeder Soldat darf privat noch wählen wen er will.

Um's Wählen geht es nicht, sondern um die Mitgliedschaft, d.h. Beiträge zählen, im Mitgliederregister stehen, evtl. Parteiämter innehaben. Das Wählen kann ja so oder so niemand überprüfen, Wahlgeheimnis.

@Landluft @eckhart @che71

Es ist schon erwähnenswert, wenn Israel sich glasklar gegen die AfD positioniert.

"Auf dem Boden des jüdischen Staates nichts verloren"


"Klare Position": Israel bekräftigt Ablehnung von AfD-Politikern

Der Digitalausschuss des NRW-Landtags hat eine Informationsreise nach Israel gestrichen, weil man mit einem AfD-Abgeordneten in der Reisegruppe nicht offiziell empfangen worden wäre; geplant war unter anderem ein Aufenthalt in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Gideon bestätigte den Vorgang. Es habe bislang "einige Absagen von offiziellen Besuchen in Israel wegen der möglichen Teilnahme von AfD-Mitgliedern" gegeben, sagte sie. Zugleich würden "andere Besuche und Dialoge auf vielen verschiedenen Ebenen und in Bezug auf das breite Themenspektrum der bilateralen Agenda fortgesetzt".

https://www.nw.de/nachrichten/regionale_politik/22536297_Klare-Position-Israel-bekraeftigt-Ablehnung-von-AfD-Politikern.html

Und auch der Zentralrat der Juden in Deutschland warnt vor der AfD:

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat der AfD rechtsextreme Tendenzen vorgeworfen. „Die AfD ist meiner Meinung nach viel enger mit dem Rechtsextremismus verwoben, als sie es nach außen darstellt. Sie schürt Ängste und fördert ein Klima der Ausgrenzung von Minderheiten“, sagte Schuster der „Welt am Sonntag“. Die AfD verbinde Anschläge islamistisch motivierter Täter mit populistischer Propaganda, „um generell gegen Minderheiten zu hetzen, und schürt damit ein Klima letztlich auch gegen Juden“.

Schuster warnte vor der Möglichkeit, dass sich Parteien nach der Wahl in Sachsen und Brandenburg in einer Minderheitsregierung von der AfD dulden lassen. „Eine Minderheitsregierung unter Tolerierung der AfD würde bedeuten, dass sie bei ihren Entscheidungen immer auch nach rechts schielen müsste, um zu überleben. Das wäre für mich ein Vorbote dafür, dass eine der demokratischen Parteien über kurz oder lang doch ein Bündnis mit der AfD schließen würde.“

Im Falle einer Duldung würde Schuster die Juden in Deutschland nicht zur Auswanderung aufrufen. „Man müsste abwägen, was schlimmer wäre: eine Tolerierung oder die Nichtregierbarkeit bei der Aussicht, dass Neuwahlen vielleicht ein noch problematischeres Ergebnis brächten. Ich warne alle Parteien dringend davor, eine Koalition mit der AfD zu schließen.“

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/zentralrat-der-juden-afd-schuert-klima-auch-gegen-juden-16338886.html?GEPC=s3

siehe auch:

"Teile der AfD entwickeln sich nach meinem Eindruck immer mehr ins Völkische hinein. Man muss nur die Debatten innerhalb der AfD verfolgen, dann ist zu befürchten: Es wird nicht gemäßigter, eher schlimmer werden", sagte Schuster der "Welt am Sonntag". Er betonte: "Die AfD ist meiner Meinung nach viel enger mit dem Rechtsextremismus verwoben, als sie es nach außen darstellt. Sie schürt Ängste und fördert ein Klima der Ausgrenzung von Minderheiten."

https://www.dw.com/de/zentralrat-warnt-vor-afd/a-50066431

In
https://www.deutschlandfunk.de/streitigkeiten-in-der-afd-meuthen-gefahr-der-spaltung-wird.694.de.html?dram:article_id=453375
heißt es:

Die AfD sei eine Rechtsstaatspartei, die einen klaren Kompass habe.

Jörg Meuthen im Gespräch mit Silvia Engels

Da es so ist, wird die AfD sicher folgende Initiative unterstützen:

Berlin Das Bundeskriminalamt (BKA) soll nach einem Medienbericht eine neue Struktur und mehr Personal bekommen, um intensiver gegen rechtsterroristische Gruppierungen und Einzeltäter vorgehen zu können. Zudem soll es in der Behörde künftig eine „Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität“ geben, wie WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ berichten. Die Medien beziehen sich auf ein aktuelles BKA-Planungspapier. Darin heiße es, für die Umstrukturierung seien bis zu 440 zusätzliche Stellen nötig.

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/hasskriminalitaet-wie-das-bundeskriminalamt-gegen-rechtsextremismus-vorgehen-will/24917424.html (Archiv-Version vom 02.10.2022)

Die AFD ist eben ein breiter Fächer an Meinungen und Menschen. Wenn die AFD die Rechtsextremen nicht ausschließt, dann geht der Fächer eben theoretisch bis zu den verrückten Rechtsterroristen. Davon muss man aber die Stammtischmeinung der normalen Menschen abgrenzen, die gern mal äußern welche Politiker demnächst erschossen werden sollten, ohne das die wirklich abdrücken würden. Deshalb ist es auch falsch die AFD für rechtsterroristische Taten verantwortlich zu machen, die verrückten Terroristen machen das egal, ob die AFD ihnen zustimmt oder nicht. Genausowenig kann der Islam was für die islamistischen Terroristen, die auch öfters andere Moslems sprengen, eben weil sie verrückt sind. Aber solange die AFD Rechtsextreme in ihren Reihen zulässt haben sie doch eine Verantwortung. Genauso wie wenn islamische Moscheen dort Treffen von islamistischen Extremisten erlauben.

Wo sind wir mittlerweile nur angelangt, dass die lautstarke Hoffnung auf politische Attentate zum Stammtischgeschwätz geworden ist?

... und auch in Deutschland gibt es genug demokratische Rechte, die gegen die AfD sind. In Union, FDP und SPD beispielsweise.
Die werden meist in der Mitte verortet!

frivol schrieb:Die AFD ist eben ein breiter Fächer an Meinungen und Menschen.

Wenn das je so gewesen sein sollte, hat sich das längst erledigt. Die Führer der Partei vertreten offen rechtsextreme, völkische Positionen, was von den Anhängern begeistert unterstützt wird - da ist nichts mit breitem Fächer, das ist ein tiefbrauner Sumpf.

frivol schrieb:Die AFD ist eben ein breiter Fächer an Meinungen und Menschen.

Die anderen Meinungen sind nur noch ein Feigenblatt.
Wer sich für diese Partei entscheidet, anno 2019 dieses noch unter dem Deckmantel "Protestwahl"/"Denkzettel" belügt sich entweder selbst oder er möchte seine echte politische Gesinnung nicht äußern.
Im 21.Jahrhundert kann sich keiner darauf berufen "es nicht gewusst zu haben", "konnte man nicht wissen".
Die Aussagen der Führungskräfte sind eindeutig, speziell auch auf Veranstaltungen bei der Presse nicht erwünscht ist.

frivol schrieb:Davon muss man aber die Stammtischmeinung der normalen Menschen abgrenzen, die gern mal äußern welche Politiker demnächst erschossen werden sollten, ohne das die wirklich abdrücken würden.

Also wenn das bei den AfD-Wählern so ganz normal sein soll, dann wundert mich nichts mehr.

frivol schrieb:Davon muss man aber die Stammtischmeinung der normalen Menschen abgrenzen, die gern mal äußern welche Politiker demnächst erschossen werden sollten,

Wenn man anderen den Tod wünscht, ist man sicher kein ganz "normaler" Mensch.
Auch ohne Nazi-Background finde ich das ziemlich krank (und habe ich im realen Leben auch noch nie gehört), wenn einem Politiker, dessen Politik einem nicht gefällt,der Tod gewünscht wird.

frivol schrieb:Wenn die AFD die Rechtsextremen nicht ausschließt, dann geht der Fächer eben theoretisch bis zu den verrückten Rechtsterroristen.

frivol schrieb:Deshalb ist es auch falsch die AFD für rechtsterroristische Taten verantwortlich zu machen, die verrückten Terroristen machen das egal, ob die AFD ihnen zustimmt oder nicht.

frivol schrieb:Genausowenig kann der Islam was für die islamistischen Terroristen, die auch öfters andere Moslems sprengen, eben weil sie verrückt sind.

Bedeutet das?:
AfD vergleichbar mit Islam?
Aber:

AfD-Vize Glaser hat in einer Rede gefordert, dem Islam das Grundrecht auf Religionsfreiheit zu entziehen.

https://www.tagesschau.de/inland/glaser-afd-islam-religionsfreiheit-101~magnifier_pos-0.html
Andererseits bezeichnest Du Terroristen als verrückt, also als unzurechnungsfähig und möglicherweise schuldunfähig.
Worauf willst Du hinaus?
Warum sollte die AfD nicht für Hasskriminalität verantwortlich sein?

Das BKA will mit dem Konzept die Bekämpfung von politisch motivierter Kriminalität rechtsgerichteter Gruppen und Einzeltäter sowie von Hasskriminalität im Netz konsequenter gestalten und den "Verfolgungsdruck erhöhen", schreibt die SZ. Für Hasskriminalität im Netz ist eine neue "nationale Stelle" vorgesehen, die durch verstärkte Beobachtung des Internets und durch den Kontakt zu Providern und Plattformbetreibern die Urheber von Hass- und Drohbotschaften schneller identifizieren soll.

Sogenannte Hasspostings im Netz will das BKA künftig bundesweit zentral erfassen, bewerten, den oder die Absender beziehungsweise Urheber in Zusammenarbeit etwa mit Social-Media-Konzernen oder Plattformbetreibern ermitteln und erst dann diese Informationen an die zuständigen Behörden des betreffenden Bundeslandes weitergeben. Nach Darstellung der SZ übernimmt das BKA damit ein im Bereich Kinderpornografie bereits erprobtes Verfahren, für das die Behörde entsprechende Expertise besitzt sowie über gute Kontakte zu den meist in den USA beheimateten Unternehmen verfügt.

Das BKA will mit dem Konzept die Bekämpfung von politisch motivierter Kriminalität rechtsgerichteter Gruppen und Einzeltäter sowie von Hasskriminalität im Netz konsequenter gestalten und den "Verfolgungsdruck erhöhen", schreibt die SZ. Für Hasskriminalität im Netz ist eine neue "nationale Stelle" vorgesehen, die durch verstärkte Beobachtung des Internets und durch den Kontakt zu Providern und Plattformbetreibern die Urheber von Hass- und Drohbotschaften schneller identifizieren soll.

Sogenannte Hasspostings im Netz will das BKA künftig bundesweit zentral erfassen, bewerten, den oder die Absender beziehungsweise Urheber in Zusammenarbeit etwa mit Social-Media-Konzernen oder Plattformbetreibern ermitteln und erst dann diese Informationen an die zuständigen Behörden des betreffenden Bundeslandes weitergeben. Nach Darstellung der SZ übernimmt das BKA damit ein im Bereich Kinderpornografie bereits erprobtes Verfahren, für das die Behörde entsprechende Expertise besitzt sowie über gute Kontakte zu den meist in den USA beheimateten Unternehmen verfügt.

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundeskriminalamt-will-Hasskriminialitaet-im-Internet-konsequenter-bekaempfen-4500226.html

Hasspostings sollen nicht mehr nur gelöscht, sondern gespeichert und deren Urheber ermittelt und verfolgt werden!

Stimmt es eigentlich, dass bei der Landtagswahl in Brandenburg Jugendliche ab 16 Jahren wählen dürfen? Falls ja, dann könnte Herr Kalbitz mit seinem Fauxpas seiner Partei einen Bärendienst erwiesen haben.

Bei einer Diskussion mit Schülern wurde er von einer 15jährigen Schülern derart in die Enge getrieben, dass Kalbitz nur noch mit Polemiken reagieren konnte (unter anderem einer Beleidigung Greta Thunbergs), zudem nannte er einen anderen Schüler, der Kalbitz´Meinung über Höcke wissen wollte (und dabei von Höcke als einen Nazi sprach), "durch die Dauerrotlichtbestrahlung verblendet".

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/bei-schuelerdebatte-in-potsdam-brandenburgs-afd-chef-kalbitz-wirft-schueler-verblendung-vor/24919722.html

Ach sieh mal einer an:

da wettert der sächsische Spitzenkandidat der AfD und Flügelmann Urban gegen die erneuerbaren Energieen und fordert vehement seiner Worte zu Folge das "Experiment Energiewende" zu beenden.

Allerdings und was bisher keiner wusste und auch nicht wissen sollte:
Urban profitiert selbst seit Jahren von den erneuerbaren Energien. Was ein Heuchler!

Was bisher niemand wusste - und was offensichtlich auch niemand wissen sollte: Nach Recherchen des ZDF-Magazins "Frontal21" und des SPIEGEL sind Urban und seine Frau Tatjana selbst Betreiber einer Solaranlage, der Politiker profitiert also persönlich vom Solarstrom und damit vom EEG.

Im Dezember 2007 gründete Urban mit drei Mitstreitern die GLH-Solar GbR mit Sitz in Bahra im Landkreis Meißen. Als Gegenstand des Unternehmens wird die Projektierung, Errichtung und der gewinnbringende Betrieb einer Fotovoltaikanlage angegeben. 2008 geht das Projekt auf dem Grundstück der Grünen Liga Hirschstein in Betrieb, Urban war einst Geschäftsführer des Umweltverbands.
...
Der Politiker ist lange Zeit geschäftsführender Gesellschafter der Solar-GbR. Erst Ende Januar 2019, so geht aus einer dem ZDF und dem SPIEGEL vorliegenden Mail hervor, legte er die Geschäftsführung im Streit nieder.

Im Landtag ist das Öko-Engagement des Politikers unbekannt. Bei den veröffentlichungspflichtigen Angaben zu Nebentätigkeiten gibt der Wasserbauingenieur an, er sei im Nebenerwerb Landwirt, und seine Tätigkeit als selbstständiger Projektmanager ruhe. Dass der stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses womöglich privates Interesse an Fotovoltaik hat, bleibt verborgen. Auch dann, als er im Parlament eine Anfrage stellt, welche Kosten auf Eigentümer von Solaranlagen bei der Entsorgung alter Module zukommen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-afd-chef-wettert-gegen-energiewende-und-verdient-mit-solarstrom-a-1282764.html
@eckhart @kuno @Landluft @Groucho

tudirnix schrieb:Allerdings und was bisher keiner wusste und auch nicht wissen sollte:
Urban profitiert selbst seit Jahren von den erneuerbaren Energien. Was ein Heuchler!

Und was werden seine Geschäftspartner zu seinen Äußerungen sagen? :D

Groucho schrieb:Und was werden seine Geschäftspartner zu seinen Äußerungen sagen? :D

Geschäftspartner, so nicht selbst bei der AfD, sind frei zu sagen, was ihnen beliebt,
denke ich.
Das halte ich für das Normalste!
Ich denke, mit einiger Verzögerung wird da noch viel folgen.

eckhart schrieb:Ich denke, mit einiger Verzögerung wird da noch viel folgen.

Das werden die Wähler der AfD in Sachsen, Thüringen und Brandenburg bald mitbekommen, dass die AfD-Politiker die sie da gewählt haben nur Besserwessis sind und massenweise Wein saufen und noch mehr „Establishment“ sind wie alles, was sie bis jetzt wählen konnten.

frivol schrieb:Davon muss man aber die Stammtischmeinung der normalen Menschen abgrenzen, die gern mal äußern welche Politiker demnächst erschossen werden sollten, ohne das die wirklich abdrücken würden. Deshalb ist es auch falsch die AFD für rechtsterroristische Taten verantwortlich zu machen, die verrückten Terroristen machen das egal, ob die AFD ihnen zustimmt oder nicht.

Nein, das muss man nicht abgrenzen ... Wer solche unmoralischen Vorschläge verbreitet, der legt die Saat für eine reale Tat. Wenn das Muslime machen, dann werden sie auch dafür bestraft, wenn man ihrer habhaft wird und es ihnen nachweisen kann ...
Zudem werden mutmaßliche Terroristen darin bestärkt, ihre Tat auszuführen, wenn sie glauben, dass sie solche Unterstützung in der Bevölkerung haben (vergleiche mit der RAF damals) ...

Und bitte hör damit auf, solche Leute als normale Menschen zu bezeichnen, das sind sie nicht. Der normale Mensch macht so etwas nicht ...

Fichtenmoped schrieb:Das werden die Wähler der AfD in Sachsen, Thüringen und Brandenburg bald mitbekommen, dass die AfD-Politiker die sie da gewählt haben nur Besserwessis sind und massenweise Wein saufen und noch mehr „Establishment“ sind wie alles, was sie bis jetzt wählen konnten.

Das ist aber ja nicht neu, sondern das konnten die Wähler dort schon fast eine ganze Legislaturperiode lang bestaunen. Gestört hat es sie aber offenbar nicht, also liegt die Vermutung nahe, dass es dem AfD-Wahlvolk nicht um "anständige" oder "verlässliche" Politiker geht, sondern um rechtsextreme Inhalte - völlig egal, wer die letztlich vertritt. Wenn die AfD einen Besenstiel auf die Kandidatenliste setzte, auf dem "Ausländer raus" stünde, würde der mutmaßlich auch gewählt.

Landluft schrieb:....dass es dem AfD-Wahlvolk nicht um "anständige" oder "verlässliche" Politiker geht, sondern um rechtsextreme Inhalte

Leider finde ich dazu keine verlässlichen Statistiken. Die würde ich mir wünschen, gerne auch nach Bundesländern aufgeteilt.

Landluft schrieb:also liegt die Vermutung nahe, dass es dem AfD-Wahlvolk nicht um "anständige" oder "verlässliche" Politiker geht, sondern um rechtsextreme Inhalte - völlig egal, wer die letztlich vertritt.

Ergibt sich aus Beobachtung der AfD und dem Verhalten von AfD-Anhängern, da die AfD stets vage bleibt und Äußerungen des Flügels nichts entgegensetzt, außer vielleicht zu sagen "Ach das hat doch nur der Flügel gesagt, aber der Flügel ist nicht die AfD, wiewohl jedes Mitglied des Flügels zur AfD gehört" wenn ich Meuthen sinngemäß richtig verstanden habe.
Da es trotzdem AfD-Anhänger gibt, liegt der Schluss, dass es dem AfD-Wahlvolk nicht um "anständige" oder "verlässliche" Politiker geht, sondern um rechtsextreme Inhalte - völlig egal, wer die letztlich vertritt, nahe!

Zu den Schwierigkeiten, mit denen sich die Wissenschaftler vor allem bei Umfrageteilnehmern mit Hang zu radikalen oder unpopulären Meinungen konfrontiert sehen, gehört die „soziale Erwünschtheit“. Darunter verstehen Meinungsforscher, dass jemand bei einer Befragung etwas sagt, dann aber etwas anderes tut, weil er nicht offen zu seiner Ansicht stehen will. Britische Wahlforscher nennen dieses Phänomen, dass sich Rechte weniger gerne outen, den „Tory-shy-away-Effekt“. Kroh hat festgestellt: „Menschen, die extreme Ansichten vertreten, tendieren manchmal dazu, sich in neutrale Antworten zu flüchten. Sie antworten dann zum Beispiel: „Ich bin mir nicht sicher.““

Hinzu kommt: Menschen, die dem rechten Spektrum zuneigen, nehmen weniger gerne an Umfragen teil. Warum ist das so? Siegel sagt, Meinungsforscher würden von Anti-Establishment-Bewegungen wie der AfD oft mit der politischen Elite assoziiert. Deshalb sei zu vermuten, dass die Bereitschaft ihrer Anhänger zur Teilnahme an einer Umfrage etwas niedriger ist als in der Gesamtbevölkerung.

http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/politik/Warum-Populisten-bei-Wahlen-oft-besser-abschneiden-als-in-Umfragen-article3401668.html