AfD

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AFD-Koch Lindemann ist wieder unangenehm aufgefallen:

Auf Twitter schreibt die Bahn: „In Deutschland sichert das #helpukraine-Ticket die kostenlose Weiterfahrt - auch ins Ausland.“

Auf diesen Tweet ist Gunnar Lindemann von der AfD aufmerksam geworden.

Der Politiker fragt die Bahn: „Ist es in Polen, Tschechien und Österreich nicht sicher vor dem Krieg?“
In Deutschland will der AfD-Politiker die Flüchtenden wohl nicht aufnehmen.

Deutsche Bahn: „Danke für ihre Einschätzung sicherer Orte“
Die Presseabteilung der Bahn war offenbar mit dem richtigen Fuß aufgestanden und konterte:

„Danke für ihre Einschätzung sicherer Orte. Sie können u.a. hier einen sicheren Schlafplatz bei ihnen zuhause für Geflüchtete anbieten“ Dazu setzte sie eine Verlinkung auf die Seite www.unterkunft-ukraine.de, auf der sich Schlafplatzsuchende mit Anbietern von Schlafplätzen in Verbindung setzen können.

Die Bahn garnierte ihre Nachricht mit den Worten: „Sofern es bei ihnen zuhause sicher für Geflüchtete ist.“

Darauf fragte Lindemann: „Was wollen Sie damit sagen?“ Eine Antwort bekam er nicht mehr.

Quelle: https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/presseabteilung-in-bestform-afd-mann-aetzt-gegen-gefluechtete-deutsche-bahn-kontert-sofort_id_62305082.html

@che71
Bei Herr Lindemann muss ich immer an seine Aussagen bzgl ukrainischen Frauen denken.

die AfD darf vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall geführt werden:

Der Verfassungsschutz darf die AfD als Verdachtsfall führen. Das hat das Kölner Verwaltungsgericht entschieden.

und:

Dagegen hatte die AfD geklagt und dies damit begründet, das komme einem Parteiverbot gleich.

Zeit is geworden ...

https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-6293.html (Archiv-Version vom 08.03.2022)

Bishamon schrieb:Dagegen hatte die AfD geklagt und dies damit begründet, das komme einem Parteiverbot gleich.

Wird auch Zeit, dass die Faschos abtreten.Lindemann mit seinen Dosenrouladen, hab gut gelacht.

che71 schrieb:„Sofern es bei ihnen zuhause sicher für Geflüchtete ist.“

Ein sehr sehr gelungenes Statement. Ist es in einem AfD-Zuhause gefährlich weil die Partei rechtsextrem ist oder weil sie Kontakte nach Russland pflegt? Da hat sich der Pressesprecher was bei gedacht und ich finde das super :)

Bishamon schrieb:die AfD darf vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall geführt werden:

Zeit wurde es. Ich bin sehr froh, daß das Gericht den absurden Beschwichtigungsversuchen der AfD nicht auf den Leim gegangen ist. Allerdings gehe ich davon aus, daß da das letzte Wort evt. noch nicht gesprochen sein wird. Die AfD wird garantiert Rechtsmittel einlegen.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/bw-trend/umfrage-krieg-in-der-ukraine-sonntagsfrage-maerz-2022-landtagswahl-100.html

Ein interessantes Umfragetool (aus BaWü) zur Krise in der Ukraine, wo es auch möglich ist, die Antworten nach Parteipräferenz zu filtern. Ins Auge stachen mir dabei vor allem folgende Ergebnisse:

96-99% der Wähler von CDU, SPD, Grüne und FDP machen sich Sorge um die Menschen in der Ukraine. Bei der AfD sind es nur 68%. Mit anderen Worten, rund einem Drittel der AfD-Wähler sind die Menschen in der Ukraine also scheißegal. Stattdessen haben AfD-Wähler eher Angst, dass die deutsche Wirtschaft Einbußen verkraften muss. Es haben auch nur 46% der AfD-Wähler Sorge, dass Russland die gesamte Ukraine besetzen könnte. Bei allen anderen Parteien sind es Werte um 90%.

Das wäre ein weiterer Beleg dafür, dass ein Teil der Wähler nicht nur moralisch völlig verkommen ist, sondern informationstechnisch in einem Paralleluniversum lebt.

Erstaunlich ist einzig, dass "nur" 16% der AfD-Wähler die Aufnahme von Flüchtlingen ablehnen. Ich hätte da deutlich höhere Werte erwartet. Aber selbst da ist die Quote 16-mal höher als bei anderen Parteien, wo die Ablehnung von Flüchtlingen maximal 1% der Wähler möchte.

Nach Recherchen der Tagesschau hat Russland im AfD-Abgeordneten Eugen Schmidt ein U-Boot im Deutschen Bundestag sitzen. Schmidt fordert nicht nur, wie andere Kollegen aus AfD und Linke auch, das Ende aller Sanktionen gegen Russland, sondern gibt demnach auch gerne Interviews in russischen Medien, in denen er ausmalt, was für ein fürchterlicher Unrechtsstaat Deutschland doch ist mit einer abhängigen Justiz, gleichgeschalteten Medien und der gewalttätigen Verfolgung Andersdenkender. Diese Interviews gab er übrigens auch noch nach dem russischen Überfall auf die Ukraine.

Landluft schrieb:Nach Recherchen der Tagesschau hat Russland im AfD-Abgeordneten Eugen Schmidt ein U-Boot im Deutschen Bundestag sitzen.

Und Stephan Brandner scheint so etwas wie ein deutscher Herr Kaleun dieses U-Bootes zu sein:

Stefan Meister, Russland-Experte, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik

„Es ist letztlich dafür wichtig, dass man im Prinzip einen Augenzeugen hat oder einen Akteur hat, aus Deutschland, aus dem Deutschen Bundestag, der die Narrative der russischen Propaganda bestätigen. Und da geht es ja auch darum, die russische Bevölkerung davon zu überzeugen, dass diese Dinge stimmen, die da, die da behauptet werden, die ja in großen Teilen Lügen sind.“

Oberhof in Thüringen. Heute früh spricht sich die AfD-Bundestagsfraktion in einer Klausur gegen generelle Wirtschaftssanktionen gegen Russland aus. Auch der Abgeordnete Eugen Schmidt ist vor Ort. Eine Interviewanfrage von Kontraste zum Krieg hatte er abgelehnt, schweigt auch, als wir versuchen ihm eine Frage zu stellen:

Kontraste

„Eine Kurze Frage. Sie haben in russischen Militärmedien gesagt, in Deutschland gebe es keine Demokratie. Warum unterstützen Sie Putins Propaganda auf die Art und Weise?“

Zu den Aussagen ihres Fraktionskollegen möchten sich die meisten lieber nicht äußern. Immerhin: einer aus der Spitze tut dann doch - wenn auch etwas halbherzig:

Stephan Brandner, Zweiter parl. Geschäftsführer AfD Bundestagsfraktion

„Was die Meinungspluralismus angeht, was die Frage der ja, was, was dürfen Medien berichten, was berichten Medien und ist ja gerade ihr hier Magazine relativ weit vorne, dass immer Vorgaben macht, was berichtet werden darf. Aber zu sagen wir haben keine Demokratie, das ist Unsinn.“

Die AfD-Fraktion schreibt Kontraste einen dürren Satz: „Bei den Äußerungen handelt es sich um die Meinung von Herrn Schmidt, die sich die AfD-Fraktion nicht zu eigen macht.“

Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), Vizepräsidentin Deutscher Bundestag

„Ich frage mich, wer ist eigentlich Herr Schmidt? Ist er ein Abgeordneter des deutschen demokratischen Parlaments oder ist er jemand, der die Demokratie von innen zerstören will. Und ich habe den Eindruck, Herr Schmidt will die Demokratie selbst zerstören. Das werden wir nicht zulassen.“

Quelle: https://www.rbb-online.de/kontraste/archiv/kontraste-vom-10-03-2022/afd-abgeordneter-schmidt-putins-propagandist-im-bundestag.html (Archiv-Version vom 11.03.2022)

Die Reaktion auf das Gerichtsurteil war erwartbar und so wiederholt die AfD einfach diese bereits vorher von der AfD oft gehörte Reaktion:

Gottschalk: "Das ist ein politisches Urteil"
Doch eines übersehen sie dabei: In Köln hat nicht der Verfassungsschutz eine Entscheidung getroffen. Es ist das Verwaltungsgericht, das dem Verfassungsschutz Recht gibt. Das kratzt gewaltig an der Argumentation der Partei. Eine mögliche Reaktion: Man zieht nun auch die Unabhängigkeit der Justiz in Frage. "Das ist ein politisches Urteil", sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk dem ARD-Hauptstadtstudio.Er halte es für absurd, dass das Verwaltungsgericht die "zahlreichen Falschbehauptungen des Verfassungsschutzes" anerkennt. "Irre", schiebt er noch hinterher. Noch mitten in der Nacht hat der AfD-Bundesvorstand eine Rundmail an alle Mitglieder verschickt. Es ist der Versuch, ein wenig zu beruhigen. Die E-Mail liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor.
Kein Wort in der Mail davon, was der Richter in der mündlichen Urteilsverkündung dagegen tatsächlich klargestellt hat: "Es lägen ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der AfD vor", so steht es in der Pressemitteilung des Gerichts.Dies habe das Bundesamt für Verfassungsschutz in Gutachten und den dazugehörigen Materialsammlungen auch belegt. Daher darf die gesamte AfD als Verdachtsfall eingestuft werden. Das bedeutet: Verfassungsschützer dürfen mithilfe nachrichtendienstlicher Mitteln die Partei beobachten.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-analyse-109.html

An der AFD ist es nun, zu belegen, dass dieses Urteil ein politisches sei, sonst wird diese Behauptung der AFD bald verpuffen und zu recht als Blabla in Vergessenheit geraten.

@Landluft

Das überrascht mich nicht, Tino Chrupalla war schon im Juni und Dezember in Moskau und hat den Kotau vollzogen, Petr Bystron ist auch linientreu. Chrupalla hat in Moskau sogar einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten niedergelegt, was zwar grundsätzlich nicht schlimm ist, aber doch ein wenig heuchlerisch, wenn man hier von "Schuldkult" fabuliert und vor Putin dann den Bückling macht.
Oder von nationaler Souveränität quatscht, aber der Ukraine selbige abspricht. Jörg Urban aus Sachsen will auch lieber ein antiwestliches Bündnis mit den Russen eingehen. Mir fällt da nur dieser Ex-General ein, der bei der AfD pro Nato ist.

Deswegen finde ich auch die Farben des Parteilogos so passend.

Die AfD macht es sich nicht leicht.

Dadurch dass die AfD teils auf ihren angestammten Plätzen, teils auf der Tribüne des Plenarsaales also voneinander getrennt sitzt, bekommen nicht alle AfD-Abgeordneten gleichermaßen alles "Gemurmel, Raunen oder die ganze Stimmung im Saal" welches sie selbst verursachen mit.

Der Eilantrag der AfD-Fraktion ist vor dem Bundesverfassungsgericht nun gescheitert. Das Gericht sieht keine schweren Nachteile für die Parlamentsarbeit der AfD-Abgeordneten und keine Notwendigkeit für eine Eilanordnung. Eine "Zweiklassengesellschaft" im Parlament drohe nicht. 2G-Plus gelte gleichermaßen für alle Bundestagsabgeordneten, unabhängig davon, ob sie zur parlamentarischen Mehrheit oder Minderheit gehörten.Obwohl es sich um eine Eilentscheidung handelt, setzte sich das Bundesverfassungsgericht sehr detailgenau mit den Beschwerden der AfD auseinander: Auch von den Tribünen aus könnten AfD-Abgeordnete ihre Rede-, Stimm- und Antragsrechte ausüben. Und auch wenn die AfD argumentiere, dass auf der Tribüne des Plenarsaals "Gemurmel, Raunen oder die ganze Stimmung im Saal" nicht mitzubekommen seien, dann spreche das dennoch nicht gegen eine gleichberechtigte Mitwirkung an der Parlamentsarbeit.Die 2G-Plus-Regelung hat der Bundestag bis zum 13. März befristet. Die praktische Bedeutung des von der AfD angestrengten Verfahrens ist also gering.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-klage-bundestag-101.html

@eckhart

Früher gab es mal bei Extra3 ein Satireformat, NNN - Neueste Nationale Nachrichten. Dort hat ein Hitler-Imitator Aufzeichnungen von Hitlerreden neu vertont und sich über die Dummheit von NPD und Konsortien lustig gemacht. Ich glaube das dieses Format genau das richtige für Bernd und seine Gurkentruppe wäre. Die Selbstzuweisung der Opferrolle ist ja geradezu peinlich.

Balumpa schrieb:96-99% der Wähler von CDU, SPD, Grüne und FDP machen sich Sorge um die Menschen in der Ukraine. Bei der AfD sind es nur 68%. Mit anderen Worten, rund einem Drittel der AfD-Wähler sind die Menschen in der Ukraine also scheißegal. Stattdessen haben AfD-Wähler eher Angst, dass die deutsche Wirtschaft Einbußen verkraften muss. Es haben auch nur 46% der AfD-Wähler Sorge, dass Russland die gesamte Ukraine besetzen könnte. Bei allen anderen Parteien sind es Werte um 90%.

Merkel/CDU hat die Aufnahme der Ukraine in die Nato blockiert, mit der es diesen Krieg überhaupt nicht geben würde. Unsere SPD, Grünen und FDP Regierung lässt weiter Öl und Gas aus Russland beziehen und lehnt ein Embargo ab. Denen scheint die Wirtschaft wohl wichtiger als ihren Wählern. Waffen wollte man am Anfang überhaupt nicht liefern, jetzt auch nicht allzuviel und eine Friedensmission egal ob durch die Bundeswehr und/oder mit Hilfe anderer Länder um die Menschen dort zu schützen wird es auch nicht geben. Man scheißt sich lieber vor Putins Drohungen in die Hose und sucht nach diplomatischen Lösungen mit jemanden der Diplomatie für schwäche hält, der Ultimaten raushaut, sich nicht an Abkommen und Verträge hält und sie nach gusto bricht. Man könnte da fast meinen die Bundestagsmitglieder von CDU, SPD, Grünen und FDP wären AFD Stammwähler.
Und ja ich denke auch nicht das Russland die gesamte Ukraine besetzten könnte. Ich bin sogar überzeugt das die Ukraine diesen Krieg gewinnen wird, dass Russland hier sein Vietnam oder ein zweites Afganistan erleben wird.

Jaime schrieb:Merkel/CDU hat die Aufnahme der Ukraine in die Nato blockiert, mit der es diesen Krieg überhaupt nicht geben würde. Unsere SPD, Grünen und FDP Regierung lässt weiter Öl und Gas aus Russland beziehen und lehnt ein Embargo ab.

Da die AfD ja alle Wirtschaftssanktionen gegen Russland ablehnt, dir aber schon die weitreichenden Sanktionen der nich weit genug gehen, dürfen wir wohl davon ausgehen, dass du die Position der AfD komplett ablehnst.
Danke für deine klares Statement gegen die AfD.

kuno

Jaime schrieb:würde. Unsere SPD, Grünen und FDP Regierung lässt weiter Öl und Gas aus Russland beziehen und lehnt ein Embargo ab. Denen scheint die Wirtschaft wohl wichtiger als ihren Wählern.

Warst Du die letzten Tage mal tanken, hast Heizöl bestellt, heizt vielleicht mit Gas oder hast Du eine Stromrechnung bekommen?

Die Realität ist nun mal, dass Deutschland abhängig von russischem Öl, Gas und Steinkohle ist. Stell Dir vor, zu diesem Preisanstieg käme noch eine Wirtschaftskrise. Dann kommt die AfD gerade recht mit ihrer Russlandfreundlichkeit.

Jaime schrieb:Und ja ich denke auch nicht das Russland die gesamte Ukraine besetzten könnte.

Der springende Punkt ist, was wollte Russland damit bezwecken, wenn Russland die gesamte Ukraine besetzen könnte?

Vermutlich dasselbe, was die AfD bezwecken will.

Provokation, Attacke – aber ohne plausibles Gegenprogramm

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/bundestagswahlkampf-die-afd-auf-der-suche-nach-einem-100.html

Ex-Bundestagsabgeordneter der AfD, Maier darf als Rechtsextremist ab Montag, dem 14.3.2022 am Amtsgericht Dippoldiswalde vorläufig wieder tätig werden.

Nach dem entsprechenden Paragrafen des Richtergesetzes kann ein Richter auch in den Ruhestand versetzt werden, „wenn Tatsachen außerhalb seiner richterlichen Tätigkeit eine Maßnahme dieser Art zwingend gebieten, um eine schwere Beeinträchtigung der Rechtspflege abzuwenden“.
Laut Ministerin Meier ist dieser Paragraf in der deutschen Rechtsprechung bislang erst zweimal zur Anwendung gelangt. Eine schwere Beeinträchtigung der Rechtspflege bedeute, dass bei einer Richterin oder einem Richter aufgrund ihres oder seines Verhaltens die Verfassungstreue, Unabhängigkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Integrität in Frage stünden und so die Gefahr einer „Justizkrise“ bestehe.

Quelle: https://www.rnd.de/politik/jens-maier-ex-afd-abgeordneter-darf-vorerst-wieder-als-richter-arbeiten-MNR7QCTPAMEZMYALFQVGJVVIKU.html

Fichtenmoped schrieb:Warst Du die letzten Tage mal tanken, hast Heizöl bestellt, heizt vielleicht mit Gas oder hast Du eine Stromrechnung bekommen?

Die Realität ist nun mal, dass Deutschland abhängig von russischem Öl, Gas und Steinkohle ist. Stell Dir vor, zu diesem Preisanstieg käme noch eine Wirtschaftskrise. Dann kommt die AfD gerade recht mit ihrer Russlandfreundlichkeit.

Wie gesagt, denen ist die Wirschaft wichtiger.

Man müsste unsere Kohle halt nur fördern, dann müsste allein unsere Kohle locker für dieses Jahrhundert reichen.
Das wird sich dann schon normalisieren und man wird sich dann schon selbst um seine Energie kümmern.
Geld kommt bei den Energiekosten dann ja genug rein, dass es sich lohnen sollte.

Atomenergie wollte man auch nicht.
Dann soll mans jetzt auch ausbaden.
Selbst schuld.
Dass man wegen der eigenen Doofheit bei so einer Frage abstriche macht geht gar nicht.
Da muss man jetzt eben durch.