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AfD

84.885 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: AfD

AfD

21.07.2023 um 01:21
Zitat von GrouchoGroucho schrieb:Naja, das letzte Mal bekam ich keine Antwort als ich dich gefragt habe, was denn mit den Innenstädten nicht stimmt (du hattest da irgendwelche Probleme erkennen wollen, sie aber nicht benannt).
Jetzt also die Supermärkte...
Was ist jetzt da das Problem?
Ich hatte dein Beitrag an mich nicht gelesen, ich nehme mal, du bist nicht an einem Meinungsaustausch interessiert. Du willst sinnbildlich für die deutsche Gellschaft und ihre Diskussionskultur Meinung vorgeben, so kommt das rüber. Du willst einfach eine Art von Realität diktieren, die jeder Bürger auch so haben muss.

Wenn du die AfD bekämpfen willst oder klein halten willst, dann MUSST du ins Detail gehen.

@Ilian @Groucho

Zahlen und Fakten kann und will ich euch nicht geben, aber wenn ihr am Alltagsleben der meisten Menschen interessiert seid, dann fragt nach bestimmten Themen, die viele Bundesbürger/innen umtreibt:

Gesundheitsversorgung
Notaufnahmen überlastet, krank zur Arbeit gehen

Arbeitswelt
Auszubildende, Ausbeutung, Veränderung der Arbeitswelt

Migration
Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien( Roma?), die Menschen aus der Ukraine, die Flüchtlinge zusätzlich zu sonstigen Migranten/Flüchtlingen

Ich persönlich schließe mich der Diskussion um "deutsche Kneipen, Restaurants" usw. doch gar nicht an. Ich geh nie deutsch essen, mir ist deutsche Gastronomie egal. Aber vielen Menschen scheint das wichtig zu sein.

Sicherheit und Ordnung

Raub-und Rohheitsdelikte, Gewalt, Angsträume, öffentliche Verwahrlosung, Respektlosigkeit

Polizei, Polizei als gefühlte Deko, die man irgendwie nicht mehr ruft, Angst davor die Polizei zu rufen, weil die Täter ohnehin gefühlt alsbald wieder frei herum laufen

Bandenmäßige Diebstähle im Einzelhandel, Sicherheit des Personals im Einzelhandel

Taschendiebstahl, Fahrraddiebstahl

Wenn ihr diese Themen der AfD überlasst, dann frage ich mich, was ihr eigentlich noch diskutieren wollt. Alle dumm und rechtsextrem außer Mutti. Einfache, simple Formel für euch. Für euch gesehen ist das dann auch in Ordnung.

Mein lieber @Groucho, das ist tatsählich nicht alltäglich, aber das ist ne Innenstadt:


Quelle: Dateianhang: 50d3e728655a37870f5203d26ff45064.mp4 (9518 KB)


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21.07.2023 um 06:52
Zitat von BücherwurmBücherwurm schrieb:Wir einfach kleinere Brötchen backen.
Geht sowas überhaupt, ohne dass es hier zu Ausschreitungen kommt?Das ist die Frage, die beantwortet werden muss.
Ich glaub, mit den Deutschen kann man so ziemlich alles machen, bevor sie auf die ernsthaft Straße gehen.
Zitat von BücherwurmBücherwurm schrieb:Wenn man die Entwicklung zurückdrehen könnte ohne Gesellschaftliche Konsequenzen stellt sich die Frage...wo müsste man ansetzen, um den richtigen Weg zu nehmen und warum haben wir alles soweit kommen lassen?
Ziemlich müßige Frage, oder nicht?
Zitat von kofikofi schrieb:Mein lieber @Groucho, das ist tatsählich nicht alltäglich, aber das ist ne Innenstadt:


Quelle: Dateianhang: 50d3e728655a37870f5203d26ff45064.mp4 (9518 KB)
Es ist halt gefährlich geworden. Das stört.

Ich mußte lretztens mal auf einen Termin warten. Das war in Bahnhofsnähe in einer selten frequentierten Straße. Ich setzte mich auf ein Mäuerchen und las ein Buch. Ich hatte recht viel Bargeld dabei. Da hatte ich das erste Mal Angst, am hellichten Tag in einer deutschen Großstadt ausgeraubt zu werden. Ich weiß, ist nur eine Einzelmeinung, und es war nur mein subjektives Gefühl. Aber ich denke, einige können das nachempfinden.


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21.07.2023 um 07:05
Nachdem Merz letztens auf einem kleinen Parteitag den Begriff AfD komplett gemieden hat, jetzt das. Der CDU ist auch nicht mehr zu helfen...
Die Union werde zeigen, dass sie „eine Alternative für Deutschland – mit Substanz“ sei. Das hat CDU-Chef Friedrich Merz (67) am Mittwoch auf der CSU-Klausurtagung angekündigt – und hat damit für Empörung gesorgt!
Quelle:https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/empoerung-ueber-merz-wortwahl-cdu-will-alternative-fuer-deutschland-mit-substanz-84761316.bild.html


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21.07.2023 um 08:34
Zitat von kofikofi schrieb:Du willst einfach eine Art von Realität diktieren, die jeder Bürger auch so haben muss.
Der Eindruck kommt tatsächlich bei deinen Beiträgen rüber.
Stellst mehrfach vage unpräzise Behauptungen auf und auf Nachfrage kommen dann Ausreden (habe ich nciht gelesen) , oder du gehst ad-hominem.

Ganz offensichtlich bist du
Zitat von kofikofi schrieb:nicht an einem Meinungsaustausch interessiert
Kannst keine
Zitat von kofikofi schrieb:Zahlen und Fakten kann und will ich euch nicht geben,
Aha....also die übliche dumpfe Stimmungsmache, ohne Hand und Fuß aber mit viel Emotion.
Zitat von kofikofi schrieb:Mein lieber @Groucho, das ist tatsählich nicht alltäglich, aber das ist ne Innenstadt:
Ja, habe verstanden, du willst Stimmung machen, ohne Zahlen, Daten Fakten (siehe oben)
Ohne mich.


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21.07.2023 um 08:58
Zitat von GrouchoGroucho schrieb:Ja, habe verstanden, du willst Stimmung machen, ohne Zahlen, Daten Fakten (siehe oben)
Ich bin zwar recht sicher, dass Zahlen hier schon gepostet wurden, ich hab mir aber nochmal die Mühe gemacht:
In Zügen und auf Bahnhöfen hat sich einem Medienbericht zufolge die Zahl der erfassten Gewalttaten mit Messern im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2021 mehr als verdoppelt. Die Bundespolizei habe 336 solcher Taten registriert, berichtete die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf eine polizeiliche Auswertung. Allein in Zügen stieg die Zahl der registrierten Messerattacken von 44 auf 82. Insgesamt seien 398.848 Straftaten verzeichnet worden, zwölf Prozent mehr als im Vorjahr. Darunter seien 14.155 Körperverletzungen gewesen, hieß es weiter. In den Zügen selbst seien 82 Messerangriffe gezählt worden, 97 Übergriffe mit anderen gefährlichen Werkzeugen und fünf Angriffe mit Waffengewalt. Die Zahl bei Sexualstraftaten sei von 697 auf 857 gestiegen. Der Anteil der "nicht-deutschen" Tatverdächtigen habe bei schwerer Körperverletzung, Raub, Mord und Totschlag 55,5 Prozent betragen, schreibt die Zeitung weiter.
Quelle:https://www.tagesschau.de/inland/bundespolizei-gewalttaten-bahn-101.html
Die bundesweite Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für 2022 offenbart alarmierende Zahlen. Demnach sind die Straftaten auf 5,628 Millionen angestiegen und liegen somit um 11,5 Prozent über dem Vorjahr.
...
Gewaltkriminalität stieg auf 197.202 Fälle, das sind 8,9 Prozent mehr im Vergleich zu 2019. Bei der gefährlichen und schweren Körperverletzung betrug das Plus 8,7 Prozent. Messerangriffe werden erst seit 2020 statistisch erfasst, 8160 Taten bedeuten eine Steigerung von 15,4 Prozent zu 2021 (7071).
Insgesamt wurden letztes Jahr 2,093 Millionen Tatverdächtige ermittelt, das sind 10,7 Prozent mehr als im Jahr 2021. Davon hatten 783.876 nicht die deutsche Staatsbürgerschaft (Anstieg um 22,6 Prozent). Darunter sind 310.062 Zuwanderer mit dem Status „Asylbewerber“, „Schutzberechtigte“, „unerlaubt aufhältig“ und „geduldet“. In dieser Gruppe nahm der Anteil mit 35 Prozent über ein Drittel zu.
Quelle:https://www.focus.de/panorama/welt/jugendgewalt-diebstahl-messer-neue-kriminalitaetsstatistik-offenbart-alarmierende-zahlen_id_189397914.html

Nur NRW (da komm ich her):
Interessant ist auch, sich die Fälle näher anzuschauen. Denn es gibt große Unterschiede dabei, welche konkreten Delikte dahinter stecken, wenn ein Messer benutzt wird. Detaillierte Zahlen liegen dafür von 2021 vor, als es 4.397 Fälle gegeben hatte. Und damals umfasste der größte Anteil Körperverletzungen, gefolgt von Bedrohungen.

Außerdem: Ein Viertel der Straftaten ereignete sich auf Straßen, Wegen oder Plätzen. Und von den 5.721 Opfern blieb ein Großteil von 62,8 Prozent unverletzt. Weitere 31,3 Prozent wurden leicht verletzt. In 302 Fällen kam es zu schweren Verletzungen und 30 Personen wurden getötet.

Viele Tatverdächtige ohne deutschen Pass
Neben der reinen Anzahl der Messerattacken wird auch viel über die Täter gesprochen: Wer zückt so leicht ein Messer und sticht sogar zu? Auch dafür lohnt sich ein Blick in die offizielle Statistik. So wurden 2022 insgesamt 3.991 Tatverdächtige registriert. Die Gruppe derjenigen, die keine deutsche Staatsangehörigkeit hatten, war vergleichsweise groß. So betrug ihr Anteil 44,2 Prozent. Das heißt: Sie sind überproportional vertreten. Denn der Anteil an der Gesamtbevölkerung liegt nur bei rund 14 Prozent.

Konkrete Aussagen zum Migrationshintergrund lassen sich aus der Statistik nicht herauslesen. Denn dort gibt es nur die Unterscheidung zwischen deutschen und nichtdeutschen Tatverdächtigen.
Quelle:https://www1.wdr.de/nachrichten/messerangriffe-nrw-104.html

Ich weiß, die Zahlen ergeben sich in erster Linie aus Gründen, für die Migranten wenig bis nichts können, in erster Linie Armut, Nicht Arbeiten dürfen, beengte Wohnverhältnisse, etc.

Aber eben auch das, was wohl unter dem Begriff "toxische Männlichkeit" läuft, das patriarchisch dominierte Eltern- / Familienhaus.


Muß jetzt erst mal weg, deshalb antworte ich nicht sofoirt. Bis später.


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21.07.2023 um 09:11
Zitat von IlianIlian schrieb:Dass die Wähler von grün zur AfD wechseln? Halte ich für eher unwahrscheinlich, wenn auch wahrscheinlicher als im Rest Deutschlands, da die Grünen hier auch schon bei der CDU wilderten.
Nicht jeder Wähler identifiziert sich vollends mit der Partei, die er aktuell wählen würde. Oft sind es nur 1-2 Themen, weswegen er oder sie die Partei gerade präferiert. Die meisten Menschen sind am Ende eben reine Opportunisten, insofern kann sich das auch bei einem Teil der Grünen-Wähler ganz schnell drehen, wenn sich der politische Kurs zu ihrem Nachteil entwickelt. Gibt viele, die aktuell große Angst haben, dass der grüne Sanierungswahn sie am Ende das Eigenheim kostet oder dieses im Wert ruiniert. Je größer diese Angst und die Wut, desto größer ist sicherlich auch die Wahrscheinlichkeit, dass von den Grünen zur AfD abgewandert wird.


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21.07.2023 um 09:29
Zitat von IlianIlian schrieb:Soziale Medien in einer im Schnitt eher medieninkompetenten Generation sind brandgefährlich. Hier haben die etablierten Parteien der AfD zu sehr das Feld überlassen.
Manchmal frage ich mich, ob ein Internet-Führerschein nicht doch langsam notwendig wird. Was man teilweise und in letzter wirklich verstärkt dort zu lesen bekommt, grenzt an absoluter Unfähigkeit das Internet zu bedienen.

Zudem (nicht ganz ernst gemeint), sollte man sich mal überlegen, ob es nicht einen Eignungstest für Wahlen geben müsste.
Ich sehe es in Bekannten- und Freundeskreis: Da wird dann das nachgeplappert, was man in den Sozialenmedien liest (Grüne Verbotsorgie, die Grünen sind an allem Schuld, Deutschland ist Kriegstreiber usw.). Beschäftigen sich die Leute eigentlich auch mit den Wahlprogrammen, schauen die Leute vielleicht mal Auftritte der Politiker und hören sich an was die sagen oder wird nur der Wahlbarometer angeschmissen und fertig ist?
Zitat von IlianIlian schrieb:Letztendlich isses ja wie überall: you geht what you pay for.
So ist es. Ich bin gelernter Werkzeugmechaniker und der Beruf hat mir auch echt Spaß gemacht und manchmal trauer ich dem Beruf auch nach aber jetzt sitze ich im Büro. Und warum? Weil ich "nichts" verdient habe. Freunde von mir sind immer noch in dem Beruf tätig und verdienen auch nicht schlecht aber zu welchem Preis? -> Jede Woche eine neue Schicht, teilweise bis einschließlich Samstags arbeiten, um dann Sonntags Abends wieder auf die Nachtschicht zu gehen.

Bei uns im Unternehmen ist es nicht großartig anders. Es fehlen Monteure, die bekommt man aber nicht, weil "viel machen aber wenig bekommen"


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21.07.2023 um 09:34
Zitat von VinsmokeVinsmoke schrieb:Manchmal frage ich mich, ob ein Internet-Führerschein nicht doch langsam notwendig wird.
Erst gestern habe ich drüber nachgedacht, dass man inzwischen den Begriff IT (Informationstechnologie) vielleicht zu DIT (Desinformationstechnologie) umbenennen müsste. Ich glaube, es hat noch nie so viel Durcheinander an sich widersprechenden und auch falschen Informationen gegeben, die sich dank des Internets so rasch und umfassend verbreiten können.


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21.07.2023 um 09:42
Zitat von ReinekeReineke schrieb:Gibt viele, die aktuell große Angst haben, dass der grüne Sanierungswahn sie am Ende das Eigenheim kostet oder dieses im Wert ruiniert.
Wie wäre es, wenn diese Leute sich dann einfach mal mit dem Thema auseinandersetzten und eventuell auch einfach mal abwarten?
Hätte man den Koalitionsvertrag gelesen, dann hätte man gewusst dass z.B. das Heizungsgesetzt kommt.

Ich will keinenfalls gutreden, wie das ganze letztlich kommuniziert worden ist aber zur Wahrheit gehört auch, dass ein erster Entwurf des Heizungsgesetzt, welcher in einer möglichen Notsituation entstanden ist, unfertig an die Presse gegeben wurde.
Was ist am Ende daraus geworden? Auf jeden Fall kein Habeck, der am 01.01.2024 vor deiner Tür steht und die Heizung entfernt. Und das Ding ist noch nicht mal durch den Bundestag und Bundesrat. Heißt das Gesetzt kann am Ende vielleicht noch aufgeweichter werden als es sowieso schon ist.
Zitat von martenotmartenot schrieb:Ich glaube, es hat noch nie so viel Durcheinander an sich widersprechenden und auch falschen Informationen gegeben, die sich dank des Internets so rasch und umfassend verbreiten können.
Vorallem auch mit der sich immer weiterentwickelnden KI, bedarf es einen gewissen Grad an Fähigkeit und Wissen, wie man echtes von unechtem unterscheided. Daran scheitern leider schon viele und so verbreiten sich die wildesten Fantasien als "Fakten".


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21.07.2023 um 10:14
Zitat von martenotmartenot schrieb:Erst gestern habe ich drüber nachgedacht, dass man inzwischen den Begriff IT (Informationstechnologie) vielleicht zu DIT (Desinformationstechnologie) umbenennen müsste.
Ich denke: Umbennenen nicht, denn Information und Desinformation liegen im Internet direkt nebeneinander, vermischt und aus psychologischer Sicht vermengt.
In reiner Desinformation ist häufig -um Desinformation glaubhaft zu machen- ein kleiner Teil Fakten enthalten.
Man soll ja fündig werden, wenn man googelt.
Zitat von VinsmokeVinsmoke schrieb:Vorallem auch mit der sich immer weiterentwickelnden KI, bedarf es einen gewissen Grad an Fähigkeit und Wissen, wie man echtes von unechtem unterscheided. Daran scheitern leider schon viele und so verbreiten sich die wildesten Fantasien als "Fakten".
Als mündig sein wollender Bürger brauchen wir so ziel wie möglich an Fähigkeiten und Wissen,
aber nicht was die AfD macht - den Verfassungsschutz zu verklagen.


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21.07.2023 um 10:35
Zitat von stereotypstereotyp schrieb:Ich glaub, mit den Deutschen kann man so ziemlich alles machen, bevor sie auf die ernsthaft Straße gehen.
Vermutlich ernsthafter Protest erst bei BILD, Schinken und Bier-Verbot.


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21.07.2023 um 10:46
Zitat von VinsmokeVinsmoke schrieb:Wie wäre es, wenn diese Leute sich dann einfach mal mit dem Thema auseinandersetzten und eventuell auch einfach mal abwarten?
Hätte man den Koalitionsvertrag gelesen, dann hätte man gewusst dass z.B. das Heizungsgesetzt kommt.
Wie ich das registriere, waren sich die meisten Menschen anfangs nicht im Klaren darüber, was die Maßnahmen der Ampel für sie konkret bedeuten, vor allem finanziell. Viele haben mit einem Bestandsschutz für ältere Gebäude gerechnet und das nur Neubauten strengere Vorgaben erfüllen müssen. Ich hatte dazu erst letztens ein Gespräch mit jemandem, der bei uns im Landkreis im Gutachterausschuss für Immobilienwertermittlung sitzt, der hat auch ganz klar gesagt, dass gerade bei älteren Häusern (Baujahr '60 und älter) oft so ein hoher Investitionsbedarf besteht, dass viele verkaufen werden müssen: Die dicken Glasbausteine im Flur als Kältebrücke, die einfachen Holzfenster mit Zweifachverglasung, die ungedämmten Wände, Kellerdecken und Dächer... das nimmt sich keiner mehr vor, der schon die 70 überschritten hat. Und auch die Kinder als Erben sind natürlich nicht begeistert, wenn das Haus, dessen Erlös für die Pflege-Finanzierung für die Eltern gedacht war, im Wert nun dahinschmilzt, weil wir uns in Deutschland vorgenommen haben, das Weltklima zu retten.
Der Versuch, diese Wogen nun wieder hastig zu glätten, gleicht dem Versuch, die Zahnpasta zurück in die Tube zu bekommen. Die AfD holt diese aufgebrachten Leute nun ab - das ist ihre Aufgabe als Oppositionspartei. Wer nicht will, dass der Gegner Tor um Tor schießt, sollte vielleicht mal aufhören, ihm die Bälle ständig steil aufzulegen.


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AfD

21.07.2023 um 11:06
Zitat von ReinekeReineke schrieb:Viele haben mit einem Bestandsschutz für ältere Gebäude gerechnet und das nur Neubauten strengere Vorgaben erfüllen müssen.
Und warum? Weil man den Koalitionsvertrag nicht gelesen hat?
Zum 1. Januar 2025 soll jede neu eingebaute Heizung auf der Basis von 65 Prozent erneuerbarer Energien betrieben werden;
zum 1. Januar 2024 werden für wesentliche Ausbauten, Umbauten und Erweiterungen von Bestandsgebäuden im GEG die Standards so angepasst, dass die auszutauschenden Teile dem EH 70 entsprechen; im GEG werden die Neubau-Standards zum 1. Januar 2025 an den KfW-EH 40 angeglichen.
Quelle: https://www.bundesregierung.de/resource/blob/974430/1990812/1f422c60505b6a88f8f3b3b5b8720bd4/2021-12-10-koav2021-data.pdf?download=1
Zitat von ReinekeReineke schrieb:weil wir uns in Deutschland vorgenommen haben, das Weltklima zu retten.
Klar, nur Deutschland hat sich vorgenommen das Klima zu retten....
Bei der UN-Klimakonferenz in Paris (Frankreich) im Dezember 2015 einigten sich 197 Staaten auf ein neues, globales Klimaschutzabkommen. Das Abkommen trat am 4. November 2016 in Kraft, nachdem es von 55 Staaten, die mindestens 55 Prozent der globalen Treibhausgase emittieren, ratifiziert wurde. Mittlerweile haben 180 Staaten das Abkommen ratifiziert (Stand September 2018), darunter auch die Europäische Union (EU) und Deutschland (Ratifikation am 5. Oktober 2016).
Quelle: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Industrie/klimaschutz-abkommen-von-paris.html
Zitat von ReinekeReineke schrieb:Die AfD holt diese aufgebrachten Leute nun ab
Und womit holt die AfD diese Leute ab? Mit Grünen bashing und alternativen "Fakten". Naja, wenn das für die Wähler die Alternative für Deutschland ist, dann viel Erfolg.


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21.07.2023 um 11:09
Zitat von ReinekeReineke schrieb:Die AfD holt diese aufgebrachten Leute nun ab - das ist ihre Aufgabe als Oppositionspartei. Wer nicht will, dass der Gegner Tor um Tor schießt, sollte vielleicht mal aufhören, ihm die Bälle ständig steil aufzulegen.
@Reineke
Auf diese Weise versuchst Du die AfD als normale Oppositionspartei zu verharmlosen.
Dass die AfD dem Verfassungsschutz droht, darauf gehst Du gar nicht ein.
Mehr als die Hälfte der Deutschen hält die AfD aktuell für eine rechtsextreme Partei. Das zeigen Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur. Demnach halten 57 Prozent den Begriff "rechtsextrem" für passend zur Beschreibung der AfD. 19 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sind laut Umfrage der Auffassung, die AfD sei eine bürgerlich-konservative Partei.

Neun Prozent der Befragten gaben an, für sie sei die AfD eine "Partei der Mitte". Acht Prozent der Deutschen finden keine dieser Zuschreibungen passend. Sieben Prozent der Teilnehmer der Umfrage hatten zu dieser Frage entweder keine Meinung oder machten keine Angaben.
Quelle: https://www.stern.de/politik/deutschland/afd-umfrage--mehrheit-der-deutschen-haelt-partei-fuer-rechtsextrem-33670444.html
Die AfD klagt also, der Verfassungsschutz soll nicht äussern dürfen, was sowieso schon eine Mehrheit denkt.
So verstehe ich das!
@Reineke
Die AfD klagt vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt Köln gegen das dort an­säs­si­ge Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz. Die­ses woll­te sich ei­gent­lich im Lauf die­ser Woche zu einer Ein­stu­fung der AfD als Ver­dachts­fall äu­ßern. Mit Rück­sicht auf das Ver­fah­ren vor dem VG gab das Amt nun eine "Still­hal­te­zu­sa­ge", wird sich also vor­erst nicht zu sei­nen Er­kennt­nis­sen äu­ßern.

Verfassungsschutz soll Informationen über Mitgliederzahl des "Flügels" zurückhalten
Die Partei habe zwei Klagen und zwei Eilanträge eingereicht, sagte eine Gerichtssprecherin am 22.01.2021 der Deutschen Presse-Agentur. Darin beantragt die AfD zum einen, dem Verfassungsschutz zu verbieten, sie als Verdachtsfall einzustufen und dies öffentlich bekanntzugeben. Zum Zweiten beantragt die AfD, dem Verfassungsschutz zu verbieten, bekanntzugeben, über wie viele Mitglieder der sogenannte "Flügel" bis zur Selbstauflösung verfügte oder nach Informationen des Verfassungsschutzes heute noch verfügt. Die AfD beruft sich unter anderem auf das Recht der Parteien auf Chancengleichheit.
Quelle: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/afd-klagt-gegen-verfassungsschutz



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21.07.2023 um 11:45
Zitat von eckharteckhart schrieb:diese Weise versuchst Du die AfD als normale Oppositionspartei zu verharmlosen.
Dass die AfD dem Verfassungsschutz droht, darauf gehst Du gar nicht ein.
Das sind die Merkmale von afd lern:
Verharmlosung,Ignoranz,subtil latente Ausländerfeindlichkeit,Faktenallergie....


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21.07.2023 um 11:59
Ich habe die Sendung nicht gesehen, aber anscheinend hat Hape Kerkeling gestern Sorgen zum Ausdruck gebracht die auch mich beschäftigen: nämlich, dass sich Deutschland bzw. große Teile Europas in eine Richtung bewegen könnten, die für viele Menschen gefährlich oder zumindest unangenehm werden könnte. Und die AfD denke ich trägt ihren Teil dazu bei.
https://www.t-online.de/unterhaltung/stars/id_100211268/bei-maybrit-illner-was-hape-kerkeling-in-berlin-nicht-miterleben-moechte.html


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21.07.2023 um 12:03
Zitat von ReinekeReineke schrieb:Gibt viele, die aktuell große Angst haben, dass der grüne Sanierungswahn sie am Ende das Eigenheim kostet oder dieses im Wert ruiniert. Je größer diese Angst und die Wut, desto größer ist sicherlich auch die Wahrscheinlichkeit, dass von den Grünen zur AfD abgewandert wird.
Dazu braucht es keinen "grünen Sanierungswahn", dazu reichen die steigenden Preise fossiler Energieträger in nicht allzu ferner Zukunft doch ganz alleine aus, on top kommen die gestiegenen Finanzierungskosten.
Hier werden aktuell Reihenhäuser für 800k€ inseriert, mit Gas- oder Ölheizung - das bezahlt doch keiner - schon vor dem Durchstechen des ersten GEG-Entwurfs war das abstrus.

Die Leute haben sich von der Immobilienpreisentwicklung der Niedrigzinsphase blenden lassen und abstrakte Zukunftsszenarien ausgeblendet. Den Grünen schiebt man jetzt gerne den Schwarzen Peter zu, siehe "Heiz-Hammer", letztendlich haben aber auch schwarz und gelb für den europäischen Zertifikatehandel getrommelt. Und notwendig ist er ja, ohne Frage.
Ich sehe hier mehr ein Kommunikationsversagen beziehungsweise ein Versagen an zeitnaher Kommunikation bei allen Parteien.
Und einen viel zu zögerlichen Ausbau der Alternativen. Was man den Grünen, und, so ehrlich muss ich jetzt sein, BILD, zu Gute halten kann: das Problem wurde publik gemacht. Aber zu welchem Preis?
Am Ende landen wissenschaftsfeindliche Spinner in der Regierung, die den anthropogenen Klimawandel leugnen.. Und nein, ich meine jetzt ausnahmsweise mal nicht die FDP. ;)
Zitat von kofikofi schrieb:Zahlen und Fakten kann und will ich euch nicht geben, aber wenn ihr am Alltagsleben der meisten Menschen interessiert seid, dann fragt nach bestimmten Themen, die viele Bundesbürger/innen umtreibt:
Also bleibt es dabei: Spielen mit diffusen Ängsten, um politisch Stimmung zu erzeugen. Trump-Niveau.
Danke!


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21.07.2023 um 12:06
Zitat von IlianIlian schrieb:Am Ende landen wissenschaftsfeindliche Spinner in der Regierung, die den anthropogenen Klimawandel leugnen..
Und die wahrscheinlich alles was schief läuft irgendwelchen Sündenböcken in die Schuhe schieben werden. Oder man lenkt von den tatsächlichen Problemen stark ab, indem man irgendwas anderes als vermeintlich wichtiges Thema in den Vordergrund drängt (Beispiel: der Kampf gegen LGBT-Themen in Ungarn, so als ob das in irgendeiner Weise wichtig wäre).


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21.07.2023 um 12:07
Zitat von martenotmartenot schrieb:dass sich Deutschland bzw. große Teile Europas in eine Richtung bewegen könnten, die für viele Menschen gefährlich oder zumindest unangenehm werden könnte. Und die AfD denke ich trägt ihren Teil dazu bei.
@martenot
Die AfD tut wirklich viel, aber unsere Demokratie ist wehrhaft!
1. Die Klage der AfD auf Unterlassung, sie als Verdachtsfall einzuordnen und zu beobachten sowie eine Einordnung oder Beobachtung öffentlich mitzuteilen (13 K 326/21), wurde abgewiesen.
Es gebe ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei, führte das Gericht zur Begründung aus. Dies habe das BfV in Gutachten und den dazugehörigen Materialsammlungen unter Kontextualisierung der als relevant erachteten Aussagen belegt. Die Einschätzung des BfV beruhe auf einer nicht zu beanstandenden Gesamtbetrachtung. Die Partei befinde sich in einem Richtungsstreit, bei dem sich die verfassungsfeindlichen Bestrebungen durchsetzen könnten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die Einstufung als Verdachtsfall auch öffentlich mitteilen, um eine politische Auseinandersetzung zu ermöglichen.

2. Die Klage der AfD und der JA auf Unterlassung, die JA als Verdachtsfall einzuordnen und zu beobachten sowie eine Einordnung oder Beobachtung öffentlich mitzuteilen (13 K 208/20), wurde abgewiesen.
Die Einstufung der „Junge Alternative für Deutschland“ (JA) als Verdachtsfall ist nach dem Urteil des Gerichts nicht zu beanstanden. Es bestünden ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der JA.

3. Der Klage der AfD auf Unterlassung, den sogenannten Flügel als Verdachtsfall bzw. als gesichert extremistische Bestrebung einzuordnen und zu beobachten sowie eine Einordnung oder Beobachtung öffentlich mitzuteilen (13 K 207/20) wurde teilweise stattgegeben.
Das Gericht hat entschieden, dass das BfV den „Flügel“ als Verdachtsfall einstufen durfte. Die Einstufung als gesichert extremistische Bestrebung sei heute – nach der formalen Auflösung des Flügels – nicht zulässig.

4. Der Klage der AfD auf Unterlassung der Behauptung, der sogenannte Flügel habe bis zu seiner Auflösung etwa 7.000 Mitglieder gehabt, und seine Mitgliederzahl betrage auch weiterhin 7.000 (13 K 325/21), wurde stattgegeben.

Zu den Entscheidungen des Gerichts äußert sich Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz:
„Ich begrüße, dass das BfV in seiner Bewertung der AfD vom Verwaltungsgericht Köln bestätigt worden ist. Das ist ein guter Tag für die Demokratie. Sobald die schriftliche Urteilsbegründung vorliegt und von uns ausgewertet wurde, wird sich das BfV weitergehender äußern.“
Quelle: https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2022/pressemitteilung-2022-1-afd.html



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21.07.2023 um 12:56
Zitat von IlianIlian schrieb:bessere Kinderbetreuung mit wirklichem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz wären zum Beispiel schon mal ein Anfang.
Finanzieren will die AfD das ja allein durch die Ausweisung von Ausländern und Kürzungen bei der EU...da wird's dann wieder extrem abstrus.
Kitas und Co. fehlt auch das Personal. Wollen auch immer weniger Menschen arbeiten und das liegt nicht nur am Lohn. Fehlt es praktisch an betreuten Plätzen - nützt auch ein Rechtsanspruch wie der seit 2013 auch nichts.


Was die AfD will, lol. Die würde den Personalmangel in zig Branchen noch verstärken.

Ps.


Gegen gesellschaftlichen Wandel, Interesse arbeitsfähiger Menschen haben sich verschoben + das zu viele Menschen in Rente gehen helfen auch keine höheren Löhne oder niedrige Abgaben.

Wir können echt nur auf Zuwanderung setzen und durch Abbau von Bürokratie es arbeitsfähigen Menschen aus dem Ausland erleichtern. Dafür stehen besonders SPD und FDP.


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