AfD

@Pallas
Du erwartest allen Ernstes dass man Einschnitte und Lebensqualität abgibt und Verständnis für kriminelle aufbringt? Warum sollten wir Menschen das tun? Wir ermöglichen schon, dass die Menschen hier in Frieden leben und finanzieren dies. Und dann sollen diese Bürger gefälligst auch noch Verständnis dafür aufbringen, dass sich manche wenig bis gar nicht dankbar zeigen und unsere Gesetze missachten ? Da verlangst du aber viel von anderen.

Socialme schrieb:Du erwartest allen Ernstes dass man Einschnitte und Lebensqualität abgibt und Verständnis für kriminelle aufbringt?

Wo verlange ich das?

Pallas schrieb:Wo verlange ich das?

Weil die AFD die einzige Partei ist, die die Probleme klar benennt und dagegen vorgehen möchte. Aber das wird gleich mit Rassismus gleichgesetzt. Es gibt bei uns tatsächlich Leute die dagegen demonstrieren, weil Schwerstverbrecher zurück in ihre Heimat abgeschoben werden.

Socialme schrieb:Weil die AFD die einzige Partei ist, die die Probleme klar benennt und dagegen vorgehen möchte. Aber das wird gleich mit Rassismus gleichgesetzt. Es gibt bei uns tatsächlich Leute die dagegen demonstrieren, weil Schwerstverbrecher zurück in ihre Heimat abgeschoben werden.

Leider ist das so. Ich erlebe das auch so, dass egal wie minimalistisch mal etwas anspricht, dass direkt die gewisse Keule geschwungen wird.

Ich finde es auch witzig, was du beschreibst. Es wird demonstriert, weil Schwerstverbrecher in Ihre Heimat abgeschoben werden könnten. Es ist mir sowas von Scheissegal ob dort Krieg, Soddom&Gomorrha, Gewalt oder sonstiges herrscht. Ein Verbrecher hat für mich dann hier nichts mehr zu suchen.

Zusätzlich bin Ich mal gespannt, wie es in Deutschland weitergeht. Ich bin da eher pessimistisch und sage, dass alles hier noch viel viel schlimmer werden wird und die Einheimischen hier richtig zu leiden haben werden. Es ist für mich praktisch so, dass der "Deutsche" niemals aufgrund von Angst diffarmiert zu werden, das Maul aufmachen wird. Genauso sieht man es bei den Spritpreisen. Vor Wochen gab es noch eine Empörung und mittlerweile ist es Okay und wird akzeptiert. Da weiß Ich manchmal nicht, ob die Deutschen das verdient haben aufgrund eigener Dummheit oder nicht.

Socialme schrieb:Weil die AFD die einzige Partei ist, die die Probleme klar benennt und dagegen vorgehen möchte. Aber das wird gleich mit Rassismus gleichgesetzt.

OK, in Sonneberg wars schon mal ne Ente.
Bleibt abzuwarten, ob in Sachsen-Anhalt dann bald die Startbahnen glühen.
Eine Frage an dich, die das Thema ja so umtreibt.
Wie viel mehr als die aktuelle Regierung kann die AfD abschieben, wenn sie sich an Recht und Gesetz hält?
Oder darf ich eine weitere Nullnummer für dich notieren?

Socialme schrieb:Weil die AFD die einzige Partei ist, die die Probleme klar benennt und dagegen vorgehen möchte.

Du weichst der Frage aus.

emanon schrieb:Wie viel mehr als die aktuelle Regierung kann die AfD abschieben, wenn sie sich an Recht und Gesetz hält?

Recht und Gesetz sind nicht in Stein gemeißelt und müssen angepasst werden. Das tut die derzeitige Regierung auch und die davor auch oder habe Ich etwas verpasst?

@vx110
OK.
Welche Anpassungen schweben dir da vor und um wie viel Prozent steigert sich dadurch die Abschiebezahl?

emanon schrieb:Welche Anpassungen schweben dir da vor und um wie viel Prozent steigert sich dadurch die Abschiebezahl?

Alleine das Gesetz, dass man nicht in ein Kriegsgebiet abgeschoben werden darf, als verurteilter Nicht-Bürger, welche eine Straftat beging. Wohlgemerkt, Urlaubsfahrten fanden auch schon statt, aber wahrscheinlich auch alles Hoax gewesen.

Wie viel Prozent? Weiß Ich nicht aber dürfte schon viel sein, bei dem was man mitbekommt.

@vx110
Das EMRK hältst du für einen lokalen Supermarkt wie Edeka?
Das Aufenthaltsgesetz möchtest du ändern.
Hierum gehts.

(5) Ein Ausländer darf nicht abgeschoben werden, soweit sich aus der Anwendung der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (BGBl. 1952 II S. 685) ergibt, dass die Abschiebung unzulässig ist.
...
(7) 1Von der Abschiebung eines Ausländers in einen anderen Staat soll abgesehen werden, wenn dort für diesen Ausländer eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht. 2§ 60a Absatz 2c Satz 2 und 3 gilt entsprechend. 3Eine erhebliche konkrete Gefahr aus gesundheitlichen Gründen liegt nur vor bei lebensbedrohlichen oder schwerwiegenden Erkrankungen, die sich durch die Abschiebung wesentlich verschlechtern würden. 4Es ist nicht erforderlich, dass die medizinische Versorgung im Zielstaat mit der Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland gleichwertig ist. 5Eine ausreichende medizinische Versorgung liegt in der Regel auch vor, wenn diese nur in einem Teil des Zielstaats gewährleistet ist. 6Gefahren nach Satz 1, denen die Bevölkerung oder die Bevölkerungsgruppe, der der Ausländer angehört, allgemein ausgesetzt ist, sind bei Anordnungen nach § 60a Abs. 1 Satz 1 zu berücksichtigen.

§ 60

Die Menschenrechtskonvention geht dir am Pöppes vorbei?
OK.

Danke für den kurzen Einblick in deine augenblickliche Verfassung.

vx110 schrieb:Weiß Ich nicht aber dürfte schon viel sein, bei dem was man mitbekommt.

OK, du weisst es nicht, aber dein Glaube an die Erzählungen der rechte Socken ist stark.

:Y:

emanon schrieb:Die Menschenrechtskonvention geht dir am Pöppes vorbei?

Einfache Gegenfrage: Geht dir auch am Pöppes vorbei, weswegen erst so ein Konflikt überhaupt entsteht? Ich glaube schon.

@vx110
Ich stehe zur Menschenrechtskonvention, auch wenn jede Straftat eine zu viel ist.

vx110 schrieb:Ich glaube schon.

Du erweckst gerade den Eindruck, jeglichen Mist zu glauben.

emanon schrieb:Ich stehe zur Menschenrechtskonvention, auch wenn jede Straftat eine zu viel ist.

Und anstatt wie du den berühmten Satz zu wiederholen "... auch wenn jede Straftat eine zu viel ist", die maßgeschneidert so auch die übliche Floskel mit "... verurteile auf das schärfste" für Politiker mit beinhaltet, sage Ich, dass solche Taten auch keiner "Menschenrechtskonvention" entsprechen. Also Abflug.

Aber in einem Punkt muss Ich dir recht geben. Das bringt alles nichts, wenn die Grenzen und Einreisemöglichkeiten zu lasch bewacht werden.

Socialme schrieb:Weil die AFD die einzige Partei ist, die die Probleme klar benennt

halte ich für eine ziemlich gewagte Behauptung. Gerade bei Migration benennt die CDU mittlerweile sehr deutlich, was sie für problematisch hält, und hat zahlreiche Verschärfungen gefordert bzw. umgesetzt. Der eigentliche Unterschied zur AfD liegt eher darin, welche Konsequenzen man daraus ziehen will.

emanon schrieb:Hierum gehts.

(5) Ein Ausländer darf nicht abgeschoben werden, soweit sich aus der Anwendung der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (BGBl. 1952 II S. 685) ergibt, dass die Abschiebung unzulässig ist.
...
(7) 1Von der Abschiebung eines Ausländers in einen anderen Staat soll abgesehen werden, wenn dort für diesen Ausländer eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht. 2§ 60a Absatz 2c Satz 2 und 3 gilt entsprechend. 3Eine erhebliche konkrete Gefahr aus gesundheitlichen Gründen liegt nur vor bei lebensbedrohlichen oder schwerwiegenden Erkrankungen, die sich durch die Abschiebung wesentlich verschlechtern würden. 4Es ist nicht erforderlich, dass die medizinische Versorgung im Zielstaat mit der Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland gleichwertig ist. 5Eine ausreichende medizinische Versorgung liegt in der Regel auch vor, wenn diese nur in einem Teil des Zielstaats gewährleistet ist. 6Gefahren nach Satz 1, denen die Bevölkerung oder die Bevölkerungsgruppe, der der Ausländer angehört, allgemein ausgesetzt ist, sind bei Anordnungen nach § 60a Abs. 1 Satz 1 zu berücksichtigen.

Kannst du mal korrekt zitieren, mit Quelle?

Das jedenfalls ist in Abs. 7 eine Soll-Vorschrift; nicht zwingend.

emanon schrieb:Das Aufenthaltsgesetz möchtest du ändern.
Hierum gehts....§ 60

Daraus erschliesst sich einwandfrei worum es sich handelt.
Aufenthaltsgesetz § 60, Abs. 5 u. 7
Quellen dazu gibt es zuhauf.
Aber für dich, in deiner Situation: https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__60.html oder https://dejure.org/gesetze/AufenthG/60.html oder ... oder ...
In der Hoffnung, dir geholfen zu haben.

emanon schrieb:Daraus erschliesst sich einwandfrei worum es sich handelt

Halt dich an die forenregeln, und gut is.
Und: wie gesagt: Soll-Vorschrift. Nicht zwingend.

Deutschland ist aber auf (qualifizierte) Zuwanderung angewiesen, wenn es den Fachkräftemangel lösen will.

Nach den Erfolgen von AfD und BSW bei den Landtagswahlen hatten bereits mehrere Wirtschaftsverbände vor den Folgen gewarnt. Für die sächsischen und thüringischen Unternehmen, die auch im globalen Wettbewerb stünden, könne sich der Arbeitskräftemangel weiter verschärfen, sagte die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer der Nachrichtenagentur Reuters.

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/unternehmen-afd-fachkraefte-fuest-100.html

Pallas schrieb:Deutschland ist aber auf (qualifizierte) Zuwanderung angewiesen, wenn es den Fachkräftemangel lösen will.

Sachsen-Anhalt auch?
Der Duftbaumvertreter wird ja nicht müde, zu erzählen, dass ihn schon soooo viele Ausgewanderte angesprochen und versichert haben, zurückzukehren, wenn die AfD an die Macht käme.
Ich bin schon jetzt auf die Horden gespannt, die gen Sachsen-Anhalt strömen werden. :)

Pallas schrieb:Deutschland ist aber auf (qualifizierte) Zuwanderung angewiesen, wenn es den Fachkräftemangel lösen will.

Nach den Erfolgen von AfD und BSW bei den

Wieviele qualifizierte Fachkräfte kommen denn nach Deutschland, wenn fast die Hälfte in Grundsicherung lebt?

Ich finde es immer wieder erheiternd, wie entrüstet auf Gesetze verwiesen wird.. Kaum zu glauben, gibt es diese auch in andern Ländern. siehe nach Dänemark, Schweden, Niederlande etc. Tatsächlich kann man diese verschärfen. Und zwar so, dass sie tatsächlich effektiv sind. Und nicht weiterhin illegale Migranten ins Land kommen. Siehe z.b. nach Polen, wenn illegale Migranten versuchen ins Land zu kommen, No chance .