AfD

Lindström schrieb:Warum machen die Altparteien nicht endlich die Politik, die sich die Mitte der Bevölkerung wünscht?

Welche Poliitik wäre denn das konkret? Auch die Mitte der Gesellschaft ist sich ja meinem Eindruck nach überhaupt nicht einig, welche Politik sie sich wünscht bzw. welche Aspekte wie gelöst werden sollen. Im übrigen, was genau sind "Altparteien"? Was das alte Denken betrifft, ist doch die AfD die älteste von allen Parteien, zumindest mental. (ich habe es schon ein paarmal geschrieben: die Denke der AfD deckt sich am ehesten mit dem, was mein Großvater anno dazumals von sich gegeben hat, und der ist schon seit Jahrzehnten tot. Deswegen ist die AfD in meiner Wahrnehmung eng mit meinem Großvater verwandt, und das alles ist eher als "sehr alt" zu bezeichnen).

mchomer schrieb:Offenbar plant man bei der AfD in Sachsen-Anhalt die Rückkehr der Planwirtschaft.

Was mich wundert, dass sie McDoof nicht gleich schließen wollen.

Immerhin ist der Mutterkonzern US-amerikanisch und gehört es für einen strammen AfDler und treuen Deutschen nicht auch dazu US-Amerikanisches zu boykottieren und in Sachen Kulinarisches die kulturell-heimische Küche zu fördern?

Lol

martenot schrieb:Welche Poliitik wäre denn das konkret?

Easy:
Der Staat und Behörden halten Gesetze und Fristen ein.

Die Politik hält ihre Versprechen ein:
- Keine Steuererhöhung = EkSt. Erhöhung + Zuckersteuer + Plastiksteuer
- 80% der Syrer kehren innerhalb der nächsten 3J in die Heimat, war vor 6 Monaten
- wo ist das Scheißklimageld eigentlich? (2021)

Die Politik erklärt dem Bürger alles so dass man es versteht:
- Kein Euro fehlt in den Sozialkassen wegen Ukraine während Beiträge steigen. Es ist zwar richtig, aber wegen einem Taschenspieler Tricks weil das Geld zu 100% Schulden sind. Und Schulden zahlt man aus dem Haushalt zurück. Wird dieses Geld nicht fehlen?

*das sind aus meiner Sicht einfachste Beispiele

rhapsody3004 schrieb:und in Sachen Kulinarisches die kulturell-heimische Küche zu fördern?

Der Hamburger ist amerikanisch? Aha.

ApexOne schrieb:Der Hamburger ist amerikanisch? Aha.

So richtig deutsch ist ein Hamburger aber auch nicht, oder? Wenn ich mir die Geschichte des Hamburgers anschaue, scheint er schon aus dem englischsprachigen Raum und aus Nordamerika zu stammen.

ApexOne schrieb:*das sind aus meiner Sicht einfachste Beispiele

Wobei "Deine Sicht" nicht unbedingt die Hauptwünsche der "Mitte der Gesellschaft" repräsentieren muss.

Da merke ich, dass ich selbst auf jeden Fall deutlich andere Prioritäten habe, die sich mehr an Themen wie die Gesundheitsversorgung/Pflege, Infrastruktur, bezahlbares Wohnen und soziale Gerechtigkeit orientieren.

martenot schrieb:Da merke ich, dass ich selbst auf jeden Fall deutlich andere Prioritäten habe, die sich mehr an Themen wie die Gesundheitsversorgung/Pflege, Infrastruktur, bezahlbares Wohnen und soziale Gerechtigkeit orientieren.

Und machen da die Altparteien richtige Politik?

ApexOne schrieb:Und machen da die Altparteien richtige Politik?

Zum einen weiß nicht, was Altparteien sind. Zum anderen hat meinem Eindruck nach die AfD bei den von mir präferierten Themen überwiegend kaum sinnvolle Vorschläge im Parteiprogramm. Insofern wäre also die AfD auch dann keine Wahl, wenn die regierenden Parteien diese Themen total vernachlässigen. Ich würde mir daher eine Partei wünschen, die sich dieser Themen verstärkt annimmt. Es müsste vielleicht eine Alternative zur Alternative geben (sozusagen eine AzAfD-Partei).

martenot schrieb:Zum einen weiß nicht, was Altparteien sind.

Du kennst diesen Begriff der Grünen nicht? Ist um die 46 Jahre alt.

In ihren Anfängen nutzten die 1980 gegründeten Grünen den Begriff häufig, um sich von den damals bereits etablierten Parteien CDU, CSU, SPD und FDP abzugrenzen.

Quelle:
Wikipedia: Altpartei

Diese Parteien haben auch Regierungsverantwortung und haben sie gehabt.

ApexOne schrieb:Und machen da die Altparteien richtige Politik?

ApexOne schrieb:Du kennst diesen Begriff der Grünen nicht? Ist um die 46 Jahre alt.

Nein, sorry, warum sollte ich den kennen? Wenn der Begriff 46 Jahre alt ist, ist er vielleicht schon "veraltet" und längst nicht mehr sinnvoll zu gebrauchen.

Wenn es aber meinetwegen auch Neuparteien gibt, dann würde mir als erstes die Partei VOLT einfallen, die finde ich persönlich relativ modern und zeitgemäß.

@martenot
Ok, eine Antwort habe ich immer noch nicht auf meine Frage, ich muss sie auf deinen Wissensstand anpassen:

Haben CDU/CSU, SPD, FPD und Grüne in ihren Regierungsperioden in den von Dir genannten Punkten die richtige Politik gemacht?
Zur Erinnerung, das war Dir wichtig:

martenot schrieb:Da merke ich, dass ich selbst auf jeden Fall deutlich andere Prioritäten habe, die sich mehr an Themen wie die Gesundheitsversorgung/Pflege, Infrastruktur, bezahlbares Wohnen und soziale Gerechtigkeit orientieren.

[ ] ja
[ ] nein
[ ] die Antwort ist egal weil mein Derailing nicht funktioniert hat

ApexOne schrieb:Haben CDU/CSU, SPD, FPD und Grüne in ihren Regierungsperioden in den von Dir genannten Punkten die richtige Politik gemacht?

Was hatte ich geschrieben? Zum Beispiel folgendes:

martenot schrieb:Insofern wäre also die AfD auch dann keine Wahl, wenn die regierenden Parteien diese Themen total vernachlässigen. Ich würde mir daher eine Partei wünschen, die sich dieser Themen verstärkt annimmt. Es müsste vielleicht eine Alternative zur Alternative geben (sozusagen eine AzAfD-Partei).

Was könnte man daraus ableiten, bzgl. Deiner Frage?

ApexOne schrieb:[ ] ja
[ ] nein

Mir fehlt da ehrlich gesagt die Option „in Teilen“. Demokratie bedeutet nun mal auch Kompromisse, gerade in Koalitionen. Da wird keine Partei ihre gesamten Vorstellungen durchsetzen können, und man kann einzelne Entscheidungen gut finden und andere kritisieren.

Die Frage ist doch nicht nur, ob CDU/CSU, SPD, FDP oder Grüne in bestimmten Bereichen die „richtige“ Politik gemacht haben, sondern auch, welche Ziele sie verfolgt haben, was davon umgesetzt wurde und welche Kompromisse nötig waren.

Man kann also durchaus unterschiedliche Prioritäten haben, ohne deshalb die gesamte Politik einer Partei pauschal als richtig oder falsch einzuordnen.

Dasdeeeeniz schrieb:Mir fehlt da ehrlich gesagt die Option „in Teilen“. Demokratie bedeutet nun mal auch Kompromisse, gerade in Koalitionen. Da wird keine Partei ihre gesamten Vorstellungen durchsetzen können, und man kann einzelne Entscheidungen gut finden und andere kritisieren.

Eine Partei kann nur dann sämtliche Programmpunkte komplett umsetzen, wenn sie diktatorisch regiert, würde ich meinen. Und dann wird es immer auch viele Menschen geben, die davon nicht profitieren werden bzw. es anders sehen, aber die müssten dann ignoriert werden, wenn Kompromisse nicht mehr eingegangen werden.

martenot schrieb:Was könnte man daraus ableiten, bzgl. Deiner Frage?

Dass Du nicht antworten willst - indirekt drückst Du Dich vor deiner Verantwortung als Wähler, ich gehe davon aus Du eine dieser Partei gewählt hast.
So bleibt Dir ein Hintertürchen frei zu sagen "nein, habe ich nicht".

Dasdeeeeniz schrieb:Die Frage ist doch nicht nur, ob CDU/CSU, SPD, FDP oder Grüne in bestimmten Bereichen die „richtige“ Politik gemacht haben, sondern auch, welche Ziele sie verfolgt haben, was davon umgesetzt wurde und welche Kompromisse nötig waren.

Ja, und bevor wir hier weiter lamentieren, wie ist die Gesamtlage, die Summe dieser Kompromisse?

ApexOne schrieb:ich gehe davon aus Du eine dieser Partei gewählt hast.

Du kannst ausgehen, wovon du magst. Ich habe beispielsweise auch die Partei VOLT genannt, und es ist nicht auszuschließén, dass auch solche Parteien in meinem bevorzugten Spektrum liegen. Daher kannst du von irgendwas ausgehen und liegst möglicherweise richtig oder auch falsch.

Du kannst aber ganz sicher davon ausgehen, dass ich die AfD garantiert nicht als Partei für Problemlösungen ansehe.

@martenot
Ok, ich schließe ab: dafür dass Du hier die AfD so kritisierst und was wäre wenn, hast Du massiv keine Ahnung von Politik.

ApexOne schrieb:hast Du massiv keine Ahnung von Politik.

Du meinst, weil ich die AfD ablehne, folgt automatisch, dass man "keine Ahnung von Politik" habe?

Wenn es dir gut tut, das zu denken, gönne ich dir natürlich den Genuss, das zu tun. Und ist es nicht wundervoll für dich, im Gegensatz dazu sehr viel Ahnung zu haben?

martenot schrieb:Du meinst, weil ich die AfD ablehne, folgt automatisch, dass man "keine Ahnung von Politik" habe?

Nein, ich bin keiner der Faschos die hier rum laufen, Du darfst die AfD ablehnen und zwar ohne meine Erlaubnis/Einverständnis...also locker bleiben.

Na ja, wer "Altparteien" nicht kennt.....

ApexOne schrieb:Die Politik erklärt dem Bürger alles so dass man es versteht:
- Kein Euro fehlt in den Sozialkassen wegen Ukraine während Beiträge steigen. Es ist zwar richtig, aber wegen einem Taschenspieler Tricks weil das Geld zu 100% Schulden sind. Und Schulden zahlt man aus dem Haushalt zurück. Wird dieses Geld nicht fehlen?

1. Verstehen es die Bürger, mehrheitlich. Dass es im Osten anders aussieht, liegt nicht an mangelnder Erklärung, sondern an ... ach, ich bin es leid, über den Osten zu reden. Schon oft genug gemacht, hier, auch Gründe genannt.

2. Ungenau. Letztlich stimmt daran nur, bzw. zustimmen würde ich da nur per Umformulierung: Die Zeitenwende wird endgültig eine ernste sein, dann wenn die Verteidigungsaufgaben aus dem normalen Haushalt gestemmt werden. Aber da ist D noch nicht, momentan ist die Republick am Aufholen, Versäumnisse, die bis in die Merkel Ära zurückreichen (ja, ich weiß Mutti sagt da immer, aber ich wollte ja, aber die SPD, bla bla ... auch darüber bin ich leid zu reden, es ermüdet nur noch), in 5-10 Jahren sollte Deutschland so weit sein. Ein Versäumnis ...

3. könnte sein, dass der Bevölkerung nicht so recht klar ist, was da seit der Regierung Merz schon alles passiert ist, in Sachen Fähigkeiten-Aufbau. Frank Sauer hatte darüber letzt gesprochen (iwo verlinkt) und schätzt das auch so ein, es passiert eine Menge und er ist da sehr optimistisch, vieles läuft schneller, als er selbst erwartet hatte. Dass die Regierung dahingehend wenig oder nicht alles publiziert, hat allerdings auch mit verteidigungs-strategischen Gründen zu tun.

4. Hier wird die Chose noch mal ganz gut erklärt, die Chose mit dem Geld.

Auch der Wirtschaftsforscher Johannes Marzian vom Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) ordnet die direkten Hilfen ein: Über die vier Jahre von 2022 bis 2026 seien knapp 30 Milliarden Euro direkt an die Ukraine geflossen. Das entspreche rund 0,86 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts von 2021.

Zum Vergleich: Allein die jährlichen Pensionszuschüsse des Bundes machen laut Marzian knapp zwei Prozent des BIP aus - mehr als doppelt so viel wie die gesamte Ukraine-Hilfe über vier Jahre.

Geht die Ukraine-Hilfe zulasten von Schulen und Sozialem?

Sahra Wagenknechts Aussage zu dem schwarzen Loch der Ukraine, in dem die "Abermilliarden" versenkt würden, impliziert direkt, dass dieses Geld deshalb an anderen Stellen fehle.

Diese Verknüpfung weisen sowohl die Osteuropa-Expertin Gwendolyn Sasse vom Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) als auch Ökonom Marzian entschieden zurück. Sasse nennt die Aussage im ZDF-Interview eine "Falschaussage":

Der Bundeshaushalt trennt die Ausgaben, und die Ausgaben für die Unterstützung der Ukraine kommen entweder aus dem Militärhaushalt oder sie unterliegen der Bereichsausnahme. Das heißt, hier werden keine Mittel verbraucht, die eigentlich für Schulen oder andere innenpolitische Themen zu benutzen wären.
„

Gwendolyn Sasse, Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS)

Die "Bereichsausnahme" ist der zentrale technische Punkt, den auch Mölling betont: Selbst wenn Deutschland die Ukraine-Hilfe komplett einstellen würde, könnte das freiwerdende Geld gar nicht automatisch in Bildung oder Soziales fließen. "Man kann das Geld, das zurzeit in Verteidigung fließt, nicht in irgendeinen anderen Bereich umschichten", so Mölling. Der Verteidigungsbereich sei von der Schuldenbremse ausgenommen:

Ich kann entweder in Verteidigung investieren oder ich kann es sein lassen. Ich kann aber nicht das, was ich nicht in Verteidigung stecke, deswegen in Sozialkosten stecken.
„

Christian Mölling, Direktor des Thinktanks EDINA

Diese Einschätzung deckt sich mit der Einordnung von Journalist Robin Alexander bei "maybrit illner":

Keine Rentenmarke, kein Renteneuro fließt weniger wegen der Ukraine, keine Sozialhilfe wird gekürzt wegen der Ukraine-Hilfe. Man kann die Ukraine-Hilfe kritisieren, aber sie geht in die Verschuldung. Sie wird nicht bei den Sozialausgaben eingespart.
„

Robin Alexander, Journalist und Podcaster

Quelle: https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/faktencheck-ukraine-hilfe-rente-sozialausgaben-100.html

Wie Mölling sagt, entweder in Verteidigung investieren - oder es sein lassen.

Interessant da auch die Guns vs. Butter Frage, von Marzian, historisch betrachtet. Wichtiger freilich noch:

5. Was Mölling da auch noch sagt.

Was würde ein Ende der Hilfe bedeuten?

Sowohl AfD als auch BSW fordern ein Ende der militärischen Unterstützung: Chrupalla mit dem Argument, es sei "nicht unser Krieg", Wagenknecht mit der Aussage, endlose Waffenlieferungen verlängerten nur "das schreckliche Sterben".

Mölling warnt in diesem Zusammenhang vor den sicherheitspolitischen Folgen eines Rückzugs: Fiele die Ukraine, würden viele Menschen aus dem Land fliehen, die nicht unter russischer Herrschaft leben wollten und russische Kräfte rückten näher an die Nato-Grenze heran. "Das heißt, wir haben ein neues Sicherheitsproblem und keinen Puffer mehr dazwischen." Zugespitzt formuliert er:

Wenn man es ganz unpathetisch sieht, dann bezahlen wir zurzeit die Ukraine dafür, dass sie Sicherheitsprobleme löst, die wir sonst lösen müssten.
„

Christian Mölling, Direktor des Thinktanks EDINA

Quelle: https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/faktencheck-ukraine-hilfe-rente-sozialausgaben-100.html

Es tut weh, dass so viele das nicht verstehen (es wurde oft genug erklärt, auch von der Regierung). Und die Mehrheit (jedenfalls im Westen) versteht es.

Ich kann dir auch noch

6. ein Buch empfehlen.

Der junge Historiker Tim Bouverie erzählt die Geschichte der britischen „Appeasement“-Politik gegenüber Hitler und den Nationalsozialisten so packend und lebhaft wie eine Streaming-Serie.

Quelle: https://www.deutschlandfunkkultur.de/tim-bouverie-mit-hitler-reden-die-uebersehenen-alarmsignale-100.html

Willst du, dass D dieselben Diskussionen über Rüstung und Gefährdung und den Sozialstaat führt wie GB 1933-38?

Was wenn China gegen Taiwan in den Ring steigt und Russland Europa auch außerhalb der Ukraine angreift? (Zweiteres käme im Zweifel davor, das sieht Mark Rutte auch so, damit so die Europäer schon mal gebunden wären.) Beides haben wir noch nicht. Und Beides kann auch noch verhindert werden.

Ich jedenfalls bin froh, dass da ein Kanzler (Merz) das richtig einschätzt und sieht, die Risiken und Gefahren, auch historisch. (Bei OS hatte ich da stets so meine Zweifel.)

So. Ende.