Coronavirus (Sars-CoV-2)

Waytogo schrieb:Interessant finde ich dann auch, dass am 16.11 das Jahresende als Frist gesetzt wird.

Ich weiß nicht wer die Einführung dieser Software angeordnet hat. Da wird es einen Beschluß auf Länderebene gegeben haben sonst würde es nicht alle Gesundheitsämter, die ja kommunale Einrichtungen sind, betreffen.
So ein Ministerbeschluß ist eine Sache, die Umsetzung vor Ort eine andere. Und der Weg dazwischen ist lang, sehr lang. Und die Minister oder wer das auch immer angeordnet hat wird sich keine Gedanken über die Umsetzung machen. Da wird eine Frist gesetzt und das wars aus Ministersicht.

bgeoweh schrieb:Das Problem ist (vielerorts) weit über das hinaus, was man noch mit dem lösen kann, was man sich landläufig unter "Resourcen" vorstellt, nämlich Geld. Wer nie gelernt hat und nie demonstrieren muss was "Arbeit" ist lernt das auch mit mehr Geld nicht, wer keine Ahnung hat was er eigentlich laut Aufgabenbeschreibung tut kann mit Geld und Material nix anfangen.

Ich denke schon das die Menschen dort wissen was sie tun, soweit würde ich nicht gehen denen das abzusprechen. Das Problem ist da eher ein strukturelles. Es wurde grade dort ja auch in den letzten Dekaden viel viel eingespart. Aber was in 3 Jahrzehnten kaputt gespart wurde wird nicht in 6 Monaten wieder aufgebaut. Ist ja mit anderer Infrastruktur hierzulande auch so.

STATEMENT ZUR LOCKDOWN-VERLÄNGERUNG: FDP-Chef fordert das Parlament miteinzubeziehen

Externer Inhalt
Durch das Abspielen werden Daten an Youtube übermittelt und ggf. Cookies gesetzt.

Lindner moniert, dass das Parlament nicht gefragt wird bei der Ausgestaltung des kommenden lockdowns an Dienstag. Und zu Recht.

@McMurdo

Ja, die wissen schon was sie tun, aber die Hauptmotivation ist (oft) nicht mehr irgendwas zu lösen oder irgendwem zu helfen, sondern zuallererst mal den eigenen Arsch gegen irgendwelche Beschwerden und Vorwürfe abzusichern. Da kommen dann so Sprüche bei rum wie "Melden macht frei" "Es ist noch nie jemand gefeuert worden weil er sich an den Dienstweg hält" oder "Sollen die da oben das klären, für was kriegen die sonst E-irgendwas".

McMurdo schrieb:Aber was in 3 Jahrzehnten kaputt gespart wurde wird nicht in 6 Monaten wieder aufgebaut. Ist ja mit anderer Infrastruktur hierzulande auch so.

Ja, das auf jeden Fall auch.

stereotyp schrieb:Lindner moniert, dass das Parlament nicht gefragt wird bei der Ausgestaltung des kommenden lockdowns an Dienstag. Und zu Recht.

Ist ein zweischneidiges Schwert, will man schnell auf die drohende Mutation reagieren? Oder will man sich parteipolitischen endlosen Debatten und Kompromissen stellen?

Ich glaube wir haben die Zeit nicht.

stereotyp schrieb:Lindner moniert, dass das Parlament nicht gefragt wird bei der Ausgestaltung des kommenden lockdowns an Dienstag. Und zu Recht.

Sehe ich auch so. Bin zwar kein FDP Fan mehr aber wo er recht hat hat er recht. In einer Demokratie hat das Parlament gehört zu werden. Zumal bei solch einschneidenden Maßnahmen.

Bruderchorge schrieb:Ist ein zweischneidiges Schwert, will man schnell auf die drohende Mutation reagieren? Oder will man sich parteipolitischen endlosen Debatten und Kompromissen stellen?

Ich glaube wir haben die Zeit nicht.

Die Aussage gefällt Diktatoren weltweit. Warum auch in Zukunft endlose Debatten und Kompromisse haben? Belassen wir es doch dabei wie es jetzt ist.

Seit wann die Mutation aus England bekannt und wann wird jetzt dazu etwas entscheiden?

Waytogo schrieb:Seit wann die Mutation aus England bekannt und wann wird jetzt dazu etwas entscheiden?

Auf welcher Faktenbasis soll denn ein Parlament überhaupt entscheiden, wenn das Vorhandensein dieser oder anderer Mutanten überhaupt nicht flächendeckend ertestet wird?

Die Begrenzung des ganzen Entscheidungsgeschehens auf die verfassungsrechtlich nicht legitimierte "MPK" dient ja wohl auch dazu, dass besorgniserregende Daten und Fakten (oder das Geständnis, dass man die gar nicht hat) nicht im Bundestag und damit per Protokoll usw. auch in der Öffentlichkeit landen.

Aus der MPK sickert ja nur immer "zielsicher" an Bild und Co., was die Regenten sowieso gerne lanciert sähen.

bgeoweh schrieb:Aus der MPK sickert ja nur immer "zielsicher" an Bild und Co., was die Regenten sowieso gerne lanciert sähen.

Dass man bei der Bild mit ein paar Minuten Verzögerung lesen kann wer was gefordert hat und wer gerade einen Apfel gegessen hat und ob der auch gewaschen war, wundert mich sowieso? Manchmal meint man, dass die einen zusätzlichen Stuhl vor Ort haben.

Waytogo schrieb:Manchmal meint man, dass die einen zusätzlichen Stuhl vor Ort haben.

Mehr oder weniger so läuft das ja auch. In verfassungstechnisch problematischen "Hintergrundgesprächen" castet sich das Kanzleramt schon mindestens 10 Jahre "zuverlässige" Journalisten, die kriegen zugesteckt was man gerne austesten würde, geben es weiter, wenn die Bevölkerung aufschreit dementiert man den Wortlaut oder bezeichnet es als Forderung von Einzelpersonen, wenn die Bevölkerung begeistert ist zieht man es durch. Das System funktioniert ja auch. Hat Schröder auch schon so gemacht, nur nicht derart formalisiert.

stereotyp schrieb:Lindner moniert, dass das Parlament nicht gefragt wird bei der Ausgestaltung des kommenden lockdowns an Dienstag. Und zu Recht.

Naja, wenn ich das richtig verstanden habe, ist Pandemiebekämpfung Ländersache. Dass die sich abstimmen via MPK macht auch Sinn, genauso wie die Moderation durch die Kanzlerin. Wenn Parlamente da mit einbezogen werden sollten, dann wohl die Landesparlamente und nicht der Bundestag.

Ich wäre für eine Live Übertragung -> phönix vor ort oder so...Demokratie erleben!

paxito schrieb:Naja, wenn ich das richtig verstanden habe, ist Pandemiebekämpfung Ländersache.

Die Richtung wird ja schon von Bundesebene vorgegeben. Und ich denke auch, dass es ein Unding ist, dass diese Richtung nicht im Parlament diskutiert wird.

Auch wenn ich der Richtung und weiteren Verschärfungen zustimme, sollten wir demokratische Grundprinzipien beibehalten.

Bruderchorge schrieb:Ich glaube wir haben die Zeit nicht.

Einerseits haben wir vlt. nicht die Zeit, andererseits sehe ich das Parlament momentan als relativ entmachtet an.

Atrox schrieb:Auch wenn ich der Richtung und weiteren Verschärfungen zustimme, sollten wir demokratische Grundprinzipien beibehalten.

Reicht da nicht eine entsprechende Einbeziehung der Länderparlamente? Schließlich werden auch die entsprechenden Regelungen in den Ländern getroffen.

@paxito

Die einzelnen Kreise setzen ja auch wiederum individuell um...der Logik folgend könnte man die Landesparlamente auch überspringen.

Aber was würde gegen die Einbindung des Parlaments sprechen? Man hat ja eh 3-4 Wochen Zeit bis eine Verlängerung beschlossen wird. Genügend Zeit diese auch im Plenum zu diskutieren.

Atrox schrieb:Man hat ja eh 3-4 Wochen Zeit bis eine Verlängerung beschlossen wird.

Ja das wäre unkritisch.

Aber es geht doch jetzt darum schnell weitere Schritte zu beschließen. Das Bundesparlament und dann die Länderparlamente einzubinden würde doch minimum 2 Wochen dauern. Das könnte dann schon zu spät sein, wenn man die Zahlen in Irland und Großbritannien betrachtet.

Wenn es um die Verlängerung geht kann man das vernünftig in allen Instanzen betrachten.

@Bruderchorge

Mit allem gebotenen Respekt: Wer vor drei oder vier Wochen der Meinung war, dass wir Ende Januar lockern, ist ein Idiot. Man hätte die Zeit also nutzen können, die Parlamente einzubinden, um über weitere Maßnahmen zu reden. Und wenn sich die Zahlen wider Erwarten doch massiv gebessert hätten, hätte man halt für die Papiertonne diskutiert. Bei manchen Redebeiträgen, die zu anderen Themen kommen, kann man aber auch nicht sagen, dass sonst keine Zeit verschwendet werden würde.

McMurdo schrieb:Das Problem ist da eher ein strukturelles. Es wurde grade dort ja auch in den letzten Dekaden viel viel eingespart.

weil öffentl Verwaltungen nicht kapieren, wie man mit Digitalisierung tatsächlich spart. Meine Meinung dazu

Und jetzt einige Zitate, auf die ich zusammenfassend antworten möchte:

stereotyp schrieb:Lindner moniert, dass das Parlament nicht gefragt wird bei der Ausgestaltung des kommenden lockdowns an Dienstag. Und zu Recht.

Bruderchorge schrieb:Ist ein zweischneidiges Schwert, will man schnell auf die drohende Mutation reagieren? Oder will man sich parteipolitischen endlosen Debatten und Kompromissen stellen?

paxito schrieb:Naja, wenn ich das richtig verstanden habe, ist Pandemiebekämpfung Ländersache

Gwyddion schrieb:Einerseits haben wir vlt. nicht die Zeit, andererseits sehe ich das Parlament momentan als relativ entmachtet an.

Atrox schrieb:Mit allem gebotenen Respekt: Wer vor drei oder vier Wochen der Meinung war, dass wir Ende Januar lockern, ist ein Idiot. Man hätte die Zeit also nutzen können, die Parlamente einzubinden, um über weitere Maßnahmen zu reden.

Zur Erinnerung:

Am 30. Januar 2020 erklärte Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, Generaldirektor der WHO, den Ausbruch des neuartigen Coronavirus zu einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite, der höchsten Warnstufe der WHO

https://www.euro.who.int/de/health-topics/health-emergencies/coronavirus-covid-19/novel-coronavirus-2019-ncov (Archiv-Version vom 04.02.2021)

wir sind also jetzt im 12. Pandemiemonat.
Ich stimme @Atrox absolut zu.
meiner Meinung nach geht es gar nicht darum jede einzelne Maßnahme im BT zu diskutieren und zu verabschieden.
Es geht um die Einbindung des Parlamentes in bundesweite Entscheidungen -- oder wenigstens in eine "Nachbesprechung".
Es geht darum, dass nahezu 12 Monate vergangen sind und der BT hat die Grundrechtebeschränkungen immer noch nicht parlamentarisch abgesegnet? Genauso wie die Milliardenausgaben des Bundes?

Das was geschah, war soweit ich weiß eine Befugniserweiterung von Spahn zur Pandemiebekämpfung. Bitte korrigiert mich, wenn ich was übersehen habe!

Wieviel Zeit, wenn man denn Interesse daran hätte.

Nemon schrieb:Nicht jede Kritik. Nur die vom Stammtisch. Und sie muss schon zielsicher sachlich-fachlich das treffen, was die Vorlage tatsächlich an Schwächen hergibt. Ohne Insinuationen. Das ist auch dein Standard, oder

Hier hast du mal einen ganz sauberen Beleg, dass die Regierung nicht mehr ganz richtig tickt. Wahrscheinlich kommt nächste Woche die FFP2 Maskenpflicht für jedermann. In den öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen. Das RKI warnt aber ausdrücklich vor dem Gebrauch der Masken durch Laien. Das Tragen kann gesundheitliche Probleme auslösen.

Beim bestimmungsgemäßen Einsatz von FFP2-Masken muss eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung im Voraus angeboten werden, um durch den erhöhten Atemwiderstad entstehende Risiken für den individuellen Anwender medizinisch zu bewerten. Der Schutzeffekt der FFP2-Maske ist nur dann umfassend gewährleistet, wenn sie durchgehend und dicht sitzend (d.h. passend zur Gesichtsphysiognomie und abschließend auf der Haut, Nachweis durch FIT-Test) getragen wird. Bei der Anwendung durch Laien ist ein Eigenschutz über den Effekt eines korrekt getragenen MNS hinaus daher nicht zwangsläufig gegeben. In den „Empfehlungen der BAuA und des ad-Hoc AK „Covid-19“ des ABAS zum Einsatz von Schutzmasken im Zusammenhang mit SARS-CoV-2“ werden FFP2-Masken nicht zur privaten Nutzung empfohlen.

Gemäß Vorgaben des Arbeitsschutzes ist die durchgehende Tragedauer von FFP2-Masken bei gesunden Menschen begrenzt (siehe Herstellerinformationen, i.d.R. 75 Minuten mit folgender 30-minütiger Pause), um die Belastung des Arbeitnehmers durch den erhöhten Atemwiderstand zu minimieren. Bedingt durch den zweckbestimmten, zielgerichteten Einsatz sind keine Untersuchungen zu den gesundheitlichen, ggf. auch langfristigen Auswirkungen der Anwendung von FFP2-Masken außerhalb des Gesundheitswesens z.B. bei vulnerablen Personengruppen oder Kindern verfügbar. Bei Gesundheitspersonal sind Nebenwirkungen wie z.B. Atembeschwerden oder Gesichtsdermatitis infolge des abschließenden Dichtsitzes beschrieben. Beim Einsatz bei Personen mit z.B. eingeschränkter Lungenfunktion oder älteren Personen sind gesundheitliche Auswirkungen nicht auszuschließen.

Die Anwendung durch Laien, insbesondere durch Personen, die einer vulnerablen Personengruppe angehören (z.B. Immunsupprimierte) sollte grundsätzlich nur nach sorgfältiger Abwägung von potentiellem Nutzen und unerwünschten Wirkungen erfolgen. Sie sollte möglichst ärztlich begleitet werden, um über die Handhabung und Risiken aufzuklären, einen korrekten Dichtsitz zu gewährleisten, die für den Träger vertretbare Tragedauer unter Berücksichtigung der Herstellerangaben individuell festzulegen und gesundheitliche Risiken/Folgen zu minimieren. Weiterhin sollten FFP2-Masken grundsätzlich nicht mehrfach verwendet werden, da es sich i.d.R. um Einmalprodukte handelt.

https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste_Infektionsschutz.html?fbclid=IwAR2pHZ1-EV0p7uWQ6mdl7Qf5s-qPEagj62o4kZsaddaoKDBQRiKb9gPZCQg#FAQId15026158

Ausdrücklich nicht zur privaten Nutzung empfohlen. Kommt das doch, erstatte ich Anzeige wegen Körperverletzung.