Unruhen in der Ukraine - reloaded

skep schrieb:Da halte ich mich lieber an die offizielle Verlautbarung von ukrainischer Seite,
demnach gibt es keine offiziellen russischen Truppen in der UA.Punkt.

Du willst mir im Falle der Krim erklären, dass es keine Annexion war und dann kommt sowas.^^

Vielleicht machst du dich erst noch mal schlau zum Thema Krim.

@Hape1238

Hape1238 schrieb:Welche innerstaatlichen Konflikte ? Liest Du überhaupt mit ?

ja.

wenn in einem Land irgendwer die Macht ergreift und wenn in Folge einzelne Regionen sich abspalten weil sie die neue Regierung nicht anerkennen, dann ist das ein innerstaatlicher Konflikt.

Territoriale Integrität spielt dabei keine Rolle wenn die Bevölkerung in ihren territorialen Ansprüchen gespalten ist.

Phantomeloi schrieb:Selbst der (unter Geheimhaltung stehende) österreichische Vorsitzende des ARD-Beirates hat so seine Zweifel an unserer Medien-Wahrheit, die uns überflutet hat.

Na geheimgehalten wird der Mann nicht . War für mich gestern der größte " Scharfmacher " in der runde . Der vom Spiegel hat ihn ja auch gleich mal in die Schranken gewiesen ....

@Hape1238

Hape1238 schrieb:@skep
Äh, Du warst bei der Krim. Was nu ?

Wie kommst du auf diese Idee?

@Rechtversteher

Rechtversteher schrieb:In der DDR gab es einen herrlichen Spruch der ging, es ist Krieg und niemand geht hin. Die Menschen sollten endlich mal aufwachen.

Tja, Sprüche aber keine Bananen, ...

Den gab es auch hier und nicht nur in der DDR, Du meinst die DDR die von den Russen mit einer Mauer umzogen war und die das Volk belogen hat, die DDR die wirtschaftlich am Ende war, die DDR, die aufs eigene Volk geschossen hat, weil es Freiheit wollte? Die DDR die uns so richtig viel Geld gekostet hat?

Einschüchternde russische Militärpräsenz

Ebenso wenig wie die Unabhängigkeitserklärung kann das Referendum als gültige demokratische Willensäußerung anerkannt werden. Denn die Entscheidung dafür hat ein von russischen Sicherheitskräften abgeriegeltes Parlament unter putschartigen Umständen getroffen, in kurzen Abständen ohne Einbeziehung der Öffentlichkeit mehrfach abgeändert und die Zeit bis zum Referendum extrem von drei Monaten (25. Mai) auf gut 14 Tage verkürzt. Die Möglichkeit eines Votums für den Verbleib in der Ukraine wurde gestrichen. Einschüchternde russische Militärpräsenz prägte auch den Ablauf des Referendums selbst. Präsident Putin hätte die Krim nicht als Staat anerkennen dürfen, weil der Akt ebenfalls das Gewaltverbot verletzen musste, und aus demselben Grunde konnte die Republik Krim kein legaler Partner für den Vertrag über ihre Aufnahme in die Russländische Föderation sein. Der Vertrag ist laut Artikel 53 der Wiener Vertragsrechtskonvention „nichtig“, weil er im Widerspruch zu einer zwingenden Norm des Völkerrechts, nämlich des allgemeinen Gewaltverbots, geschlossen worden ist. Mit der Aufnahme der Krim durch Verfassungsgesetz vom 21. März hat Russland die territoriale Unversehrtheit der Ukraine verletzt.

Das ist ein Akt der Annexion, denn eine völkerrechtliche Rechtfertigung kann Russland nicht vorweisen. Putin hat das militärische Vorgehen damit begründet, Russland habe seine Landsleute auf der Krim schützen müssen. Auf die Ausnahme vom allgemeinen Gewaltverbot, nämlich das Selbstverteidigungsrecht gegen einen bewaffneten Angriff eines anderen Staates (Artikel 51 UN-Charta), hätte sich Russland berufen können, wenn seine in der Schwarzmeerflotte dienenden Staatsangehörigen akut betroffen gewesen wären. Das war jedoch nicht der Fall. Aber auch auf das von Artikel 51 eingeschlossene Recht der Nothilfe konnte sich Russland nicht berufen, weil die Krim nicht den Status eines Völkerrechtssubjekts hatte, sondern nur eine regionale Selbstverwaltungskörperschaft war, und weil eine Bedrohung der russischsprachigen Bevölkerung zu keiner Zeit bestand.

http://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/annexion-der-krim-putin-verstoesst-gegen-russische-verfassung-12899291-p2.html

Russland hat es mit dem Einsatz seines Militärs verbockt.

Durch diesen Umstand kann man sich das ganze nicht mehr irgendwie "weich" reden. Es war eine Annexion unter Einsatz des russischen Militärs.

https://www.youtube.com/watch?v=ua6sj9Ysoo4



hier sehen wir wie die "Krim Milizen" in der Ukraine mit Hubschraubern hantieren (Gefunden wahrscheinlich)

Die Annahme es wären Russische Truppen in der Krimübernahme ist natürlich absurd.


Lustig was Lawrow noch so von sich gab.

@Phantomeloi

Phantomeloi schrieb:Dann wende deine Intelligenz doch mal anderweitig an. Sage oder schreibe doch einfach:

Ich bin für Frieden in Europa und damit auch mit Russland. Geht dir das so schwer über die Lippen, bzw. über die Hand und Feder?

Das ist selbstverständlich, ich habe ja schon mehrfach geschrieben, dass ich die Russen als Volk sehr mag, ich muss hier auch nicht im Forum schreiben, ich bin gegen Vergewaltigung und Kindermord. Oder? Eben.

ein Staat kann nur dann existieren, wenn auf seinem Territorium Konsens über die Staatsführung herrscht.

Nur wenn Alle den Legitimations- und Regierungsbildungsprozess akzeptieren und bereit sind die dabei zustande kommende Regierung anzuerkennen, kann ein Staat existieren.

Wenn die Regierung oder sogar der Staat selbst von ganzen Regionen abgelehnt wird, dann kann man den Staat auch nicht mit Gewalt zusammenhalten. Kein Konsens, keine Territoriale Integrität.

@IvanIV

es gibt nen Thread zum Thema Sezession, Völkerecht und was dazu gehört.

da kann man die Details ausdiskutieren. Naja du kammst mit irgendwelchen Analogien wie einer Scheidung.

@Rechtversteher

Rechtversteher schrieb:Das ist überhaupt kein Grund für eine Strafoperation das wurde einfach nur vorgeschoben. Grikin ist auch schon lange nicht mehr da Argument hat nie gezogen wird es auch nicht.

Dann lügt also Girkin? Und die Strafoperation betreibt Putin, gegen die Ukrainer, weil die eben frei sein wollen. Kommt Putin eben nicht klar, ...

@Fedaykin
Es ist eigentlich bekannt, dass in Sevastopol eine russische Hubschrauberstaffel stationiert ist. Es ist auch bekannt dass Hubschrauberstaffeln regelmäßig alte Hubschrauber gegen Neue Hubschrauber austauschen. Und dafür müssen sie nunmal hin und hergeflogen werden.

Jedenfalls haben sich diese russischen Hubschrauber genauso wenig am Referendum beteiligt wie russische Schiffe im Hafen von Sevastopol.

@Larry08
Könntest du bitte die Quelle angeben oder ist das deiner Feder entsprungen?

@IvanIV
Wird's ja fast zeit das Thüringen sich abspaltet . Da gibt's auch kein Konsens

@Jedimindtricks
Wär doch was, dann könnten die Bayern auch endlich ihr eigenes Ding machen.

@IvanIV

IvanIV schrieb:Das hat mit Fakten nichts zu tun.

Klar sind das die Fakten, Girkin die Labertasche hast das ja alles ausgeplauert.

IvanIV schrieb:Die könnten die ATO einfach beenden und nach Hause gehen. Dann muss auch niemand mehr sterben.

Klar die Russen könnten auch einfach mal nach Hause gehen. Du würdest also einen Terroristen Dein Haus, Frau und Kinder überlassen, wenn er bei Dir einbricht und die als Geiseln nimmt und die Katze totschlägt? Du würdest dann sagen, nun gut, behalte mein Haus, meine Frau und meine Kinder, ich gehe mal des lieben Friedens wegen, eh Du auch noch den Hund erschlägst? Lächerlich.

@Jedimindtricks

Jedimindtricks schrieb:Wird's ja fast zeit das Thüringen sich abspaltet . Da gibt's auch kein Konsens

wie? Thüringen will die Bundesregierung nicht anerkennen oder stellt den Legitimierungsprozess der Bundesrepublik in Frage?

@skep
Ja , wäre Super . Anarchie & warlords rulez

@skep

skep schrieb:Eigentlich sollte doch den Meisten mittlerweile klar sein, was eine Annexion bedeutet.
Welch eine ständige Hetze.

skep schrieb:Kennst du nicht den Unterschied zwischen Annexion und Abspaltung?

Hape1238 schrieb:Tja, mit dem Einsatz russischer Truppen war das keine innerstaatliche Angelegenheit mehr.

Phantomeloi schrieb:Beweise`?

Hape1238 schrieb:Putins Rede. Besser geht nicht.

skep schrieb:Da halte ich mich lieber an die offizielle Verlautbarung von ukrainischer Seite,
demnach gibt es keine offiziellen russischen Truppen in der UA.Punkt.

@Hape1238

Hape1238 schrieb:

@skep
Äh, Du warst bei der Krim. Was nu ?

Wie kommst du auf diese Idee?

Schwierig, wenn man den eigenen Gesprächsfaden verliert, oder?@skep

@IvanIV

IvanIV schrieb:Jedenfalls haben sich diese russischen Hubschrauber genauso wenig am Referendum beteiligt wie russische Schiffe im Hafen von Sevastopol.

Du verstehst es einfach nicht.

Russland hat sein Militär eingesetzt, um unter anderem das ukrainische Militär zu blockieren und das Referendum durchzudrücken.

Durch den Einsatz russische Truppen entgegen dem Abkommen über die Stationierung auf der Krim, handelt es sich um eine Angriffshandlung.