PEGIDA

@Zoelynn

naja aber recht in der sache hat emanon doch. hier hat keiner die Meinungsfreiheit angegriffen.

@Zoelynn

PEGIDAs haben versucht die Beamer der Gegendemonstranten zu verdecken, damit von diesen aus keine Bilder/Botschafften auf die Semperoper gestrahlt werden können. Soviel zum Thema Meinungsfreiheit.

@shionoro
Ja ok, dann bist du also damit einverstanden,dass die Pegida demonstrieren darf und auch ihre Meinung in Schrift und Wort verbreiten darf.

@Zoelynn

Solange sie keine volksverhetzung begehen, auf jeden fall.

Aber ich darf genauso dagegen demonstrieren und dagegen sprechen wenn ich will

@shionoro
Aha also doch keine Meinungsfreiheit, was dann "Volksverhetzung" ist bestimmst du und dann ist Schluss mit Meinungsfreiheit.
Wollt ich nur wissen.

@emanon
Ja emano liest grade ein Paradebeispiel hat keine 10 min gedauert.

@Zoelynn
@Zoelynn
Ne das bestimmt die Justiz.

Wo ist es keine meinungsfreiheit, wenn ich ebenfalls meine meinung zu etwas äußern darf?

@shionoro
Glaub ich dir. :D
Zoelynn scheint nicht zu begreifen, dass alle das gleiche Recht haben ihre Meinung kundzutun.

@shionoro
Halten wir fest du willst die Meinungsfreiheit einschränken

@shionoro

Meinungsfreigheit heißt für @Zoelynn das PEGIDA die Meinung äußern darf, aber keiner darf seine Meinung kund tun wenn sie von PEGIDA abweicht. So jedenfalls hab ich das verstanden.

@Zoelynn

Wieso einschränken?
Die meinungsfreiheit in Deutschland ist so beschaffen dass sie da aufhört wo volksverhetzung anfängt.

Willst du volksverhezung verteidigen?

Das kann man so handhaben, das ist sogar erlaubt.

Aber mit meinungsfreiheit hat offene hetze und aufwiegelung wenig zu tun.

@Bone02943
Unsinn, jeder kann seine Meinung frei äussern und wenn jemand die einschränken will ist die Meinungsfreiheit in Gefahr

@Zoelynn

Wieso in gefahr? Ich rede von aktuellen Deutschen gesetzen zum thema volksverhetzung....

Kennst du Gesetze?

@shionoro
Der Meinungsfreiheit ist es egal ob da Gesetze gibt ,welche die Meinungsfreiheit einschränkt.
Was soll das denn für eine Meinungsfreiheit sein.

@Zoelynn
@Zoelynn

Es gibt da philosophische abhandlungen über meinungsfreiheit, und ob und wo sie enden sollte.

Aber tu doch ich so als wolle ich die meinungsfreiheit einschränken wenn ich vom status quo spreche.

Wen du gut findest dass leute auf die straße gehen dürfen um 'jude sind untermenschen' zu brüllen, bitte, deine meinung

Allgemein verbreitete Einschränkungen der Meinungsäußerungsfreiheit sind (nicht abschließend):

der Schutz der persönlichen Ehre gegen Beleidigung oder Verleumdung,
die Weitergabe als geheim klassifizierter Informationen,
die übermäßige Kritik an eigenen oder ausländischen höchsten Staatsvertretern wie Staatsoberhaupt, Gerichten oder manchmal selbst einfachen Beamten,
die Grenzen der Sittlichkeit und des Jugendschutzes,[2]
die Grenze der öffentlichen Sicherheit (in den USA rechtshistorisch häufig angeführtes Verbot des missbräuchlichen Ausrufes „Feuer“ in einem Theater)
der unlautere Wettbewerb durch Diskreditierung der Ware oder Dienstleistung eines Konkurrenten.
die nichtautorisierte Weitergabe urheberrechtlich geschützter Informationen (z. B. Art. 5 Abs. 2 S. 1 GG: Schranke der „allgemeinen Gesetze“; das Urheberrechtsgesetz ist ein solches Gesetz, da es nicht meinungsspezifisch wirkt)

Wikipedia: Meinungsfreiheit#Rechtliche Grenzen

Innerhalb dieser Grenzen haben alle die gleichen Rechte.
Auch wenn sie diametral zu den von PEGIDA vertretenen stehen.
Sollte eigentlich selbstverständlich sein.

@Zoelynn

Die PEGIDA begeht Volksverhetzung und spricht sich für die Deportation von Menschen aus, aufgrund nur eines Mermales: Der Religion.

DAS ist NICHT von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Deutschland hat eine -wehrhafte- Demokratie.

Komm endlich damit klar!

@Scheol

doch was die pegida in ihren grundsätzen hat ist von der meinungsfreiheit gedeckt

@emanon
ja eben eingeschränkte Meinungsfreiheit, dann sind wir uns ja einig in der Begrifflichkeit
@Scheol
Ja und was "Volksverhetzung" ist bestimmst du hier.
Willst dumir jetzt deine Meinung aufdrücken mit "Komm endlich damit klar!"

@Zoelynn
@Zoelynn
nach wie vor bestimmt das die justiz....

KAnnst du lesen?

@shionoro
Ja klar ist eben keine Meinungsfreiheit in Deutschland wenn die Justiz bestimmt was man sagen darf und was nicht, danke.